30. Dez 2010 www | Webseite von Heckler&Koch gehackt
Am Die Webseite für den us-amerikanischen Raum des deutschstämmigen Waffenproduzenten Heckler&Koch wurde heute gehackt und die Seite defaced, sprich optisch verändert. http://www.hk-usa.com/index.asp
We come in peace 27C3 http://events.ccc.de/congress/2010/wiki/Welcome

(Quelle)

17. Dez 2010 Berlin | Badelatschen vor Gericht
Am 17. Dezember 2010 fand der zweite Verhandlungstag gegen eine Antimilitaristin statt, der vorgeworfen wird, bei der Ausstellungseröffnung „Bundeswehr im Einsatz“ im Bundestag die Rede des damaligen Kriegsministers Franz Josef Jung durch Badelatschenwürfe gestört zu haben. Gleich am Anfang des Prozesse übernahm die anfangs in Tarnfarbenuniform erschienene Angeklagte das Kommando im Verhandlungssaal und ließ die Zuschauer_innen des Prozesses exerzieren. Mit den Kommandos „Aufstehen!“, „Hinsetzen!“, „Rechts rum!“, „Links rum!“ wollte sie Ordnung in den Gerichtssaal bringen. Erst als sie das Publikum aufforderte zu „Zielen!“ wurde es diesem zu viel und beantwortete den miltärischen Drill mit rosa Badelatschen, die in Richtung der Angeklagten flogen. Da wurde es der Richterin zu bunt. Sie ließ den Saal räumen und verhängte eine Ordungsstrafe gegen die Angeklagte. (Bericht)

9.-11. Dez 2010 Freiburg | Aktionstage gegen deutsch-franz.-Gipfel
Am Freitag, den 10. De­zember 2010, fand in Frei­burg zum zweiten Mal der deutsch-fran­zö­si­sche Gipfel statt. Der nächste Tag be­gann um etwa 8 Uhr mit einem Brunch in der KTS und einer an­ti­mi­li­ta­ris­ti­schen Fahr­rad­demo aus dem Stadt­teil Vauban in Rich­tung In­nen­stadt. Diese wurde je­doch an der Ecke Basler Straße/Hein­rich-von-Ste­phan-Straße von der Po­lizei ge­stoppt. Von etwa 20 Men­schen wurden die Per­so­na­lien auf­ge­nommen. Au­ßerdem wurde ein qual­mender „Dreirad-Pan­zer“ be­schlag­nahmt und zum Po­li­zei­re­vier Süd ge­bracht. (Bericht) (Aufruf+Planungen)

10. Dez 2010 Recklinghausen | Protest gegen BW-Musikorps
Am Eingang der Marienkirche versammelten sich gegen 18:30 einige Protestierende, während andere im umliegenden Bereich Flugblätter an Passant_innen und Konzertbesucher_innen verteilten. Die anreisenden Musikanten in Uniform mussten sich ihren Weg in die Kirche unter Trillerpfeifen und Parolen gegen Deutschland, den Kapitalismus und die Rolle der Bundeswehr zwischen die Gruppen der Protestierenden bahnen. Wie bereits im Oktober 2009 in Haltern als auch im September 2010 in Recklinghausen konnte erneut ein Bundeswehrspektakel im Kreis Recklinghausen lautstark und inhaltlich gestört werden. (Bericht)

8. Dez 2010 Hannover | Kennenlernabend der Reservisten gestürmt
Am Mittwoch, den 8. Dezember veranstalte der Arbeitskreis Sicherheitspolitik der studentischen Reservistenkameradschaft Hannover ab 19 Uhr einen Informations- und Kennenlernabend in einer Kneipe. Auf Flyer und im Internet war angekündigt: „Wir freuen uns auf neue und alte Gesichter und hoffen auf rege Teilnahme!“ Bis 19.45 Uhr sah es so aus als ob nur eine Hand voll Reservisten Interesse zeigen würden, doch dann kam es doch noch zu der erhofften regen Teilnahme... (Bericht)

3. Dez 2010 Hannover | Friedenskonzert gegen Militär in der Kirche
Das hannoversche Friedensbüro hat heute zusammen mit dem Friedensdienst der evangelischen Landeskirche eine Kundgebung gegen die Zusammenarbeit der Kirche mit dem Militär veranstaltet. Ursprünglich sollte die Kundgebung zeitgleich zum jährlichen Adventskonzert der 1. Panzerdivision in der Neustädter Hof- und Stadtkirche stattfinden. Das Militärkonzert war allerdings im September überraschend abgesagt worden. Bericht und Einschätzung Offiziell wurde die Absage damit begründet, dass die musikalische Mördertruppe sich auf den Afghanistaneinsatz vorbereiten müsse – der seit 2007 wachsende Protest gegen den Schulteschluss von Militär und Kirche habe nichts mit damit zu tun. (Bericht)

1. Dez 2010 Heppenheim | 1.Schule: Schule ohne Bundeswehr
Die Martin Buber Schule wünscht kein Unterrichten und keine Besetzung von Unterrichtsinhalten durch Bundeswehroffiziere. Insbesondere darf keine Anwerbung von SchülerInnen betrieben und das Kollegium keinesfalls verstärkt belastet werden." Einstimmiger Beschluss der Gesamtkonferenz der Martin-Buber-Schule Heppenheim vom 01.12.2010

1. Dez 2010 Nürnberg | flüssiger roter Teppich für die BW-Bigband
Am vergangenen Mittwoch versammelten sich ca. 20 AktivistInnen um der "Big Band der Bundeswehr" vor der Nürnberger Meistersingerhalle einen gebührenden Empfang zu bereiten. Mit Flugblättern, Transparent und eigens mitgebrachtem, flüssigem roten Teppich machten die ProtestiererInnen deutlich: SOLDATEN SIND MÖRDER, auch wenn sie heute mal im schicken Sacko und mit Posaune aufmarschieren. So hatten sich die überwiegend vergreisten BesucherInnen ihren "humanitären Tanzabend" anscheinend nicht vorgestellt. Mehr als schockierte Blicke, Beleidigungen und Kopfschütteln hatten die meisten für die Aktion nicht übrig - wie auch wenn man daran erinnert wird, dass gerade Bomben fallen obwohl man doch eigentlich nur Schunkeln und sein Gewissen mit dieser ach so tollen "Spendengala" beruhigen wollte. Nach einer viertel Stunde bereiteten Sicherheitskräfte dem Spass vor der Halle ein Ende. (Bericht)

28. Nov 2010 Ruhrgebiet | Pink für insgesamt 18 Kriegerdenkmäler
Nachdem zum Start der Kampagne am 14.11. , dem sog. "Volkstrauertag", 10 Treffer zu vermelden waren, wurden im Aktionszeitraum vom 14. bis zum 28.11. mit 8 weiteren "Ehrenmälern" bzw. dem Büro des Volksbundes deutscher Kriegsgräberfürsorge in Essen insgesamt 18 Aktionen gezählt. Hinzu kommen in der Woche vor dem 14.11. insgesamt 4 weitere Treffer in Bochum, die unsererseits allerdings bisher übersehen wurden und deshalb nicht ausreichend gewürdigt werden konnten. Seit unserem letzten Newsupdate vom 23.11. hat es mit dem Farbbombem- und Grafitti-Anschlag in Essen und der Ehrenmalattacke in Bochum zwei Treffer im mittleren Ruhrgebiet, mit der zweiten Farbattacke auf ein Ehrenmal in Haltern am See und der Farbattacke in Herne zwei weitere Treffer im nördlichen Ruhrgebiet gegeben. (Quelle)

23. Nov 2010 Essen | Farbeier für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VdK)
Heute Nacht wurde die Fassade der NRW-Landeszentrale mit Farbeiern beworfen worden; zudem wurde der Schriftzug „Soldaten sind Mörder“ angebracht. Der "VdK e.V." versteht sich als "humanitäre Organisation", Teil der Friedensbewegung und Diplomat der sog. "Völkerverständigung". Die Praxis des Vereins zielt allerdings auf andere Dinge. Unter beschönigenden Worten werden die Monumente von zwei deutschen Angriffskriegen gepflegt. Die offenherzigen Worte der "Gedenkstätten" auf denen Wehrmachtssoldaten als "Helden" gefeiert werden, bleiben unkommentiert und werden dadurch normalisiert. Die Beteiligung der Bundeswehr auf internationalen Kriegsschauplätzen wird relativiert und als militaristische Gegenwart akzeptiert. Unter den ersten HelferInnen des "VdK e.V." finden sich BundeswehrsoldatInnen und andere ProtagonistInnen gegenwärtiger Kriege. (Bericht)

22. Nov 2010 Dresden | Störungen bei großem Zapfenstreich
Bei nasskaltem Novemberwetter versammelten sich am Königsufer neben Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) zahlreiche Persönlichkeiten aus Militär und Politik und verfolgten einen Großen Zapfenstreich. Anlass für das höchste Zeremoniell der Bundeswehr vor historischer Altstadtkulisse waren "20 Jahre Armee der Einheit". Während der gespenstischen Zeremonie versuchten etliche Menschen die Veranstaltung mit Sprechchören und Trillerpfeifen zu stören. Minutenlang ertönte aus einem Lautsprecherwagen die Rede von Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast vom 18. Februar 1943. Inzwischen hat die Polizei gegen einige der Störerinnen und Störer Ermittlungen aufgenommen. Auf der Brühlschen Terrasse am gegenüberliegenden Elbufer protestierten zeitgleich etwa 100 vor allem junge Menschen gegen die Glorifizierung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit. (Bericht)

21. Nov 2010 Peißenberg | Farbe gegen Kriegerdenkmal
Am 10./21.11.2010 wurde die Tuffsteinwand am Kriegerdenkmal in der Hauptstr. Mit roter Farbe bespritzt. (Bericht)

20. Nov 2010 Heilbronn | Demo für Frieden und Freiheit in Kurdistan
Für heute hatten verschiedene Gruppen aus Baden- Württemberg zu einer überregionalen Demonstration in Heilbronn unter dem Motto "Frieden und Freiheit für Kurdistan!" mobilisiert. Ca. 500 Menschen versammelten sich am 20. November dann trotz massiver Behinderungen und Repressionen bei der Anreise am Heilbronner Hauptbahnhof. (Bericht)

18. Nov 2010 Duisburg | Demo „Stop the imperialist war“
Am 18.12.2010 demonstrierten ca. 120 AntifaschistInnen und AntiimperialistInnen in Duisburg unter dem Motto: "Stop the imperialist war! Kampf dem Imperialismus!". Die Demonstration wurde gemeinsam organisiert von der Kurdischen Jugend Duisburg, der Roten Antifa [Essen], Young Struggle, YDG und ADGH. Bereits am 11.12. demonstrierten in Mannheim 80 Leute unter ähnlichem Motto. (Bericht)

18. Nov 2010 Bargteheide | Aktionen gegen BW-Auftritt bei Jobbörse
Antimilitarist_Innen hatten sich eingefunden um als tote Soldaten verkleidet Flyer der DFG-VK zu verteilen und über den „Beruf“ als Soldat aufzuklären. Erfolgreich konnten so über 300 Flyer an die Schüler verteilt werden. Den Aktivist_Innen wurde durch die Schulleitung ein Hausverbot erteilt und somit konnte nur noch abseits der Gebäude Infomaterial verteilt werden. Gleichzeitig wurde demonstriert, wie blutig das Geschäft ist, dem die Bundeswehr nachgeht. Später fanden sich weitere Aktivist_Innen ein und belagerten den Stand der Bundeswehr etwa 1 Stunde lang und stellten unangenehme Fragen zum „Berufsbild Soldat“ sowie Risiken und Nebenwirkungen. Auch diese Aktion wurde durch ein Hausverbot beendet. (Bericht)

17. Nov 2010 Flensburg | Verurteilung im Berufungsprozess
"Krieg fängt mit Üben an - jede Vorbereitung dafür ist essentieller Teil der Kriegseinsätze, die ich ablehne" so eine der beteiligten Aktivistinnen. Die heute 25jährige stand nun in Flensburg vor Gericht, weil ihre Ankettaktion in erster Instanz als Störung öffentlicher Betriebe und Nötigung gewertet worden war. Bereits im Frühjahr hatte das Amtsgericht Husum den Fall verhandelt und in einem skandalösen Urteil 120 Tagessätze gegen sie verhängt. In der Berufung vor dem Landgericht in Flensburg reduzierte Richter Grisée lediglich die Höhe der Strafe auf 90 Tagessätze. (Bericht)

16. Nov 2010 Wittenberge | 38 zerstochene Reifen
"In der Nacht zu Dienstag haben Unbekannte auf dem Parkplatz in der Wittenberger Wilhelm-Külz-Straße insgesamt 38 Reifen von Fahrzeugen des Paketdienstes DHL zerstochen. Weitere Autos waren nicht betroffen. Die Polizei bittet um Hinweise der Bevölkerung Der entstandene Schaden wird auf mehrere tausend Euro geschätzt.“ [Dokumentation aus interim 720]

16. Nov 2010 Hannover | Durchsuchung http://antimilitarismus.blogsport.de
Wie die Betreiber_innen des antimilitaristischen Nachrichtenblogs per Mail mitgeteilt bekamen, tauchte das Berliner LKA am 16.11. beim Betreiber des blogsport-Servers auf und forderte die Herausgabe der sogenannten Bestandsdaten von  http://antimilitarismus.blogsport.de und die Sperrung einer Datei. Dem wurde notgedrungen Folge geleistet, weil ansonsten eine Durchsuchung stattgefunden hätte. Der Durchsuchungsbefehl wurde am 04.11. vom Amtsgericht Hannover ausgestellt. Nach Angabe der Bullen wird wegen „öffentlicher Aufforderung zur Begehung von Straftaten“ § 111 StGB ermittelt. Dies bezieht sich auf einen Flyer gegen das Sommerbiwak der 1. Panzerdivision in Hannover, in dem zu vielfältigen Gegenaktivitäten aufgerufen wird (Bericht+Dokumentation des Flyers)

16. Nov 2010 Berlin | DHL-Transportfahrzeug brennt
Am frühen Dienstagmorgen haben Unbekannte einen DHL-Transporter in der Thaerstraße in Friedrichshain angezündet. Beamte einer Polizeistreife entdeckten den Brand und konnten das Feuer mit einem Bordfeuerlöscher ersticken. Das Fahrzeug wurde erheblich beschädigt, die Höhe des Sachschadens ist noch ubekannt. Verletzt wurde niemand. Ein politisches Motiv für die Brandstiftung wird nicht ausgeschlossen. Deshalb ermittelt nun der Staatsschutz. (Quelle)

16. Nov 2010 Göttingen | Blutbad bei Bundeswehrauftritt
Mit verschiedenen Aktionen haben Antimilitarist*Innen haben am Dienstagabend, 16. November, vor der Stadthalle Göttingen gegen einen Auftritt des Heeresmusikkorps 2 aus Kassel protestiert. Um das Publikum darauf aufmerksam zu machen, dass es sich bei den Musiker*Innen um Angehörige einer kriegführenden Institution handelt, legten sich ca. 15 Personen in den Eingangsbereich und übergossen sich mit Kunstblut. Der Weg zum Militärkonzert führte die Besucher*Innen aufgrund dieses "Die-In" über Leichen und durch Blutlachen. Akustisch wurde die 30-minütige Blockade des Haupteingangs durch laute Sirenen und Kriegsgeräusche verstärkt. Zahlreiche Transparente und Flugblätter wiesen während der gesamten Einlassdauer darauf hin, dass sich hinter dieser vermeintlichen Wohltätigkeitsveranstaltung in erster Linie eine Werbeaktion der Bundeswehr verbirgt. (Bericht+Fotos) (Flugblatt)

15. Nov 2010 Flensburg | Mars-TV befragt in der Innenstadt zu Militär
Ein Fernsehteam vom Planeten Mars machte sich in der Flensburger Innenstadt auf die Suche nach kompetenten Interviewpartner_innen zum Thema Militarismus und Bundeswehr. Im Besonderen gingen sie der Frage nach, wie denn die Bewohner_innen der Küstenstadt zur Äußerung des Kriegsministers stünden, Deutschland führe Wirtschaftskriege und das sei auch gut so. Ernüchtert musste die Moderation feststellen, dass viele Menschen von diesen Äußerungen nichts mitbekommen hatten. Konkret darauf angesprochen, was sie denn nun dazu sagen würden, verneinten die allermeisten Menschen jedoch zumindest persönliche Begeisterung für Wirtschaftskriege. Sonderbar war auch, dass die Erdlinge ständig auf sog. Verantwortliche verweisen. Die Befragung dieser ergab: Pazifismus bedeutet nicht, gegen jeden Krieg zu sein und mit Kunduz hatte die Bundeswehr nichts zu tun. (Bericht)

13.-14. Nov 2010 Ruhrgebiet | zahlreiche Kriegerdenkmäler umgestaltet
In Unna, Schwerte, Haltern, Fröndenberg, Bochum, Mülheim, Hamm und Lünen wurden offenbar mehr als zehn Kriegerdenkmäler zum Volkstrauertag umgestaltet. Viele wurden in pinke Farbe getaucht oder demontiert. In Bochum entstand die nebenstehend abgebildete Veränderung. (Berichte+Fotos)

14. Nov 2010 Rheinau | Heldengedenken erneut verhindert
Bis zum letzten Jahr nahmen Nazis aus den Freien Kameradschaften und der NPD den Volkstrauertag in Rheinau-Memprechtshofen zum Anlass, um am Ehrenmal Panzergraben den 27 „heldenhaft“ gefallenen deutschen Soldaten zu Gedenken. Aber wie auch letztes Jahr blieb der Panzergraben ohne Naziaufmarsch, hatte er sich doch bis 2008 zum größten alljährlich stattfindenden Naziaufmarsch Baden-Württembergs entwickelt. Im letzten Jahr wurde die Kontinuität der seit 1967 stattfinden Aufmärsche erstmals durchbrochen und in diesem Jahr hielt dieser Erfolg an. (Bericht)

14. Nov 2010 Aachen | Protest gegen Geschichtsrevisionismus der VdK
Noch bevor der VdK-Trauerzug, an dem sich u.a. der Polizeipräsident Klaus Oelze, sowie mehrere Soldat*innen der Bundeswehr beteiligten, das Hochkreuz, an dem traditionell die Kränze abgelegt werden, erreichte, stellten sich etwa 25 Aktivist*innen, die zuvor am VVN-BdA-Gedenken teilgenommen hatten, neben dem Hochkreuz auf. Dabei hielten sie ein Transparent, auf dem der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert wurde, ein Banner mit der Aufschrift "Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg", sowie Tafeln mit den Namen der Opfer, die in Kundus bei der Bombardierung eines Tanklasters durch die Bundeswehr getötet wurden. Gerade als der Tross von "Trauernden" auf das Hochkreuz zulief, um dort die Kränze abzuwerfen, enterte ein Demonstrant den Sockel des Hochkreuzes. Zwischen den zwei dort stramm stehenden Soldaten prangte nun auf einem Transparent, welches von dem Aktivisten gehalten wurde, das bekannte Zitat Kurt Tucholskys: "Soldaten sind Mörder". Zudem rief der Demonstrant Parolen wie "Und auch 70 Jahre später, keine Opfer, sondern Täter!" und "Deutsche Täter sind keine Opfer!". Der "Trauerzug" blieb etwa 20 Meter vor dem Kreuz stehen und der Polizeipräsident versuchte den Sockel-Besetzer durch beschwichtigende Worte zum Herabsteigen zu bewegen. Dies gelang allerdings nicht. Daraufhin drehte der "Gedenkmarsch" um und hielt die Kranzniederlegung an etwa 40 Meter entfernten Soldatengräbern ab, nachdem er mit "Nie wieder Deutschland!"-Rufen gebührend verabschiedet worden war. (Bericht)

14. Nov 2010 Heidelberg | Protest gegen Heldengedenken
Am heutigen "Volkstrauertag" fanden sich rund 40 Menschen zu einer Mahnwache vor dem so genannten "Ehrenfriedhof" auf dem Heidelberger Ameisenbuckel ein. Auf Tafeln gedachten die DemonstrantInnen ermordeten WiderstandsköämpferInnen, der von der Wehrmacht umgebrachten Jüdinnen und Juden sowie aller Wehrkraftzersetzer und SaboteurInnen. De Polizei, die nach den Erfahrungen des letzten Jahres mit einem großen Aufgebot vor Ort war, durchsuchte willkürlich Personen und verteilte nach völlig haltlosen Gesichtskontrollen Platzverweise. (Bericht)

