20. Dez 2011 Dresden | Proteste gegen Bundeswehrbeförderungsappell
Am Diensttag fand der Beförderungsappel der Bundeswehr in Dresden auf dem Theaterplatz stadt. 470 OffiziersanwärterInnen wurden vom Fähnrich zum Oberfähnrich befördert. Menschen aus Dresden nahmen eine Bundeswehrveranstaltung auf einem öffentlichen PLatz als Anlass dagegen zuprotestieren. Am Dienstag den 20.12.2011 fand in Dresden auf den Theaterplatz ein "feierlicher Appell" der Bundeswehr statt. Diese unerfreulichen, öffentlichen Auftritte der Bundeswehr wiederholen sich in Dresden zwei mal jährlich, jeweils zum Abschluss eines Lehrgangs der Offizierschule des Heeres. Diesen Dienstag sind 470 Soldaten befördert worden, damit wird nicht nur der Nachwuchs an Führungskräften für die weltweit geführten Kriege der Bundeswehr sichergestellt, sondern auch in einer sorgfältigen Inszenierung der gewünschte Schulterschluss zwischen der Bundeswehr und den Bürgern demonstriert. Die dankbare Kulisse dafür bot der Dresdner Theaterplatz mit der Semperoper im Hintergrund. (…) (Bericht)

16. Dez 2011 Hannover | BW-Soldatin desertiert
„Die Entscheidung ist sehr lange gereift“, erklärte ihr Anwalt Bernward Münster am Freitag vor dem Verwaltungsgericht. „Ihr Gewissen verbietet es ihr, an kriegerischen Handlungen teilzunehmen.“ Mittlerweile laufen in Hannover mehrere Disziplinarverfahren gegen die junge Frau, die sich auch beharrlich weigert, ihre Uniform anzuziehen. Auch wenn „der Umgang miteinander unwiederbringlich zerstört“ sei, will die Bundeswehr nicht von dem Dienstverhältnis abrücken, erklärte deren Vertreter am Freitag. (…) Wegen des Vorwurfs der fortgesetzten Befehlsverweigerung droht der Offiziersanwärterin auch ein strafrechtliches Verfahren. Das nehme sie in Kauf, sagte ihr Anwalt. Sie habe erklärt, lieber ins Gefängnis zu gehen, als dem Militär anzugehören. (…) Die Bundeswehr wolle keinen Präzedenzfall schaffen, bei dem sich Soldaten aus dem Dienst freikaufen könnten – zumal die Kosten für die gesamte Ausbildung weit über denen des Studiums lägen und die Soldatin seit 2005 ununterbrochen Gehalt bekommen habe. „Erst kurz vor dem Abschluss des Studiums stellte sie sich stur und verweigerte jegliche Befehle.“ (Bericht)

5. Dez 2011 Bonn | Proteste während der Afghanistan-Konferenz
Protestschifffahrt auf dem Rhein , Mahnwache mit Großbuchstaben am Rheinufer gut sichtbar für die Teilnehmer der Regierungskonferenz, abwechselnd die Schriftzüge „Time to go“, „Bring the troops home“ sowie „End The War in Afghanistan“ (…) (www.afghanistanprotest.de)

4. Dez 2011 Bonn | Krieg beginnt hier: Bonn zum Konferenzauftakt akustisch markieren
Open Your Windows - Play loud!
Nach 10 Jahren Krieg - Tod, Gewalt, Vertreibung und Zerstörung - in Afghanistan, treffen sich an diesem Wochenende zahlreiche Kriegsverantwortliche an verschiedenen Orten in Bonn, um über die Zukunft des vom NATO-Krieg gezeichneten Landes zu beraten. Der hier stattfindenden Propaganda von Frieden, Demokratie und Stabilität im Rahmen der Kriegskonferenz werden wir unsere radikale Kritik am kriegerischen Normalzustand entgegensetzen und jede ideologische Legitimierung von militärischer Gewalt zurückweisen - im Rahmen der Kampagne "Krieg beginnt hier" wollen wir Bonn deshalb akustisch als Kriegsschauplatz markieren. Dazu möchten wir vor allem alle Bonnerinnen und Bonner unter Euch bitten, den Jingle zu "Krieg beginnt hier" herunterzuladen und vor allem am Sonntag (4. Dezember) zwischen 18 und 19 Uhr, also kurz bevor sich die Konferenz-TeilnehmerInnen auf dem Petersberg zum Dinner treffen, laut und vernehmbar aus Euren Fenstern heraus abzuspielen. Mit dieser akustischen Markierung wollen wir gemeinsam deutlich zu machen: Krieg beginnt hier. Und hier lässt sich Krieg markieren,blockieren und sabotieren. (Quelle)

3. Dez 2011 Bonn | Proteste gegen Kriegskonferenz Petersberg II
Die Antikriegs-und Friedensbewegung ruft zu gemeinsamen und vielfältigen Aktivitäten in Bonn auf. Unter dem Motto "Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg - Truppen raus aus Afghanistan!" werden am 3. und am 4. Dezember 2011 eine bundesweite Demonstration sowie eine internationale Konferenz stattfinden. Diese sollen ein kraftvolles Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik des Krieges setzen. Rund 4.500 Menschen haben am Samstag in Bonn gegen die am Montag beginnende Afghanistan-Konferenz demonstriert, davon beteiligten sich mehr als 2000 DemonstrantInnen am Internationalistischen Block. Bei der Abschlusskundgebung wurde der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele von einem Ei am Kopf getroffen. (Aufruf) (Bericht)

2. Dez 2011 Bonn | Krieg beginnt hier – GIZ kurz vor Afghanistankonferenz besetzt
„Wir möchten mit dieser Besetzung unmittelbar vor der Kriegskonferenz am 5. Dezember ein Zeichen gegen jede Form zivil-militärischer Zusammenarbeit setzen. Die Indienstnahme der Entwicklungshilfe als aktive Kriegshilfe muss sofort beendet werden“

Wir fordern mit unserer Besetzung der GIZ alle Nichtregierungsorganisationen (NGO) auf, die Einladung der Bundesregierung zur gemeinsamen Konferenz auszuschlagen und jegliche Kooperation mit der Bundeswehr zu verweigern.

Während 15 Personen eine Kundgebung vor der Kantine des Verwaltungscampus der GIZ abhielten, haben etwa 25 GegnerInnen der zivil-militärischen Zusammenarbeit ab 11:15 Uhr das Afghanistan-Büro der GIZ im 4. Stock besetzt. Ein Großtransparent an der Außenfassade "Krieg beginnt hier" markierte die GIZ als Ort, an dem kriegerische Enwicklungspolitik staatlicherseits betrieben wird. Ähnliche Markierungen wurden offenbar auch in den Fluren des Bürogebäudes angebracht. Aus dem besetzten Büro ertönten Kriegsgeräusche unterlegt mit Zitaten der KriegstreiberInnen Niebel und Merkel. AktivistInnen forderten per Mikro alle NGO auf, die Kooperation mit der Bundeswehr konsequent abzulehnen. Die Schreibtische der MitarbeiterInnen wurden mit großen Tüchern verhüllt. Viele MitarbeiterInnen beendeten daraufhin ihren Arbeitstag vorzeitig. (Bericht)

1. Dez 2011 HH | Bildung ohne Bundeswehr: Proteste gegen Berufsinfobörse
Auf der Homepage des Goethe-Gymnasiums Hamburg-Lurup ist zu lesen, dass die Schule seit 2006 mit dem „Gütesiegel für vorbildliche Berufsorientierung ausgezeichnet“ wird, unter anderem weil sie „außerschulische Lernorte“ in den Unterricht integriere. Das Ziel der schulischen Arbeit sei, so heißt es weiter, die Förderung von „Kernkompetenzen im sozialen Umgang mit anderen“, „Toleranz und Verantwortung“, um „langfristig die Anschlussfähigkeit“ der SchülerInnen zu steigern. „Von Beginn an“ werde auf „ein friedliche Miteinander“ und auf ein „konfliktfreien Umgang“ besonders Wert gelegt.

„Wie sich diese löblichen Ansprüche damit in Einklang bringen lassen, dass die Schulleitung jedes Jahr die Bundeswehr zu ihrer „Berufsinfobörse“ einlädt, ist mir schleierhaft“, so Christin Bernhold, Sprecherin des Hamburger Bündnisses „Bildung ohne Bundeswehr“. Der parteiunabhängige Zusammenschluss protestierte am Donnerstag Abend (1.12.2011) dementsprechend vor der Aula der Schule, in der SchülerInnen der Jahrgangsstufen 8 bis 12 unter anderem von einem Vertreter der Bundeswehr über – wie es in den Propagandamaterialien der Militärs heißt – eine „Karriere mit Zukunft“ beim Bund „informiert“ wurden.
„Auf unsere Briefe an die Verantwortlichen der Schule haben wir keine Antwort erhalten. Wir hatten die Schulleitung gebeten, die Bundeswehr wieder auszuladen“, so Bernhold. „13-jährige Schülerinnen und Schüler zu ausgebildeten und bezahlten Jugendoffizieren der Bundeswehr zu schicken, die den Auftrag haben, die Meinung des Bundesverteidigungsministeriums nach außen zu vertreten, ist verantwortungslos. (Bericht)

20. Nov 2011 Essen | War starts here – Wir feiern 200 Jahre Krupp
" Liebe Essenerinnen und Essener, Ich Herr Krupp, feire heute mein 200 Jähriges Firmenjubiläum. Wir feiern  200 Jahre Rüstungsproduktion aus Essen. Wir feiern 200 Jahre Milliardenprofite aus dem Verkauf von Kriegsgerät. Meine größten Geschäfte waren der 1. und 2. Weltkrieg. Ich lade Sie herzlich ein, mit mir all das zu feiern.“ - so die AktivistInnen auf dem Weihnachtsmarkt.

Abgeschieden von der Öffentlichkeit feierte am 20. November die bundesweite Schickeria der Industrie und Politik in der Essener Villa Hügel, dem ehemaligen Wohnhaus der Industriellenfamilie Krupp, das 200 Jährige Firmenjubiläum Krupps. Bundespräsident Christian Wulff, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und viele weitere hohe Vertreter aus Politik und Wirtschaft gaben sich die Ehre.

 „Moralischer Kapitalismus muss die Grundlage sein“, verkündete Berthold Beitz, Vorsitzender der Krupp-Stiftung in einer Festrede und mit Moral kennt sich die Firma Krupp, wer wüsste das nicht, blendend aus. … (Bericht)

20. Nov 2011 Heilbronn | Zentrum für Nachwuchsgewinnung mit Farbe beworfen
" Wir haben in der Nacht vom 19. auf den 20.November ein Gebäude in der Innenstadt von Heilbronn mit mehreren Farbbeuteln angegriffen. In dem Haus befindet sich das Heilbronner Büro des "Zentrums für Nachwuchsgewinnung Süd" der Bundeswehr. Die Bundeswehr ist seit Ende 2001 am Krieg in Afghanistan beteiligt und als drittgrößte Truppe mit verantwortlich für 10 Jahre Besatzung und Terror gegen die afghanische Bevölkerung. In mehreren belegten Fällen waren Bundeswehrsoldaten an der Ermordung von Zivilisten beteiligt. (…) Immer mehr Menschen in der BRD sehen diese Zusammenhänge und die Zustimmung in der Bevölkerung für Kriegseinsätze wie in Afghanistan wird geringer. Deswegen tritt die Bundeswehr offensiver in der Gesellschaft auf und wirbt in Arbeitsämtern und an Schulen um neue Rekruten. In Heilbronn ist die Bundeswehr zum Beispiel auf jeder größeren Bildungsmesse präsent und jeden Monat finden Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in der Agentur für Arbeit statt. Auch an Heilbronner Schulen gab es bereits Veranstaltungen mit Offizieren der Bundeswehr. Koordiniert werden diese Propagandaaktivitäten durch das "Zentrum für Nachwuchsgewinnung". (…) “ (Dokumentation)

19. Nov 2011 Nürnberg | Krieg beginnt hier – Waffendiehlern das Handwerk legen!
Unter dem Motto "Krieg beginnt hier" mobilisieren Nürnberger AntimilitaristInnen nach Bonn und zu einer lokalen Antikriegsdemo. Denn hier in Nürnberg sitzt mit dem Familienunternehmen Diehl der fünftgrößte Rüstungskonzern Deutschlands. Nürnberg: 200 Menschen gegen Krieg und deutsche Rüstungskonzerne „Der Krieg beginnt hier!“ An diesem Samstag beteiligten sich rund 200 KriegsgegnerInnen an einem lokalen Aktionstag gegen die Petersberg 2 Konferenz, die vom 5.-7. Dezember in Bonn stattfindet. Es liegt an uns, durch öffentlichen Druck, Protest und Widestand für eine Politik einzutreten die nicht dem Profitinteresse der Rüstungskonzerne dient. (Bericht)

19. Nov 2011 Bochum | War starts here – Kundgebung gegen BP
Am Samstag fand eine Kundgebung im Rahmen der Kampagne "war starts here" und der Mobilisierung gegen die Afghanistan-Konferenz in Bonn statt. Circa 40 Teilnehmer_innen versammelten sich vor der Deutschland-Zentrale des transnationalen Ölkonzerns "beyond petroleum" (BP) in Bochum, um auf die Verstrickung des Konzerns in den Irak-Krieg hinzuweisen. Darüber hinaus sollte zum internationalistischen Block auf der Demo gegen die NATO-Afghanistan-Konferenz am 3. Dezember in Bonn mobilisiert werden. (Bericht+Redebeitrag)

18. Nov 2011 Frankfurt (Main) | Krieg beginnt hier: Beteiligung deutscher Banken am Krieg
Um die Beteiligung der deutschen Banken an Kriegen und den Kriegsgeschäften zu veranschaulichen zog nach der Kundgebung eine Gruppe zur naheliegenden Commerzbank. Dort wurde im Eingangsbereich ein 6 Meter langes Transparent mit dem Schriftzug „Krieg beginnt hier!“ mit rot-schwarzen Luftballons in die Kuppel des Eingangsbereiches, weithin für die außenstehenden Passanten sichtbar, befördert. Hierzu passend wurde ein Beitrag zur besonderen Rolle der Commerzbank bei der Militarisierung gehalten. Das Transparent prangte auch noch abends sichtbar für alle neben dem Logo der Commerzbank! (Bericht)

13. Nov 2011 Husum | antimil. Gleisblockade: Haftantritt verschoben
Der Haftantritt von Hanna wurde vorerst ausgesetzt. Die Vollstreckung der Strafe ruht bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die eingereichte Verfassungsbeschwerde. In ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Antimilitaristin v.a. die Missachtung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch die bei der Blockadeaktion eingesetzten Beamt_Innen sowie sämtliche bisherigen Instanzen. Siehe dazu Fachgutachten von Prof. Fischer Lescano zum Thema “Versammlungsrecht bei Gleisdemonstrationen”.

