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29.
Dezember 2009
Berlin
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Quittung für Soldatentransport beim Gelöbnis ? Mitarbeiter
der Dr. Herrmann Touristik GmbH entdeckten am Dienstagmorgen, dass
in der Nacht auf dem Werksgelände in Johannisthal die
Scheiben von 23 Bussen des Unternehmens zertrümmert worden waren.
Insgesamt gingen etwa 150 Scheiben zu Bruch. Zudem wurden
Feuerlöscher in den Bussen geleert. Zeugen gibt es keine,
Anwohner ebenso nicht. Firmenchef Christian Herrmann schätzt
den Schaden auf 50 000 Euro. Motiv für diese Tat waren die
Aufträge der Bundeswehr. So organisiert die Firma seit Jahren
beim zentralen Berliner Gelöbnis zum 20. Juli die Anfahrt der
Rekruten und Gäste aus der Kaserne zum Appellplatz. Die Firma
war gewarnt. In der Zeitschrift „Interim“ hatten Kriegsgegner
im Oktober eine Liste mit Namen und Adressen aller beim
Gelöbnis eingesetzten Busunternehmen veröffentlicht. (Bericht
1) (Bericht
2)
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26.
Dezember 2009
Balingen
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Bw-Musix: Farbe und Steine gegen Messehalle Die
Parolen richten sich klar gegen den jüngst erstmals in der
volksbankmesse ausgerichteten Orchester- Wettbewerb der
Bundeswehr. Auch die neuerlichen Parolen sprechen eine
deutliche Sprache. Sprüche wie »Bundeswehr abschaffen« und
»Bw-Musix nein« haben bislang Unbekannte in mehreren Farben
auf die Fassade geschmiert. Außerdem warfen sie Steine gegen die
Halle. »Die linke Eingangstür ist hin«, berichtete gestern
auf Nachfrage Stadthallen- und Messechef Ulrich Klingler. Auch an
den großen Glasscheiben über dem Eingang der Halle haben die
Steinewerfer Schaden angerichtet. (Bericht1
) (Bericht
2)
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21.
Dezember 2009
Berlin
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Tag Y: Sektumtrunk nach Soldatentod Die
DFG-VK will mit einer provokativen Feier gegen das Töten von
Menschen demonstrieren. Finden
Sie es nicht geschmacklos, anlässlich des Todes von Menschen zu
feiern? Die
Geschmacklosigkeit ist am Ehrenmal selbst angelegt: Der Tod eines
Soldaten wird vom Staat benutzt, seine Kriegspolitik zu
rechtfertigen. Bei der Einweihung hat Bundespräsident Köhler
klargestellt: Das Ehrenmal solle zeigen, dass Bundeswehreinsätze
alternativlos sind. Den Soldatentod nutzen sie für ein
»Weiter so«, um noch mehr Tote zu produzieren. Diese
Geschmacklosigkeit drehen wir um und reiben sie der
Gesellschaft unter die Nase. Gleichzeitig wollen wir dem Militär
in die Parade fahren: Es gibt nichts zu heroisieren. Klar:
Soldaten sind Kanonenfutter. Aber sie sind auch Täter. Sie
bringen in Afghanistan Menschen um oder helfen dabei. Es gibt
nichts, was am Militär gefeiert werden kann, außer seiner
Abschaffung. (Aufruf und
Soldatenbrief) (Interview
ND 21.12.09)
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18.
Dezember 2009
Berlin
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Mahnwache für Opfer von Kunduz Mitglieder
der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Vertreter der
Friedensbewegung nahmen an der Gedenkaktion für die afghanischen
zivilen Opfer in Kundus am Freitag, den 18.12.2009, von 13-14 Uhr
vor dem Bundeskanzleramt teil. Durch den Luftschlag der Nato
am 4. September 2009 wurden in Kundus/Afghanistan nach offiziellen
Angaben mindestens 142 Menschen getötet, darunter befinden
sich fast nur zivile Opfer. Ihnen wurde bisher in der
Öffentlichkeit und der politischen Auseinandersetzung wenig
Aufmerksamkeit für Gedenken und Trauer gegeben. Diesen
Menschen wurde auf Befehl eines deutschen Militärs das Leben
genommen. Die Bundeskanzlerin und ihre Regierung tragen die
politische Verantwortung für diesen menschenverachtenden
Militärschlag. Die Bevölkerung in Deutschland ist in der
überwiegenden Mehrheit gegen diesen Krieg in Afghanistan. Die
Bundeswehr hat in Afghanistan nix zu suchen! (Bericht)
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14.