12. Nov 2010 Essel (bei Celle) | Soldatenfriedhof umgestaltet
“Die Steinsäulen mit eingravierten Ehrenkreuzen sowie den Angaben der Jahreszahlen der beiden deutschen Angriffskriege haben wir mit roter Lackfarbe bedacht. Der Gedenkstein mit der Inschrift „Den Toten im Osten“ wurde mit Schnellbeton geglättet und neu eingraviert steht nun dort: „NS-Täter sind keine Opfer“. Die 57 Doppel-Grabsteine haben wir mit pinker Farbe markiert. Die Info-Tafel mit dem Schlachtverlauf und der Liste der hier begrabenen Soldaten und ihrer Wehrmachtstitel haben wir mit einem neuen Info-Plakat versehen, (…) inglorious basterds“ [Dokumentation autonomes Blättchen #5]

12. Nov 2010 München | Bundeswehrwerbung massiv gestört
Nervosität am Bundeswehrwerbestand auf der "Einstieg Abi"-Messe. Am 12. und 13.11.2010 fand die "Einstieg Abi"-Messe im Münchner Messegelände M.O.C. Statt. Angehende Abiturient_innen und Lehrkräfte konnten sich über Ausbildungen, Studium und andere Möglichkeiten des Berufseinstieges informieren. Zu den zahlreichen Ausstellern zählte unter anderem auch die Bundeswehr. Der Bundeswehrstand wurde am Freitagvormittag von ca. 15 Antimilitarist_innen des Antimilitaristischen Bündnisses München belagert. In der Messehalle vor dem Werbestand der Bundeswehr zeigten wir unseren Protest gegen die militaristische Propaganda durch Zeigen eines Transparentes und Verteilen von mehr als 300 Flugblättern die sich gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die Präsentation der Bundeswehr als „normaler Arbeitgeber“ auf einer Azubi- und Studentenmesse richteten. Die anwesenden Soldat_inne und Messe-Securities waren recht hilflos und wussten nicht was sie mit dem Protest anfangen sollten. So als ob dies das erste Mal ist, dass Antimilitarist_innen gegen die Bundeswehr protestierten. Die Polizei bekam von der ganzen Aktion nichts mit. Auch in Zukunft werden wir es nicht zulassen, dass sich die Bundeswehr als normaler Arbeitgeber in der Öffentlichkeit präsentiert. Wir werden es nicht akzeptieren, dass die Bundeswehr ungestört ihre militaristische Propaganda auf Ausbildungsmessen, bei Konzerten der Bundeswehr BigBand und mit Jugendoffizieren an Schulen verbreitet.(Antimil. Bündnis München) (Foto)

11. Nov 2010 Flensburg | Skandal im Berufungsprozess zur Gleisblockade
Ein Transparent vor dem Gericht und solidarische Zuschauer_innen begleiteten den heutigen Prozessauftakt. Eine 25-jährige Aktivistin steht seit heute in Flensburg vor Gericht. Die Vorwürfe gegen sie lauten Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe. In erster Instanz wurde sie vom Amtsgericht Husum wegen einer antimilitaristischen Blockadeaktion zu 120 Tagessätzen verurteilt. Gemeinsam mit weiteren Friedensaktivist_innen war es ihr im Februar 2008 gelungen, anlässlich einer Protestaktion die Weiterfahrt eines Militärtransportes der Bundeswehr auf dem Weg zu einem NATO-Response-Force-Manöver für mehrere Stunden zu verzögern.
In einer Verhandlungspause erfuhr die Angeklagte, dass einer der zwei Schöffenrichter beruflich bei der Bundeswehr tätig ist. Sie stellte daraufhin sofort einen Ablehnungsantrag wegen des Verdachtes der Befangenheit. Den lehnte der vorsitzende Richter jedoch ab. Der Schöffe Kowalski arbeite zwar in der Streitkräftebasis, und bilde Soldaten in Fernmeldetechnik aus. Daraus leite sich jedoch noch keine Befangenheit ab. Die Angeklagte dazu: "Deutlicher kann eine Befangenheit kaum sein: In unserer Pressemitteilung vom Februar 2008 fordern wir die Abschaffung der Tötungsinstitution Bundeswehr und nun soll ein Bundeswehrangehöriger darüber entscheiden, ob meine Handlungen oder nicht vielmehr die Kriege der Bundeswehr verwerflich sind- das Ergebnis steht doch fest". Fortsetzung der Verhandlung am 17. und 19.11. jeweils um 9.00 Uhr vor dem Landgericht Flensburg (Bericht)

8. Nov 2010 Bramsche | Heldengedenkstein für Jagdflieger eingefärbt
“Bereits in der Nacht vom 7. auf den 8. November 2010 haben Unbekannte das Denkmal für den Jagdflieger im zweiten Weltkrieg, Walter Nowotny in Bramsche/ Epe bzw. Malgarten mit Farbe versehen. Die Aktion erfolgte unmittelbar vor dem Todestag, dem 8. November, an welchem Nowotny, der als einer der erfolgreichsten Piloten im Zweiten Weltkrieg auf deutscher Seite zählte, 1944 abgeschossen wurde. An der Abschussstelle befindet sich ein Denkmal, welches Alt- und Neo-Nazis jährlich besuchen um einen Kranz niederzulegen. Dieses Jahr allerdings dürften die Nazis eine Überraschung erlebt haben.In diesem Sinne: Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg, Nie wieder Deutschland“ (Quelle)

6. Nov 2010 Berlin | Proteste gegen internat. Militärmusikfestival
Kurz vor Beginn der offiziellen Eröffnungsveranstaltung am Samstag um 14 Uhr fanden sich 30 - 40 Personen vor der Max Schmelling Halle zusammen. Ziel war, mit einem Flashmob gegen das dekadente und kriegsverherrlichende Event zu protestieren. Mit Hilfe von Theatralik und Musik sollte die Widerwärtigkeit und Verlogenheit von Militärmusik aufgezeigt und den Besucher_innen ihre Festlaune vermiest werden. Binnen weniger Minuten wurden einige Personengruppen von Zivten und privaten Sicherheitstypen umkreist und abfotografiert. Als sich dann einige zusammen taten um den Flashmob zu starten, war die Polizei sofort mit Platzverweisen zur Stelle. Es wurden dennoch Flyer im Mauerpark verteilt und Parkverbotsschilder in der Nachbarschaft mit militärkritischen Parolen und Botschaften überklebt...Sprüche wie "tote Menschen tanzen nicht", "Militärmusik ist wie ein Witz ohne Pointe" ,"der Tod ist ein Meister aus Deutschland" (Bericht)

28. Okt 2010 Appenweier | Protest gegen Bundeswehrkonzert
Heute spielte das Luftwaffenmusikkorps 2 Karlsruhe in Appenweier zugunsten von "Sorgenkindern in Bundeswehrfamilien". Eingeladen hatte die "Kameradschaft ehemaliger Soldaten Appenweier e.V."ab 19.30 Uhr in die Schwarzwaldhalle. Dem Ruf folgte neben rund 300 Gästen, denen das Konzert 12€ Abendkassenpreis wert war, auch allerlei Politprominenz. (…) Auch wenn nur ein Teil der Besucher sich aufgrund unserer (zu) späten Ankunft mit dem direkten Protest in Form von Transparent, Fahnen, Schildern und Flugblättern konfrontiert war, so konnten wir doch einige Menschen direkt erreichen oder steckten eben die Flugblätter an ihre Autos. (...) Nächstes Mal kommen wir einfach früher! Militärmusik abblasen-Nie wieder Krieg! (Bericht)

28. Okt 2010 München | Bundeswehrorchester unterbrochen
„Um gegen die Bundeswehr, Krieg und die Militarisierung der Gesellschaft aufmerksam zu machen wurde gegen 15Uhr das Konzert der Bundeswehr mit einem Transparent und lärmenden Gegenständen das Konzert für ca. 15 min effektiv gestört. Einige Passant_innen zeigten sich positiv überrascht und zeigten sich solidarisch. Doch leider kam es auch zu vielen Handgriflichkeiten und Übergriffen durch Militarist_innen auf die Aktivist_innen. Dies spiegelt die Normalität und die feste Verankerung der Bundeswehr und anderen hierarchischen Strukturen wider. Nach der Aktion verschwanden die Antimils ohne eine Festnahme. Soldaten sind Mörder! Der Bundeswehr entgegentreten!“ (Quelle)

25. Okt 2010 Hamburg | Dock 10 bei Blohm & Voss besetzt
Jugendliche aus der gesamten Republik besetzten heute Dock 10 der Blohm & Voss Werft im Hamburger Hafen. Sie begrüßten eine Kundgebung an den gegenüberliegenden Landungsbrücken mit dem Ruf : Hoch die internationale Solidarität ! Damit antworteten sie dem Aufruf der Jugendlichen und Arbeiter der griechischen KKE, die am 4. Mai diesen Jahres die Rote Fahne auf der Akropolis hissten und den Völkern Europas zuriefen: PEOPLE OF EUROPE RISE UP . Wir haben heute geantwortet : Unsere Zukunft ist nicht Krise, Krieg und Barbarei. Klassenkampf statt Weltkrieg. Für die internationale Solidarität. (Bericht)

24. Okt 2010 Mörfelden | Protestbrief an Bertha-von-Suttner Schulleiterin
“Es ist für uns unverständlich und verantwortungslos, dass Sie als Leiterin einer Schule, junge Menschen, die Sie auf ihrem Weg des Lernens fürs Leben begleiten sollten, bei der Ausbildungs-Börse im vergangenen Monat mit Werbung für die Bundeswehr konfrontierten. Die jungen Menschen sollen Anregungen für ihre Berufswahl bekommen. Und Sie lassen ihnen als möglichen Beruf mit dem Slogan „Karriere mit Zukunft“ den Weg in den Tod anbieten. Mehr denn je, seit die Bundeswehr sich an Auslandseinsätzen und Angriffskriegen beteiligt, erhöht sich die Gefahr für Leib, Seele und Leben der Menschen, die dort einen Dienst antreten. Soldaten werden zum Töten ausgebildet. Die Mehrzahl, der bei modernen Kriegen ums Leben Gebrachten, sind Zivilisten. Schlimm genug, wenn junge Menschen den Kriegsdienst nicht verweigern, so bekommen sie nun auch noch in Ihrer Schule den Weg zum Militär als Berufsperspektive angeboten. (…)“
(Schreiben des DGB)

22.-24. Okt 2010 Balingen | BW-MUSIX 2010?!? NEIN DANKE!!!
Auch in diesem Jahr hält die Schwäbische Kleinstadt Balingen nahe Tübingen krampfhaft daran fest weiterhin fester Austragungsort des Jugendorchesterwettbewerbs der Bundeswehr "Bw-Musix" zu bleiben. Um die 70 Personen gingen am Samstag, den 23.Oktober gegen den Blasmusikwettbewerb „BW-Musix“ in Balingen auf die Straße. Zur Demonstration hatte das Bündnis „BW-Musix abblasen“ aufgerufen. Der Wettbewerb wurde vom Militärmusikdienst der Bundeswehr, sowie von der Stadt Balingen organisiert. Trotz den relativ wenigen DemonstrationsteilnehmerInnen zog die Demonstration lautstark und mit guter Stimmung vom Balinger Bahnhof in Richtung Innenstadt. Auf dem Marktplatz fand neben einer Stellwandausstellung zu dem Massaker in Kunduz, die Zwischenkundgebung statt. Die Redebeiträge wurden von den PassantInnen positiv und interessiert aufgenommen. Schließlich zog die Demonstration weiter in Richtung des Veranstaltungsortes. Durch Parolen wie z.B. “Deutsche Waffen, deutsches Geld – Morden mit in aller Welt!“ und „Alle Besatzer raus aus Afghanistan!“ wurde deutlich, dass sich die Demonstration nicht nur allein gegen „BW-Musix“ richtete, sondern auch gegen imperialistische Kriege, wie beispielsweise in Afghanistan. (Bericht) (Infos und Veranstaltungen)

22. Okt 2010 Lübeck | Protestdemo gegen Karrieretruck an Berufsschule
In der Zeit vom 25.10. bis 28.10. will die Bundeswehr mit ihrem „Karrieretruck“ an den Lübecker berufsbildenden Schulen für sich werben. Da die Bundeswehr sich momentan im Umbau zu einer global operierenden Freiwilligenarmee befindet, ist sie besonders darauf angewiesen, auf junge Menschen als attraktiver Arbeitgeber zu wirken. Soldat ist kein „normaler Beruf“, die Bundeswehr ist kein attraktiver Arbeitgeber! Der Kriegsmaschinerie entgegen treten! Gegen die Militarisierung der Gesellschaft! Demonstration am 22. Oktober 2010 in Lübeck Start: 16:30Uhr auf dem Kohlmarkt (Aufruf)

21. Okt 2010 Rostock | Der Bundeswehr beim Zapfenstreich den Marsch blasen!
Am Abend des 21. Oktober 2010 feierte sich die Bundesrepublik Deutschland auf dem Neuen Markt in Rostock mit einem Großen Zapfenstreich. Motto: „20 Jahre deutsche Einheit“! Nicht einmal ein Viertel der erhofften Schaulustigen wollten sich bei kaltem Wetter und Regen den Fackelmarsch der Bundeswehr mit Gewehr im Anschlag anschauen. Die Anzahl der Gegendemonstranten war dagegen sehr viel höher, als von Vielen erwartet. Schon in den Nachmittagstunden wurden Teile der Rostocker Innenstadt abgesperrt, um die Aufbauarbeiten für die Bühnen der geladenen Gäste zu gewährleisten. Ab 18 Uhr wurde der Straßenbahnverkehr lahm gelegt. Ein massiver Polizeieinsatz von über 200 Beamten begleitete den gesamten Abend die militärische Machtdarstellung. Schon vor Beginn des eigentlichen Zapfenstreiches war der Protest der etwa 150 Antimilitarist_Innen zu hören. Mit Trillerpfeifen, Ratschen und Trompeten machten Bürger aus Rostock und ganz Mecklenburg-Vorpommern deutlich, was sie von der Bundeswehr halten. (Bericht) (Aufruf)

21. Okt 2010 Dresden | Reisebus der Bundeswehr in Brand gesetzt
Unbekannte haben einen Reisebus der Bundeswehr in der Nacht zu Freitag in Dresden in Brand gesetzt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden und des Landeskriminalamtes (LKA) löschte eine Polizeistreife noch vor Eintreffen der Feuerwehr einen brennenden Reifen an dem Fahrzeug. Am Nachmittag sei eine Wohnung durchsucht worden. Weitere Details wollten die Ermittler nicht bekannt geben. Ein Zusammenhang mit dem Brandanschlag auf eine Offiziersschule vor anderthalb Jahren in Dresden werde geprüft, sagte eine LKA-Sprecherin auf dapd-Anfrage. Im Frühjahr 2009 hatten Unbekannte einen Brandanschlag auf die Offiziersschule der Bundeswehr in Dresden verübt. In de Nacht zum Ostermontag waren damals 42 Autos, Busse und Laster sowie ein Hangar zerstört worden. Verletzt wurde niemand. Der Schaden betrug 3,3 Millionen Euro. Die Täter sind bis heute nicht gefasst. Die Ermittler vermuten nach wie vor Linksextremisten hinter der Tat. (Bericht)

18.-19. Okt 2010 Hamburg | DIE ZEIT richtet Hamburger Kriegskonferenz aus
Mit einer Kundgebung vor dem Grand Elysée Hotel an der Rothenbaumchaussee hat ein außerparlamentarisches Bündnis Hamburger Friedens- und Antikriegsorganisationen am Montag, den 18.10.2010 gegen die Konferenz „Internationale Sicherheitspolitik“ der Wochenzeitung DIE ZEIT protestiert. Unter dem Motto „Kriegsminister stoppen! Keine Kriegskonferenz in Hamburg!“ versammelten sich ungefähr 170 Menschen vor dem Tagungsort, bevor Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zu seinem Vortrag anreiste (...). (Bericht)
(Mobilisierung gegen die Hamburger Kriegskonferenz) (Mobi-Video) (Leitmedien im Krieg)

14. Okt 2010 Hamburg | (Vorab-) Proteste gegen Kriegskonferenz
Vor dem Verlagsgebäude der Wochenzeitung ZEIT wiesen etwa 20 AktivistInnen mit Transparent, Flugblättern und „symbolischen Kriegsopfern“ auf die ZEIT-Konferenz zur „Internationalen Sicherheitspolitik“ hin. Dort wollen Politiker, Militärs und Rüstungsfirmen über die Kriege der Zukunft diskutieren. Auf der Konferenz am Montag und Dienstag im Hamburger Luxushotel Grand Elysée und an der Universität der Bundeswehr, wird hochkarätige Prominenz erwartet. Zu den geladenen Gästen zählen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Gutenberg (CSU), Ex-Kriegsminister Rudolf Scharping (SPD), der Bundeskanzler a.D. und Zeit-Herausgeber Helmut Schmidt (SPD) sowie der derzeit ranghöchste Militär der Bundeswehr Generalinspekteur Volker Wieker. Unterstützung erhält die Kriegskonferenz von den Rüstungskonzernen EADS, ThyssenKrupp Marine Systems, Krauss-Maffei Wegmann und dem Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und anderen Kriegslobbyisten. Gemeinsam beraten sie über die Zusammenarbeit ziviler und militärischer Akteure sowie Strategien deutscher Außenpolitik und der Bundeswehr. (Bericht)

3. Okt 2010 GÜZ Altmark | Einheitsfeier auf dem Truppenübungsplatz gestört
Heute haben 15 Antimilitaristen die Einheitsfeier der Bundeswehr und der Honoratioren der umliegenden Gemeinden Colbitz und Neuenhofe auf dem Truppenübungsplatz Altmark bei Magdeburg gestört. Während der Ansprache eines Obersten entrollten die Aktivisten Transparente mit den Aufschriften: »In der Altmark trainiert – Nach Afghanistan exportiert: der Tod«, sowie »Übung macht den Mörder« und den 86 Namen der zivilen Opfer des Bombenangriffs im afghanischen Kundus am 4. September 2009. Feldjäger, Polizei und Staatsschutz zwangen die Protestierenden daraufhin zum Verlassen des Platzes. Im Gefechtsübungszentrum Heer – Europas modernster Einrichtung dieser Art – in der Colbitz-Letzlinger Heide erhalten alle in Kriegs­einsätze geschickten Bundeswehrsoldaten in zwei- bis dreiwöchigen Lehrgängen ihren letzten Schliff.