13. Nov 2011 Köln | Krieg beginnt hier – Heldengedenken
Zum gemeinsamen Volkstrauern nicht nur am rechten Rand, sondern mit hochrangigen Vertretern der sogenannten Mitte der Gesellschaft, trafen sich heute im Innenhof der St. Alban Kirche in der Kölner Innenstadt die Stadtspitze, Soldaten, Reservisten, alte Wehrmachtsveteranen und Burschenschaftler. Es brauchte nicht viel, die anwesenden braunen Militaristen zu provozieren, sich selbst zu demaskieren. (…) Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Militaristisches Heldengedenken ist Teil der Militarisierung von Gesellschaft
Krieg beginnt hier - und ist hier angreifbar!

8. Nov 2011 Düsseldorf | AntimilitaristInnen besetzen Rheinmetall AG
Heute besetzten gegen 15:00 Uhr rund 30 deutsche, türkische und kurdische AntimilitaristInnen die zentrale Geschäftsstelle des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall. Währenddessen demonstrierten vor der Tür einige weitere AktivistInnen mit Fahnen und Transparenten und machten auf das Geschehen aufmerksam. Mit der Aktion wurde gegen den Krieg des türkischen Staates gegen die kurdische Unabhängigkeitsbewegung und die Waffenlieferungen Deutschlands an die Türkei protestiert. Viele der deutschen Waffen stammen aus der Produktion von Rheinmetall, wie etwa die Panzer Leopard 1 und 2, sowie dem Maschinengewehr MG3. Rheinmetall erzielt durch den Verkauf von Gewalt und Mord milliardenschwere Profite. Für das Jahr 2011 erwartet der Konzern einen Rekordumsatz. (Bericht)

6. Nov 2011 Kiel | „Zeitzeugengespräch“ verhindert
Engagierte Antifaschist_innen sorgten dafür, dass Wehrmachtsveteran Klaus Petersen lieber dort blieb wo er hingehört. Nachdem in den letzten Tagen die Mobilisierung und einige erste Unmutsbekundungen (z.B. ein Farbanschlag auf das Haus der „Teuten“  https://linksunten.indymedia.org/de/node/49751 ) die Veranstalter (Männerbund, daher ohne „_innen“) des geschichtsverherrlichenden Vortrags merklich verunsichert hatten, zeigten heute ca. 50 Antifaschist_innen Präsenz direkt vor dem Haus der „Teutonia“ in der Moltkestraße in Kiel. Daraufhin fiel der Vortrag dann endgültig aus. (Bericht)

6. Nov 2011 Trittau (HH) | „War starts here“: Brandanschlag auf Rüstungskonzern Rheinmetall
Am Wochenende kam es zu einem Brand in der Mischerei der Trittauer Waffen- und Munitionsfabrik Rheinmetall nahe Hamburg. Der Unternehmenssprecher Oliver Hoffmann geht von einem Schaden in Höhe von 500 000 Euro aus. Dies berichtet das Hamburger Abendbatt in seiner Online-Ausgabe. Auf directactionde.ucrony.net wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht, welches den Brandanschlag in den Rahmen der "War starts here" Kampagne stellt.

„In der Nacht des 5. November 2011 traf es nicht das Londoner Parlament sondern eine Niederlassung von Rheinmetall Waffe Munition. Mehrere Brandsätze entfachten Feuer auf dem Gelände der Produktionsstätte in Trittau bei Hamburg.
Rheinmetall ist als einer der größten europäischen Rüstungskonzerne seit mehr als einem Jahrhundert ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Ausbeutung und Mord für hübsche Bilanzen sorgen. Im Kapitalismus keine Besonderheit, weil nicht menschliche Bedürfnisse (oder gar humanistsich 'demokratische' Werte) im Mittelpunkt stehen, sondern ein möglichst hoher Profit, die Konkurrenzfähigkeit des nationalen Standortes und die mit staatlicher Gewalt durchgesetzte Aufrechterhaltung der marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. (…) „ (Dokumentation)

5. Nov 2011 Reinheim | Gegen die Bundeswehr auf Ausbildungsmessen
Am 05.11.2011 fand in Reinheim mal wieder die Ausbildungsmesse der Volksbank statt. Neben Ausbildungsberufen wie Bürofachmann/frau usw. hatte auch die Wehrdienstberatung Darmstadt der Bundeswehr einen Stand. Doch die Bundeswehr bietet eben keine „normalen“ Jobs wie die anderen Aussteller_innen: Die Bundeswehr sucht Soldat_innen, die für sie in den Krieg zieht um dort Menschen zu töten oder für sie zu sterben. Deshalb fanden sich einige Antimilitarist_innen ein, um mit Flyern die Besucher_innen aufzuklären. (Bericht)

2. Nov 2011 Potsdam | Krieg beginnt hier: Universität markiert
“wir haben in der nacht auf den 2.11.11 die uni potsdam an zwei orten als institution markiert, an der militarisierung hoffähig gemacht wird. am campus neues palais und am campus griebnitzsee wurde der slogan „krieg beginnt hier“ gesprüht. die uni potsdam hat sich in den letzten jahren zu einem militär- und sicherheitspolitischen think-tank entwickelt. eine reihe von zivilen und militärischen sponsoren fungieren als geldgeber für die uni. dadurch leistet die uni potsdam einen deutschlandweit einzigartigen beitrag zur normalisierung von krieg und alltäglicher militarisierung der gesellschaft. vor allem im im sozialwissenschaftlichen bereich öffnet die uni potsdam tür und tor für bundeswehr und rüstungunternehmen und leistet so einen wesentlichen beitrag zur ideologischen kriegsführung. „ (Dokumentation)

28. Okt 2011 Berlin | gegen Bundeswehrbesuch an Berliner Gymnasium
Es war noch dunkel, als ein Jugendoffizier der Bundeswehr am 28. Oktober kurz vor Schulbeginn das John-Lennon-Gymnasium (JLG) in Berlin-Mitte betreten wollte. Vorbeilaufen musste er an einem Dutzend SchülerInnen und AktivistInnen, die mit Transparenten und einer Vielzahl von Flugblättern eine "bundeswehrfreie Zone" forderten. Er wollte wissen, woher sie überhaupt von seinem Besuch wussten, und auch ein paar Zeitungen mitnehmen, um sie seinen Vorgesetzten zu zeigen. (…) (Bericht)

22. Okt 2011 München | Krieg beginnt hier: Fahrraddemo zur Markierung kriegerischer Normalität
Leider waren wir nur ca. 50 Leute auf der Demo, dafür hatten wir aber eine Menge Spass, als wir uns bei schönstem Wetter durch die Münchner Innenstadt bewegten um an verschiedenen kriegsrelevanten Orten unsere Meinung kundzutun.

Beginn war am Geschwister-Scholl-Platz vor der Uni, wo es verschiedene Beiträge zu Militär und Bildungspolitik gab. Von dort aus gings zu Siemens, anschliessend zum Bayrischen Hof und zum Abschluss noch zur Kameradschaft der Gebirgsjäger in der Schwanthalerstrasse. Abgeschlossen wurde der Tag dann durch ein Soli-Kuchenessen in der Ligsalzstrasse.

 Links im Menü findet ihr die einzelnen Redebeiträge, die an den verschiedenen Kundgebungen gehalten wurden. (Redebeiträge)

10. Okt 2011 Berlin | 10 Jahre Afghanistankrieg: Brandanschläge auf Bahn und Telekommunikation
“Rien ne va plus ! Heute geht nicht viel!
Viele Nah- u. Fernzüge, aber auch S-Bahnen, fahren nicht oder unpünktlich. Kommunikationssysteme sind gestört. Sabotagehandlungen an mehreren Kabelschächten mit der Bahn zwingen die Hauptstadt Berlin in den Pausenmodus. Dazu haben wir Brandbeschleuniger und elektronische Zeitgeber verwendet. Deutsche Soldaten morden weltweit. Seit 10 Jahren führt die Bundeswehr Krieg in Afghanistan – ohne Zustimmung der Bevölkerung. Anlass genug, dass heute nichts so richtig funktioniert. Wir sorgten heute Morgen für eine Entschleunigung der Hauptstadt als Global Player des Rüstungsexportes. Denn hier müssen sich grundsätzlich die Bedingungen ändern, um Kriege zu verhindern. Freiheit für Bradley Manning! Soldat der US-Armee im Irak-Krieg, der den Krieg sabotierte. „Ich will, dass die Leute die Wahrheit erfahren, egal wer sie sind. Weil die Öffentlichkeit ohne Informationen nicht in Kenntnis der Lage entscheiden kann.“ (Bradley Manning) „

(Erklärung) (Richtigstellung zur Medianberichterstattung)

8. Okt 2011 Berlin | Papp-Panzer vor dem Bundeskanzleramt abgefackelt
Seit zehn Jahren führt die Nato Krieg in Afghanistan. Am 7. Oktober 2001 begannen die US-Streitkräfte mit der Bombardierung Afghanistans. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Ende 2001 an dem Kriegseinsatz. Die Bevölkerung leidet unter Bombardierungen, Folter, Elend und Zerstörung. Die BRD ist der drittgrößte Truppensteller und damit eine zentrale Stütze des Krieges. Deutsche Truppen sind an Kriegsverbrechen wie in Kundus 2009 beteiligt. Die Berliner Anti-Kriegs-Bewegung traf sich am 8. Oktober am Potsdamer Platz zu einem Protestmarsch ans Kanzleramt. Während der Umzingelung des Dienstsitzes von Angela Merkel wurde vor Ort ein Papp-Panzer angezündet. (Bericht)

8. Okt 2011 Berlin | Krieg beginnt hier: Kriegsministerium markiert
Denn seit zehn Jahren führt die Nato Krieg in Afghanistan, die Bundeswehr seit Ende 2001. Die Bevölkerung leidet unter Bombardierungen, Folter, Elend und Zerstörung. Deutschland als drittgrößter Truppensteller ist eine zentrale Stütze dieses Krieges und am Kriegsverbrechen in Kundus 2009 schuldig. Hinzu kommt, das im Dezember 2011 der Afghanistan Gipfel Petersberg II in Bonn stattfinden soll. Teilnehmen dürfen keine linken und fortschrittlichen Kräfte wie RAWA oder die Solidaritäts Partei Afghanistan, sondern die korrupte, illegitime, aus Wahlbetrug hervorgegangene Karzai Regierung. Stimmen aus der afghanischen Zivilgesellschaft, wie die „Friedensjirga“ beurteilen diese Konferenz als eine reine „Show-Veranstaltung“. Das Protestbündniss dazu:“ Auf dem Gipfel wird Demokratie ala Afghanistan“ durch die Nato-Staaten demonstriert. Vermasseln wir ihnen die Show durch vielfältige Protestaktionen in Bonn vom 3.-5.12.!

Eine alternative ohne Militär und Polizei in Afghanistan und weltweit hin zur Freiheit kann nur von uns selbst erkämpft werden!