2. Okt 2010 Bremen | Buttersäure auf Stand des Kriegsministeriums
Dass deutsch Verhältnisse und besonders die deutsche Kriegspolitik vielen Leuten stinken, wurde am Samstag Abend auf der Einheitsfestmeile offenbar. Im Pavillion der Bundesregierung roch es aus der Ecke des Stands vom Kriegsministerium verdammt eklig. Nach, naja, so was wie Buttersäure. Das Ziel war bestimmt kein Zufall, immerhin wurden weltweite Einsätze der Bundeswehr in den letzten Jahren massiv ausgeweitet. Statt dem Beispiel anderer Länder zu folgen und das Militär aus Afghanistan abzuziehen wird die Zahl der in Afghanistan für westliche Interessen tötenden Soldaten bis Jahresende sogar noch weiter aufgestockt. Unangenehm roch es auch im Zelt des Bundeslandes Baden-​Württemberg – Es scheint als stinke auch Polizeigewalt gegen S21-​Gegner. (Bericht)

2. Okt 2010 Berlin | Fahrradrally „Wie der Krieg in die Köpfe kommt“
antimil. Fahrradrally im Kontext der „Berlin on Sale“mit folgenden Stationen: Commerzbank, Deutsche Post DHL, Neukölner Arkaden, Jugendmesse YOU
Vor dem großen Posteingang lagen Personen blutverschmiert auf den Boden, umgeben von einem blutroten Schleier (symbolisch für: Überall wo die Bundeswehr auftaucht, hinterlässt sie eine Blutspur.) Auf den Rolltreppen flogen hunderte von Flyern in das Foyer und wurden an Interessierte verteilt. MG Salven, Hubschrauber Motoren dröhnten durch die Arkaden. Einkaufende liefen zusammen und blieben nachdenklich stehen. Eine Stimme war deutlich hörbar: „ Deutschland führt Krieg, die deutsche Post AG/ DHL ist Teil der Kriegsführung, DHL transportiert Kriegsgerät, Munition, Soldaten in die Kriegsgebiete, profitiert von Massakern und Bombardierungen. Mehr Kriegseinsätze heißt mehr Kriegslogistik...Ausbeutung und Verhöhnung von „Überflüssigen“ hier geht Hand in Hand mit der Ausweitung der Kriegseinsätze dort.“ (…) (Bericht+Flugblatt)

2. Okt 2010 Köln | Militärfreie Zone in der Fußgängerzone abgesperrt
Bundswehr raus aus den Schulen! - Mit Flatterband haben rund 30 SchülerInnen am Einkaufs-Samstag ein Stück von Kölns belebtester Fußgängerzone abgeriegelt und zur Militärfreien Zone erklärt. Mit einem öffentlichen Beispielunterricht wurden Widerstandsmöglichkeiten beim Besuch eines Bundeswehroffiziers an der Schule „vorgespielt“. (Bilder: 1 – 2– 3)

1. Okt 2010 Mörfelden | Keine Bundeswehr in der Bertha-von-Suttner-Schule!
Die DKP/Linke Liste hat am Freitag gegen die Beteiligung der Bundeswehr an der Ausbildungsbörse in der Bertha-von-Suttner-Schule protestiert. Vor dem Stand der Bundeswehr verteilte die DKP/LL kurzzeitig Flugblätter, ehe die Schulleiterin von ihrem Hausrecht Gebrauch machte und die Demonstranten des Geländes verwies. Die Beteiligung der Bundeswehr sei von einer Lehrerversammlung gebilligt worden. Die DKP/LL hält es dagegen »für unerträglich«, dass Jugendliche für das Militär begeistert werden sollen - erst recht in einer Schule, die den Name Bertha-von-Suttners trage. Die Friedenskämpferin und Verfasserin des Buchs »Die Waffen nieder!« hatte im Jahr 1905 den Friedensnobelpreis erhalten. (Bericht)

24. Sep 2010 Neuruppin | Bundeswehr kneift
Vor mehr als zwei Wochen rief das frisch gegründete Bündnis "Ruppiner Anti-Militaristische Aktion" (Rama) zum Protest gegen eine geplante Infotour der Bundeswehr auf. Über einen längeren Zeitraum wurden kreative Aktionen vorbereitet, Redebeiträge geschrieben, Gespräche mit Verbündeten geführt und Vorbereitungen getroffen. Aber die Bundeswehr ließ sich nicht blicken. Kein "Sterbenswörtchen" in der Presse. Nix. Nun gut! Wir sind nicht böse darüber - im Gegenteil. Und vielleicht hat unser angekündigte Protest ja auch dazu geführt, dass sich die Bundeswehr von ihrem Vorhaben distanziert hat. Schließlich hatte schon 2007 ein provisorisches Feldlazarett vor dem Bundeswehrtruck die "Mordsstimmung" ordentlich versaut. Für uns ist klar: wir bleiben trotzdem dran! (…) (Bericht)

19. Sep 2010 Siegen | Protest gegen Auftritt der Bundeswehr beim NRW-Tag
Beim diesjährigen Landesfest von Nordrhein-Westfalen am 18./19. September 2010 in Siegen protestierte die Fraktion DIE LINKE gegen den Auftritt der Bundeswehr. Mit Protestschildern und Flugblättern zogen sie zum Parcours der Bundeswehr, wo mit Panzer und Helikopter, Drillvorführungen, Show und Quiz sowie "Exerzierübungen" für das Militär geworben wurde. (Bericht)

17. Sep 2010 Worms | Protest gegen Bundeswehr-Recruitment
Am 17. und 18. September möchten Soldaten der Bundeswehr die Ausbildungsmesse in Worms nutzen, um Rekrutinnen und Rekruten für eine militärische Karriere zu gewinnen. Gemeinsam mit Linksjugend, Grüner Jugend, DFG-VK, Linkspartei und B’90/Die Grünen werden wir dies mit kreativen Aktionen unmöglich machen! Der Antrag der Linken, die IHK als Veranstalter zur Ausladung der Bundeswehr aufzufordern, wurde vom Stadtrat abgelehnt. Damit stehen die Zeichen auf Protest! Mit der Eröffnung der Ausbildungsmesse am 17. September um 13 Uhr vor der lokalen Politprominenz starten wir auch die Gegenproteste. Kein Werben fürs Sterben! Macht mit beim Die-In vor dem Bundeswehr-Truck (Aufruf+Infos)

15. Sep 2010 Berlin | DHL-Transporter abgebrannt
Dokumentation: „Wir haben am frühen Morgen des 15. September eine antimilitaristische Aktion in Berlin-Neukölln durchgeführt. Damit tragen wir einen Bruchteil der Kriege, die die Bundeswehr führt, zurück in die Stadt. DHL ist teil der deutschen Kriegsführung in Afghanistan. Der brennende DHL Transporter in der Lichtenrader Strasse sollte daran erinnern (…) Autonome Gruppe Kunduz“ (Quelle)

13. Sep 2010 Bonn | Bundeswehr Wegschirmen
Zwei Tage lang besetzt die Bundeswehr ausgerechnet den Friedensplatz in Bonn; das bleibt jedoch nicht unbeantwortet, wie bereits in anderen Artikeln nachzulesen.Während ganze Schulklassen zum Teil in Bussen (von der BW gesponsort?) angefahren und auf den Karriere-Truck gelotst werden, artikulieren Militärgegner_innen aus unterschiedlichen Spektren ihren Protest dagegen, u.a. mit stelzenden Großpuppen und einem “Antimilitaristischen Abschirmdienst”: mit zwei je zehn Meter langen und drei Meter hohen Wandschirmen wurde der Truck der Kanonenfütterer und Akzeptanzbeschaffer zeitweise weggeschirmt. Und so verschwand der riesige Truck für eine knappe Stunde hinter dem antimilitaristischen Schirm und wurde so unsichtbar und weitgehend unzugänglich für das geneigte Publikum. (Bericht) (Bericht der Clownsarmy)

12. Sep 2010 Gammertingen | falsche Einladung zur Musterung
AntimilitaristInnen haben in Gammertingen, einer Kleinstadt auf der Schwäbischen Alb im Kreis Sigmaringen, mit einem gefälschten amtlichen Schreiben für Verwirrung gesorgt und Diskussionen entfacht. Der Brief fordert Gammertinger Bürger auf, sich zur Musterung zu Melden, um elf gefallene Bundeswehrsoldaten in Afghanistan zu ersetzen. Hintergrund der Aktion ist die Übernahme einer Patenschaft für eine Sigmaringer Bundeswehrkompanie durch die Stadt Gammertingen. Wie zahlreiche andere Gemeinden in Deutschland war Gammertingen die Patenschaft eingegangen, um die Militarisierung der Gesellschaft voranzutreiben und Akzeptanz für den Afghanistankrieg und andere Kriegseinsätze zu schaffen. Die Entscheidung über die Patenschaft wurde vom Stadtrat beschlossen, selbstverständlich ohne die Bevölkerung dazu zu befragen. (Bericht)

11. Sep 2010 Bietigheim-Bissingen | Friedensdemo
Unter dem Motto "Schluss mit euren Kriegen - Gemeinsam für Frieden und Abrüstung" findet am 11. September in Bietigheim-Bissingen eine Friedens-Demonstration statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr auf dem Bahnhofplatz in Bietigheim-Bissingen. Deutsche SoldatInnen töten seit dem Angriff auf Jugoslawien im Jahr 1999 wieder weltweit mit. Heute stehen die deutschen SoldatInnen vor allem im weit entfernten Afghanistan als Teil einer US-geführten Besatzungsarmee. Der Krieg kostet den Steuerzahler jährlich mehrere hundert Millionen Euro. Geld, dass besser in Bildung, Gesundheit oder eine nachhaltige Entwicklungshilfe investiert werden könnte. Die deutschen Kriegsherren redeten zunächst von einem „Friedenseinsatz“ der Bundeswehr. Nach langer Heuchelei geben sie jetzt zu, dass die SoldatInnen in Afghanistan sich in einen „Krieg“ befinden und im Zweifelsfall auf Befehl hin töten müssen.  Bundeswehr - das bedeutet Unterwerfung, Gehorsam, Disziplin, unnötige Schikanen, vaterlandstreues Gedöns und deutscher Imperialismus. (Aufruf)

10. Sep 2010 Köln | Blutbeutel gegen Schulbesuch der Bundeswehr
“Nicht werfen!“ Die Notrationen Blut für SoldatInnen fanden bei den SchülerInnen reißenden Absatz.
Jedes Jahr zum Schuljahresanfang findet an der Edith-Stein-Realschule ein "Berufsorientierungstag" für die Jahrgangsstufen 9 und 10 statt. Dabei stellen Vertreter/Innen verschiedener Berufssparten ihre Ausbildungsberufe vor - in diesem Jahr wurde als ein möglicher Ausbilder auch die Bundeswehr eingeladen, um die Schüler/Innen über eine mögliche Ausbildung zu informieren. Grund genug für einige wackere Skelettierte, vor Schulbeginn am Schultor zu stehen, Flugblätter und "Blutbeutel" an die Schüler/Innen zu verteilen und deutlich zu machen: Soldat/Soldatin ist KEIN normaler Beruf! Bundeswehr raus aus der Schule! (Bericht+Flugblatt) (Blut-Beutel)

9. Sep 2010 Illertissen | Bundeswehrgelöbnis verhindern!
Am Donnertag, den 9. September findet um 17 Uhr im Illertisser Stadion ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr statt. Doch davor wird es eine große Attraktion auf dem Marktplatz geben. Die Bürgermeisterin von Illertissen, Marita Kaiser und Kommandeur Oberstleutnant Ralph Christian Meyer werden um 12 Uhr, die Feierlichkeiten eröffnen. Wir werden es nicht hinnehmen, daß die Bundeswehr in Gemeinden und Kleinstädten versucht mobil zu machen und einen weiteren Versuch unternimmt mit trügender Fassade, sich friedlich und bürgerlich zu präsentieren. Es ist traurig, dass Marita Kaiser,diese freundliche engagierte bürgernahe Person, sich mit dem Teufel einlässt, obwohl sie doch für Friede Freude Eierkuchenpolitik bekannt ist. Wir rufen zu Protest und Blockadeaktionen auf! In Stuttgart wurde das Gelöbnis zwar nicht verhindert,aber erfolgreich gestört, dies wahr auch den zahlreich erschienenen Antimilitaristen/innen zu verdanken. Die Aktionen von Stuttgart gehen mit gutem Beispiel voran. (Aufruf)

7. Sep 2010 Rheinau | Kriegerdenkmal zerstört
Völlig unklar ist weiterhin, wann die unbekannten Täter das mehr als vier Meter hohe Steinkreuz umgeworfen haben und wie sie es geschafft haben, das doch sehr massiv gebaute Sandsteindenkmal auf dem Soldatenfriedhof zu zerstören. Die Tat war am Freitagnachmittag entdeckt worden, kann sich aber schon in den Tagen zuvor ereignet haben. Die Polizei geht nach wie vor davon aus, dass die Tat einen politischen Hintergrund hat. Sie bestätigte gestern auch BZ-Informationen über eine Schmiererei in gelber Farbe, die "Deutsche Soldaten sind Täter, keine Opfer" lautet. (Badische Zeitung)

6. Sep 2010 Hamburg | Bundeswehrfahrzeug ausgebrannt
Am Montagmorgen hat sich die Serie von Brandanschlägen auf Autos in Hamburg fortgesetzt. Vier Fahrzeuge standen im Stadtteil Harvestehude in Flammen. In der Sophienterrasse brannten ein Saab Cabrio, ein VW Golf Cabrio, ein VW Polo und ein VW Passat der Bundeswehr vollständig aus, wie NDR 90,3 berichtete. Drei weitere Fahrzeuge wurden durch das Feuer beschädigt. (Bericht)

5. Sep 2010 GÜZ Altmark | Konzert im Gefechtsübungszentrum
„Geigentöne statt Kriegsgedröhne“ war das Motto der Gruppe Lebenslaute, die am Sonntag, dem 5. September, gemeinsam mit über 100 Menschen aus verschiedenen antimilitaristischen Gruppen in das militärische Sperrgebiet der Colbitz-Letzlinger Heide eingedrungen ist. Mitten auf dem Gelände, auf dem sonst mit modernsten Mitteln der Krieg trainiert wird, gaben über 60 Musikerinnen und Musiker ein Konzert von ca. 90 Minuten Dauer. Die Aktion fand im Rahmen des 206. Friedenswegs der Bürgerinitiative „Offene Heide“ statt, die schon seit 17 Jahren gegen die militärische Nutzung des Platzes kämpft. (Bericht)

4. Sep 2010 bundesweit | antimil. Plakataktion zum Kunduz-Massaker
“Deutschland führt Krieg- Blockieren / Sabotieren / Desertieren rettet Menschenleben“ Am 1. September 2010 startete in über 30 Städten eine Plakat- und Postkartenkampagne, mit der anlässlich des Kunduz-Massakers vom 4.9.2009 der zivilen Opfer von Kriegen gedacht werden soll. Gleichzeitig dokumentiert die Serie Aktivitäten von Friedensaktivisten, die sich gegen Krieg und Militarisierung engagieren. Die Kampagne fordert dazu auf, sich der Logik des Krieges aktiv entgegenzustellen. (Plakate/Postkarten+Texte)

2. Sep 2010 Wunstorf| Blutiger Empfang für die Bundeswehr
Wir haben gestern den Eingang des Wunstorfer Stadttheaters für 15 Minuten mit einem Die-In blockiert. Wir protestierten damit gegen die Inszenierung des Militärs als eine der Allgemeinheit zu gute kommende Institution und den Ausbau des Fliegerhorstes. Der Freundeskreis des Fliegerhorst Wunstorf veranstaltete das als Benefizkonzert ausgegebene Militär- verherrlichende Spektakel mit dem Heeresmusikkorps 1. Doch Krieg ist kein Konzert! (Bericht)

2. Sep 2010 Hannover| Bundeswehr sagt Adventskonzert ab!
Das diesjährige Adventskonzert der 1. Panzerdivision Hannover ist überraschend abgesagt worden. Dies bestätigt die 1. Panzerdivision in der gestrigen Ausgabe der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.
Das Konzert, das seit 10 Jahren in Hannoverschen Kirchen veranstaltet wurde, war in den letzten Jahren von Protesten begleitet worden. 2007 fand das Militärkonzert noch in der größten Hannoverschen Kirche, der Marktkirche statt. (Bericht)

1. Sep 2010 Telgte/Münster| Mit Kunstblut gegen Söldnerfirma
Eine wilde Verfolgungsjagd in der 19.000-Einwohner-Stadt Telgte nahe Münster. Junge Menschen rennen schreiend über den Marktplatz. Hinter ihnen zwei bewaffnete Männer. Vor einem Transparent brechen die Jugendlichen zusammen: „Deutsche Söldner, deutsches Geld, morden mit in aller Welt“. Das Straßentheater einer linken Jugendgruppe zog am 1. September, dem traditionellen „Antikriegstag“, die Blicke vieler Bürger auf sich. Mit der Aktion protestierten die zehn Jugendlichen gegen das in der Kleinstadt ansässige Söldnerunternehmen „Asgaard – German Security Group“. (Bericht) (Fotos 1 | 2 )

1. Sep 2010 Hannover| Protest gegen BW bei Gedenken für NS-Opfer
Am heutigen Antikriegstag fand in Hannover auf dem Ehrenfriedhof für im Nationalsozialismus ermordete Zwangsarbeiter - größtenteils Angehörige der Roten Armee - eine Gedenkveranstaltung statt. Diese wird seit Jahren von der IG Metall in Zusammenarbeit mit der Stadt Hannover und dem Volksbund deutscher Kriegsgräberfürsorge organisiert. Auch Soldaten und Soldatinnen der 1. Panzerdivision und der Luftwaffe waren anwesend. Gegen diesen Umstand haben wir mit einem Transparent protestiert. (Bericht+Fotos)

1. Sep 2010 Düsseldorf | Tatort Kurdistan
"Deutsche Panzer raus aus Kurdistan!" - Anlässlich des bundesweiten Aktionstages "Tatort Kurdistan" am 1. September hat es in 17 Städten Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen gegeben, die auf die Verbindung von Politik und Rüstungskonzernen mit dem Krieg in Kurdistan aufmerksam machten. In Düsseldorf demonstrierten etwa 150 KriegsgegnerInnen lautstark von der Nordstraße zum Firmensitz der Rheinmetall AG. (Bericht zum bundesweiten Aktionstag)

1.-3. Sep 2010 Kiel | Celler Trialog abgesagt !!!
Am 22.6.2010 ließen das Kriegsministerium und die Commerzbank zeitgleich verlauten, "vor dem Hintergrund der massiven Sparzwänge im Haushalt der Verteidigung [...] hat der Bundesminister der Verteidigung [...] mit dem Vorstand der Commerzbank entschieden, den Anfang September 2010 in Kiel geplanten Celler Trialog auszusetzen. Über die Zukunft [..] des Celler Trialogs in den kommenden Jahren wird im Lichte der weiteren Entwicklungen und mit Blick auf die gesamte sicherheitspolitische Konferenzlandschaft zu entscheiden sein." Der Wegfall des Trialogs in diesem Jahr und vielleicht auch darüber hinaus ändert nichts an den bestehenden Verhältnissen. Er ändert nichts an der aggressiven Militarisierung der Gesellschaft, den damit einhergehenden patriarchalen Verhältnissen, dem Mord und Totschlag auf dieser Welt und dem globalen Raubzug des alles umspannenden Kapitalismus. Das bedeutet für uns, eine Neuausrichtung unseres Protestes und Widerstands gegen Militarismus in Kiel vorzunehmen. Kiel bleibt auch ohne Trialog als Rüstungs- und Militärstandort prädestiniert für antimilitaristische Politik. Wir werden keine Ruhe geben, die militaristischen Verhältnisse und ihre KriegstreiberInnen mit unseren Widerstand zu belästigen und an die erfolgreiche Arbeit anzuknüpfen! (Meldung) (Commerzbank 22.6.) autonomes antimilitaristisches plenum kiel, 23.6.2010

1. Sep 2010 Kiel | Antikriegstag und antimil. Straßenumbenennung
Am 1. September demonstrierten in Kiel etwa 100 Menschen anlässlich des internationalen Antikriegstages. Zu der Demonstration haben linke & antimilitaristische Gruppen aus dem "Bündnis gegen den Celler Trialog" und die Kampagne "Tatort Kurdistan" aufgerufen. (Bericht I) „Krieg ist nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, es ist das größte Verbrechen, dass an der Menschheit verübt werden kann.“ (Alfred Adler) In der Nacht vom 30. auf den 31. August wurde die Iltisstraße in Kiel-Gaarden als symbolisches Zeichen in "Tientsinstraße" umbenannt. (Bericht II)

30. Aug 2010 B+HH+Kiel| Farbe und Steine gegen Wohnhäuser von Verteidigungspolitikern
Sie nennen sich „AG Arschkarte für die Taschenkarte“, und sie haben es auf Deutschlands Verteidigungspolitiker abgesehen. In einem Schreiben, das jetzt bei der MOPO einging, bekennt sich die Gruppe zu dem Farbanschlag auf die Häuser von Burkhardt Müller-Sönksen (FDP) und zwei weiteren Bundespolitikern. Und: Die AG ruft zu weiteren Attacken „gegen alle Krieger_innen“ auf. Das Haus von Müller-Sönksen (Niendorf) war in der Nacht zu Montag mit Steinen und Farbgläsern beworfen worden (MOPO berichtete). Zeitgleich wurden auf ähnliche Weise das Büro von Hellmut Königshaus (Berlin) und die Wohnung von Hans-Peter Bartels (Kiel) angegriffen. Müller-Sönksen und Bartels (SPD) sind Mitglieder des 34-köpfigen Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. Königshaus (FDP) ist seit Mai Wehrbeauftragter des deutschen Parlaments. (MOPO-Artikel)

30. Aug 2010 B+K+W+Tü| DHL erneut im antimil. Visier
In verschiedenen Städten, darunter in Berlin, Köln, Tübingen und Wuppertal wurden in der letzten Woche zahlreiche Paketstationen umlackiert und die Deutsche Post DHL als weiterhin amtierende Deutsche Heeres Logistik gekennzeichnet. (…) Im Frühjahr diesen Jahres sollte feststehen, wer künftig 16 Materiallager mit rund 2000 zivilen Bundeswehr-Angestellten betreibt und den weltweiten Transport der Bundeswehr-Kriegsgüter in die nächsten Auslandseinsätze übernimmt. Der Startschuss für die Übergabe sollte bereits zum 1. Juli erfolgen. (…) Doch die Neuformulierung des Logistikauftrags wird noch eine Weile auf sich warten lassen. Die Pläne für eine tief greifende Restrukturierung des Bundeswehrapparats liegen zwar auf dem Tisch. Auf der militärischen Führungsebene reagiert man mit jedoch mit Widerwillen auf die „zu radikalen“ Transformationsabsichten. (…) Die Karten für einer weitere Privatisierung der Kriegslogistik sind neu gemischt ! (Bereits vor einem neuen Vergabeverfahren) DHL weiter auf die Finger (sc)hauen ! (Bericht)

27. Aug 2010 Kassel | rosa Brücke: Rüstungskonzern Henschel zum Jubiläum
Die Teufelsbrücke im Bergpark Wilhelmshöhe ist immer noch rosa. Die Brücke war in der Nacht zum Freitag, 27. August, von Unbekannten mit Farbe besprüht worden. Ein „Autonomes Komitee gegen die Glorifizierung von Kriegsprofiteuren und Geschichtsrevision“ hatte sich in einer E-Mail an die HNA-Redaktion zu der Tat bekannt. Man wolle damit zum Henschel-Jubiläum auf die Rolle der Firma als Rüstungsproduzent hinweisen, hieß es in dem Bekennerschreiben. Werner Henschel (1782 - 1850), der Bruder von Carl Anton Henschel, hatte 1826 die gusseiserne Brücke gebaut, um das Vorgängermodell aus Holz zu ersetzen. Nach Angaben von Judith Reitter, Pressesprecherin der Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK), sei derzeit noch nicht klar, ob nur die rosa Farbe von dem Brückenbau entfernt oder ob diese auch neu gestrichen werden müsse. (Bericht)

20. Aug 2010 Köln | GAME OVER für die Bundeswehr auf der gamescom
Die Bundeswehr spielt nicht - sie tötet - Es gibt kein zweites Leben! Auch auf Europas größter Computer-Spielemesse, der gamescom in Köln, hat die Bundeswehr nichts zu suchen. Dank antifaschistischer Unterstützung haben 30 AktivistInnen den Stand der Bundeswehr mit rosa Klopapier und sonstigen Hinterlassenschaften in einen unansehnlichen Haufen Scheiße verwandelt. - Bundeswehr Wegklicken (Bericht+Fotos)

19. Aug 2010 Hannover | Bundeswehr-Gelöbnis in Bordenau abgesagt
Wie der Leine Zeitung vom 18.08.2010 zu entnehmen ist, hat das Verteidigungministerium das für den 12. November geplante Gelöbnis in Bordenau bei Hannover abgesagt. Das Gelöbnis wäre mit 950 Rekruten und bis zu 5000 Besucher_innen eines der größten Militärspektakel der BRD geworden. Die offizielle Begründung für die Absage durch Kriegsminister Guttenberg: "Wir wollen das Gelöbnis in einem würdigen Rahmen abhalten, das geht nicht bei Enge." (Bericht)

7. Aug 2010 Hannover | Widerstand gegen Bundeswehr-SommerBiwak
Über 500 Antimilitarist_innen haben sich an den Protesten gegen das Sommerbiwak der 1. Panzerdivision Hannover beteiligt. Die Zahl der Biwakbesucher und Besucherinnen sank dagegen erneut auf nun noch 5500. Die Demos und Kundgebungen rund um den Stadtpark waren die meiste Zeit sehr laut und wurden durch kleinere Aktionen wie blutige Händeattrappen auf Gäste und Farbeier auf eine Guttenberg-Puppe werfen, begleitet. Der Eingang des Biwaks wurde ca. 20 Minuten durch einen Die-In von 30 Leuten blockiert. Auch innerhalb des Stadtparks kam es erneut zu Protesten. Im Vorfeld und am Abend gab es einige militante Aktionen … (Bericht)

7. Aug 2010 Hannover | Blutiger Empfang für das Sommerbiwak
Es ist 19:10h, der Soldat in der Paradeuniform, die Dame mit Hut und Galarobe, der Kapitalist im Abendanzug, die Stadtvertreterin im kleinen Schwarzen... Zusammen streben sie freudig dem Haupteingang des Hannover Congress Centrums entgegen. Eine Jazzkapelle trötet schwungvolle Willkommensmusik. Doch kurz vor dem Eingang gerät der Strom der Gäste ins Stocken. Auf dem Boden liegen reglos 30 Frauen und Männer in Abendkleidern und Anzügen über und über mit Kunstblut verschmiert und blockieren den Zutritt. Daneben ein Transparent mit der Aufschrift: „Den Kriegstreiber_innen einen blutigen Empfang!“ … (Bericht+Fotos)

7. Aug 2010 Hannover | Polizeifahrzeug wegen Demoverbot angezündet?
Gegen 02:10 Uhr haben Unbekannte an der Rundestraße (Mitte) den rechten Vorderreifen eines Einsatzfahrzeugs der Bundespolizei in Brand gesetzt. Eine Fußstreife der Bundespolizei war am gestrigen frühen Morgen durch Passanten auf das brennende Dienstfahrzeug aufmerksam gemacht worden. "Aktionserklärung Hannover ist Kriegsgebiet! Während die Bullen rundherum das schwere Kriegsgerät bewachen, haben wir in der letzten Nacht mit handelsüblichen Hilfsmittelchen ein paar Bullenkarren am Raschplatz angefackelt. Wenn sie uns nicht demonstrieren lassen, wie wir möchten, müssen und werden wir andere Wege finden, unseren Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Bundeswehr wegtreten! Polizeistaat einschmelzen! Für die soziale Revolution!" (Dokumentation des Kurzschreibens) Darüber hinaus hatte ein Zeuge die Polizei alarmiert, nachdem er in der vergangenen Nacht Farbschmierereien an der Polizeistation Hemmingen bemerkt hatte. Die Beamten stellten bräunliche Farbanhaftungen an der Eingangstür, mehreren Fenstern, der Außenfassade und dem Polizeischild neben der Tür fest.

6. Aug 2010 Hannover | Polizei verhindert antimil. Rave
Der Protest gegen das Sommerbiwak der 1. Panzerdivision sollte bereits am Vortag der Feierlichkeiten beginnen. Mit einer Rave-Parade wollte das Bündnis gegen Rechts unter dem Motto „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ am Stadtpark vorbei in die Innenstadt ziehen. Der Rave konnte jedoch nicht stattfinden. Der Grund dafür war eine Demo-Auflage, die festlegte die Musikanlage auf eine bestimmte Lautstärke einzustellen und von einer Fachkraft der Stadt versiegeln zu lassen … (Bericht)

5. Aug 2010 HH | Haus eines Oberstleutnants der 1. Panz.Div. attackiert
“Aktion gegen Torsten Sevecke, Eimsbütteler Bezirksamtsleiter und Oberstleutnant der Reserve im Stab der 1. Panzerdivision Hannover: (…) Wir haben am 5.8.2010 die Haustür in der Roonstrasse 32 in Hamburg eingeworfen und Farbe an der Wand hinterlassen. Wir solidarisieren uns mit dem antimilitaristischen Widerstand in Hannover gegen das jährlich im Stadtpark stattfindende Sommerbiwak der 1. Panzerdivision, herzliche Grüße an die Genoss_innen. Zusätzlich wollen wir die Tatsache denunzieren, dass ein hoher Offizier der Bundeswehr einen Hamburger Bezirk als Bürgermeister leitet. Auto abbrennen geht in der dicht geparkten Roostrasse nicht, also erstmal nur Steine und Farbe gegens Haus. (...)“ (Dokumentation)

5. Aug 2010 Hannover | Warum Polizei und SPD vor Biwak angegriffen?
„Wir haben bei der Polizeiwache in der Höfestr. und einem SPD Büro in Hannover Linden die Scheiben eingeworfen und beides mit Teerfarbe verziert. Polizisten forden leise Demos haben wir in der Zeitung gelesen. Wenn die Polizei mit Demonstrationsauflagen den Widerstand gegen Krieg, Bundeswehr und das Sommerbiwak mundtot machen will, werden wir uns militant Gehör verschaffen. Die Polizei hat es aber auch wegen ihrer offiziellen Unterstützung fürs Biwak erwischt.
Die SPD hat es getroffen weil sie als Regierungspartei in Hannover die Patenschaft mit der 1. Panzerdivision pflegt. Und als Regierungspartei im Bund die Kriege gegen Serbien und Afghanistan angefangen hat. Wir kämpfen für eine Welt ohne Partein, Polizei und Krieg. Deshalbwerden wir am 7. August das Sommerbiwak angreifen und im November die Innenministerkonfernz in Hamburg versenken! Polizei und Militär den Kampf ansagen!“ (Bericht+Fotos)

3. Aug 2010 Hamburg | Offener Brief an die Kirchenleitung
Die Kirche und der Krieg – Eine offene Kritik
„Der Einsatz militärischer Gewalt (ist) in Afghanistan weiterhin ethisch legitim“! So äußerte sich der höchste theologische Repräsentant der Nordelbischen Kirche (NEK), Bischof Gerhard Ulrich am 3. Mai 2010 auf dem „Forum Nordelbien“ (…) Da ich weder Proteste, noch öffentlichen Widerspruch oder öffentliche Distanzierung aus der NEK wahrnehmen konnte und kann, muss ich davon ausgehen, dass Herr Bischof Ulrich ausspricht, was in den kirchenleitenden Gremien der NEK offensichtlich Konsens ist. (Offener Brief von Christian Arndt, Pastor i.R.)

1. Aug 2010 Mainz | DHL Mitarbeiter kündigt wegen Kriegslogistik
Wie der DFG-VK Mainz erst jetzt zugespielt wurde, hat bereits Ende letzten Jahres ein Mitarbeiter der DHL-Niederlassung in Mainz mit Verweis auf die Kriegsunterstützung des Konzerns gekündigt. Wir dokumentieren hier das Kündigungsschreiben. Die Deutsche Post DHL ist weiterhin und in wachsendem Umfang für die NATO in Afghanistan und im Irak im Einsatz. Zu diesem Zweck schreitet der Ausbau des Kriegslogistik-Drehkreuzes am Flughafen Leipzig/Halle ungebremst voran. (Bericht) (Kündigungsschreiben)

30. Juli 2010 Stuttgart | Gelöbnix – Kein Werben fürs Sterben!
Massive Störungen des öffentlichen Gelöbnis. Die Bundeswehr versuchte zum ersten Mal seit 1999 wieder in Stuttgart ein Gelöbnis zu feiern. Dank der großen Protesten damals mied die Bundeswehr 11 Jahre Stuttgart. Heute gab es von etwa 1000 GegnerInnen lautstarke und vehemente Proteste. Nein zur Normalisierung von Krieg! Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr! Nein zu öffentlichen Gelöbnissen! Für eine Welt ohne Krieg!
(Bericht) (Bewertung) (Live-ticker) (Aufruf) (Blockade-Details) (77 InGewahrsamnahmen)

29. Juli 2010 Nürnberg | Kreiswehrersatzamt markiert
Mit Parolen und Peacezeichen, drückten Nürnberger AntimilitaristInnen ihre Solidarität mit den Stuttgarter Blockierern aus. Auch Farbbomben wurden gegen das Kreiswehrersatzamt Nürnberg, welches zuständig für den Raum Mittelfranken ist, geworfen. Am Haupteingang war nun für die zu musternden jungen Männer ein großes "Soldaten = Mörder" zu sehen und auch das Bundeswappen ist nun mit einem Peacezeichen geziert. Auch wenn die Blockade in Stuttgart gescheitert ist werden wir weiter kämpfen bis die Bundeswehr Geschichte ist, denn wir haben keinen Bock auf eure Kriege. (Fotos)

27. Juli 2010 Nürtingen | Büro von Rainer Arnold (SPD) eingefärbt
Dokumentation: "Wir haben in der Nacht von Montag auf Dienstag das Büro von Rainer Arnold in Nürtingen mit Farbe angegriffen. Wir möchten damit auf seine Kriegspolitik hinweisen.
Rainer Arnold ist seit 2002 "Verteidigungspolitischer Sprecher" der SPD im Bundestag. Außerdem ist er Mitglied des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Gesellschaft die laut ihrer Homepage für die "effektive Ausgestaltung der Partnerschaft zwischen Bundeswehr und Wirtschaft sowie der Verlagerung von Bundeswehraufgaben in die Wirtschaft" zuständig ist, also Kriegsaufgaben in den privaten Sektor bringt und sie so versucht zu legitimieren. Des weiteren hat er einen Sitz im Förderkreis Deutsches Heer. Das wurde allerdings erst 2009 bekannt, da Herr Arnold dies nicht dem Bundestag gegenüber angemeldet hatte. Er ist aber auch Mitglied des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik und Mitglied des Beirates von Strategie & Technik.Strategie & Technik- auch Soldat & Technik genannt sieht sich selbst als: "Führungs- und Fachzeitschrift für Sicherheitspolitik, Strategie, Wehrtechnik, Streitkräfte, Rüstung und Logistik." Die Redakteure kommen "aus Heer, Luftwaffe, Marine, Wehrtechnik, Rüstung und Logistik sowie sicherheitspolitischen Fachredakteuren".
Rainer Arnold ist also vielseitig damit beschäftigt Kriege und die damit verbundenen Kriegsgeräte und deren Lobby zu unterstützen. Rainer Arnold hat sich in seinen Abstimmungen stets für kriegerische Auslandseinsätze abgestimmt.
Er stimmt für den AWACS-Einsatz in Afghanistan und wiederholt für eine Verlängerung des Afghanistaneinsatzes (ISAF), sowie für die Verlängerung des "Anti-Terror- Einsatzes" OEF. Er stimmte ebenfalls für die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Somalia, Darfur, im Libanon und im Kosovo. Doch Rainer Arnold setzt sich nicht nur für Kriege im Ausland ein, er unterstützt auch die innere Militarisierung Deutschlands. Er unterstützte den verfassungsfeindlichen Einsatz von Tornado- Flugzeugen zum Ausspähen der Gegner des G8- Gipfels in Heiligendamm im Mai und Juni 2007.
Obwohl sich die SPD gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide als "Bombodrom" aussprach, hatte sich allerdings Rainer Arnold gegen seine Partei gestellt und befürwortete die militärische Nutzung der Heide, da sie "optimal geeignet" sei. Auf seiner Homepage schreibt Rainer Arnold er sehe seine "Verteidigungspolitik" als "spannende Sache". Als seine Ziele nennt er Folgendes: "Sicherheitspolitik als Friedenspolitik in unserer Gesellschaft zu festigen und die vorbildliche Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft zu stärken". Genau diese Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft versucht die Bundeswehr am morgigen Freitag. Am morgigen Freitag findet nämlich auf dem Stuttgarter Schlossplatz ein riesiges Militärspektakel statt." [Quelle]

26. Juli 2010 Oldenburg | Kriegerdenkmal geteert und gefedert
Unbekannte haben die sogenannte Artillerie-Ehrenhalle an der Ofener Straße geteert und gefedert. Die Täter beschmierten das Gebäude, die offene Halle und die daneben befindlichen Gedenksteine mit Teerfarbe und bewarfen sie mit Federn. Wie erst jetzt bekannt wurde, spielte sich der Vorfall in der Nacht zu Freitag ab. Bei der NWZ  ging ein Bekennerschreiben ein. In dem mit „Kommando Andi, NRW“ unterzeichneten Schreiben wird der Abriss aller Bundeswehr-Ehrenmale und die Auflösung der Partnerschaft zwischen Bundeswehr und Stadt Oldenburg gefordert. (Bericht)

25. Juli 2010 Stuttgart | Gelöbnis-Kirche bestezt
Mehrere Personen haben die St. Eberhard-Kirche auf der Königstraße in der Stuttgarter Innenstadt mit friedlichen Mitteln besetzt. Die Besetzerinnen und Besetzer haben sich und ihr Anliegen am Ende des Gottesdienstes vorgestellt, danach mit der Gemeinde diskutiert und seitdem die Kirche nicht mehr verlassen. Ihr Ziel war es, bis zum Soldaten-Gottesdienst vor dem öffentlichen Gelöbins am 30. Juli in der Kirche zu bleiben. Nach etwa dreieinhalb Stunden wurden die BesetzerInnen unter den Augen der Presse und weiterer UnterstützerInnen von der Polizei geräumt. 8 Personen wurden festgenommen, von weiteren wurden die Personalien aufgenommen. (Bericht) (Bericht2)

24. Juli 2010 Nürnberg | Jubeldemo für die Bundeswehr
Unter dem Motto: „Schau nicht weg! – Mach mit beim Krieg!“ begrüßte das Nürnberger Kriegsforum den Karrieretruck der Bundeswehr in der Innenstadt. Gut gekleidete Deutsche haben sich am Samstag, den 24.7., am Nürnberger Hauptbahnhof getroffen, um gemeinsam zum „Karrieretruck“ der Bundeswehr zu ziehen. Auf Schildern war zu lesen: „Gib auch Du deinen Sohn für die Mädchenschule in Kabul!“, „Afghanistan – sind sie zu stark, bist Du zu schwach!“ oder „Gebt eure Söhne für den Heldentod!“. Mit diesem überspitzten Abfeiern militärischer Präsenz im öffentlichen Raum, wurden die Floskeln und Phrasen der Bundeswehr-Werber auf die Spitze getrieben. Lautstark ging es durch die Fußgängerzone, wobei hunderte von Flugblättern an erstaunte Passanten verteilt wurden. (Bericht) (Bericht zum Karrieretruck)

20. Juli 2010 Berlin | Keine organisierten GELÖBNIX-Proteste 2010
GelöbNIX-Proteste in organisierter Form wird es in diesem Jahr, soweit wir wissen, nicht geben. Wir zumindest verzichten darauf. Das mag irritieren, schienen die GelöbNIX-Demos doch eine antimilitaristische Tradition zu sein. Wir können nicht für andere Gruppen reden, wollen aber einige Stichworte nennen, um unsere Haltung zu erklären. Die 70-Prozent-Mehrheiten, die sich in Umfragen gegen den Afghanistan-Krieg aussprechen, zeigen sich nicht auf der Straße. Selbst innerhalb der linksradikalen Szene ist die Mobilisierung zu einer GelöbNIX-Demonstration kein Selbstläufer. Es gibt zwar eine bemerkenswerte Bereitschaft zu klandestinen Aktionen in unterschiedlichen Militanzgraden, aber größere Kundgebungen gegen den deutschen Militarismus sind nicht drin. Die rege Beteiligung an den Protesten gegen den NATO-Gipfel im Vorjahr war überraschend und erfreulich, aber ganz offensichtlich spielte hier der Gipfel als Event eine zentrale Rolle für die Mobilisierung. Was die GelöbNIX-Demos der letzten Jahre angeht, so waren sowohl die Mobilisierungsfähigkeit auf Seiten des Bündnisses als auch die Mobilisierungsbereitschaft in der Szene eher mau.(...) (Erklärung der Bamm)