War starts here. Kampagne gegen die kriegerische Normalität (Bericht)

3. Okt 2011 Bonn | Krieg beginnt hier: Bonn, Deutschlandfest
Während einer zivil-militärischen Rettungsübung im Rahmen der Deutschlandfeierlichkeiten rund um den 3. Oktober in Bonn versuchten antimilitaristische Paddler_innen die PS-starke Militärshow aus dem Ruder zu bringen.
Zum diesjährigen Deuschlandfest unter dem Motto „Freiheit-Einheit-Freude“ singt Wolfgang Niedecken „Deutschlandlieder“. Im schamlosen Deutschländer Nationalgetümmel werden Hunderttausende Besucher, vor zehn Bühnen, 500 Zelten und gleich neben der „Kindermeile“ auch von der Bundeswehr bespaßt... (Bericht+Fotos)

3. Okt 2011 HH | Du und deine Welt: Proteste gegen Bundeswehr auf Bildungsmesse
Das Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ [BoB] protestierte am 3. Oktober 2011 gegen die Präsenz der Bundeswehr auf der Messe „Du und deine Welt“. Am letzten Tag der Messe entfalteten AktivistInnen über dem Eingang Süd der Messehallen ein Transparent mit der Aufschrift „Bildung ohne Bundeswehr – Krieg ist keine Berufsperspektive“, während der Messestand der Bundeswehr mit Toilettenpapier "verschönert" wurde. Unser Bündnis hat sich aus diesem Grund zum Ziel gesetzt, Protest und Widerstand gegen die Rekrutierung und die öffentlichen Auftritte der Bundeswehr in Hamburg zu organisieren. Mit unserer Forderung „Bildung ohne Bundeswehr“ bezwecken wir die Entmilitarisierung der sogenannten Heimatfront. Wir setzen uns dafür ein, dass die VertreterInnen der Bundeswehr weder in den Hamburger Schulen, Universitäten und anderen staatlichen Bildungseinrichtungen auftreten noch bei sonstigen öffentlichen Anlässen werben dürfen. (Bericht)

2. Okt 2011 Leipzig | Bundeswehr auf Hobbymesse umzingelt
Am Wochenende trafen sich 62 Delegierte der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zum Bundeskongreß in Leipzig. Als sie am Sonntag vormittag erfuhren, daß die Bundeswehr mit einem Stand auf einer Hobbyausstellung in den Messehallen vertreten ist, statteten sie diesem spontan einen Besuch ab. Der Militärstand wurde mit Fahnen und Transparenten abgeschirmt, die den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan forderten. An die Messebesucher, darunter viele Familien mit Kindern, wurden Flugblätter verteilt, die davor warnten, den Anwerbeversuchen der Bundeswehr nachzugeben. Als nach einer halben Stunde die Polizei mit Räumung drohte, brachen die Aktivisten die Aktion ab, um ihre Beratungen fortzusetzen. (Bericht)

24. Sep 2011 Nürnberg | Krieg beginnt hier: Messestand der BW abgeriegelt
Nachdem die Bundeswehr am vergangenen Wochenende in der Nürnberger Frankenhalle bei „abi pure -. die Messe für Studium und Ausbilidung“ einen Vortrag zu Karrieremöglichkeiten abhielt und den größten Stand auf der Messe unterhielt, beschlossen AktivistInnen von "Tatort Alltagskrise" den Stand zu besuchen.
Über ein Dutzend junger Menschen riegelte für kurze Zeit den Stand ab. Als Leichen verkleidet, versammelten sich die AktivistInnen um den Stand, riefen Parolen wie „Rauf mit der Bildung – runter mit der Rüstung“ und verteilten an die BesucherInnen Flugzettel. Nicht nur Aufmerksamkeit und positive Reaktionen erhielten die AktivistInnen, der Sicherheitsdienst sprach schnell ein Hausverbot für alle KreigsgegnerInnen aus. (Bericht+Fotos)

21. Sep 2011 Grafenberg | Bundeswehr an Berufsschule und auf Stuttgarter Bildungsmesse
Am Mittwoch, 21.09.11 fand in Stuttgart – Bad Cannstatt im Römerkastell die Ausbildungsmesse PARENTUM unter der Schirmherrschaft der Bundesbildungsministerin Frau Prof. Dr. Annette Schavan statt. Zudem versuchte die Bundeswehr von Montag, 19.09.11 bis Freitag, 23.09.11 in Schorndorf an der Grafenberg Berufsschule eine sog. Informationswoche durchzuführen ... (Bericht)

11. Sep 2011 Emden | laute Musik gegen Bundeswehrkonzert
Am 11. September 2011 fand im Rahmen des „Sparkassen-Musiksommers“ ein Konzert des Marinemusikkorps Nordsee im Innenhof des Kunsthauses Faldern statt. Offizieller Anlass war es, Geld für die Anschaffung von Instrumenten für SchülerInnen der örtlichen Musikschule zu sammeln.
Eine Gruppe von GegnerInnen der Bundeswehr ließ es sich nicht nehmen, die BesucherInnen über den militärischen Charakter der Veranstaltung zu informieren und ein Zeichen gegen die zunehmende Präsenz des Militärs im öffentlichen Raum zu setzen.
Nachdem das Abspielen lauter Musik von einem Nachbargebäude aus vor Beginn des offiziellen Konzertes vom Veranstalter unterbunden wurde, gab es an einem Informationsstand die Möglichkeit zur Diskussion. Als ein Transparent mit der Aufschrift „Töten nach Noten“ entrollt wurde, war dies jedoch scheinbar ein zu direkter Verweis auf den Kernauftrag der Bundeswehr. Mit Hilfe der anwesenden Sicherheitskräfte wurde eine Räumung des Standes angedroht. (Bericht)

9. Sep 2011 Worms | "Lass dich nicht verheizen!" - Kein Militär auf der Berufsinfomesse Worms
Jedes Jahr im September veranstaltet die „Industrie- und Handelskammer Rheinhessen“ eine Berufsinformationsmesse an der Karl-Hofmann-Schule Worms, diesmal am 9. und 10. September. Nach den massiven Protesten gegen die Bundeswehr in den letzten Jahren, sollte deren Teilnahme nun offenbar verheimlicht werden. So erschien die Berufsinformationsmesse erstmalig nicht in der offiziellen Auflistung der Bundeswehr-Werbetermine, die auf Anfrage von MdB Jelpke jährlich veröffentlicht wird. (Bericht)

5. Sep 2011 Hamburg | Brandanschlag auf den Neubau von Rolls-Royce Marinetechnik
Aktivisten der "Autonomen Gruppe selbstbestimmte Abrüstung" haben in der Nacht zum Montag als Nachklapp zum Antikriegstag einen Brandanschlag auf den Neubau von Rolls-Royce Marinetechnik am Reiherstieg in Wilhelmsburg verübt. Man habe den Rüstungslieferanten "die Fassade verkokelt", heißt es in einer Bekenner-E-Mail an die taz. Polizeisprecher Jens Ratfeld bestätigt die Aktion. "Es haben zwei Autoreifen gebrannt, die eine Streifenwagenbesatzung mit Bordmitteln löschen konnte." Es habe Beschädigungen an der Eingangstür gegeben.

Begründet wird die Aktion, die im Rahmen der "europaweiten Kampagne zum Markieren, Blockieren und Sabotieren der Kriegs-Infrastruktur" stattgefunden habe, mit dem Engagement des britischen Konzerns in der Kriegsproduktion. Dabei wird Rolls-Royce selbst zitiert: ",Rolls-Royce (RR) ist der zweitgrößte Hersteller militärischer Luftfahrttriebswerke der Welt und liefert Antriebe für rund 25% der weltweiten Militärflotte' heißt in der Firmen-Werbung." In dem vierseitigen Schreiben werden diverse Punkte angesprochen: das Agieren der Bundeswehr als "Kampftruppe" im Kosovo-Krieg, die Bombardierung zweier gestohlener Tankwagen in Afghanistan oder die Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligen-Armee. "Zukünftig werden nur noch ,Spezialisten' gebraucht, die auch wirklich kämpfen und Deutschland dienen wollen." (taz 6.9.2011, indymedia) (Nachtrag)

1. Sep 2011 Dresden | Bundeswehrauftritt bei Podiumsdiskussion gestört
Wie jedes Jahr sollte auch in diesem Jahr wieder zum 01. September eine Podiumsdiskussion über Krieg und Frieden in den Räumen der Dreikönigskirche in Dresden stattfinden. In Anbetracht des historischen Tages und der eine Stunde vorher stattfindenden Friedenskundgebung vor der Kirche, eine durchaus nachvollziehbare Veranstaltung. Wäre da nicht ein Haken: Ein Vertreter der Bundeswehr als Diskussionspartner! … (Bericht)

1. Sep 2011 Berlin | Waffenproduzent Krauss-Maffei in Blut gebadet
Mehrere engagierte Antimilitarist_innen und Internationalist_innen haben am Abend des 31. August 2011 das Berliner Büro des Rüstungsunternehmens Kraus-Maffei am Pariser Platz besucht und dutzende Liter Blut vor deren Eingang verschüttet um auf die blutige Geschäftspraxis des Konzerns hinzuweisen. Darüber hinaus wurden mehrere tausend Handzettel auf dem Pariser Platz verteilt, die auf die blutigen Verstrickungen des Konzernes im Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei aufmerksam machen sowie ein Transparent mit der Aufschrift „Tatort Kurdistan: Rüstungsexport ist Massenmord“ ausgebreitet. (Bericht+Bilder)

1. Sep 2011 HH | Demo zum Antikriegstag
Rund 1000 Menschen haben gestern in Hamburg gegen Krieg, Faschismus und Imperialismus demonstriert. Anlässlich des 72. Jahrestages des Überfalls von Nazi-Deutschland auf Polen, wurde heute in Hamburg der Antikriegstag begangen. Unter der Teilnehmern waren Angehörige aller Altersgruppen und unterschiedlicher Organisationen und Strömungen. Auch der DGB war vertreten, der in den 50er Jahre die Initiative ergriff, das Datum des Überfalls zum Weltfriedenstag zu machen. Einen besonderen Raum nahm die Verurteilung der Angriffe auf das kurdische Volk ein, welche derzeit sowohl von der Türkei als auch vom Iran aus stattfinden. Im Übrigen wendeten sich viele Demonstrationsteilnehmer gegen die Bundeswehrwerbemissionen in Schulen. (Bericht)

17. Aug 2011 Dortmund | Kriegerdenkmäler eingefärbt
Soldaten sind Mörder -  in Dortmund und überall! In der gestrigen Nacht wurden drei Kriegerdenkmäler in Dortmund mittels Farbe umgestaltet.(Bericht)

19. Juli 2011 Stuttgart | Wir. Töten für. Deutschland. - Aktion gegen Bundeswehranwerbung
Heute und morgen ist die Bundeswehr Aussteller auf der Bildungsmesse Vocatium im Carl Benz Center in Stuttgart. Die Bundeswehr sucht dringend neues Kanonenfutter. Mit dem Slogan "Bundeswehr: Wir. Dienen. Deutschland." wirbt die Armee um neue Rekruten.

Die Bundeswehr ist jedoch kein Arbeitgeber und Ausbilder wie jeder andere, denn Töten ist kein Beruf. Um dies deutlich zu machen und die BesucherInnen der Messe über das mögliche Ende einer Karriere bei der Bundeswehr zu informieren, verteilten einige AktivistInnen des Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart Flyer vor dem Messestand der Bundeswehr. Zudem wurde eine Rede gehalten und ein Transparent gezeigt, auf dem, angelehnt an den neuen Werbeslogan "Bundeswehr: Wir. Töten. für. Deutschland." stand.

Dies wurde abrupt durch ein Eingreifen der Bundespolizei unterbrochen, welche ihren Stand direkt gegenüber von dem der Bundeswehr hatte. Alle AktivistInnen bekamen ein Hausverbot für das gesamte Gelände und sämtliche Personalien wurden aufgenommen. (Bericht)

12. Juli 2011 Gö | Besetzung der CDU wegen Panzerlieferung
Heute, am 12.07.2011, wurde das Göttinger CDU-Parteibüro von uns kurzzeitig besetzt. Da die anhängende Pressemitteilung während der Besetzung nicht an alle vorgesehenen Presseorgane übermittelt werden konnte, veröffentlichen wir diese auf diesem Wege.

Dies war eine Protestaktion gegen die Sicherheits- und Rüstungspolitik der BRD unter der aktuellen Federführung der CDU. Damit wollten wir auf die geplanten oder eventuell bereits beschlossenen Panzerlieferungen an das autoritär-diktatorische Regime Saudi-Arabiens aufmerksam machen.

Eine solche Politik ist nicht hinnehmbar, sondern bedarf eines breiten öffentlichen Protestes. (Bericht)

8. Juli 2011 Hannover | Sommerbiwak angreifen
Gestern hat das 38. Sommerbiwak der 1. Panzerdivision Hannover stattgefunden. Mit drei Demos, vielen kleinen Aktionen und einigen militanten Aktionen im Vorfeld wurde versucht das Fest der Militaristen und Militaristinnen zu stören und die anreisenden Gäste zu verjagen. Auch wenn die Demos durchgängig erfreulich offensiv, laut und aggresiv waren, ist es den Bullen insgesamt gelungen den Stadtpark und das Congress Centrum abzuschirmen. Leider ging nicht nur die Zahl der Biwakgäste erneut stark zurück. Auch die Demos waren mit ca. 300 Teilnehmer_innen deutlich weniger gut besucht als im letzten Jahr. Die Bullen nahmen mehrere Rauchbombenwürfe auf sie und ihre Pferdestaffel zum Anlass eine Person brutal anzugreifen und dabei sie sowie zahlreiche solidarisch zu Hilfe Eilende mit Pfefferspray- und Knüppeleinsatz zu verletzten. (...) (Aktuelle Informationen)

22.-29. Juli 2011 Sweden | War starts here - International action camp in Northern Sweden
Europe's largest military training area is located in Swedish Lapland. Industries and air forces from around the world come here for advanced military training and to test their new weapons. NEAT consists of an area 360 by 100 km of restricted air space and 1,650 sq km of restricted land area (expandable to 3,000sq km) and is Europe’s largest overland test range. It is a cooperation of the Swedish organisations FMV (the Swedish Defence Material Administration which operates the Vidsel Test range) and SSC (the Swedish Space Corporation which operates the Esrange Space Center). It has been used for over 50 years for testing missiles and aircraft and for unmanned vehicle operations and weapon integration. We will not let the war preparations continue undisturbed. On July 26th, we use the color pink to mark NEAT as one of the cornerstones of the global warmachinery. (website)

28. Juni 2011 Hannover | Aktionen gegen die Bundeswehr im Vorfeld des Biwak
Anderthalb Wochen vor dem 38. Sommerbiwak der 1. Panzerdivision in Hannover, nimmt der Widerstand Fahrt auf.
Schon vor rund 3 Wochen waren Plakate aufgetaucht, die die Verwundung des Kommandeurs der 1. Panzerdivision mit den Worten: „Am 8. Juli ist wieder Sommerbiwak diesmal gibt es was zu feiern - Endlich hats den Richtigen erwischt!“ kommentierten.
Nun wurde in der Nacht vom 26. auf den 27. Juni der Reserveoffizier und Chef der Reservistenkameradschaft an der Uni Hannover, Marco Langerwisch, zu Hause besucht. Seine Wohnungstür wurde mit roter Farbe bemalt und sein Türschloss verklebt. Außerdem wurde eine Schablone mit seinem Namen und der Parole „Der Krieg beginnt hier!“ gesprüht.
Nur eine Nacht später wurden sechs Soldatendenkmäler mit Teerfarbe verziert. Laut der HAZ wurden außerdem in der selben Nacht antimilitaristische Parolen gegen Sommerbiwak und die Grünen an den niedersächsischen Landtag gesprüht. (Bericht+BekennerInnenschreiben+Presse) (Denkmäler) (Plakate)

28. Juni 2011 | War starts here. Kampagne gegen die kriegerische Normalität
“Krieg beginnt hier. Markieren, Blockieren und Sabotieren
Wir rufen auf, aktiv einzugreifen in die kriegerische Normalität und die zahllosen zivilmilitärischen Verflechtungen. Der Fokus unserer Kampagne liegt auf der erweiterten Infrastruktur und der ideologischen Legitimierung von militärischer Gewalt. Wir wollen die verschieden Facetten dieser Herrschaftssicherung sichtbar machen, stören und angreifen. Das Vorbereiten, Üben und Koordinieren von Krieg, das Produzieren, Transportieren, Forschen, Werben und Rekrutieren für den Krieg findet direkt vor unseren Augen statt. (…) “ (Kampagnen-Aufruf)

27. Juni 2011 Karlsruhe| mg-Prozess: BGH verwirft Revision, Urteil gegen Kriegsgegner rechtskräftig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung von drei Berliner Antimilitaristen bestätigt. Das Urteil des Berliner Kammergerichts vom Oktober 2009 gegen Axel H., Florian L. und Oliver R. wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW und Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) in Höhe von 3 und 3,5 Jahren ist damit rechtskräftig. Oliver R., einer der drei Betroffenen, äußert sich anlässlich der BGH-Entscheidung: „Widerstand, der sich gegen die Gewalt des Krieges, die Kriegswirtschaft sowie das Militär richtet, um eine Situation der Besatzung, die Ermordung von Zivilisten und Zivilistinnen und die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen zu unterbinden, bleibt nach wie vor legitim.“
Arthur Schüler kritisiert die deutsche Rechtsprechung als doppelzüngig: „Während durch ein Bombardement auf Tankwagen in Kundus im September 2009 etwa 140 Menschen starben – und die Verfahren gegen den verantwortlichen Bundeswehr-Oberst Georg Klein eingestellt wurden –, müssen Kriegsgegner mehrjährige Haftstrafen absitzen, die durch eine konkrete Abrüstungsinitiative Kriegsgerät unschädlich machen wollten.“ (Bericht) (Soli-Aufruf)

24. Juni 2011 Nürnberg | Proteste gegen Kriegstagung
Am Freitag und Samstag den 24. und 25. Juni trafen sich VertreterInnen von Nato, Bundeswehr, Presse und Bundestag zur Nürnberger Sicherheitstagung 2011 am Gewerbemuseumsplatz. Unter dem Motto "Die Bundeswehr im Auslandseinsatz - Politische Verantwortung und militärische Führung" sollten Konzepte für künfitge Kriegseinsätze diskutiert werden. Im Rahmen einer breit angelegten Propagandakampagne, versucht die Bundeswehr sich seit längerem in der Gesellschaft zu verankern.
Am Freitag, traf sich spontan organisiert eine Gruppe von 20 Leuten, um gegen die Nürnberger Sicherheitstagung zu protestieren. (...) Einige der Gruppe schafften es in den Tagungsaal vorzudringen und gelangten bis vor das Rednerpult, wo sie die Versammlung mit Parolen wie "Krieg dem Krieg überall bringt die NATO jetzt zu Fall " und ähnlichem störten. Des weiteren trug eine Person ein blutverschmiertes T-Shirt mit der Aufschrift "Kollateralschaden" um damit auf das menschenverachtende Kriegstreiben, der beteiligten Gäste und Institutionen zu verweisen. Eine weitere Person legte sich mit blutverschmiertem T-Shirt vor den Eingang des Tagungsraumes, das die Aufschrifft "Nur Banken und Konzerne sehen Kriegseinsätze gerne" trug. (Bericht)

22. Juni 2011 Frankfurt | Demo gegen Militarisierung - Innenministerkonferenz
Am 22.6. tagt die Innenministerkonferenz (IMK) in Frankfurt am Main. Wieder einmal setzen sich die Innenminister der Länder zusammen um bestmögliche Bedingungen für die Profite des hiesigen Kapitals zu schaffen. Das heißt: Verschärfung der Repres- sion nach Innen, denn für eine Ausweitung der weltweiten Kriege braucht es ein ruhiges Hinterland. StellenwirdiesemAngriffunsereinternationaleSolidaritätentgegen!
Kämpfen wir gemeinsam gegen ihren Polizei- und Repressionssap- parat gegen ihre Politik der Abschottung und Ausgrenzung; gegen ihren Krieg und die Miltarisierung der Gesellschaft; gegen die rassistische Hetze und die Kriminalisierung von sozialen Kämpfen und politischen Organisationen.
Verteidigen wir unser Recht auf Widerstand, denn es sind die selben Kriegstreiber, die andere Länder überfallen und hier die Löhne senken, Armut schaffen und uns gegeneinander aufhetzen. Kommt zu den Veranstaltungen und Demonstrationen gegen die IMK!
30. 05. / 19.30h Info-Veranstaltung mit Renate Münder Studierendenhaus KOZ
20.06. /18.00hDemogegendasAbschieberegime Flughafen Terminal 1 Bereich B
22.06. /18.00h Bundesweite Demo gegen die IMK! Frankfurt Hauptwache (Website)

20.+21. Juni 2011 Kiel | Bundeswehr-BigBand zweimal gestört
Am 20.06.2011 spielte die Big Band der Bundeswehr in Sankt Peter Ording an der Strandpromenade vor dem Steg, der zum Strand führt. Viele Menschen, ein Großteil von ihnen Urlauber, schauten sich dieses Musikspektakel an. Vielen von Ihnen war gar nicht bewusst, dass dies eine Propaganda-veranstaltung der Bundeswehr war, obwohl doch der große Karriere-truck gut sichtbar am Rande des Platzes stand. AntimilitaristInnen hielten ein Banner mit der Aufschrift „Spiel mir das Lied vom Tod – Krieg ist keine fröhliche Musikveranstaltung“ und verteilten Info-Flyer, welche darüber informierten, wozu man die Bundeswehr (nicht!) braucht.

Der nächste Tag in Kiel sah schon etwas anders aus, als die Bundeswehrbigband unter dem Motto „Swing&Pop in Uniform“ auf der Rathausbühne der Kieler Woche spielte. Auch hier hatten sie ein Banner mit der Aufschrift „Krieg ist kein Wunschkonzert“ dabei und es wurden Flyer verteilt. Nach nicht einmal 5 Minuten bekam einer der BannerträgerInnen Hausverbot für den Rathausplatz für die nächste Stunde, verhängt von der Bundeswehr – konnten dennoch vor Ort bleiben. (Bericht)

15. Juni 2011 HH | Schwabinggrad-Ballett gegen Muse-und-Mörder-Treffen
Eingeladen zu dem Hamburger Symposium »Die Kunst der Intervention. Gesellschaftliche Eingriffe von Kunst, Politik und Militär« hatten die Hochschule für bildende Künste Hamburg (HfbK), die Universität der Bundeswehr und die Körber-Stiftung. Einen »Assoziationsraum zu eröffnen, zwischen militärischer und künstlerischer Praxis« sei die Idee des Manövers, erklärte Kurator Friedrich von Borries. Neben diversen Künstlern, traten auch Amelie Deuflhard, Intendantin der Spiel- und Produktionsstätte Kampnagel Hamburg, der Chef des Internationalen Sommerfestivals der Hansestadt, Matthias von Hartz, und der Direktor der Führungsakademie der Bundeswehr, Jörn Thießen, auf. Der erklärte, Jesus habe in der Bergpredigt nicht, wie irrtümlich angenommen, die Friedfertigen, sondern die Friedensstifter gepriesen. Dass zu denen auch die Bundeswehr in Afghanistan zählt, versteht sich für Thießen von selbst.

Ein markerschütterndes Jaulen ertönte vor dem Sitz der Körber-Stiftung in der Hamburger HafenCity. Mit einer »Jammerperformance« wollte die Agitprop-Künstler-Gruppe Schwabinggrad Ballett in letzter Sekunde Kollegen »davon abhalten, mit der Bundeswehr darüber zu räsonieren, wie aktives Eingreifen soziale Wirklichkeit verändert«. Vergeblich. Künstler-Gruppen wie LIGNA aus Hamburg und WochenKlausur aus Wien kamen zum Treffen von Muse und Mörser. Dafür ernteten sie von den linken Künstlern vor der Tür Hohn: »Wie wär`s mit einem spektakulären Die-In am Hindukusch?« (ND 17.6.) (Flyer)

10.-13. Juni 2011 Husum | antimilitaristisches Camp „Sicherheit geht ganz anders“
Auch in Husum ist das Thema Antimilitarismus weiterhin aktuell. Unter dem Vorwand, „Sicherheit“ zu schaffen, sind die Husumer Militärs Mitglied der Nato Response Force und weltweit an allen sogenannten „Auslandseinsätzen“ beteiligt. Am Freitag errichteten Antimilitarist_innen vor der Fliegerhorstkaserne in Husum/Nordfriesland unter dem Motto „Sicherheit geht GANZ anders“ ein Protestcamp. Zum Eröffnungsvortrag zur Rolle der schleswig-holsteinischen Bundeswehreinheiten erschienen zahlreiche Menschen aus Husum und der näheren Umgebung. In den nächsten Tagen gibt es in der neu errichteten Zeltstadt Aktions- und Argumentationstrainings, Lesungen, Filmvorführungen, Kabarettvorstellungen und Vorträge. Noch bis Montag zelten die Antimilitarist_innen vor den Toren der Fliegerhorstkaserne. Sie demonstrieren für ein anderes Verständnis von Sicherheit, dass sich nicht an militärischer Aufrüstung und Konkurrenzgedanken orientiert, sondern an einem solidarischen Miteinander. (Bericht) (Ankündigung+Programm)

10. Juni 2011 Detmold | Polizei stürmt autonomes zentrum wegen BW-Trauer
Am Freitag dem 10.06. fand in Detmold in der Heilig-Kreuz-Kirche eine Trauerfeier für einen gefallenen Soldaten in Afghanistan statt. Anwesend waren u.a. der amtierende Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker.
Nicht weit entfernt vom Spektakel wurden im Vorfeld bundeswehrkritische Transparente an dem autonomen Zentrum „alte Pauline“ angebracht, um deutlich zu machen, dass es sich bei Soldaten nicht bloß um Opfer ihrer „Pflicht“ sondern um Täter handelt. Diese wurden mit Hilfe eines Leiterwagens der Feuerwehr entfernt. Noch lange vor Beginn der Trauerfeier fühlten sich wohl einige Teilnehmer*innen belästigt, da in dem autonomen Zentrum, welches einige hundert Meter vom Veranstaltungsort entfernt ist Musik lief. Die Musik wurde bereits nach kurzer Zeit wieder abgeschaltet. Kurz darauf brach die Polizei die Eingangstür des Gebäudes auf und zerstörte das Schloss. Später wurde ein neues Schloss eingesetzt. Der entsprechende Schlüssel sei bei der Polizei abzuholen. Ebenso wurde eine Zwischentür aus Holz zerschlagen, bevor die Beamt*innen sich entschieden, doch den Weg durch eine offene Tür zu nehmen.
Im Haus nahm die Polizei mehrere Menschen fest. Dabei zerstörte sie u.a. die Boxen einer Musikanlage. Die Betroffenen wurden in Handschellen abgeführt und in das 20km entfernte Bad Salzuflen in Gewahrsam gebracht, wo sie über mehrere Stunden verweilen mussten. (Bericht)

5. Juni 2011 München | „Die-In“ bei schönstem Wetter auf „friedlichem“ Straßenfest
10 blutverschmierte Körper lagen diesen Samstag bei praller Sonne auf der Leopoldstraße, umringt von zahlreichen Schaulustigen. Auch Schüsse und ein Flugalarm waren zu hören. Das Antimilitaristische Bündnis München veranstaltete zusammen mit dem Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus ein sogenanntes „Die-In“. Zweimal im Jahr wird mit großem Tamtam die Leopoldstraße gesperrt, um das „Streetlife“ auszurichten, ein von „Green City“ initiiertes Stadtfest mit Bratwurstbuden und Fitnessständen, auf dem aber auch politischen Parteien vertreten sind. Mehrere Tausend Menschen lockte es bei strahlenden Sonnenschein an diesem Samstag (4.6.2011) auf die Straße. Doch auch das schöne Wetter kann nicht über eine Tatsache hinwegtäuschen: Die NATO führt Krieg, und Deutschland ist ganz vorne mit dabei. (Bericht)