19. Juli 2010 Bremen | Protest gegen Weltraumkongress und mil. Nutzung
60 Leute demonstrierten am 19.07. in Bremen gegen die Verknüpfung von Weltraumforschung und militärischer Nutzung. Anlass ist die internationale Weltraummesse COSPAR, auf der sich Tausende von WeltraumforscherInnen treffen. Die COSPAR ist kofinanziert von den beiden großen Bremer Rüxtungsfirmen EADS Astrium und OHB, die EU-weit führed in der Herstellung von Satelliten sind. OHB erhielt unlängst den Zuschlag zum Bau der Galileo-Satelliten. Galileo ist der EU-Ersatz für GPS; das Militär soll nicht nur auf alle zivilen Galileo-Daten Zugriff erhalten, sondern hat auch zwei eigene Galileo-Kanäle. EADS und OHB sind auch maßgeblich beteiligt an EU-Programm GMES, ein Satellitenvernetzungsprogramm, dessen Daten zur Bootsüberwachung und also explizit zur Flüchtlingsabwehr dienen soll. Mit einem "Solidaritärsappell" richteten sich 60 Demonstrierende an die heute in Bremen eröffnende Weltraummesse COSPAR. Unterstützt von einer uniformierten Blaskapelle "begrüßten" die DemonstrantInnen die enge Zusammenarbeit von Wissenschaft und Militär in Hinsicht auf die Nutzung des Weltraums mit dem Ruf "your science, our wars". (Bericht)

16. Juli 2010 Freiburg | BW-Werbung an Päd. Hochschule unter Polizeischutz
Am heutigen Freitag warb Oberstleutnant Schröter an der Pädagogischen Hochschule für Studium und Arbeitsplätze bei der Bundeswehr. Er versuchte die Auslandseinsätze zu legitimieren und mit ihnen das militaristische Weltbild der Bundeswehr zu vermitteln. Begleitet wurde die Veranstaltung durch ein unverhältnismäßiges Polizeiaufgebot, Staatsschutz, Militärischem Abschirmdienst und Zivilpolizei. Noch vor Beginn der Veranstaltung wurde Hochschulstudierenden der Zutritt in ihre Hochschule verweigert, kritisch erscheinende Studierende abgefilmt und Taschen von Seminarteilnehmern durchsucht. Einigen wurde mit Platzverweisen und Anzeigen gedroht. … (Bericht)

14. Juli 2010 Hannover | Commerzbank-Filalien angegriffen
Dokumentation: "Wir haben 2 Commerzbankfilialen in Hannover mit Farbe und Steinen angegriffen. Während die Sozialausgaben immer weiter zusammengestrichen werden, kassierte sie über 18 Mrd. Bankenrettungsgelder.
Denn Kapitalismus ist ohne Krise nicht zu haben. Das weiß auch die Commerzbank. Deshalb arbeitet sie fleißig mit an der Absicherung dieser Wirtschaftsweise durch das Militär. Die ist z.B. an dem Aufbau zivilmilitärischer Verbindungskommandos beteiligt, die Aufstände bekämpfen sollen. Kapitalismus ist auch ohne Krieg nicht zu haben. Deshalb steht sie ideell voll und ganz hinter dem Militär. Während die Bundeswehr in Afghanistan Menschen tötet feiert sie mit der 1.Panzerdivision das Sommerbiwak. Commerzbank und Bundeswehr angreifen! Alle die am 7. August mit der Bundeswehr das Biwak feiern machen sich zum Ziel antimilitaristischer Aktivität!" (Bericht)

13. Juli 2010 Fürstenfeldbruck | Bundeswehr stinkt
“Heute versammelten sich 13 Antimilitaristinnen und Antimilitaristen in Fürstenfeldbruck um bei der dortigen Ausbildungsmesse der schmutzigen Werbung der Bundeswehr um Kanonenfutter mit reinigender Kraft entgegen zu treten. Die Aktivistinnen und Aktivisten stürmten den Propagandastand der Bundeswehr und putzten das gesamte Material weg. Um dem ideologischen Müll noch besser entgegen treten zu können, wurden eigene Flugblätter verteilt und ein Transparent aufgespannt. Obwohl die Resonanz der Besucher für die Putzaktion durchweg positiv war, gelang es der Hausherrin, durch Unterstützung der Beamtinnen und Beamten vom benachbarten Werbestand der Polizei, die mutigen Streiterinnen und Streiter gegen den olivgrünen Dreck aus dem Messegelände zu verbannen. Sofort begannen die Propagandaoffiziere wieder ihre stinkenden Lügen vom (tod-)sicheren Job bei der Bundeswehr zu verbreiten, mit dem kleinen aber feinen Unterschied das der Gestank ihrer Lügen nun für jeden Besucher gut zu riechen war ...“

10. Juli 2010 Stuttgart | keine Militärwerbung in der Stadt!
Kundgebung von 11 - 13 Uhr vor dem Kreiswehrersatzamt (Heilbronnerstr. 188) und Sternmarsch zum Hauptbahnhof
Stoppt die Militärwerbung! Wir brauchen keinen Tag der Spezialeinheiten!

1. Juli 2010 Rostock | Protest gegen Bundeswehr auf Jobmesse
Am 01. und 02.Juli fand die Berufsmesse „nordjob“ auf dem Gelände der Hansemesse in Rostock-Lütten Klein statt. Veranstalter waren die IHK (Industrie- und Handelskammer) zu Rostock und das IfT (Institut für Talententwicklung). Ständiger Gast auf solchen für Schulabgänger_Innen organisierten Messen: die Wehrberater_Innen und Jugendoffiziere der Bundeswehr.AntimilitaristInnen wurden bei ihrem Protest gegen die Bundeswehr von der Polizei aus der Halle geholt. „Wir gewähren niemandem den Einlass, der nicht zur erfolgreichen Beendigung dieser Veranstaltung beiträgt.“ (Bericht)

30. Juni 2010 Münster | Zapfnix: Vuvuzelas gegen Marschmusik
Den eigentlich geplanten Zapfenstreich hat das Lufttransportkommando der Bundeswehr bereits abgesagt. Friedensaktivisten hatten zum Protest »Gegen Militärspektakel und Auslandseinsätze« aufgerufen. Rund 250 Demonstranten kamen und brachten Trommeln, Trillerpfeifen und die von der Fußball-Weltmeisterschaft bekannten Vuvuzelas mit, um die Veranstaltung zu stören. Die angemeldete Kundgebung auf dem nahe gelegenen Hindenburgplatz wurde schon kurz nach Beginn wieder aufgelöst, und die Friedensaktivisten strömten direkt an die Absperrgitter vor dem barocken Schloß. Die schwarz gekleideten, behelmten und mit Fackeln ausgestatteten Soldaten wurden beim Einmarsch auf dem Schloßplatz von einem lauten Getöse empfangen. (Bericht) (Homepage) (Jingle)

28. Juni 2010 Berlin | erneut „Schule ohne Militär“ gefordert
Für das Bündnis „Schule ohne Militär“ gab es bereits heute erneut Anlaß, aktiv zu werden. Unter dem Motto »Wir wollen der Bundeswehr nicht das Feld überlassen« protestierten am Montag Schülerinnen und Schüler vor der Alfred-Wegener-Oberschule in Berlin-Dahlem. Dort unterrichteten an dem Tag Wehrdienstberatungsoffiziere vier zehnte Klassen im Fach Arbeitslehre. Während die Militärveranstaltung für die Schüler in Marzahn vor vier Tagen freiwillig war, fand sie heute in Dahlem im Rahmen einer Pflichtveranstaltung statt! (jungewelt)

24. Juni 2010 Berlin | Schule ohne Militär -
Berlin. Kriegsgegner mußten draußen bleiben, als Offiziere am Donnerstag in Berlin-Marzahn bei den Berufsorientierungstagen am Melanchthon-Gymnasium auftraten. Knapp 30 Jugendliche waren dem Aufruf des Bündnisses »Schule ohne Militär« gefolgt, um gegen die Bundeswehr zu protestieren. Polizeibeamte hinderten sie allerdings am Betreten des Gebäudes. Immerhin drei Schüler versuchten mit einer Sitzblockade vor dem Klassenraum, den Beginn der Veranstaltung zu verhindern. Daraufhin griff die Polizei auch im Schulgebäude ein und nahm ihre Personalien auf. Am Ende waren es aber nur sechs Zwölfkläßler, die den Soldaten Gehör schenkten. (jungewelt)

22. Juni 2010 München | übelriechender Karrieretruck an Schule
Heute plante die Bundeswehr, mit ihrem Bundeswehrtruck an dem Münchner Lion-Feuchtwanger-Gymnasiums eine Propagandaveranstaltung abzuhalten. Den SchülerInnen wurde dieser Auftritt erst einen Tag vorher angekündigt, womöglich um massive Proteste zu verhindern. Am Morgen verteilte die SDAJ Flugblätter und erwirkte Aufmerksamkeit durch ein Transparent mit der Aufschrift: »Bundeswehr raus aus Schulen«. Relativ schnell kam der Rektor des Gymnasiums, um den legitimen Protest zu verhindern. Als sich die Gegendemonstranten nicht beeindrucken ließen, wurde die Polizei angefordert, die sehr rasch kam. Die Demonstranten hielten nun vor dem Eingang der Schule eine Spontankundgebung ab und wurden viele Flyer verteilt. Wir erhielten deutlichen Zuspruch von den SchülerInnen, die sich alle sehr abgeneigt von der Bundeswehrpräsenz zeigten. Der sogenannte »Karrieretruck« konnte für die Veranstaltung der Bundeswehr nicht genutzt werden. Anscheinend stinkt Kriegspropaganda so stark, dass ein Benutzen dieses Lastwagens nicht mehr möglich war. Auch fiel zeitweise der Strom aus bzw. hatten die Propagandaoffiziere wohl vergessen, ihre Stromkabel auch richtig einzustecken. Das Glück scheint nicht auf der Seite der Bundeswehr gewesen zu sein … (Bericht) (Foto groß)

22. Juni 2010 Hannover | VIP-Bereich vor Sommerbiwak der BW abgebrannt
Wie den lokalen Hannoverschen Zeitungen zu entnehmen ist, gab es in der Nacht zu Dienstag einen Brandanschlag auf den Rosenpavillon im Stadtpark. Dieser wurde während des Sommerbiwaks, einem Gartenfest der 1. Panzerdivision, als VIP-Bereich genutzt. Laut der bürgerlichen Presse fanden die Ermittler vor Ort ein Schreiben. „Der Inhalt deutet darauf hin, dass der oder die Täter aus der linken Szene stammen könnten“, sagte ein Polizeisprecher. Der Sachschaden wird nach ersten Schätzungen 100.000 Euro betragen. (Bericht)

17. Juni 2010 Strausberg | Urteil im Totalverweigerer-Prozess
Jan-Patrick wurde 2008 zum Wehrdienst eingezogen und hatte dann konsequent jeden Befehl verweigert. Von aussen wurde er in dieser Zeit durch eine Soligruppe unterstützt. Nach 42 Tagen im Bundeswehrarrest (Einzelzelle, 23 Stunden am Tag) wurde er aus der Bundeswehr entlassen. Da das Nicht-Befolgen militärischer Befehle aber für Soldaten eine Straftat darstellt, wurde er nun auch noch mit einem zivilem Prozess belästigt.Wie die Staatsanwaltschaft in Strausberg schön offenlegte, geht es dabei um die Erhaltung der ‚Disziplin‘ und zudem habe das Nicht-Befolgen von Befehlen, das Potential ‚Menschenleben zu gefährden‘(!) Das Resultat: 50 Tagessätze à 20 Euro ein Jahr zur Bewährung ausgesetzt. (Bericht)

12. Juni 2010 Kiel | antimil. Stadtrundfahrt: Infos zum Celler Trialog
Kiel ist Kriegsgebiet! - Unter diesem Motto fand am Samstag, den 12.6. eine antimilitaristische Stadtrundfahrt statt, die zur (Selbst-)Information und als Beitrag zur Mobilisierung für Aktionen gegen den Anfang September in Kiel stattfindenden „Celler Trialog“, einem Treffen zwischen SpitzenvertreterInnen aus Wirtschaft, Politik und Bundeswehr, gedacht war. Neben verschiedenen Schauplätzen militaristischer Politik und Rüstungsproduktion wurde auch dem Konferenzort des „Celler Trialogs“, dem Gut Salzau im Kreis Plön sowie dem Kriegsdenkmal in Laboe ein Besuch abgestattet. (Bericht) (nd)

3. Juni 2010 Husum | 120 Tagessätze für Militärtransportblockiererin
Das Amtsgericht Husum verurteilte heute die Antimilitaristin Hanna Poddig zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 15 Euro. Hanna Poddig hatte am 10.2.2008 gegen 4 Uhr einen Transportzug der Bundeswehr, der zu einer Truppenübung für Auslandseinsätze unterwegs war, für vier Stunden aufgehalten. „In Anbetracht der Kriegsereignisse in Afghanistan, wo regelmäßig Menschen durch Soldaten der Bundeswehr sterben, erscheinen mir Aktionen des zivilen Ungehorsams als absolut legitim!“ kommentiert Hanna Poddig die unerwartet hohe Verurteilung. Die Angeklagte hat Rechtsmittel gegen dieses Urteil einlegen. Außerdem läuft ein Zivilverfahren der Bahn gegen die Beteiligten in dem die Bahn 14 000 Euro Räumungskosten geltend macht. „Zur Deckung der Anwaltskosten und zur Finanzierung weiterer Aktionen bitten wir um Soenden, aber natürlich gilt: Jede Aktion, die ihr selber macht ist wertvoller als Spenden. Abrüstung bleibt Handarbeit. Militarismus entschlossen angreifen!“ (Bericht) (Solidaritätserklärung) (Unterstützungsaufruf)

2. Juni 2010 Kiel| Bundeswehr-Logistikbewerber DB-Schenker angegriffen
“Wir haben in der Nacht zum 2. Juni die Räumlichkeiten der Deutschen Bahn Tochter "DB Schenker" in Kiel Gaarden-Süd mit Steinen und Buttersäure angegriffen. Die Firma DB Schenker bewirbt sich derzeit als Logistikpartner der dt. Bundeswehr für Waffen, Panzer & anderes schweres Kriegsgerät. Wir bringen mit diesem Angriff unsere Forderung an DB & "Schenker" zum Ausdruck, sich sofort aus dem Kriegsgeschäft zurückzuziehen! Anderenfalls werden beide ebenso Zielscheibe militanter Aktionen werden wie die Post-Tocher DHL. Weiter beziehen wir uns auf den im September in Salzau & Kiel stattfindenden "CELLER TRIALOG". Auch zukünftig wird, nicht nur in Kiel, jeder Bemühung von wirtschaftlich-militärischer Zusammenarbeit unser Kontra entgegenschlagen! Schulterschluss zwischen Wirtschaft & Militär den Kampf ansagen! BUNDESWEHR ABSCHAFFEN! CELLER TRIALOG VERHINDERN! militante kochgruppe kiel“ [Quelle]

2. Juni 2010 München| Beatz against Bundeswehr!
Im Rahmen einer Aktionsreihe gegen die Bundeswehr und ihre Versuche, Einfluss auf uns Jugendliche zu gewinnen, veranstaltete die SDAJ ein antimilitaristisches Konzert u.a. Mit SAALSCHUTZ (Audiolith | Zürich), DJ´s UPSTART (disko b | München), DEPT.AUDIO.EXE + MICHI BERGER (Volxvergnügen | München), DEROPTIKER (Tanzdrang | München) und FEIERHOLZ (München) ( www.gegenkultur.net )

1. Juni 2010 Schwerin | Bundeswehr-Vertrag zunächst „gestoppt“
Zwanzig Minuten dauerte die Debatte im Kabinett um die Kooperationsvereinbarung von Bildungsminister Henry Tesch (CDU) mit der Bundeswehr - und sie wurde grundsätzlich geführt. Die Frage war: Sollen Soldaten Schulvorträge zum Afghanistan-Einsatz halten, wie Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gefordert hatte. "Es kann nicht sein, dass Soldaten in die Schulen geschickt werden, um einseitig für den Kriegseinsatz zu werben", konterte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und hatte dabei die SPD-Minister hinter sich. Ohnehin hat sich die SPD im Land für einen schnellstmöglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen. Sellering forderte gestern von CDU-Minister Tesch, in der Kooperationsvereinbarung zu verankern, dass genau der Guttenberg-Fall ausgeschlossen werde. Eine genaue Formulierung muss gefunden werden. Die Vereinbarung wurde zunächst gestoppt, es droht nun aber eine Überarbeitung. Proteste sind notwendig, um die Koalitionsvereinbarung tatsächlich zu Fall zu bringen. (Schweriner Zeitung)

1. Juni 2010 Berlin u.a. | Proteste gegen Angriff auf Free Gaza Flotte
Protestkundgebungen und eine Demonstration aus Protest gegen den brutalen Angriff des israelischen Militärs auf die humanitäre Free Gaza Flotte. An den Protestaktionen in Berlin nahmen insgesamt über 1000 Menschen teil. Bereits um 16 Uhr und um 17 Uhr gab es Kundgebungen u.a. vor dem Auswärtigen Amt mit hunderten DemonstrantInnen, woran sich Menschen aus der Türkei, PalästinenserInnen und verschiedene Linke Gruppen sowie israelische FriedensaktivistInnen und Anarchists Against the Wall beteiligten. Antifagruppen riefen für den Tag zu einer Demonstration ab 19 Uhr Alexanderplatz auf. Das Spektrum der DemonstrantInnen war so breit gefächert wie es die Zusammensetzung der FriedensaktivistInnen der vom israelischen Militär angegriffenen humanitären Free Gaza Flotte waren. (Bericht) (Solidaritäts-Demos in Israel)

29. Mai 2010 Stadtallendorf | Proteste beim BW-Aftritt am Hessentag
15 DemonstrantInnen protestierten am vergangenen Samstag, 29.5.2010, gegen einen riesigen Werbestand der Bundeswehr auf dem Hessentag in Stadtallendorf. Mit Panzern, Helikoptern, Raketenwerfern und Vorführungen der Feldjäger versuchte die Bundeswehr dort Jugendliche als Kanonenfutter für ihre Kriege zu gewinnen. Eine Gruppe mit einem Transparent mit der Aufschrift „Keinen Menschen und keinen Cent der Bundeswehr“, die sich direkt vor dem sogenannten „Karrieretruck“ der Bundeswehr postierte, wurde innerhalb kürzester Zeit von ca. 10 Feldjägern angegriffen und vom Platz gedrängt. Nach dem Angriff durch die Feldjäger formierten sich die AntimilitaristInnen zu einer Spontandemonstration zu einem weiteren Bundeswehrstand auf dem Hessentag, dessen Aufmachung mehr an ein Feldlager in Afghanistan erinnerte.

29. Mai 2010 Husum | Antimilitaristische Fahrraddemo
Am heutigen Samstag fand in Husum eine antimilitaristische Fahrradtour statt. Die Teilnehmer_innen zogen als bunter Demonstrationszug mit geschmückten Rädern unter dem Motto „Radeln gegen Rüstung“ durch die Nordseestadt. Zwischenkundgebungen thematisierten die Bedeutung des Militärs in dieser Gesellschaft. Stationen: Commerzbank, Rathaus, Kaserne. (Bericht)

28. Mai 2010 Husum | 2.Prozesstag „Krieg fängt schon mit Üben an“
Die Antimilitaristin Hanna Poddig, die sich im Februar 2008 in Ohrstedt/Nordfriesland an die Schienen gekettet hatte, und damit einen Transportzug der Bundeswehr für mehrere Stunden aufgehalten hatte, steht seit dem 26.5. in Husum vor Gericht. Die Vorwürfe lauten Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe. Der Verhandlungstag endete erneut mit einem Eklat (…) Der nächste Verhandlungstermin ist der 3.6.2010 um 9:00 Uhr.