28+29. Mai 2011 Braunschweig | Kongress „Nein zur Militarisierung von Forschung und Lehre“
„Ich möchte mich lieber in Stücke schlagen lassen, als mich an einem so elenden Tun beteiligen“ (Albert Einstein) .
An über 40 deutschen Hochschulen wird Forschung für den Krieg betrieben. Der Einfluss der Militärs auf die akademische Lehre wächst. An ersten Hochschulen werden Lehrveranstaltungen von den Jugendoffizieren der Bundeswehr ausgerichtet. Rüstungskonzerne vergeben Forschungsarbeiten und finanzieren Stiftungsprofessuren. Das Verteidigungsministerium stellte 2010 insgesamt 1,1 Milliarden Euro für Rüstungsforschung bereit. Die zunehmende Militarisierung von Forschung und Lehre ist Bestandteil einer Politik, die auf militärische Interventionen und Krieg setzt. Dazu wird die Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umgebaut, die Rohstoffquellen und Transportwege für die deutsche Wirtschaft zu sichern habe. Während die Bundeswehr vom Balkan bis zum Hindukusch eingesetzt wird, ist das Militärische auch im Inneren auf dem Vormarsch. Die Armee zieht in die Schulen ein und schließt Abkommen mit den Kultusministerien. Zivile Ausbildungs- und Forschungskapazitäten von den Betrieben bis zu den Universitäten werden für militärische Zwecke vereinnahmt... (Programm) (homepage)

27. Mai 2011 B | Veranstaltung „Die Angeklagten erscheinen nicht“
Bereits seit 11. November 2009 findet vor dem Militärgericht im italienischen Verona einer der letzten großen NS-Strafprozesse gegen ehemalige deutsche Wehrmachtsangehörige statt. Den neun Angeklagten wird vorgeworfen als Mitglieder der Fallschirmjäger-Panzerdivision „Hermann Göring“ im Frühjahr 1944 bei als „Partisanenbekämpfung“ getarnten Massakern in Norditalien über 400 ZivilistInnen ermordet zu haben. Trotz der Schwere der Vorwürfe weigert sich Deutschland bis heute, Täter aus der NS-Zeit ohne ihr Einverständnis auszuliefern: „Die deutsche Regierung ist dafür verantwortlich, dass keine der im Ausland verurteilten NS-Täter jemals ihre Haftstrafen antreten müssen, sondern hier unbehelligt ihren Lebensabend genießen können“
Ziel der Veranstaltung ist es, das Schweigen zu durchbrechen und über den Prozess im Vorfeld der Urteilsverkündung zu informieren. Es wird aufgezeigt, wie der aktuelle Prozess bislang verlaufen ist, welche Verbrechen den Angeklagten zur Last gelegt werden und wie sich angeklagte Wehrmachtssoldaten in vergangenen Prozessen abgesprochen haben – dokumentiert durch Abhörmaßnahmen. Die Veranstaltung geht aber auch auf die Gründe ein, die dazu geführt haben, dass die Prozesse in Italien so lange verschleppt wurden und in welchem politischen Klima sie stattfinden. (Bericht)

23. Mai 2011 B | „Kurz.Schluss“ bei der Bahn nach Brandanschlag auf Kabelbrücke
„Wir streiken! Deshalb haben wir heute einen Teil der Bahninfrastruktur am Ostkreuz, einem zentralen Verkehrsknotenpunkt der deutschen Hauptstadt, sabotiert: An einer Kabelbrücke haben wir die Schutzgitter unterhalb der Türen durchtrennt und Feuer gelegt, um damit etwa einhundert Signal-, Telekommunikations- und Stromkabel kurz zu schließen. Dabei haben wir die Gefährdung von Menschen nach bestem Wissen ausgeschlossen. Die für den Fahrbetrieb relevanten Sicherheitssysteme der Deutschen Bahn sind mehrfach ausgelegt.
Unsere Aktion ist ein Haltesignal. Wir haben die Schnauze voll! (…)
Über die staatseigene Deutsche Bahn AG werden deutsche Waffensysteme zu den Häfen und Flugplätzen transportiert und von dort in die weltweiten Kriege geschickt. Herrschaftsverhältnisse wurden mit diesen Waffen u.a. in Ägypten, Tunesien, Libyen abgesichert. Auch zur Abwehr von Flüchtlingsströmen wurden Hubschrauber, Waffen und Überwachungstechnik z.B. bis vor kurzem an Libyen geliefert. Deutschland ist einer der führenden Waffenexporteure der Welt. Deutschland verdient gut an diesem Geschäft. Und es führt dann Krieg, wenn es um die eigenen Interessen geht. Zum Beispiel um Energieressourcen. Berlin ist die Hauptstadt des Krieg führenden Deutschlands. (…)“ [Dokumentation] [Ein Nachtrag]

22. Mai 2011 HH | Solidaritätskundgebung für somalische wegen Piraterie Angeklagte
Am 22. November letzten Jahres hat der Prozess gegen zehn somalische Männer vor dem Hamburger Landgericht begonnen. Ihnen wird Eingriff in den Seeverkehr und versuchter erpresserischer Menschenraub – also versuchte Entführung mit Lösegelderpressung – vorgeworfen.
Die zehn Männer wurden Ostern 2010 auf der damals unter deutscher Flagge fahrenden MS Taipan von niederländischen Spezialeinheiten festgenommen – obwohl bis heute keiner der Zeugen des niederländischen Militärs Aussagen dazu machen konnte, wer eigentlich den Befehl dazu gegeben hat. (Bericht)

21. Mai 2011 München | Bundeswehrfahrzeug brennt auf Transportzug
Gegen 02.40 Uhr, bemerkte ein Lokführer beim Durchfahren des Südbahnhofes im Bereich Thalkirchner Straße/Tumblinger Straße eine Rauchentwicklung an einem Bundeswehrfahrzeug, welches zusammen mit zahlreichen weiteren Militärfahrzeugen auf einem Transportzug abgestellt war. Die unmittelbar nach Verständigung eingetroffenen Polizeibeamten stellten einen brennenden Bundeswehr-Jeep fest und konnten diesen, noch rechtzeitig vor einem möglichen Übergreifen des Feuers auf weitere Fahrzeuge, löschen. (Bericht)

21. Mai 2011 Bad Reichenhall | Demo für die Entnazifizierung und Entmilitarisierung des Kurorts
Am Samstag demonstrierten über 200 Menschen im oberbayrischen Kurort Bad Reichenhall für die Entnazifizierung und Entmilitarisierung des Ortes. Die Demonstration war der bisherige Höhepunkt einer Kampagne des Bündnis RABATZ, deren Ziel es ist, auf die geschichtsrevisionistische, militaristische und den Nationalsozialismus glorifizierende Grundstimmung in Bad Reichenhall und der Region aufmerksam zu machen und dagegen zu intervenieren. So ist die lokale Gebirgsjägerkaserne in Reichenhall noch immer nach dem Nazigeneral Konrad benannt, einem der maßgeblichen militärischen Verantwortlichen für den Vernichtungskrieg auf der Krim, alljährlich Mitte Mai gedenken Altnazikameradschaften, Neonazis, Bunderwehrsoldat_innen und lokale Politprominenz, wie der Reichenhaller Bürgermeister Herbert Lackner dem deutschen Überfall auf Kreta vom 20.5.1941. Ein Gedenken an die Opfer der Nazis sucht mensch in Bad Reichenhall jedoch vergeblich. (Bericht) (Braunzone Bundeswehr)

19. Mai 2011 Erlangen | Aktion gegen Bundeswehr-Kapelle
Rund 35 junge Menschen folgten am Donnerstag, den 19.05. dem Aufruf der Linken und kritischen Student_Innen (LUKS) und der banda sinistra das "Wohltätigkeitskonzert" der BundeswehrBigBand kritisch zu begleiten. Auf der Zugangsstraße zum Konzertschauplatz, vor dem Schloß der Universität verteilten sie Flyer und wiesen mit einem Die-In auf die eigentliche Funktion "unseres" Militärs hin. (Bericht)

18. Mai 2011 Stuttgart | Schulbesuch der Bundeswehr an der Waibinlinger Berufsschule
Am 18.05.2011 warb die Bundeswehr an der Waiblinger Berufsschule für ihre Kriege und neues Kanonenfutter. Sie war mit einem Werbetruck und Werbematerial vor Ort. Zusätzlich suchten Jugendoffiziere die SchülerInnen direkt in ihren Klassen auf. Mit lukrativen Angeboten wie einem sicheren Ausbildungsplatz unter verhältnismäßig hoher Bezahlung, lockt so die Bundeswehr perspektivlose Jugendliche für den Kriegsdienst.
Um der Bundeswehr zu zeigen, dass Kriegspropaganda an Schulen und anderswo unerwünscht ist, störten einige KriegsgegnerInnen die Werbetour. Mit Transparenten und Parolen machten die AntimilitaristInnen ihren Protest deutlich. Von Seiten der Schulleitung wurde der Gegenprotest nicht geduldet und es wurde mit der Polizei gedroht. (Bericht)

18. Mai 2011 Stuttgart | Kirchenbesetzer wegen Hausfriedensbruch verurteilt
“Ich war am 25. Juli letzten Jahres, wenige Tage vor dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr, mit andern Antimilitaristen in der Eberhardtskirche und habe diese mit dem Ziel, den Militärgottesdienst zu verhindern, besetzt. ...“ Heute fand vor dem Amtsgericht Stuttgart der Prozess gegen einen Antimilitaristen statt. Ihm wurde vorgeworfen an der Besetzung der St. Eberhardts Kirche, im Vorfeld des öffentlichen Bundeswehr Gelöbnisses 2010 in Stuttgart, beteiligt gewesen zu sein. Die Anklage war Hausfriedensbruch, Nötigung und Einschränkung der Religionsfreiheit. Zu Prozessbeginn verlas der Angeklagte eine politische Erklärung um aus antimilitaristischer Sicht die damalige Situation darzustellen (Erklärung im Anschluss). Am Tag des Bundeswehr Gelöbnisses war ein Militärgottesdienst für die zu vereidigenden Rekruten geplant. Um den Gottesdienst der Rekruten am 30. Juli 2010 zu verhindern, besetzten 15 AntimilitaristInnen fünf Tage vor dem öffentlichen Gelöbnis die St. Eberhardts Kirche in Stuttgart. Drei der acht festgenommenen KriegsgegnerInnen wird nun der Prozess gemacht. Der Angeklagte wurde wegen Hausfriedensbruch zu 15 Tagessetzen zu je 15 Euro verurteil, die anderen Anklagepunkte wurden fallengelassen. (Bericht)

8. Mai 2011 Oldenburg | Bundeswehrkonzert massiv gestört – Gäste gehen vorzeitig
Wir haben heute die militaristische und geschichtsrevisionistische Botschaft des Bundeswehrkonzerts im Oldenburger Schlossgarten übertönt und massiv gestört. Das große Polizeiaufgebot von vier Hundertschaften Bereitschaftspolizei, der Hundestaffel und Feldjägern konnte nicht verhindern, dass der vielfältige Widerstand diesen Tag für die Bundeswehr und die anwesenden Militarist_innen zum Desaster machte. Sambamusik, kämpferische Chormusik, Tröten, Gestank, Boote, Sabotageaktionen und Rufe machten das Konzert ungenießbar – viele der 200-300 anwesenden Militarist_innen gingen extrem genervt schon während des Konzerts. Zur gleichen Zeit gab es eine Gegenkundgebung am Pulvertum, die sich im Anschluss in eine ausgelassene Demo mit 150 Leuten verwandelte. (Bericht)

7. Mai 2011 | Kampagne gegen Waffenhandel gestartet
„Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel“ – heißt eine Kampagne gegen deutsche Rüstungsexporte, die zehn Nichtregierungsorganisationen aus der Friedens- und Entwicklungszusammenarbeit heute starten. Ziel ist mit einer Klarstellung des Grundgesetzes ein allgemeines Verbot deutscher Rüstungsexporte zu erreichen. Laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung wurden 2009 Waffen im Wert von 2.034.770 Euro nach Bahrain geliefert, darunter Maschinenpistolen und Munition. Nach Saudi-Arabien gingen Waffenlieferungen im Wert von 167.953.616 Millionen Euro. Dazu zählten Teile für Raketen, Flugkörper und Granaten sowie Teile für Kampflugzeuge. Nach Libyen lieferte Mercedes Benz 2010 25 Panzertransporter. Die Bundesregierung genehmigte die Lieferung von Kommunikationsausrüstung sowie Störsendern in Höhe von 53.154.423 Euro. Störsender sind optimal dazu geeignet, die Kommunikation der Widerstandsbewegung per Handy, Twitter oder Facebook zu unterbinden. Kleinwaffen, einer der Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie, fordern weltweit den größten Teil der Todesopfer in Kriegen und Bürgerkriegen. (Bericht)

6. Mai 2011 Kiel | Empfang der Gorch Fock: „Marine torpendieren Militarismus versenken“
Das Ausbildungsschiff für Soldaten hatte durch verschiedene Skandale Schlagzeilen gemacht, aber trotzdem wurde es als Stolz der deutschen Marine empfangen und auch ein pompöses Feuerwerk ab Vorabend galt dem Einlaufen des Bundeswehrschiffes. „Marine torpendieren Militarismus versenken“ stand auf einem Transparent das die AktivistInnen hielten. Außerdem sendete „Mars-TV“ zu den Zuständen rund um Bundeswehr, Machtstrukturen und Uniformen auf der Erde. Die Befragten wussten auf die Frage „Warum gibt es so etwas?“meistens keine Antwort und die Uniformierten selbst, die das rosafarbene Kriegsschiff das die AktivistInnen aus einem Einkaufswagen gebastelt hatten sehr skeptisch ansahen, wollten schon gar nicht danach gefragt werden. (Bericht)

5. Mai 2011 Fürth | Farbbeutel auf Kriegerdenkmal
In der nacht vom 5. auf den 6. Mai kam es in Fürth zu einer Farbbeutelattacke auf das hiesige Kriegerdenkmal und zu einer Outing-Sprühaktion der Anwaltskanzlei des FaschistInnen-Anwalts Frank Miksch. Die Aktionen stehen im unmittelbaren Zusammenhang zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Das Fürther Kriegerdenkmal, welches den gefallen Soldaten des 1. und 2. Weltkriegs gewidmet ist, stellt den größten Schandfleck des ansonsten schönen Fürther Stadtpark dar. Jährlich wird an diesem Denkmal, am sogenannten Volkstrauertag, eine Gedenkveranstaltung für die gefallenen Soldaten der beiden Weltkriege abgehalten. Nicht selten beteiligten sich an diesen Gedenken auch die regionale Naziszene, und dies unter Akzeptanz der Stadtoberen. Wir werden weiterhin auf allen Ebenen und mit allen Mitteln gegen Imperialismus, Militarismus, Patriachat und Faschismus kämpfen! (Bericht)

3. Mai 2011 Rostock | Sieben Bundeswehrfahrzeuge abgebrannt
In den frühen Morgenstunden des 03. Mai 2011, gegen 02:10 Uhr, haben ein oder mehrere unbekannte Täter in der Rostocker Südstadt, Charles-Darwin-Ring, auf dem Parkplatz der DEKRA sieben Fahrzeuge der Bundeswehr in Brand gesetzt.

Bei den Fahrzeugen handelte es sich um fünf VW T5 Kleinbusse und zwei VW Kleintransporter Pritsche. Alle sieben Fahrzeuge wurden durch das Feuer vollständig zerstört. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf ca. 130.000,- Euro. (Quelle)

1. Mai 2011 HH | Bundeswehrfahrzeug abgebrannt
Am Rande der 1. Mai-Demonstration für den Erhalt der Roten Flora und für das Recht auf Stadt, kam es auch zu einem Brandanschlag auf ein Bundeswehrfahrzeug, das in unmittelbarer Nähe des Demonstrationszuges abgestellt war. (Quelle) (Video)

28. April 2011 Köln | BILD-Zeitungskästen umdekoriert
In Köln wurde gestern weiträumig die Außenwerbung der BILD-Zeitungsautomaten umdekoriert. "Wir werben fürs Rauben, Morden und Vergewaltigen - Bild rekrutiert für die Bundeswehr". Da auf grund der Aussetzung der Wehrpflicht seit März keine Wehrpflichtigen mehr eingezogen werden, und die Freiwilligenzahlen kaum nennenswert sind, sieht die Bundeswehr drastische personelle Engpässe. Daher hat das Verteidigungsministerium seit April 2011 in 'Bild', 'Bild am Sonntag' und 'Bild'-Online großflächige Werbungen für Nachwuchs bei den Mannschaftsdienstgraden der Bundeswehr geschaltet.
Die Bundeswehr hat die Agentur ZenithMedia mit der Konzeption einer breit angelegten Werbekampagne beauftragt, die mindestens bis Ende 2011 andauern soll. Insgesamt seien zunächst 4,8 Millionen Euro für die Werbung für eine Mannschaftslaufbahn bei der Bundeswehr vorgesehen. Nach der derzeitiger Planung entfallen 600.000 Euro auf die 'Bild'-Gruppe. TV- und Kinospots sollen die Werbekampagne ergänzen. - Krieg beginnt hier! (Bericht)

22. April 2011 B | Protest gegen Veolia (Wasserprivatisierer+Rüstungstransporteur)
Der Global Water Summit 2011 in Berlin: Der Dienstleistungskonzern Veolia ist einer der Sponsoren. Mit dieser Tagung versuchen genau die Firmen, die davon profitieren, dass unter den aktuellen Rahmenbedingungen relevant viele Menschen von öffentlichen Gütern ausgeschlossen sind, sich als die Lösung des Problems darzustellen! Um diese Inszenierung zu verhindern, protestierten verschieden Kampagnen vor dem Tagungsort nahe des Berliner Zoos. (...)
Allein für die Bundeswehr führe Veolia jährlich über 18.000 Militärtransporte durch. Und über die Tochterfirma ELGA Berkelfeld profitiere Veolia direkt von den sog. „Auslandseinseinsätzen“ der deutschen Militärs. Zudem sein der größte Aktieninhaber des Konzerns der französische Rüstungsbetrieb Dassault. „Selbst die Gewinne aus Transport und Abfall landen so in der Kriegswirtschaft (Bericht)

20. April 2011 Dresden | Protest gegen Rüstungsfirmen auf Firmenkontaktmesse
Nachdem schon im Januar der Industriekonzern ThyssenKrupp an der Dresdner Universität offensiv Werbung für Praktikas und Jobs in seinem Unternehmen gemacht hatte und das einige Studierende zum Anlass für Kritik genommen hatten, ist das Hörsaalzentrum seit gestern erneut Schauplatz des Protestes zahlreicher Studierender. Neben ThyssenKrupp, EADS und Diehl hatte wie schon im vergangenen Jahr das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung mit einem eigenen Stand auf der von Studentinnen und Studenten der TU organisierten "Firmenkontaktmesse" für "krisensichere" Jobs in ihren Unternehmen geworben... In einem offenen Brief riefen die Protestierenden das Rektorat der Universität erneut dazu auf, die Zusammenarbeit mit Firmen, die Mitverantwortung für Kriegsopfer auf der ganzen Welt tragen, einzustellen und forderten die Verankerung einer Zivilklausel in die Grundordnung der Universität. Dazu verteilten sie vor dem Hörsaalzentrum Flugblätter und informierten interessierte Besucherinnen und Besucher der Messe an einem Informationstisch über die Hintergründe der beteiligten Unternehmen. (Bericht)

18. April 2011 Reykjavík | Bürgermeister lehnt Empfang von Bundeswehr-Offizieren ab
Der Bürgermeister der isländischen Hauptstadt Reykjavík, Jón Gnarr, hat es abgelehnt, Offiziere eines deutschen Marineverbandes zu empfangen. Zum Besuch der beiden Fregatten und eines Einsatz­gruppen­versorgers habe der bekennende Pazifist erklärt, "dass Reykjavík eine Stadt des Friedens sein sollte" und die Isländer "auch in der Praxis zeigen (sollten), dass wir eine Nation ohne Armee sind". Wie weiter Iceland Review online berichtet, sei es eigentlich üblich, dass der "Erste Offizier" der besuchenden Marine durch den Bürgermeister empfangen werde. (Bericht)

14. April 2011 HH | Protest gegen Girls' Day bei der BW
Bundesweit konnten heute Schülerinnen ab der 5. Klasse für einen Tag in Ausbildungsberufe und Studiengänge in Technik, Informationstechnik, Handwerk und Naturwissenschaften reinschnuppern, die von Frauen immer noch eher selten gewählt werden. Seit 2003 nutzt auch die Bundeswehr den Girls' Day als Möglichkeit, Nachwuchs zu rekrutieren und um gesellschaftliche Akzeptanz zu werben - was ihr angesichts fehlender Freiwilliger nach Aussetzung der Wehrpflicht und als Armee, die sich an immer mehr Kriegen beteiligt, dringende Anliegen sind. In diesem Jahr beteiligte sich die Bundeswehr an mehr als 200 Orten am Girls' Day, um für die angebliche "Karriere mit Zukunft" zu werben. Auch in diesem Jahr konnte der Girls' Day an der HSU nicht ungestört beginnen und wir haben bei den Schülerinnen Bewusstsein und Aufmerksamkeit dafür geschaffen, was ihnen von der HSU nicht erzählt werden wird: dass Soldatin sein ein blutiges Handwerk ist und sie dafür ausgebildet werden, Zerstörung und Tod zu bringen. Bundeswehr als Arbeitgeber? Nein Danke! Bundeswehr raus aus Schulen, Universitäten und Arbeitsagenturen! Bundeswehr wegtreten! Amiga - antimilitaristische FrauenLesbenGruppe Hamburg (Bericht)

28. März 2011 Halle | Kundgebung gegen Vortragsreihe der Gesellschaft für Wehr-und Sicheheitspol.
Seit September 2010 findet in Halle eine Vortragsreihe der "Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V." und des Reservistenverbandes der Bundeswehr statt. Nachdem mehrfach Menschen ihren Unmut über diese Kriegs- und militärverherrlichende Reihe zum Ausdruck brachten, ist es nunmehr nurnoch mit vorheriger Anmeldung, unter Angabe von Name und Anschrift, möglich an den Vorträgen teil zu nehmen. Ein Bündnis aus militärkritischen Gruppen rief deshalb, zur Abschlussveranstaltung dieser Reihe, zu einer Kundgebung vor dem Stadthaus in Halle auf (…) (Bericht)

24. März 2011 Kiel | Infostand vor der Veolia-Tochter NOB
Mit einen Infostand am Raiffeisenplatz vor der Zentrale der Veolia-Tochterfirma Nord-Ostsee-Bahn (NOB) wiesen AktivistInnen am 23.3. auf die Verwicklungen des multinationalen Großkonzerns in internationale Militärgeschäfte. „Veolia verschmutzt nicht nur die Umwelt und verteuert öffentliche Dienstleistungen, wie im Film „Water makes Money“ gezeigt wird. Der Konzern profitiert auch direkt von den als Auslandseinsätzen verharmlosten Kriegsbeteiligungen deutscher Militärs!“, sagte Jan Hansen, einer der AktivistInnen. Während der Aktion vor dem Veolia-Geschäftssitz verteilten er und seine MitstreiterInnen Flugblätter an PassantInnen. „Wir rufen dazu auf, Protestschreiben an die Konzernleitung zu verschicken“. (Bericht+Infos zum Militärgeschäft)

24. März 2011 Berlin | 3. Schule: Robert-Blum-Gymnasium ist Schule ohne Militär
Am 24.03.2011 hat unsere Schulkonferenz beschlossen, die Bundeswehr nicht in die Schule zu lassen. Wir als Kooperationsschule der DGB-Jugend und “Schule ohne Rassismus” sind damit eine der ersten Schulen Berlins, die sich klar gegen die Präsenz der Bundesarmee in der Schule ausspricht und deren Werbeangebote deutlich ablehnt. “Das vermeintliche Lösen von Konflikten mit militärischer Gewalt widerspricht der an unserer Schule gepflegten Kultur und unseren Erziehungsidealen. Wie sollen wir Jugendliche zum gewaltfreien Lösen von Konflikten erziehen, wenn das Vertreten von Wirtschafts- oder Länderinteressen mit militärischen Mitteln von uns mit unterstützt wird?” So die Begründung der Antragssteller. Die Schulkonferenz des Robert-Blum-Gymnasiums lehnt eine Zusammenarbeit im Bildungsbereich mit der Bundeswehr grundsätzlich ab. Hierzu gehören z.B.:
- Kooperationsverträge mit der Bundeswehr.
- Einladen von Bildungsoffizieren in den Unterricht oder zu schulischen Veranstaltungen
- Werbung für Praktika in Bundeswehreinrichtungen
- Exkursionen zu Bundeswehreinrichtungen oder von der Bundeswehr durchgeführten Veranstaltungen
- Werbung für Ausbildungsgänge bei der Bundeswehr oder für ein Studium an einer Bundeswehrhochschule
- Teilnahme der Schule an Wettbewerben, Jugendmessen, Arbeitsplatzbörsen, die von der Bundeswehr ausgestaltet werden.
- Das Verteilen von Werbematerialien der Bundeswehr.
Begründung: Das vermeintliche Lösen von Konflikten mit militärischer Gewalt widerspricht der an unserer Schule gepflegten Kultur und unseren Erziehungsidealen. Wie sollen wir Jugendliche zum gewaltfreien Lösen von Konflikten erziehen, wenn das Vertreten von Wirtschafts- oder Länderinteressen mit militärischen Mitteln von uns mit unterstützt wird? Dies widerspricht dem in Paragrafen 1 des Schulgesetzes formulierten Erziehungsziel der friedlichen Verständigung der Völker. (…) (Bericht) (Bekanntgabe der Schule)

24. März 2011 Offenbach | 2. Schule: Käthe-Kollwitz-Schule ist Schule ohne Militär
Die Schulkonferenz beschließt, den Antrag der Gesamtkonferenz vom 23.3.2011 gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Hessischen Kultusministerium und der Bundeswehr zu unterstützen, und begründet dies wie folgt: Die Bundeswehr ist keine Verteidigungsarmee mehr, wie vom Grundgesetz vorgesehen. Sie ist eine Armee im Einsatz und dient den Interessen der Wirtschaft, wie der „Sicherung der Rohstoff- und Warenströme, der Transportwege“ und vielem mehr – so als offizielle Regierungspolitik festgeschrieben im Weissbuch der Bundesregierung im Jahre 2006. Wir wollen nicht, dass unsere Schülerinnen und Schüler für einen Krieg gegen andere Völker rekrutiert werden. Und wir wollen auch nicht, dass sich die Bundeswehr als friedensschaffende Kraft anpreisen kann. Deshalb lehnen wir es ab, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr an die Käthe-Kollwitz-Schule kommen und stellen uns damit einer immer stärkeren Militarisierung der Gesellschaft entgegen. (einstimmig) (Dokument)

21. März 2011 Duisburg | Demo gegen Libyen-Krieg
Etwa 200 Menschen versammelten sich an einem sonnigen Montag in der Duisburger Innenstadt, um gegen den Krieg in Libyen, sowie kurze Zeit später auch gegen Atomkraft zu demonstrieren. (Bericht)