26. Mai 2010 Husum | 1.Prozesstag „Krieg fängt schon mit Üben an“
Die Atmosphäre in der Verhandlung war von Anfang an sehr angespannt. Ein Zuschauer wurde wegen einer sachlichen Anmerkung aus dem Gerichtssaal geworfen. Selbst die Rechtsanwälte mussten um ihr Rederecht kämpfen. So setzte ein Anwalt sein Antragsrecht mit den Worten „Jetzt halten Sie sich endlich an die Strafprozessordnung!“ gegenüber dem Richter durch. Auch im weiteren Prozessverlauf ging es mehrmals zur Sache. Die Verhandlung wird am Freitag, den 28. Mai fortgesetzt und am nächsten Donnerstag, den 03. Juni wird das Urteil verkündet. Die Verhandlungstage beginnen jeweils um neun Uhr. Während dieser Zeit „dauer-demonstrieren“ unterstützende Aktivisten und Aktivistinnen vor der Fliegerhorst-Kaserne in Husum (Bericht)

25. Mai 2010 Dresden | „beachteter“ Protest gegen BW an der Schule
An dem Gymnasium Dresden Klotzsche fand heute eine Informationsveranstaltung mit einem Jugendoffizier der Bundeswehr in einer 10. Klasse statt. Eine Protestaktion kritischer Schüler_innen gegen das Anwerben von Menschenmaterial für Kriegseinsätze, die ohne polizeiliches Zutun garantiert eine viel geringere Tragweite gehabt hätte, wird nun DAS Gesprächsthema an besagter Lehranstalt sein. Somit ist ein seltener Fall eingetroffen, bei dem sich die repressive Fratze der Polizei den größtenteils unbedarften Schüler_innen offenbarte und damit sowohl die Aktion verstärkte, als auch Anstoß zum Hinterfragen staatlicher Organe allgemein lieferte … (Bericht)

25. Mai 2010 Bremen | Farbeier auf DLR-Gebäude
“satelliten sind ein baustein der festung europa. Sie sind ein Element der oft tödlichen eu-flüchtlingsabwehr durch die eu-grenzschutzagentur frontex. jedes jahr sterben viele menschen vor den eu-grenzen. satelliten sind ein hauptbestandteil der umwandlung des weltraums von zivil zu militärisch. sie kommen aus bremen. in der nacht zum 25.5. haben wir das gebäude der dlr/ceon mit farbe gekennzeichnet. hier wird hochgerüstet. hier werden überwachungstechnologien vermarktet. hier macht man geschäfte mit dem tod von menschen.“ (Dokumentation)

24. Mai 2010 Telgte | Protest gegen deutsche Söldnerfirma Asgaard
In der 19.000-Einwohner zählenden Stadt Telgte (nahe Münster, NRW) kam es am Montag zu einer spontanen Protestaktion gegen eine ortsansässige Söldnerfirma. Laut einem NDR-Bericht vom Samstag plant das Unternehmen "Asgaard - German Securitiy Group" mit mehr als 100 ehemaligen Bundeswehrsoldaten für den selbsternannten Präsidenten Abdinur Ahmad Darman in den somalischen Bürgerkrieg einzugreifen. An der kurzerhand von der unabhängigen Jugendgruppe "Telgte - Links ab!" - www.telgte-links-ab.de - organisierten Protestaktion vor dem Asgaard-Geschäftssitz mitten in einem Wohngebiet nahmen rund 20 Personen teil. Nach einer kurzen Kundgebung wurden zahlreiche Flyer in die Briefkästen der umliegenden Häuser verteilt. (Foto) Weitere Informationen:
http://www.tagesschau.de/inland/asgaard100.html
http://www.tagesschau.de/inland/asgaard108.html
http://www.ndrinfo.de/programm/sendungen/streitkraeftesendemanuskript202.pdf

24. Mai 2010 Husum | Antimilitaristisches Camp anlässlich der Prozesse
Anlässlich der Prozesse gegen eine Antimilitaristin die sich im Februar 2008 nahe Husum an die Bahnschienen gekettet hatte um einen Transportzug der Bundeswehr zu stoppen begann heute ein antimilitaristisches Protestcamp gegen Krieg und Auslandseinsätze vor der Fliegerhorstkaserne in Husum. Unterstützung ist erwünscht!
(Bericht+Wegbeschreibung zum Protestcamp) (Ein weiteres Protest-Happening planen Hansen und seine Freunde am Samstag, den 29.5. in Husum. Mit einer Fahrradtour wollen sie um 14:00 am Marktplatz starten, und die Militärstandorte der Stadt abfahren, um vor Ort die Teilnehmenden über die internationalen Machenschaften der Militärs hinter dem Zaun zu informieren.)

24. Mai 2010 Husum | Prozess wegen antimil. Gleisblockade
Am Amtsgericht Husum wird am 24. Mai, dem 26. Mai und dem 3. Juni jeweils ab 9:00 Uhr erneut gegen eine Antimilitaristin verhandelt, die mit einer Ankett-Aktion anlässlich eines Militärtransportes der Bundeswehr für die Nato-Response-Force ihren Protest verdeutlichte. Die Weiterfahrt der Militärs verzögerte sich damals um mehrere Stunden. Ein erster Versuch, die Betroffene im Dezember 2009 wegen Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe scheiterte spektakulär an Befangenheitsanträgen. Parallel zum zweiten Verhandlungsversuch versuchen außerdem lokale Friedensaktivist_Innen, den Protest und die Ablehnung gegen die Auslandseinsätze der deutschen Militärs auch in Husum sichtbar zu machen: „Ab dem 24.5 veranstalten wir eine Dauer-Demo vor der Fliegerhorst-Kaserne. Wir werden dort bis zum 4.6. protestieren!“ (Bericht)

20. Mai 2010 Berlin | Schulleitung lädt Bundeswehr aus
Zum ersten Mal seit Jahren wird an einem Berliner Gymnasium wegen massiver Proteste eine Veranstaltung mit Jugendoffizieren der Bundeswehr abgesagt. Ursprünglich sollten am 27. Mai Bundeswehrangehörige an das Hans- und Hilde-Coppi-Gymnasium in Karlshorst kommen, um Elfklässlern von den Aufgaben der Armee und den dortigen Berufsmöglichkeiten zu berichten. Schüler machten dagegen mit Flugblättern mobil und auch einige Eltern äußerten sich kritisch. Schließlich stellte die Schülervertretung einen Eilantrag an die Schulleitung, die Veranstaltung so nicht stattfinden zu lassen. Die Schule folgte der Aufforderung, gestern wurde dies am Schwarzen Brett bekannt gemacht. "Zur Beschwichtigung der Gemüter und aufgrund der guten Argumente der Schülervertretung" sei die Veranstaltung vorerst abgesagt worden, berichteten Schüler. Die Schulleitung überlege, eine Podiumsdiskussion über die Rolle der Bundeswehr zu organisieren, an der womöglich auch die Jugendoffiziere teilnehmen sollen. Ein Termin dafür steht noch nicht fest. (Bericht) (Presse)

19. Mai 2010 Bad Oeynhausen| „Farbe bekennen“ gegen Kriegswerber
Die Berufseinsteigermesse in Bad Oeynhausen endete für die Bundeswehr, bevor sie begann.
Kurz vor Beginn der Ausbildungsplatzbörse „Step One“ auf dem Aqua-Magica-Gelände tränkte eine größere Gruppe AktivistInnen den Infotruck und einen Militärjeep der Bundeswehrwerber mit literweise blutroter Farbe und bereitete der heutigen militärischen Rekrutierung das direkte Aus. Die Fahrerkabine wurde geöffnet und mit „Feuerlöschern“ unter Farbe gesetzt. Danach wurden der Auflieger und das daneben geparkte Militärfahrzeug innen und außen eingefärbt. Die Reaktion der SoldatInnen war zurückhaltend. Die AktivistInnen konnten die Szenerie problemlos verlassen. Ein Polizei-Hubschrauber kreiste nach 20 Minuten vergeblich über dem Platz. Das Infomobil der Bundeswehr, das in ganz NRW unterwegs ist, fällt auf unbestimmte Zeit aus. "Wir haben bundesweit fünf solcher Fahrzeuge. Aber einen solchen Anschlag hat es noch nicht gegeben", sagt Oberleutnant Iris Evers-Tigges. Der Fotograf der Lokalpresse berichtet: Staatsschutz, Verfassungsschutz, Feldjäger, Militärischer Abschirmdienst, alle versammelten sich im Anschluss vor dem Truck. Den Veranstaltern war die Sache sehr peinlich, sie haben sich wiederholt bei der Bundeswehr entschuldigt. Sogar von einem Fax an das Verteidigungsministerium in Bonn war die Rede. (Bericht) (Video) (Fotostrecke) (LokalPresse)

18. Mai 2010 Köln| Töten und Musizieren – Spende für KriegsgräberVORsorge!
Mit vergrämten Gesichtern betraten die meist ältlichen Besucher, viele gestützt auf Krücken, am Abend die Kölner Philharmonie. Sie wollten der Militärmusik der Bundeswehrkapelle lauschen. Aber ihre freudige Laune wurde ihnen durch die antimilitaristische Begrüßung verdorben. Ausgerüstet mit Rollstuhl, Rollator, Krücken und laut klimpernden Spendendosen riefen die Antimilitaristinnen und Antimilitaristen unüberhörbar: „Spendet für die Kriegsgräbervorsorge! Heute Musik zum Töten! Denken Sie an Ihre Enkel! Günstige Versicherungsprämien für die Kriegsgräber 2010 und 2011!“ Da die Zeitung „Kölner Rundschau“ den Erlös an die Altenhilfe spenden wollte, gedachten die Kritiker, einen Zuschuß für die Altenhilfe zu erbringen, indem sie die Kriegsgräber-Vorsorge ankurbelten. In einem verteilten Flugblatt wurde festgehalten: „Abschaffen von Militär bedeutet Vorsorge.“ Die Liebhaber der Militärmusik fanden zwar ihre Rolle in dieser künstlerisch hochwertigen und öffentlichen Vorstellung nicht so angenehm, konnten ihr aber nicht ausweichen. Nachdem die nicht sehr zahlreichen Fans der Kriegspolitik in der Philharmonie verschwunden waren, entdeckte die Polizei einen angeblichen Verstoß gegen die Bürgersteigsordnung und hielt Personalien fest. (Flugblatt-Text)

17. Mai 2010 Bremen | mobiles Deserteursdenkmal
Bremen hat sein Denkmal „Dem unbekannten Deserteur“ seit 1986, das in jenem Jahre von der Gruppe „Reservisten verweigern sich“ im Foyer des Gustav-Heinemann- Bürgerhauses aufgestellt wurde. Nun bekam „Der unbekannte Deserteur“ von einem zweiten Denkmal Besuch! Seit dem 17. Mai steht im Foyer auch das vom Aktionskünstler Joachim „Bommel“ Fischer geschaffene mobile Deserteursmahnmal. Im Rahmen der zweiten Denkmals-Aufstellung gab es eine kleine Feierstunde mit anschließender Diskussion. Beide Mahnmale stehen jetzt im Bürgerhaus Bremen-Vegesack für einige Zeit einträchtig nebeneinander! (Bericht)

15. Mai 2010 Müllheim| Aufmarsch der Deutsch-Franz. Brigade abgesagt!
Der geplante Appell der Deutsch Französischen Brigade am 15. Mai im Innenhof des Markgräfler Museums wird nicht stattfinden. Dies bestätigte der persönliche Referent des Müllheimer Bürgermeisters gegenüber dem Friedensrat Markgräflerland. Dies sei auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Müllheim so bekannt gegeben worden. Der Sprecher des Friedensrats, Uli Rodewald, erklärte, dass er darin einen Erfolg des sich abzeichnenden breiten Protestes gegen Krieg und Militär sähe, der sich in Müllheim ähnlich wie im letzten Jahr gegen den geplanten Aufmarsch der Brigade während der Heimattage formiert habe. Rodewald betonte, dass gerade in der Zeit neuer Kriege auch von den Heimattagen Impulse für den Frieden auszugehen hätten und verwies auf den „Müllheimer Appell“ des Friedensrates, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, Maßnahmen zur sofortigen Beendigung des Krieges in Afghanistan zu ergreifen.

10. Mai 2010 Berlin | Auto eines Sport-Soldaten „kontrolliert abgebrannt“
„ (…) Dieses Auto wurde von einem Soldaten genutzt. Rene Lohse ist erfolgreicher Eiskunstläufer und diplomierter Reise-und Verkehrskaufmann. Seit 1996 ist Lohse auch Soldat! Als Teil der Bundeswehr Sport Fördergruppe,erfüllt er Propagandaaktivitäten für die Bundeswehr und stellt sich somit aktiv auch hinter die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Lohse unternimmt durch seine prominente Anteilnahme auch Verantwortung für diese Politik und auch die Opfer dieser Kriege! Stop Gentrifikation! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Autonome Gruppe für Abrüstung" (Dokumentation des BekennerInnenschreibens)

10. Mai 2010 Kiel | blutiges Soldaten-Ehrenmal
“In der Nacht des 10. Mais auf den 11. haben wir das Ehrenmal für die gefallenen Soldaten beider Weltkriege auf dem Nordfriedhof in Kiel mit roter Farbe bluten lassen. Dieses Zeichen gegen den Militarismus und gegen den Kult gefallene Mörder zu achten und zu ehren haben wir gesetzt, weil wir die aktuelle Situation in der sich die Bundesrepublik Deutschland wieder in Kriege stürzt und wir uns noch immer von Faschisten und Faschistinnen bedroht fühlen, verändern wollen. (…)“ (Bericht)

8. Mai 2010 Hamburg | Farbe gegen Fregatte 'Hamburg' auf Hafengeburtstag
Rote Flecken auf der Fregatte "Hamburg": Jugendliche haben am Sonnabendnachmittag mit Farbe gefüllte Marmeladengläser gegen das Kriegsschiff geschleudert. Die Fregatte war anlässlich des 821. Hafengeburtstages nach Hamburg gekommen. Nach dem Farbanschlag flüchteten die jungen Männer zunächst. Feldjäger der Bundeswehr machten sie jedoch kurz darauf in der Menge der Feiernden ausfindig und übergaben sie der Polizei. Die Farbwerfer müssen nun mit einer Strafanzeige rechnen.

8. Mai 2010 Hamburg | Schiffs-Demo gegen BW auf Hafengeburtstag
Während die BesucherInnen des Hafengeburtstags im Rahmen des Open Ship-Programms die anliegenden Kriegsschiffe der Bundesmarine besichtigten, veranstaltete das Bündnis eine Kundgebung direkt vor den Schiffen und eine weitere vor der Überseebrücke. Die Protestierenden flankierten die Gangway zur Fregatte „Hamburg“ mit Transparenten, auf denen z.B. zu lesen war „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!“. Im Verlauf der Kundgebungen wurden auch Flyer zur Aktion verteilt, auf denen die Beteiligten das Ende der schleichenden Militarisierung der deutschen Gesellschaft forderten.
(Bericht)

7. Mai 2010 Stuttgart | Stand der BW auf Azubi-Messe gekapert
Die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber und Ausbilder wie jeder andere, denn Töten ist kein Beruf. Um dies deutlich zu machen und die BesucherInnen der Messe über das mögliche Ende einer Karriere bei der Bundeswehr zu informieren, legten sich rund 20 aktive AntimilitaristInnen mit „blutverschmierten“ Leinentüchern vor den Bundeswehrstand. Dazu wurden rund 300 Flyer verteilt und eine Rede gehalten. (Bericht+Fotos)

7. Mai 2010 Bremen | antimilitaristisches reclaim the streets
Am Freitag, 7.Mai, fand in Bremen mal wieder eine Reclaim the streets statt. Im Rahmen der Veranstaltungswoche zum 6. Mai 1980 trafen sich die AktivistInnen mit musikalischer Untermalung am Kriegerdenkmal in den Wallanlagen hinter der Kunsthalle. Später ging es dann in Kleingruppen weiter zum Marktplatz, wo es eine inszenierte Schlacht mit Panzern, Holzgewehren, Spielzeuggranaten und -​raketen gab … (Bericht)

7. Mai 2010 Bremen | Farbe auf Wehrmachtsdenkmal
Im Vorfeld des 8. Mai, dem Jahrestag der Kapitulation der deutschen Wehrmacht im 2. Weltkrieg und damit der Befreiung vom Faschismus, haben antifaschistische Aktivist_innen einen „Anschlag“ mit roter Farbe auf das Soldatendenkmal in der Waller Heerstraße in Bremen-Walle verübt. (Bericht)

4. Mai 2010 Köln | Werbeoffiziere ausgesperrt
"Wir müssen draußen bleiben"
Kurz vor Eintreffen der Werbeoffiziere zum regelmäßigen Rekrutierungstermin der Bundeswehr am Kölner Arbeitsamt Mitte um 14 Uhr wurde der Veranstaltungsort per Fahrradschloss verschlossen.
„Wegen Bundeswehrpräsenz G E S C H L O S S E N - Kein Werben fürs Sterben! - Bundeswehr aussperren!“ (Fotos)

4. Mai 2010 Dresden | Protest gegen Rüstungsindustrie und Rekrutierung
Gegen die Vereinnahmung der Universitätsräume der TU-Dresden durch Rüstungsindustrie und Bundeswehr bei der Firmenkontaktmesse regt sich in Dresden breiter Protest. Die Protestierenden machten mit Sambatrommeln, Sprechchören und Transparenten auf sich aufmerksam, bevor durch eine Kletteraktion ein riesiges Banner zwischen den Säulen des HSZ gehisst wurde. Die Kritik an der Firmenkontaktmesse, in deren Vorfeld Rüstungskonzerne, wie EADS, Thales, Daimler und Diehl, proaktiv mit Ihrer "Sicherheitssparte" geworben hatten, erreichte tausende Studierende von denen sich ungeahnt viele mit der Aktion solidarisierten oder die Flyer lasen … (Bericht)

2. Mai 2010 Düsseldorf | Militär beim Marathon getortet
Am 2. Mai wurden in Düsseldorf die ReservistInnen in Militäruniform beim Marathonlauf 2010 mit Torten begrüßt. Dabei flogen zwei Torten auf einen Streckenposten, denn immer öfter versuchen die Bundeswehr und ihre angegliederten Organisationen, wie die ReservistInnen, in der Öffentlichkeit Präsenz zu zeigen. Dies ist eine schleichende Militarisierung der Gesellschaft. Auch der Einsatz als Streckenposten während des Marathons ist eine Werbung für das Kriegsgeschäft der Bundeswehr, denn die ReservistInnen sollen Sympathie erzeugen … (Bericht+Fotos)

28. April 2010 FFM| antimil. Empfang bei DHL-Jahreshauptversammlung
9 Uhr morgens Sektempfang an der Jahrhunderthalle in Frankfurt - Der Rückzieher der Deutschen Post DHL aus der Bewerbung um den milliardenschweren Zehn-Jahres-Vertrag mit der Bundes­wehr ist ein guter Start in den Ausstieg aus dem Kriegsgeschäft. Leider ist dieser „Ausstieg“ alles andere als umfassend und daher versammelten sich in und vor der Halle rund 40 AntimilitaristInnen und kritische Aktionäre der Initiative „Zivile Post 2011“. Diese bemängelt das ungebremste Engagement des Kriegslogistikers für die NATO-Truppen im Irak und in Afghanistan, den weiteren Ausbau des maßgeblich militärisch genutzten DHL-Luftfahrtdrehkreuzes in Leipzig/Halle und die fortgeführten militärischen Logistik-Dienstleistungen für die Bundeswehr. In der Halle wurde die Rede des Vorstandsvorsitzenden Appel mehrmals unterbrochen ... (Bericht+Fotos) (Titel-Foto FTD / Foto groß) (Investor relations Flugblatt)(Einladung zum Empfang, PDF) (Pressemitteilung Dachverband kritischer Aktionäre) (Bericht einer AktionärIn)(DHL-Broschüre, PDF) (ND-Artikel) Pressereaktionen 28.4.: BILD, FR, Financial Times Deutschland

25. April 2010 Hamburg| Protest gegen BW auf Europamarkt
Heute hat ein Bündnis verschiedener antimilitaristischer Jugendgruppen mit ca. 30 Personen gegen den öffentlichen Auftritt und die Rekrutierungsversuche der Bundeswehr auf dem Europamarkt in Hamburg lautstark protestiert. Die deutsche Armee war mit ihren Jugendoffizieren und einem Stand vor Ort. Mit Flyern, Reden, Transparenten und Parolen wie „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ oder „Nur Banken und Konzerne sehen Kriegseinsätze gerne!“ machten die AktivistInnen deutlich, dass Krieg für Jugendliche keine Berufsperspektive ist und BundeswehrsoldatInnen in der Hamburger Öffentlichkeit nicht erwünscht sind. Die Aktion und die Argumente gegen die öffentlichen Auftritte der Bundeswerhr stießen bei vielen ZuschauerInnen auf Zustimmung. (Bericht)

22. April 2010 Brandenburg |„Reifen platt“ bei etlichen DHL-Transportern
Die Autonome Vereinigung „reifen platt“ zersticht die Reifen von „etlichen DHL-Transporten“ (56 Reifen) und fordert den kompletten Ausstieg der DHL aus dem Kriegsgeschäft und den generellen Ausstieg aus dem Krieg. Die Gruppe verwehrt sich gegen die Kriminalisierung von AntimilitaristInnen und unterstützt das „Unternehmen Zivile Post 2011“ …
(Erklärung in jw vom 24.4.) (Fotos + Bericht)

22. April 2010 Hamburg | Girls' Day an der Bundeswehrhochschule
Aus Anlass des Girls`Day haben wir FrauenLesbenTrans* am 22.4.2010 die Universität der Bundeswehr in Hamburg/Jenfeld aufgesucht: Wie wir im Vorfeld in Erfahrung bringen konnten, hatten sich 110 Schülerinnen zum „Reinschnuppern“ bei der Bundeswehrhochschule entschieden. Wir hatten Transparente, Plakate und Flugblätter vorbereitet mit dem Ziel den jungen Frauen zu vermitteln, dass das Interesse der Bundeswehr an ihnen ein rein militärisches ist: sie sollen später einmal mit dazu beitragen, dass die Bundeswehr ihre als Ziel gesetzte Quote von 15 % Frauen erreicht und – natürlich – mit ihrer späteren Ausbildung dem Militärapparat nützlich sein.(Bericht)

22. April 2010 Berlin | Girls' Death zum Girls' Day der Bundeswehr
Heute am 22.04.2010 haben wir FrauenLesbenTrans* vor der Julius Leber Kaserne in Berlin gegen den Girls'Day bei der Bundeswehr protestiert. Am Girls'Day soll Schüler_innen Einblick in sogenannte Männerberufe bekommen.
Auch die Bundeswehr präsentiert sich den Mädchen an diesem Tag unter dem Deckmantel eines seriösen Arbeitgebers. In Wirklichkeit jedoch versucht die Bundeswehr gezielte kriegsverherrlichende Propaganda unter die Schüler_innen zu bringen, sie für Kriegseinsätze im Ausland zu begeistern und letztendlich zum töten anzuwerben.
Auf dem Weg zur Kaserne erwartete die Schüler_innen ein antimilitaristischer kreativer Aktionsparcour, der sie auf die Kriegsrealität hinweisen sollte. Dieser Protest reiht sich in die vielen Aktionen der letzten Monate ein gegen die Anwerbung von Schüler_innen an Schulen durch die Bundeswehr. (Bericht+Fotos)

20. April 2010 Kiel| Angriffe auf zivil-militärische Zusammenarbeit
Der nächste Celler Trialog findet vom 1. bis zum 3. September 2010 in Schleswig-Holstein, in Kiel und im Landeskulturzentrum Salzau, statt. Dreimal kam es in den letzten Wochen zu nächtlichen Aktionen, die direkt Bezug auf den Celler Trialog 2010 nahmen. So wurde am 20. April 2010 das Jobcenter in Kiel-Gaarden angegriffen, wo die Bundeswehr laut Erklärung der BekennerInnen "werbung für ihr blutiges und gewaltverherrlichendes handwerk macht" (DOKUMENTATION: Erklärung1). Die Gruppe bekannte sich in ihrem Schreiben auch zu einem Farbanschlag auf eine Commerzbank-Filiale im Kieler Stadtteil Gaarden einige Zeit zuvor, als Reaktion auf die federführende Rolle der Bank bei der Initiierung des Trialogs. (DOKUMENTATION: Erklärung2) Außerdem wurde das Gebäude der Commerzbank in der Kieler Innenstadt mit Steinen und Farbe attackiert. (DOKUMENTATION: Erklärung3)

19. April 2010 Berlin| Razzia gegen AntimilitaristInnen
In diesen Minuten durchsuchen Polizisten den Berliner Buchladen "Schwarze Risse" auf der Suche nach Beweismitteln des "Büros für antimilitaristische Maßnahmen". Wie zu hören ist, wird vor allem der Flyer zum "Tag Y" gesucht, der unter dem Motto "Feste feiern, wie Sie fallen" dazu einlädt, am Ehrenmal der Bundeswehr Schampus zu saufen, wenn der nächste Bundeswehrsoldat "fällt". Wie das Bamm allerdings schon vor zwei Wochen erklärt hat, ist die Aktion "verlegt" worden und war anscheinend von Anfang an als satirische Provokation gemeint. (Bericht)

18. April 2010 Drensteinfurt| DHL erneut als Kriegslogistiker angegriffen
500.000 Euro Sachschaden. 12 Postfahrzeuge ausgebrannt. Radikale Kriegsgegner haben sich zu dem Brandanschlag am Sonntag im münsterländischen Drensteinfurt bekannt. Am Sonntag waren in Drensteinfurt auf einem Firmengelände zwölf Transportfahrzeuge der Post-Logistiktochter DHL in Flammen aufgegangen. DHL wickelt den Transport von Kriegsgerät nach Afghanistan für die Bundeswehr logistisch ab. In der Vergangenheit hatte es wiederholt Anschläge auf DHL-Fahrzeuge gegeben, etwa in Hamburg, Berlin. In einem dreiseitigen Brief, der an Zeitungsredaktionen und an Beschäftigte der Deutschen Post DHL verschickt wurde, gehen die Antimilitaristen auf ihre Motivation ein. Der Brief ist unterzeichnet von „Friedfertigen PhilatelistInnnen und antimilitaristischen AktivistInnen“(…) (Bericht)

8. April 2010 Berlin| Farbe und Steine gegen Postfiliale
Die Scheibe einer Postfiliale wurde heute früh in Friedenau durch Unbekannte zerstört. Die Täter warfen gegen 3 Uhr 40 die Scheibe der Filiale in der Handjerystraße mit Kleinpflastersteinen ein, um dann anschließend mit Farbe gefüllte Glühbirnen in den Innenraum des Gebäudes zu werfen. An die Außenfassade wurde ein Schriftzug gesprüht. (Bericht)

8. April 2010 Gera| kritischer Empfang der „tapferen Helden“
Am 8. April 2010 begrüßte die Bundeswehr im thüringischen Gera ihre zurückgekehrten "tapferen Helden" aus dem Afghanistaneinsatz. Neben der "Kampagne gegen Gewaltverherrlichung" folgten knapp 200 Menschen dem Aufruf "der Linken" und protestierten gegen den Afghanistan-Einsatz. Auf dem Marktplatz wurde während der Parade an die Opfer des Angriffes in Kunduz erinnert. (Bericht 1) (Bericht 2)

4. April 2010 bundesweit| Ostermärsche
eine zusammenfassende Auswertung folgt ...

4. April 2010 Berlin| Wehrdienstberatungsstelle verschönert
In der jüngsten Vergangenheit verschönerten Aktivist_innen der Gruppe Klassenkampf International Bankfassaden in Berlin und Potsdam und nun auch zum wiederholten Mal die Wehrdienstberatungsstelle in Potsdam in der Behlertstr. 4 um auf die wachsende Militarisierung der Bildungseinrichtungen aufmerksam zu machen. (…) Nehmt Rekrutierungsversuche der Mördermaschinerie nicht einfach tatenlos hin! Bildet Banden und stellt Euch ihnen gemeinsam in den Weg; in den Schulen und Universitäten, in Jobcentern und Beratungsbüros, auf Messen und überall! (Bericht)

4. April 2010 Bombodrom| Osterwanderung
Treffpunkt ist am Ostersontag um 14 Uhr an der Mahnsäule bei Schweinrich.
Überraschend hat die Bundeswehr den fünf Initiativen, die für Ostersonntag zu einer Wanderung über das ehemalige Bombodrom-Gelände aufrufen, mitgeteilt, dass sie dazu einen Mitbenutzungsvertrag unterzeichnen sollen. Die Initiativen halten den vorgelegten Vertrag für rechtswidrig und halten an den mündlich bereits im Detail getroffenen Vereinbarungen fest. (Bericht)

4. April 2010 Köln| Friedensfahrt der MotorradfahrerInnen
Start 11.00 Uhr, Südverteiler – Schwerpunkt-Thema diese Jahr: Die Welt atomwaffenfrei!
Abschlusskundgebung 14 Uhr Roncalliplatz

2. April 2010 Stadtallendorf| Brand beschädigt Halle für Hessentag
“Nach dem Brand seiner Mehrzweckhalle an Karfreitag muss sich Hessentags-Gastgeber Stadtallendorf möglicherweise nach einem anderen Veranstaltungsort umsehen. Es sei noch nicht abzusehen, ob das beschädigte Gebäude bis zur Eröffnung des Landesfestes am 28. Mai wieder eröffnet werden kann, sagte Bürgereister Manfred Vollmer (CDU) am Dienstag. Zur Not müsse ein Zelt als Ersatz dienen. Während des Hessentages hatte die Bundeswehr die Halle Nutzen sollen. Die Brandursache war am Dienstag noch unklar. Laut Polizei ist ein technischer Defekt unwahrscheinlich. Das Feuer war am Freitagabend an der Außenwand des Gebäudes ausgebrochen und griff auf die Dachkonstruktion der Halle über. Es entstand Schaden von mehreren hunderttausend Euro.“ (dpa/FR 7.4.2010)

26. März 2010 Berlin| Militär raus aus der Schule!
Gegenveranstaltung zur gleichzeitig stattfindenden Militärveranstaltung am Schadow-Gymnasium in Berlin Zehlendorf
Am Morgen des 26ten März über 100 Schüler_innen, Eltern und Antimilitarist_innen an einer Kundgebung vor der Schule teil. Unerschrocken waren offenbar auch einige nächtliche Aktivist_innen, die die Schule und das daneben befindliche Gebäude der Post mit antimilitaristischen Parolen besprüht hatten. (Bericht)
(Militärwerbung an Schulen illegal)(Bundeswehr an Berliner Schulen) (http://alltag-und-krieg.de.tl)

24. März 2010 Laufen| Kriegerdenkmal mit Farbe beworfen
Bürgermeister Hans Feil ist fassungslos: Wer kann so etwas nur tun? Über Nacht haben Unbekannte das Kriegerdenkmal im Stadtpark Laufen mit roten Farbbeuteln beworfen und auf den Denkmalsockel den Schriftzug „Soldaten sind Mörder“ gemalt. Die Polizei schätzt den Schaden auf 1000 Euro. Was der Auslöser für den Anschlag war, ist ein Rätsel. War es eine verspätete Reaktion auf den Auftritt des Ministers in Bad Reichenhall? Oder die Unzufriedenheit eines Laufeners mit dem Bestreben seiner Stadt, die Patenschaft für eine Kompanie der Gebirgsjäger zu übernehmen? Oder steckt dahinter eine Form von gewaltbereitem Pazifismus? (chiemgau-online)

20.+21. März 2010 München+Mittenwald| antifa. + antimil. Ratschlag
Die Gebirgsjäger, das Nachleben der Vergangenheit in der Gegenwart und der Militarismus heute
Einladung zu einem antifaschistischen und antimilitaristischen Ratschlag
Samstag, den 20. März | 10.00 bis -17.30 Uhr | Gewerkschaftshaus München | Schwanthalerstr. 64
und zur Wiederaufstellungsfeier für das zu Pfingsten 2009 aufgestellte, von der Gemeinde Mittenwald demontierte und nun wieder errichtete Denkmal, das an die Opfer der NS-Verbrechen der Gebirgstruppe erinnert
Sonntag, den 21. März | 15.00 Uhr | Grund- und Hauptschule Mittenwald (Rede des AK Angreifbare Traditionspflege) (Flyer vorne hinten)

20. März 2010 Oldenburg| Demo no bombs, no war, no capitalism
Seit Mitte Februar wird die Luftlandebrigade (LlB) 31 „Oldenburg“ in den Norden Afghanistans verlegt. Ihr Kommandeur, der Brigadegeneral Frank Leidenberger, ist bereits seit Ende letzten Jahres dort in der Position des Kommandeurs der Isaf Truppen Nord. Diese Tatsache nahmen etwa 120 AntimilitaristInnen zum Anlass, um auf das mörderische Treiben dieser „Oldenburger“ Einheit und der Bundeswehr im Allgemeinen aufmerksam zu machen. (Bericht) (Aufruf)

18. März 2010 Köln| „antimilitärischer Abschirmdienst“ auf der Didacta 2010
„Bewaffnet“ mit dem „antimilitärischen Abschirmdienst“ in Gestalt so beschrifteter Schirme verteilten AktivistInnen vor dem Eingang Europas größter Bildungsmesse Flyer an das Publikum der „Didacta“, in denen die Forderung nach bundeswehrfreien Schulen und Bildungsmessen erläutert wird. In der Messe selbst wurden Interviews mit AusstellerInnen geführt, die deren Position zur massiven Anwesenheit des Militärs auf der „Didacta“ erfragten. Entschiedene Ablehnung – ca. 10 % - hielt sich mit klarer Zustimmung die Waage. Indifferenz bestimmte das Bild der übrigen Befragten, die oft erstaunt waren, dass der „Bildungsauftrag“ der Bundeswehr in Frage gestellt wurde. Dass ihre besondere Ausbildungsart dem Töten und Getötetwerden gilt, erregte bei diesen Befragten wenig Anstoß. Sie verwiesen auf die Ausbildung im Sanitätswesen und in technischen Bereichen. Gespräche mit anwesenden VertreterInnen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW und der „Naturfreunde“ ergaben hingegen engagierte Unterstützung für das Verlangen nach einer militärfreien Bildungsmesse.
An 35 Schülerinnen und Schüler, die das Bundeswehr-Rollenspiel Pol-Is am Stand der Truppe spielten, wurde das Flugblatt „Das Spiel spielt euch“ verteilt. Es wurde interessiert gelesen. Die angesprochenen BesucherInnen, meist Lehrerinnen und Lehrer oder PädagogInnen in spe, reagierten häufig entsetzt über die massive Bundeswehrpräsenz auf der „Didacta“ und stimmten ebenfalls der Forderung nach einer militärfreien Bildungsmesse zu, so dass man überlegen könnte, demnächst Unterschriftenaktionen dazu zu starten. Ermutigt fühlte sich „Bundeswehr wegtreten“ durch die erfolgreichen Proteste gegen die Bundeswehrpräsenz auf der Leipziger Buchmesse, die seither ohne Propaganda-Stand der Militärs stattfindet. (Text Flugblatt) (Flugblatt für die POLIS-“Spieler“) (alternatives Bildungsforum) (Video der Bundeswehr zum Messe-Stand)

18. März 2010 Minden| Bundis Wegputzen
Auf der Berufs – und Ausbildungsmesse Go@Future haben heute ca. 15 Jugendliche ihr Missfallen darüber zum Ausdruck gebracht , dass die Bundeswehr dort mit angeblich „sicheren Arbeitsplätzen“ wirbt . Um deutlich zu zeigen, dass sie die Verbreitung dieser widerlichen Propaganda nicht mehr einfach so hinnehmen , haben sich die Jugendlichen als Putzkolonne verkleidet zum Bundeswehr-Stand auf der Go@Future aufgemacht und diesen einmal von oben bis unten sauber gemacht . Bei dieser notwendigen und absolut überfälligen Putz-Aktion wurde nicht nur das ganze Blut am Stand aufgewischt , es wurde ausserdem säckeweise dreckiges Propaganda-Material dahin befördert , wo es hingehört und definitiv keinen Schaden anrichtet – in die Mülltonne . (Bericht+Fotos)

13. März 2010 Hamburg| Protest gegen Militärmusikparade
Am Samstag, hat ein Bündnis verschiedener antimilitaristischer Gruppen mit ca. 80 UnterstützerInnen ab 13 Uhr am Hamburger S-Bahnhof Stellingen gegen die „Internationale Musikparade 2010 - Militär- und Blasmusik“ protestiert, die am selben Tag ab 15 Uhr in der Color Line Arena stattfand. (Bericht+Flyer) (zweiter Bericht+Aufruf)

11. März 2010 Berlin-Spandau| Soldaten-Ehrenmal eingefärbt
Unbekannte haben gestern Nachmittag ein Ehrenmal für Soldaten des 1. Weltkrieges in Spandau mit Farbe beschmiert. Beamte des Polizeiabschnitts 21 stellten gegen 17 Uhr in einer Parkanlage im Stabholzgarten eine mit schwarzer Farbe aufgetragene politische Parole an dem Denkmal fest. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. (Polizei-Ticker)

11. März 2010 B+HH+Freiburg| Bahnaktionstag
Atomtransporte, Militärtransporte, Bespitzelung, Mobbing, Lohndumping, Börsenpläne, Einsparungen zu Lasten der Sicherheit,
Blockade von Erinnerungs- und Entschädigungspolitik, (...) Die Bahn fungiert als Dienstleister für die Bundeswehr und transportiert Kriegsgerät. Sie ist damit mitverantwortlich für die Kriege des deutschen Militärs. Gegen antimilitaristische Aktivist_innen geht die Bahn mit Klagen vor. Kriege verhindern, Bundeswehr abschaffen! (Berlin) (Hamburg) (Freiburg)(Aufruf) (Webseite)

10. März 2010 Flensburg| Antimilitaristin wg. Gleisblockade verurteilt
Im Prozess der Bahn gegen eine Antimilitaristin hat das Landgericht Flensburg heute in erster Instanz entschieden, dass die Aktivistin die Räumungs- bzw. Reparaturkosten übernehmen muss. Die Beklagte kündigte an, Rechtsmittel dagegen einzulegen. Die Angeklagte hatte im Februar 2008 mit einer Gruppe Antimilitarist_innen nahe Husum gegen einen Transportzug der Bundeswehr protestiert. Die Angeklagte hatte sich an die Gleise angekettet, um ihren Protest zu verdeutlichen. Auf Anweisung der Bahn zersägten die Einsatzkräfte von Polizei, THW und Feuerwehr das Gleis auf einer Länge von 7 Metern, um die Aktivistin aus dem Gleisbett zu entfernen. (Bericht)

8. März 2010 Aachen | Proteste bei „Euregio Wirtschaftsschau“
Im Rahmen der »Euregio Wirtschaftsschau« in Aachen stellte sich, neben vielen Unternehmen aus der Region, auch die Bundeswehr vor. Sie warb mit militärischem Gerät, Hochglanzbroschüren und einem Quiz um die Aufmerksamkeit der Jugendlichen. KriegsgegnerInnen protestierten gegen den Auftritt der Bundeswehr bis sie (nach etwa 15 Minuten) des Geländes verwiesen wurden. Dann verlegte mensch sich auf den Eingang zum Gelände. Die Reaktionen auf die Proteste waren überwiegend positiv … (Bericht)

6. März 2010 Stuttgart| BW raus aus Bildungsmesse!
Vor der Aktion wurden bereits Flyer vom Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung vor dem Haus der Wirtschaft verteilt – bis die Organisatoren der Bildungsmesse die Polizei holen ließen. Am 6. März 2010 hat die Bundeswehr wie so oft wieder versucht, auf einer Aufbildungsmesse Jugendliche für ihre Kriege und als Kanonenfutter zu werden. Aus diesem Grund kam es zu einer antimilitaristischen Aktion vor deren Stand im Haus der Wirtschaft in Stuttgart.Keinen Platz der Militarisierung! Bundeswehr raus aus den Schulen und rein in die Schrottpresse! Gegen Krieg und Militarisierung Widerstand organisieren! (Bericht)

4. März 2010 Bückeburg| Soldatisches Ehrenmal ramponiert
Das Ehrenmal ist 1922 nach einem Entwurf des Braunschweiger Künstlers Daniel Thulesius errichtet worden. Die Stirnflächen haben Nischen, in der das Wappen der Stadt Bückeburg, Stahlhelm und Lorbeerkränze sowie auf der anderen Seite ein Hubertuskreuz und Jägertschako im Gedenken an das 7. Jägerregiment zu sehen sind. Auf der Rückseite befindet sich ein flammendes Schwert. Die Beschriftung auf der Vorderseite, die jetzt die massiven Beschädigungen davontrug, trägt die Inschrift: „Den toten Helden zum Gedächtnis / Der deutschen Jugend zum Vermächtnis / Die Stadt ihren im Weltkrieg gebliebenen Söhnen / Den alten Jägern ihren gefallenen Kameraden“. Das Ehrenmal wurde nachmittags beschmiert und mit Steinen beschädigt.(Schaumburger Nachrichten)