20. März 2011 HH | Demo gegen Libyen-Krieg
Heute eversammelten sich 70 bis 80 Menschen am S-Bahnhof Sternschanze um spontan gegen den Angriff auf Libyen zu demonstrieren. Das Bündnis gegen imperialistische Aggression hatte zur Demonstration aufgerufen. Neben "deutschen" KommunistInnen und AnarchstInnen waren es vorallem Menschen der migrantischen Linken, die sich beteiligten. Das Fronttransparent machte deutlich um was es ging: "JA zum Aufstand - NEIN zur Intervention". Mit Redebeiträgen über Megaphon und Parolen wie "Hoch die internationale Solidarität" oder "Merkel, Gaddafi, Mubarak - Tod dem Diktatorenpack", sowie Flugblättern wurden die PassantInnen über das Anliegen der DemonstrantInnen aufgeklärt. (Bericht)

19. März 2011 B | Solikundgebung für die Aufständischen in Bahrain
In Berlin fanden sich am Samstagnachmittag mehrere Dutzend Menschen vor der bahrainischen Botschaft zusammen, um gegen die wiederholten blutigen Angriffe auf friedliche Demonstrant(inn)en in Bahrain zu protestieren. Der bahrainische König hatte zur Niederschlagung der seit Wochen andauernden Protestbewegung nicht nur eigene "Sicherheitskräfte" eingesetzt, sondern vor ein paar Tagen auch noch mindestens 1500 saudiarabische Soldaten und Polizisten mit Panzerfahrzeugen und entsprechenden Waffen ins Land kommen lassen. Auch bei deren Einsatz war es zu mehreren Toten und vielen Verletzten auf Seiten der unbewaffneten DemonstrantInnen gekommen. (Bericht)

13. März 2011 Bochum | Bundeswehrzentum West angegriffen
“In der Nacht vom 12. zum 13. März wurde das Bundeswehrzentrum West angegriffen. Die Eingangstür sowie die Bürofenster wurden eingeworfen, zudem wurde ein abgestellter Wagen des Fuhrparks enorm beschädigt und beschmiert. Ebenfalls wurde die Hauswand farblich markiert. (…) Deutschland war, ist und bleibt kein Grund zum Krieg führen! Bundeswehr und Kapitalismus sabotieren!" (Dokumentation)

8. März 2011 Berlin | Badelatschenwurf im Bundestag straflos
Freispruch für Kriegsgegner. Protest gegen früheren Verteidigungsminister überrumpelte die Sicherheitskräfte. In Bundestagsgebäuden darf nicht mit Badelatschen auf einen Verteidigungsminister geworfen werden: Das stellte am Dienstag das Amtsgericht Berlin-Tiergarten in der Verhandlung gegen einen Antimilitaristen klar. Der 30jährige Angeklagte wurde dennoch freigesprochen, weil ihm seine Tatbeteiligung nicht nachgewiesen werden konnte … (Bericht) (jungewelt)

3. März 2011 Berlin | Kampagnenstart gegen Militärdienstleister
Mit einer Auftaktaktion am Veolia-Geschäftssitz in der Bundeshauptstadt starteten heute AktivistInnen eine Kampagne zur Thematisierung der Verwicklungen des multinationalen Großkonzerns in internationale Militärgeschäfte. „Veolia verschmutzt nicht nur die Umwelt und verteuert öffentliche Dienstleistungen, wie im Film „Water makes Money“ gezeigt wird. Der Konzern profitiert auch direkt von den als Auslandseinsätzen verharmlosten Kriegsbeteiligungen deutscher Militärs!“ (Bericht)

27. Feb 2011 Kiel | Straßenumbenennung Gutenberg → Guttenbergstraße
Petition" zur "Umbenennung der Gutenbergstraße in Guttenbergstraße: In dem satirischen Text wird unser Kriegsminister übelst abgefeiert und der Oberbürgermeister Torsten Albig wird von den Unterzeichner_innen dazu aufgefordert, die Gutenbergstraße in Dr.-Karl-Theodor-Maria-Nikolaus-Johann-Jacob-Philipp-Franz-Joseph-Sylvester-Freiherr-von-und-zu-Guttenberg-Straße umzubenennen. (Bericht)

27. Feb 2011 Schleswig | Antimilitaristin wegen Gleisblockade eines Militärtransports verurteilt
Bis zu 14 000 Euro soll eine Friedensaktivistin an die DB Netz zahlen, weil sie sich im Februar 2008 in Ohrstedt/ Nordfriesland an die Bahnschienen gekettet hatte, um auf die Militärtransporte der Bahn und die sog. „Auslandseinsätze“ der Bundeswehr aufmerksam zu machen. Ihr Protest richtete sich grundsätzlich gegen die Existenz der Bundeswehr, also einer Institution, die Menschen zum Töten abrichtet. Richter William verkündete heute die Entscheidung des Gerichts, die Aktivistin sei dem Grunde nach schadensersatzpflichtig. (Bericht)

26. Feb 2011 Berlin | Schuhdemo gegen Guttenberg
Die Zustände der Politik in Deutschland verkommen ins unerträgliche. Die BILD-Leser wollen einen adeligen Blenderkönig haben. Wenn wir uns das gefallen lassen, wenn ein Minister in Deutschland mit so einem Monsterplagiat durchkommen kann ohne zurückzutreten, ist es bald vorbei mit Wissenschaft und Politik in Deutschland. Schicken wir Guttenberg zurück auf sein Schloß, zeigen wir dem Lügenbaron den Schuh! (Bericht)

24. Feb 2011 Stuttgart | Bundeswehr auf der DIDACTA gestört
Vom 22. bis zum 26. Februar 2011 fand in Stuttgart mit 95.000 Besuchern die größte Bildungsmesse Europas statt.  Wie fast bei jeder Bildungsmesse war auch diesmal wieder die Bundeswehr mit einem der größten Stände auf der Messe präsent. Schon in Vorfeld warb die Bundeswehr auf der didacta Homepage für ihr Spiel Pol&is sowie im Messe Guide massiv. Neben Flyer-Verteilen am Messeingangn kam es am Nachmittag noch zu einer direkteren Aktion von über zehn Personen gegen den Bundeswehrstand. Während eine Person eine Rede hielt, in der es um die Rolle und Funktion der Bundeswehr ging, ertönten plötzlich laute abgespielte Schusssalven worauf zeitgleich mehrere Personen blutüberströmt und -spritzend auf die Werbefläche der Bundeswehr fielen. Dabei wurde diese großflächig mit „Blut“ verschmiert. Auch wenn das nur aus Ketchup und Tomatensauce bestand, so sollte damit symbolisch aufgezeigt werden, dass für solche Art von „Blutbädern“ die Bundeswehr in verschiedenen Ländern mitverantwortlich ist. Währenddessen wurden Flyer an die BesucherInnen der Messe verteilt. Mit antimilitaristischen Parolen wurde die Aktion beendeten. Leider kam es noch zur Festnahme von zwei AktivistInnen, die unnötigerweise ED-behandelt (erkennungsdienstliche Behandlung) wurden. (Bericht)

23. Feb 2011 Oldenburg | Bundeswehr-Verpflegungslager abgebrannt
Bei einem Großbrand ist in der Nacht zu Mittwoch in Oldenburg-Osternburg ein Verpflegungslager der Bundeswehr zerstört worden. In dem Gebäude waren u.a. Einmannpackungen (EPa) für die Verpflegung der Soldaten in Afghanistan gelagert. Nach Schätzungen der Bundeswehr entstand bei dem Brand auf dem Gelände an der Kampstraße ein Schaden von mindestens einer Million Euro. Zunächst hatten zwei vor dem Lager abgestellte Sattelzüge gebrannt. Brandstiftung gilt nach Polizeiangaben als wahrscheinlich. Die Flammen griffen dann auf das knapp 1400 Quadratmeter große Gebäude des Verpflegungsamts der Bundeswehr über. Die Polizei richtete eine zehnköpfige Ermittlergruppe ein, um die Brandursache zu klären. Ein technischer Defekt sei ebenso möglich wie Brandstiftung. In der Halle und in den beiden Lastwagen waren Lebensmittel, die zu Kasernen und Schiffen der Marine in Norddeutschland gebracht werden sollten, wie ein Mitarbeiter des Verpflegungsamtes sagte. Die Bundeswehr korrigierte die Schadenshöhe am Freitag nach oben. „Wir gehen von knapp 1,5 Millionen Euro aus“, sagte Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Kossendey. Der CDU-Politiker machte sich am Nachmittag ein Bild von der Brandruine. Am Montag soll mit dem Abriss der ausgebrannten Halle begonnen werden. Der Zeitpunkt für einen Neubau steht noch nicht fest. (Berichte)

20. Feb 2011 Löttringhausen | Kriegerdenkmal verziert
“In einer nächtlichen Aktion vom 19.2 auf den 20.2 verschönerten wir das Kriegerdenkmal in Löttringhausen. Wir finden, dass deutsche Soldaten aus dem 2. Weltkrieg keine Denkmäler verdienen, da sie den Tod von 6 Millionen Juden ermöglicht und verteidigt haben. Menschen, die solche Grausamkeiten möglich machten, und nach der Machtübernahme Hitlers diese Taten auch noch im Krieg verteidigten, sind nicht mehr als ehrbare Menschen anzusehen und verdienen kein Denkmal. Wir finden es grausam, dass es immernoch Leute gibt, die diesen Menschen noch gedenken, da sie mithalfen eines der dunkelsten Kapitel der Menschheitsgeschichte zu ermöglichen“ [Dokumentation]

10. Feb 2011 Oldenburg | „unehrenhafte“ Verabschiedung von Kriegsforscher Prof. Daxner
Heute haben ca. 20 Antimilitarist_innen die Abschiedsvorlesung von Prof. Daxner (Arbeitsstelle Interventionskultur) kurzzeitig gestört, um gegen dessen Beteiligung an militärischer Forschung zu protestieren. Daxner ist Leiter der Arbeitsstelle Interventionskultur an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Die Arbeitsstelle befürwortet den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan, um dort – nach eigener Aussage – eine „Staatsgründung nach westeuropäischem Muster“, voranzutreiben. Die Arbeitsstelle ist zudem über das „Netzwerk Interventionskultur“ mit dem Sonderforschungsbereich (SFB) 700 in Berlin und dem von der Bundeswehr ausgestalteten Studiengang „Military Studies“ an der Universität Potsdam verbunden und befindet befindet sich damit in bester Gesellschaft mit anderen deutschen Kriegstreiber_innen. Die Aktion hat die Verabschiedung Daxners kurzzeitig unterbrochen, auch weil er bereits angekündigt hat nach seiner Pensionierung weiter im Sinne deutscher Militärs zu forschen. (Bericht)

5. Feb 2011 München | 5000 protestieren gegen Sicherheitskonferenz
Wieder einmal ist es soweit: Militärstrategen, Generäle und Rüstungsexperten, Außen- und Verteidigungsminister der Nato- und EU-Staaten, sowie Vertreter der Rüstungsindustrie und der Medien, treffen sich im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ in München. Bei dieser Konferenz werden gegenwärtige und zukünftige Kriege geplant und Rüstungsgeschäfte abgewickelt. Offiziell wird die Kriegskonferenz in München von der BMW-eigenen Herbert-Quandt-Stiftung ausgerichtet und finanziert. Weitere Gelder kommen von der Rüstungsindustrie. Die Konferenz wird aber auch erheblich aus staatlichen Geldern mitfinanziert.
Ungefähr 5000 Menschen zogen aus Protest gegen die „NATO-Sicherheitskonferenz“, einem Treffen hochrangiger Militärs, Politiker und Vertreter_innen der Rüstungsindustrie, durch die Münchner Innenstadt. Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot samt USK-Schläger_innen zog der Protestumzug von Marienplatz in die Nähe des „Hotels Bayrischer Hof“ in dem das Spitzentreffen der Kriegstreiber stattfindet. Die Versammlungsbehörde verbot den Antimilitarist_innen wie in den Jahren zuvor ihren Protest direkt vor die Sicherheitskonferenz zu tragen. (Bericht) (Zeitung+neuer Aufruf) (Aufruf I) (Aufruf II)

5. Feb 2011 Göttingen | Rekrutierung an Schule gestört
Mit Kunstblut bespritzte AktivistInnen legten sich auf den Boden vor den Rekrutierungsstand zu Füßen der in Flecktarn gekleideten Soldaten, um die Realität von Krieg und Militär begreiflich zu machen. Auf Papierschildern forderten sie "Keine Ausbildung zum Töten". Weitere AktivistInnen platzierten sich mit einem Großtransparent ("Halte deine Schule sauber! Militär wegfegen!") vor den Werbetafeln der Bundeswehr. 15 AntimilitaristInnen behinderten für 20 Minuten das bis dahin ungestörte "Werben für's Sterben" der Bundeswehr auf der Ausbildungsmesse Göttinger Berufsinformationstage an der Berufsbildenden Schule II. (Bericht)

4. Feb 2011 München | SiKo Auftakt: Kundgebung und Videoprojektion bei „Kaefer“
Als am Freitag vom offiziellen Aktionsbündnis gegen die „Sicherheitskonferenz“ zu einer Kulturveranstaltung am Marienplatz mobilisiert wurde, gab es im Anschluss ab 20 Uhr eine Kundgebung vor dem Bonzen-Lokal „Feinkost Käfer“ im noblen Stadtteil Bogenhausen. Dorthin lädt der Münchner Rechtsanwalt Wolfgang Seyboldt traditionell Teilnehmer_innen der SIKO und Promis zum abendlichen Dinner ein. Hauptsächlich sind dort deutsche und US amerikanische Vertreter_innen von Kapital, Politik und Militär, sowie sonstige Leute, die sich in irgendeiner Weise der Elite zugehörig fühlen, zu Tische. (Bericht)