27. Februar 2010 Bünde | Konzert der Marine gestört
Heute gab das Marinemusikkorps Nordsee ein so genanntes Wohltätigkeitskonzert im Stadtgarten in Bünde (NRW). Als Form des Protestes versammelten sich zwei Stunden vor Beginn der Veranstaltung ca. 25 junge Menschen vor dem Stadtgarten. Sie waren dem Aufruf "Die Perversion des Krieges kennt keine Grenzen" der Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner in der Villa Kunterbunt, dem örtlichen Autonomen Zentrum, gefolgt. Die Band fuckin' power untermalte die Aktion mit moderner Musik der Richtung Freie Improvisation. Die Protestgruppe hielt den ankommenden Besuchern und Besucherinnen des Konzertes Transparente mit den Aufschriften "Soldaten sind Mörder" und "Kein Orchester sondern ein Tötungsapperat" entgegen und verteilte Handzettel … (Bericht+Handzettel)

27. Februar 2010 Hamburg | Krieg ist keine Berufsperspektive!
Rund 20 Mitglieder der Linkspartei-Jugend [’solid], der Sozialistischen Linken (SoL) und anderer antimilitaristischer Gruppen überraschten die Militärs des Bundeswehr-Stands auf der Jobmesse »Einstieg – Hamburgs Messe für Berufsausbildung und Studium« mit einer Aktion gegen »Krieg als Berufsperspektive«. Einige Demonstranten blockieren die Zugänge mit Bannern, auf denen »Keinen Fußbreit der Bundeswehr!« zu lesen war. Andere verteilten Flugblätter in der Menschenmenge, die sich zwischenzeitlich vor dem Stand versammelt hatte. Der Sicherheitsdienst griff nicht ein. Nach rund 15 Minuten und der Androhung eines Polizeieinsatzes durch die Messeveranstalter verließen die Aktivisten das Gelände. (Bericht)

27. Februar 2010 München | Rekrutierung von Kriegsstatisten gestört
Wie bereits auch in anderen Städten, fand an diesem Sonnabend eine Rekrutierungsveranstaltung der Firmo optronic (Info+Videos) im Best Western Hotel Cristal statt, die die Anwerbung von Statist_innen für Kriegsübungen statt. COB – „Civilians on the Battlefield“ oder "Zivilisten auf dem Schlachtfeld" heisst ein Programm, wo Statisten für Rollenspiele bei Trainingseinsätzen der U.S. Army eingesetzt werden. Damit simuliert man den Umgang mit Zivilisten in den Kriegsgebieten, um ein realitätsnahes Übungsszenario für die amerikanischen Soldaten für deren Kriege zu bekommen. Die Einsätze finden drei Wochen lang durchgehend auf dem Truppenübungsgelände Hohenfels zwischen Nürnberg und Regensburg statt und dafür können sich Leute melden. Laut Tätigkeitsbeschreibung spielen die Teilnehmer kleine Statistenrollen wie z. B. ein Viehzüchter, Ladenbesitzer oder auch der Bürgermeister eines Dorfes in Afghanistan, der hin und wieder auch mit den anwesenden U.S. Streitkräften vermittelt und verhandelt. Auf dem Übungsgelände sind bis zu 10 Dörfer künstlich angelegt die jeweils aus 10 bis 30 Häusern bestehen. (Bericht) (Abbruch nach Störaktion in Kassel)

27. Februar 2010 München | Besuch der Bundeswehr bei Abimesse
Am Samstag den 27.02.2010 fand eine Abiturmesse im Holiday Inn am Rosenheimerplatz in München statt. Ein Anlaufspunkt für viele Schülerinnen und Schüler, gerade in Zeiten wie diesen, wo prekäre Arbeitsverhältnisse oder ein Studium auf Pump bereits Realität geworden sind. Dies ist auch der Bundeswehr klar und so gab es an der Messe ebenfalls einen Stand, um zu werben. Dies wiederum nahmen auf Initiative der SDAJ ein Dutzend Jugendliche zum Anlaß um dagegen zu protestieren. Frühmorgens wurde vor dem Holiday Inn ein Infotisch aufgebaut, antimilitaristische Transparente entrollt, sowie Flugblätter verteilt. Die Aktion traf insgesamt auf gute Resonanz. (Bericht)

26. Februar 2010 Berlin | unerlaubtes Gedenken im Bundestag
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE stehen vor der Debatte zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
geschlossen von ihren Plätzen auf und halten Plakate mit Namen und Alter von Opfern der tödlichen Luftangriffe
Anfang September bei Kunduz in Afghanistan hoch. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verweist die
gesamte Fraktion des Saals. Die Linke will nach eigenem Bekunden dagegen protestieren, dass es bislang im Bundestag
kein offizielles Gedenken an die Opfer des Luftschlages gegeben habe. (spiegel-online)

24. Februar 2010 Rosenheim | Gerichtserfolg für Friedensaktivisten
Im Mai letzten Jahres demonstrierten in Rosenheim (Oberbayern) Friedensaktivisten_innen gegen die Rekrutierungs-
einsatz der Bundeswehr an der Berufsschule II. Einige der Kriegsgegner_innen erhielten daraufhin von der Stadt
Rosenheim einen Bußgeldbescheid, gegen welchen sie Einspruch einlegten. Heute wurde der Einspruch von drei
Aktivisten vor dem Amtsgericht Rosenheim verhandelt und das Gericht gab Ihnen großteils recht. (Bericht)

24. Februar 2010 Berlin | Wehrdienstleistender angegriffen
Plötzlich und unerwartet griff ein Mann gestern Nachmittag einen Angehörigen der Bundeswehr in einem BVG-Bus der Linie 237 an. Der uniformierte 21-Jährige befand sich in Begleitung seiner Freundin gegen 17 Uhr 30 in dem Linienbus in Richtung Staaken, als sich der bis dato Unbekannte völlig überraschend auf den Wehrdienstleistenden stürzte, ihn würgte und fragte, wie er afghanische oder arabische Kinder töten könne. Mehrere Fahrgäste kamen dem jungen Mann zu Hilfe und rissen den Angreifer weg. Alarmierte Polizeibeamte nahmen den offenbar verwirrten Mann fest. Er kam zur stationären Behandlung in eine Klinik, das Opfer wurde leicht verletzt. Die junge Frau erlitt einen Schock. Die Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes. (Polizei-Ticker)

24. Februar 2010 Flensburg | rote Farbe gegen Commerzbank geworfen
Die Fassade der Commerzbank-Filiale in der Flensburger Fußgängerzone ist rot gesprenkelt. In der Nacht wurden Farbbeutel dagegen geschleudert. Eine Lache roter Farbe bedeckt bis Montagvormittag den Boden vor dem Eingang zur Bank. (Bericht)

20. Februar 2010 Berlin | Kein Soldat mehr! - Dem Frieden eine Chance
Bundesweite Kundgebung mit anschließender Demo | Auftakt 13 Uhr Bebelplatz
Anlässlich der parlamentarischen Beratung zur Verlängerung und Ausweitung des ISAF-Mandats der Bundeswehr am
26.02.2010 fordern wir insbesondere die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zudem erneut auf, sich für einen
sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan einzusetzen und das Mandat entsprechend abzulehnen.
Mit der Mehrheit der Bevölkerung sagen wir dazu Nein. Wir fordern die Bundestagsabgeordneten auf: Stimmen Sie mit Nein!
Schicken Sie keine weiteren Truppen, sondern ziehen Sie diese ab! Nur dann hat der Frieden eine Chance, können die
humanitären Hilfsorganisationen ungefährdet arbeiten. (Aufruf) (Bericht)

18. Februar 2010 Seedorf (Bremerhaven) | Demonstration bei Verabscheidung
Etwa 30 Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner demonstrierten anlässlich der Verabschiedung von 1200 der 3400 in
Seedorf stationierten Fallschirmjäger, Aufklärer, Pioniere, Unterstützer und Flugabwehrsoldaten, die von Ende Februar
2010 bis März 2011 in Afghanistan eingesetzt werden. Die Demonstration zog von Ortsausgang zur Kaserne; Transparente
und Plakate wurden mitgeführt und vor der Kaserne aufgestellt. Eine Kranzniederlegung wurde von den Feldjägern untersagt.
(jungewelt) (Zevener Zeitung)

17. Februar 2010 Flensburg | Deutsche Bahn fordert 14.000 Euro für Gleisblockade
Entscheidung wird für den 10.3.2010 erwartet !!!
Nachdem im Dezember 2009 der Versuch, die Aktivistin Hanna Poddig wegen ihres Widerstandes gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr strafrechtlich zu belangen, vorerst scheiterte, steht nun der nächste Vergeltungsversuch vor dem Landgericht Flensburg am 17.2.2010 um 14:00 Uhr bevor. Hanna hatte sich im Februar 2008 an die Bahngleise in der Nähe eines Militärdepots in Nordfriesland gekettet, um ihrem Protest gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr Nachdruck zu verleihen. Wegen des anschließenden Polizeieinsatzes konnte ein Materialtransport der Bundeswehr für ein Manöver der Nato-Response-Force für mehrere Stunden seine Fahrt nicht fortsetzen. (Bericht vom 1. Prozesstag)(Vorfeld-Bericht)(mehr infos)

10. Februar 2010 Düsseldorf | Kundgebung gegen BW-Konzert
Am 10. Februar, haben etwa 100 Menschen, trotz eisiger Kälte, lautstark gegen das „traditionelle Neujahrskonzert
des Heeresmusikkorps 300 Koblenz“ unter der Schirmherrschaft von OB Dirk Elbers (CDU) in der Düsseldorfer
Tonhalle demonstriert. "Für uns sind Soldaten Mörder, egal ob mit Waffen oder mit Instrumenten. Wir fordern den
sofortigen Abzug der Soldaten aus Afghanistan und anderen Kriegsgebieten. Die Bundeswehr muss endgültig wegtreten
und aufgelöst werden."(Bericht)

9. Februar 2010 Dresden | Mahnmal für Luftkriegstote beschmiert
Unmittelbar vor dem 65. Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg haben Unbekannte auf dem
Heidefriedhof das Mahnmal für die Opfer des Bombenangriffs im Februar 1945 beschädigt. Sie beschmierten es
mit Farbklecksen und Spitzern, wie die Polizeidirektion Dresden gestern mitteilte. Die beschädigte Fläche ist rund
sechs mal drei Meter groß. (Bericht) (indymedia-Ergänzung)

9. Februar 2010 Lübeck | Verfahren gegen Fabian wegen Totalverweigerung
11:15 Uhr | Amtsgericht Lübeck, Am Burgfeld 7, Saal 263| Ein besonders krasses und skandalöses Vorgehen offenbart
der Umgang des Bundesamtes für den Zivildienst (BAZ) gegenüber dem Totalverweigerer Fabian aus Lübeck. Ihm wird
bereits zum dritten Mal der Prozess wegen Zivildienstflucht gemacht … (Bericht)

5.+6. Februar 2010 München | NATO-Sicherheitskonferenz
Die starke Mobilisierung gegen die NATO-Kriegskonferenz geht in ihr 9.Jahr.
Seitdem gab es zahlreiche Aktionen, Demos und Kundgebungen gegen die alljährliche Tagung im Bayerischen Hof.
Wir sind in den letzten Jahren zu einem permanenten Störfaktor geworden, durch uns müssen sich die Regierungsmitglieder
aus NATO-Staaten, Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten hinter Wasserwerfern, gepanzerten Bullen und
Stacheldraht im Bayerischen Hof verschanzen. Ein durchaus erfreuliches Ergebnis an dem wir auch in diesem Jahr festhalten
werden und das sicherlich noch ausbaufähig ist (Bericht) (Bericht 2) (Übersicht+Aufrufe)

4. Februar 2010 Schwäbisch Hall | Hannes Prozess wegen Totalverweigerung
Hannes vertrat sich vor Gerciht selbst und kritisierte in seinen Stellungnahmen den Zivildienst als Kriegsdienst ohne Waffe,
der im Kriegsfall genauso für das Leid vieler Menschen verantwortlich sei. Außerdem sei ein Dienst, der nicht freiwillig,
sondern erzwungen sei, generell abzulehnen. Schließlich sprach er dem Gericht die Legitimation ab, über sein Gewissen
und Handeln zu urteilen und kritisierte die Justiz als Macht, die, angeblich um Gewalt zu verhindern, selbst brutale Gewalt
anwende.das Urteil gegen Hannes: 90 Tagessätze Geldstrafe zu je 8 Euro und das Anerkennen der Verweigerung
aus Gewissensgründen. (Bericht)

2. Februar 2010 Berlin | Demo gegen Europäischen Polizeikongress
In Berlin fand heute eine Demonstration mit 250 TeilnehmerInnen gegen europäische Sicherheitsarchitekturen, Homelandsecurity
und rüstungsrelevante Unternehmen statt. Dem war bereits eine bunte Kampagne vorausgegangen … (Bericht)

2. Februar 2010 Berlin | Stiftung Wissenschaft und Politik angegriffen
In der Nacht zu Dienstag haben Unbekannte einen Brandanschlag auf die Stiftung Wissenschaft und Politik am Ludiwgkirchplatz
in Berlin-Wilmersdorf verübt.“Das SWP ist als deutsches Forschungsinstitut und als Think Tank der Bundesregierung am Krieg
und an der Bundeswehraufbau beteiligt. So beteiligt es sich am schon in die Kritik gekommenden zivil-militärischen Sonderforschungs-
bereich 700 "Governance in Räumen begrenzter Staatlichkeit. Neue Formen des Regierens?" in Kooperation mit der FU Berlin,
Universität Potsdam, Wissenschaftszentrum Berlin und Hertie School of Governance. Blutige Schreibtisch und Denkarbeit leistete
dass SWP auch zur Vorbereitung zur Afghanistan-Konferenz ...“ (Dokumentation)

31. Januar 2010 Berlin | Firma für Sicherheitssoftware r.o.l.a. angegriffen
Die Softwarefirma r.o.l.a. am Märkischen Ufer 28 in Berlin wurde mit Farbe und Steinen angegriffen. Der "Marktführer in der
Entwicklung von Sicherheitssoftware" ist auf dem diesjährigen Europäischen Polizeikongress in Berlin vertreten. „Bei diesen Treffen kommen Vertreter der Wirtschaft (Software-, Sicherheits- und Rüstungsunternehmen), der Politik, des Militärs und der Polizei- und Sicherheitsbehörden zusammen, um an ihrer europäischen Sicherheitsarchitektur zu feilen. Es sollen neue Konzepte u.a. zur Aufstands-bekämpfung, die positive Verankerung des Militärs in der öffentlichen Wahrnehmung diskutiert und vorangetrieben und neue Software, z.b. um das sogenannte Bevölkerungscanning noch effektiver zu machen, vorgestellt werden.“ (Dokumentation)

30. Januar 2010 Rosenheim | Kundgebung gegen SIKo 2010
Unter dem Motto „Gegen Krieg und Krise“ demonstrierten am Samstag rund zwei Dutzend Antimilitarist_innen in der
Rosenheimer Fußgänger_innenzone. Anlass für die Protestkundgebung ist die am kommenden Wochenende stattfindende
sogenannte „NATO Sicherheitskonferenz“ in München.(Bericht+Fotos)

23. Januar 2010 Freiburg | Demo gegen Bundeswehr an Schulen
500 Menschen demonstrierten gegen das Kooperationsabkommen zwischen den Jugendoffizieren der Bundeswehr und dem
Kultusministerium Baden-​Würtemberg. Dieses Abkommen wurde im Dezember 2009 unterzeichnet und soll nun den
Werbefeldzug des deutschen Militärs auf die Schulen des Landes ausdehnen.Aus diesem Grund haben Aktivistinnen und
Aktivisten aus dem Freiburger Bildungsstreikbündnis die Demonstration „Bunderwehr raus aus dem Klassenzimmer“ organisiert
und eine inhaltliche Debatte angestoßen. (Bericht)

21. Januar 2010 Köln | Gegen Kardinal Meisners Soldatengottesdienst
Kardinal Meisner wird erneut rund 1.500 deutsche und ausländische Soldaten und auch die politische Führung
samt Kriegsminister zu Guttenberg für ihr mörderisches Handwerk segnen. Das bewährte Motto des Kriegstreibers:
„Einem gottlobenden Soldaten kann man guten Gewissens die Verantwortung über Leben und Tod anderer übertragen,
weil sie bei ihm gleichsam von der Heiligkeit Gottes abgesegnet ist.“ (Aufruf) (Fotobericht)(Bericht)

21. Januar 2010 Berlin | Kriegsdienstverweigerer Finn ist frei !
Der Kriegsdienstverweigerer Finn ist frei. Er wurde heute von den Verantwortlichen in der Clausewitz-Kaserne
in Nienburg vom Dienst beurlaubt, da sein Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer (KDV-Antrag)
bearbeitet worden ist. Zitat eines der Verantwortlichen Militärs: "Ich habe noch nie erlebt, dass ein KDV-Antrag
so schnell bearbeitet wurde." (Bericht)

20. Januar 2010 Berlin | Protestaktion am Kriegsministerium
Am Kriegsministerium in der Berliner Staufenbergstraße 18 kam es heute zu einer kleinen Protestaktion gegen
die Bundeswehr. Auf mitgebrachten Bannern forderten AktivistInnen die Abschaffung der Bundeswehr und
„Freiheit für Finn“. Finn ist ein Wehrpflichtiger, der zum 1.1.2010 eingezogen wurde, und mittlerweile den
Kriegsdienst verweigert, aber immer noch in der Kaserne festgehalten wird, weil sein Antrag auf Anerkennung
als Kriegsdienstverweigerer noch nicht zu Ende bearbeitet ist. (Bericht)

14. Januar 2010 Berlin | Prozess gegen Totalverweigerer
Stefan wurde im August 2009 zum Zivildienst einberufen. Den Zwangsdienst trat er für
zwei Wochen an. Seine Entscheidung, total zu verweigern, stand aber bereits mit der Einberufung fest. Er teilte
gegenüber der Einberufungsbehörde und seiner Dienststelle mit, dass er den Zivildienst nicht leisten werde: Die
"Wehrpflicht und demzufolge auch der Zivildienst haben Krieg zur Bedingung". Der Zivildienst "verschleiere jedoch
diesen Zusammenhang, indem er als soziales Produkt beschworen wird." Als Kriegsdienstverweigerer könne er
einen Kriegsdienst nicht leisten.

9. Januar 2010 Berlin | Bundeswehrfreie Zone Weltweit !!!
Rund 40 Mitglieder der SDAJ protestierten am Sonnabend in Berlin vor dem »Ehrenmal der Bundeswehr« und
setzten damit den Auftakt für eine Kampagne, mit der »bundeswehrfreie Zonen« gefordert werden. SDAJ-
Bundesvorsitzender Björn Schmidt bezeichnete die Bundeswehr in einer Ansprache als »Zukunftskiller«,
der von der verschärften sozialen Lage profitieren wolle und sich Jugendarbeitslosigkeit und Bildungsmisere zunutze
mache. Für ihren Krieg in Afghanistan brauche das Militär immer mehr Nachwuchs und werbe dafür an Schulen, in
Universitäten und auf öffentlichen Plätzen... (Bericht)

1. Januar 2010 Bombodrom | Neujahrswanderung
Neues Jahr - neuer Weg" Unter diesem Motto wanderten einige dutzend gegen eine militärische Nutzung der
Kyritz-Ruppiner Heide ("Bombodrom"). Im Sommer 2009 hatte die Bundeswehr verkündet, auf einen Bombenübungsplatz
in Nordbrandenburg zu verzichten. Das war und ist für große Teile der Bewegung für eine "Freie Heide" nicht genug. Daher
demonstrierten zwei Neujahrswanderungen am vergangenen Freitag, dem 1.1.2010. Rund 150 Bombodrom-Gegner_innen
forderten eine zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. (Bericht)