4. Feb 2011 Göttingen | Open Viewing gegen Militärmusik
Am Abend des 4. Februar protestierten knapp 40 AntimilitaristInnen gegen eine Militärmusikveranstaltung in der Göttinger Lokhalle. Schon aus der Ferne war Marschmusik zu hören, die sich im Eingangsbereich als Untermalung zu projizierten Aufnahmen von Kriegshandlungen und -opfern entpuppte. Die Bild-Ton-Collage einer KünstlerInnengruppe zeigte auf einer großen Leinwand unter anderem schockierende Szenen aus dem 2. Weltkrieg, Vietnam, dem Kosovo-, Afghanistan- und Irakkrieg. (Bericht)

4. Feb 2011 Schleswig | Berufung Militärzugblockade
In dem Rechtsstreit zwischen dem Privatkonzern in Staatsbesitz „Die Bahn“ und einer Antimilitaristin vertagte das Oberlandesgericht Schleswig seine Entscheidung auf den 25.2.2011. In der Verhandlung ging es um die Berechtigung einer Schadensersatzforderung der Bahn über 14.000 Euro für eine angeblich nach einer Protestaktion notwendig gewordene Reparatur eines Schienenstrangs im Jahr 2008. Damals hatte die Aktivistin gegen einen von der Bahn durchgeführten Militärtransport protestiert, bei dem Bundeswehrfahrzeuge für die NATO-Response-Force verlegt wurden. Der Militärtransport verzögerte sich damals um mehrere Stunden, weil die Bahn entschied, die Polizei anzuweisen, das Gleis zu zersägen, um die angekettete Aktivistin räumen zu können. „Wir wollten auf die Beteiligung deutscher Militärs an der NATO-Angriffsarmee hinweisen!“ sagte die Angeklagte. (Bericht)

2. Feb 2011 Mainz | Kampagnenstart „Schulfrei für die Bundeswehr“
Vor genau einem Jahr wurde in Rheinland-Pfalz wie in 8 weiteren Bundesländern eine Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr unterzeichnet. In RLP läuft aktuell eine Kampagne gegen diese promilitärische Zusammenarbeit zwischen SPD-Landesregierung und der deutschen Armee. Was will die Bundeswehr mit ihrer Werbeoffensive besonders an Schulen? Was sind Ziele und Hintergünde der Kampagne? Was läuft konkret? Wie sehen Möglichkeiten für eine Schule ohne Bundeswehr, für Friedensbildung statt Militarisierung aus? (Kampagnenaufruf)

29. Jan 2011 München | Jubeldemo
Das Motto: Party, Ballern, Panzerfahrn – Join the Bundeswehr!
Damit greifen wir die momentane Werbeoffensive der Bundeswehr auf, mit der sie versucht Freiwillige in Schulen und Jobcentern zu rekrutieren. Wir wollen die Bundeswehr mit unserer Jubelparade bei ihrem Werbefeldzug unterstützen und zeigen wie geil es ist, sich als SoldatIn verpflichten zu lassen. Die Vorzüge eines Berufs, der Abenteuerurlaub, Waffen und Saufen miteinander verbindet, sind ja eh nicht zu übersehen. Im entsprechendem Outfit (Dresscode Military & Party) werden wir diese Botschaft verbreiten. (Bericht)

29. Jan 2011 Spandau | Farbeier auf Abgeordnetenbüro
“Wir haben heute Nacht das Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Kai Wegner von der CDU in Spandau
Hoher Steinweg 4 mit Farbeiern beworfen und den Schriftzug: Kriegstreiber! sowie "Bundeswehr raus aus Afghanistan" an der Fassade hinterlassen. Kai Wegner hat für den Kriegseinsatz gestimmt und wurde deshalb von uns ausgewählt.(...)“ [Dokumentation]

28. Jan 2011 Sindelfingen | Farbe auf Abgeordnetenbüro
“Am Abend des‭ ‬28.1.2011‭ ‬haben wir das Wahlkreisbüro des CDU-Bundestagsabgeordneten,‭ (‬Mitglied im Verteidigungs-‭ ‬und Innenauschuß und‭ ‬20‭ ‬Jahre hochrangiger Bulle‭) ‬ Clemens Binninger in Sindelfingen bei Stuttgart mit roter Farbe markiert und den Schriftzug‭ „‬Kriegstreiber‭“ ‬an die Fassade gesprüht.‭ ‬Binninger hat,‭ ‬wie zu erwarten war,‭ ‬am Freitag mit seiner Fraktion und der Mehrheit des deutschen Bundestags für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats gestimmt.‭ (…) Den Kriegstreibern keine ruhige Minute‭! Für einen revolutionären Anti-Militarismus‭!“ [Dokumentation]

28. Jan 2011 Rostock | Mahnwache gegen Kriegsverlängerung
Das Rostocker Friedensbündnis hielt heute Vormittag von 8 bis 9 Uhr eine Mahnwache am Universitätsplatz ab. Es wurden 44 Kerzen, für jeden in Afghanistan gestorbenen Bundeswehrsoldaten, aufgestellt und Flugblätter verteilt. Kurze Ansagen machten den Passant_Innen das Anliegen der etwa ein dutzend Friedensaktivisten deutlich.

28. Jan 2011 München | Aktionstag gegen Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr
„Wer will unter die Soldaten?“ führt vor Augen, was die Jugendlichen in Zukunft erwartet:
15.00 Uhr: Kultusministerium, Salvatorplatz: „Auf dem Kopfe einen Helm“: Ausgabe von Helmen an Kinder und Jugendliche
16.00 Uhr: Marienplatz: „Ein Herze muss ihm sitzen, tapfer auf dem rechten Fleck“: Feierliches Gelöbnis der in der Schule gewonnenen Rekruten
17.00 Uhr: Feldherrnhalle: „Sonst erreicht ihn die Blamage“: Der Heldentod
(Foto) (Aufruf GEW)

28. Jan 2011 Leonberg/Stuttgart | Ziviler Ungehorsam auf der Anklagebank
Prozess gegen den Webadministrator und die Koordinatorin der GAAA wegen "Aufrufs zu Straftaten" (zu Aktionen zivilen Ungehorsams im Sommer 2009) vor dem Amtsgericht in Leonberg bei Stuttgart. Die Aktion richtete sich gegen den Fliegerhorst Büchel in der Eifel wo ca. 20 USAtomwaffen lagern, deren Sprengkraft derjenigen von 150 Hiroshimabomben entsprechen dürfte. Das Jagdbombergeschwader 33 der Bundeswehr trainiert deren Einsatz und muss diese auf NATO-Befehl im Ernstfall abwerfen, was als „deutsche nukleare Teilhabe in der NATO“ bezeichnet wird. (Aufruf)

27. Jan 2011 Berlin | Jubeldemo „Mehr Geld, mehr Soldaten, mehr Blut, mehr Krieg“
Wir haben es endlich geschafft! Die Deutsche Bundeswehrmacht ist die mächtigste Friedensbewegung der Republik, der potenteste Arbeitgeber mit Aufstiegschancen bis 2 m unter die Erde und auf dem Weg zum größten Reiseveranstalter mit Abenteuerbonus! Ihre Truppen sorgen in aller Welt für unseren Wohlstand! In Afghanistan vor allem. Große Aufgaben liegen noch vor ihr. „ Einen Tag vor der Bundestagsabstimmung über die erneute Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr forderte eine bunte Truppe in Berlin mehr Geld, mehr Soldaten, mehr Blut, mehr Tote und noch mehr Krieg vom unwilligen Volk und von der sehr willigen Regierung. Wirtschaft und Aufschwung sollten durch mehr Investitionen in die Rüstungsindustrie (beispielsweise die Produktion von Streubomben, an der die deutsche Wirtschaft und die Banken und Versicherungen schon jetzt prächtig verdienen) weiter in Schwung gebracht, Andersdenkende könnten am Hindukusch entsorgt werden - Mäh (Bericht)

24. Jan 2011 Nürnberg | Bundeswehr-Diskussion läuft fast aus dem Ruder
Tumultartige Szenen im Sigmund-Schuckert-Gymnasium (SSG): Gegner der Bundeswehr haben eine Podiumsdiskussion zum Thema „Krieg in Afghanistan — Aussetzung der Wehrpflicht“ lautstark gestört und beinahe für einen Eklat gesorgt. Unbekannte hatten auf dem Schulkomplex in Eibach sowohl Wände der Henlein-Realschule als auch des Schuckert-Gymnasiums mit Anti-Bundeswehr-Parolen beschmiert.
Die Veranstaltung mit rund 400 Besuchern stand schon im Vorfeld unter keinem guten Stern: Unbekannte beschmierten Türen und Wände des Schulgebäudes mit Anti-Bundeswehr-Parolen (wir berichteten). Die Schule schaltete die Polizei ein. Am Freitagabend haben sich schließlich einige Zivilbeamte unter die Besucher gemischt, um härtere Ausschreitungen zu verhindern. Pfiffe, plötzlicher Beifall und lautstarke Zwischenrufe aus dem Publikum am Anfang drohten die Veranstaltung tatsächlich zu kippen. Dann aber beruhigte sich bis kurz vor Ende die Situation doch noch. (Nürnberger Nachrichten)

22. Jan 2011 dezentral | Aktionstag gegen Mandatsverlängerung
Bereits Ende Januar soll der Bundestag über die Kriegsbeteiligung. Deutschlands in Afghanistan abstimmen. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz läuft am 28. Februar 2011 aus. Als Zeitpunkt für die Abstimmung im Bundestag ist der 28. Januar vorgesehen. (Berichte Stuttgart, Berlin, Freiburg, Duisburg, Essen, Köln , Hamburg ) (Aufruf)

17. Jan 2011 Hamburg | Protest beim Besuch des Kriegsministers
Zum Auftakt des Hamburger Wahlkampfes hatte sich die CDU am Montag Kriegsminister zu Guttenberg eingeladen. Während Guttenberg noch ausgiebig die Meinungsfreiheit in den westlichen Demokratien preist, entrollen jugendliche AntimilitaristInnen ein Transparent mit der ironischen Aufschrift »Weltkrieg – jetzt sofort«. Nachdem Ordnungskräfte sie aus dem Saal geführt haben, versammeln sich etwa 25 Demonstranten, einige trugen blutverschmierte Felduniformen, draußen zu einem Die-In gegen den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr. (Bericht) (ND,19.1.)

15. Jan 2011 Neumarkt | Proteste gegen Guttenberg
Heutefand im Neumarkter Maybach-Museum der CSU-Neujahresempfang statt, mit Verteidigungsminister Karl-Theodor von und zu Guttenberg als Gastredner.
Diesbezüglich positionierte sich die Antifa Neumarkt mit einem Infostand/Mahnwache am Oberen Markt um auf die Kriegseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan aufmerksam zu machen, die Geostrategischen und Wirtschaftlichen Interessen aufzudecken und an die Wirklichkeit des Krieges zu erinnern, welcher nicht aus Brunnen bauen besteht, sondern täglich Opfer fordert. Gegen 18 Uhr kam der V-Minister in seiner Limo an das Maybach-Museum gefahren, zuvor versammelten sich bereits etwa 40 Kriegsgegner protestierend vor dem Gebäude. Sprechchöre, Bongo-Trommel-Einlagen und Street-Poetrie-Slam waren bis ins das innere zu hören, was Guttenberg später zum Anlass nahm vor versammelter Menge (laut Presse 1300 Personen) über „Versammlungs- und Meinungsfreiheit“ zu philosophieren, welche aber, seiner Meinung nach „mit Stil und Respekt genutzt werden müsse“… (Bericht)

14. Jan 2011 Plauen | Demo gegen Guttenberg-Besuch
Am Freitag Abend demonstrierten etwa 20 Aktivist_Innen in der Plauener Innenstadt gegen den Besuch des Bundesverteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg. Die öffentlichkeitswirksame Marionette Guttenberg ist der Shooting-Star einer konservativen Medienöffentlichkeit, die in guter deutscher Tradition Kriegseinsätze zu Friedenseinsätzen und Profitinteressen zu humanitären Maßnahmen umdeutet. Wer die Öffentlichkeit will, muss sie auch ertragen. Wir werden deutscher Kriegspropaganda auch in Zukunft offensiv entgegentreten.“ (Bericht)

13. Jan 2011 Dresden | Protest gegen ThyssenKrupp-Veranstaltung an Uni
Heute Mittag protestierten Studierende der TU Dresden gegen eine Werbeveranstaltung des Industriekonzerns ThyssenKrupp. Ziel der jährlichen Veranstaltung ist es, Studentinnen und Studenten über potenzielle Tätigkeitsfelder und Berufszweige zu informieren, aber auch um Karrieremöglichkeiten in Deutschlands größtem Stahl- und Rüstungsunternehmen aufzuzeigen. (Bericht)

13. Jan 2011 Köln | Proteste beim Soldatengottesdienst von Meisner und Guttenberg
Gegen die kirchliche Absegnung des weltweiten Kriegsterrors der Bundeswehr und der NATO- Armeen protestierten vor dem Dom mehr als 50 Kritiker_innen. Jugendliche wandten sich gegen die verstärkte Werbung der Bundeswehr an den Schulen und stellten sich vor einen Domeingang mit dem Transparent "Bundeswehr raus aus den Schulen" auf. Das Ergebnis von Meisners Predigt wurde symbolisch dargestellt: Leichen pflasterten den Domplatz, bedeckt mit weißen Tüchern und naturidentischem Kunstblut. "Soldatinnen und Soldaten: Raus aus der Bundeswehr" und "Bundeswehr raus aus Afghanistan" war auf Transparenten und Schildern zu lesen. … (Bericht) (Fotos)