Dezember 2009
Dresden
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Freispruch für Zapfenstreichgegner Die
heutige Hauptverhandlung gegen einen Antimilitaristen am
Amtsgericht Dresden endete nach dreijähriger Verfahrensdauer mit
einem Freispruch. Gegenstand des Verfahrens war ein
antimilitaristisches Plakat, auf dem zu Protesten gegen den Großen
Zapfenstreich der Bundeswehr im Oktober 2006 auf dem Dresdner
Altmarkt aufgerufen worden war.
Es
ging um das Verwenden einer SS-Rune an einem Soldatenhelm auf
einem Aufkleber gegen den Großen Zapfenstreich der BW in Dresden
2006 Nach einer Hausdurchsuchung im Oktober 2006, die nichts
ergab, ruhte der Vorwurf. Zwei Jahre lang passierte
nichts..(Bericht)
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8.
Dezember 2009
Hannover
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Anti-Kriegskonzert vor Kirche Vor
und währen des Adventskonzertes der 1. Panzerdivision in der
Neustädter Kirche, haben 80 Musikanten und Musikantinnen für
eine Stunde ein Konzert der besonderen Art geliefert. Topfdeckel,
Kochtöpfe, Tröten Blechwannen und Trommeln machten eine
Musi, die keinen Gedanken an ein paar besinnliche Stunden, bevor
Soldat und Soldatin in den Krieg ziehen, zuließen. Der
Sprecher des antimilitaristischen Arbeitskreises erklärte: „Wir
spielen vielleicht ein bisschen schräg, aber dafür führen
wir keinen Krieg.“ Das
antimilitaristische Konzert, das hunderte Meter weit zu hören
war, dürfte den Panzerfreund_innen und scheinheiligen
Kriegsprediger_innen zumindest die erste Hälfte ihres
Adventskonzertes vermiest haben. Besonders erfreut zeigte sich
der Antimilitaristische Aktionskreis, über die Teilnahme von
Anwohner_innen und Mitgliedern der Neustädter
Kirchengemeinde. (Bericht)
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6.
Dezember 2009
Hannover
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Kirchenbesetzung gegen Bundeswehr Im
Anschluss an eine Veranstaltung mit der EKD-Vorsitzenden Margot
Käßmann haben wir angefangen eine Mahnwache gegen
Militarismus und Krieg in der Neustädter Kirche in Hannover
abzuhalten. Der Anlass dafür ist das Krieg verherrlichende
Adventskonzert der 1. Panzerdivision Hannover am 08.12.2009.
Wir werden die Kirche besetzt halten bis das, scheinheilig als
Benefizkonzert ausgegebene, Miltärspektakel abgesagt wurde.
Für die Zeit unserer Besetzung ist die Neustädter Kirche ein
offener Ort der Diskussion und des aktiven Eintretens gegen
Krieg. - Der Kirchenvorstand sah in dieser Aktion einen "Überfall"
auf die Kirchengemeinde und ließ räumen.„Es ist eine
Unverschämtheit einerseits FriedensdemonstrantInnen aus der
Kirche räumen zu lassen und andererseits unter Polizeischutz
ein Konzert mit der Kriegerdivision durchzuführen.“ Wir fordern
den Kirchenvorstand auf, die Anzeigen wegen Hausfriedensbruch
zurückzunehmen. (Bericht)
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4.
Dezember 2009
Berlin
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Kundgebung gegen Kriegsverlängerung In
Berlin protestierten Kriegsgegner/innen gegen die erneute
Verlängerung des Bundestagsmandats für die Beteiligung der
Bundeswehr am Krieg gegen Afghanistan.Alle Jahre wieder kommt der
deutsche Bundestag zusammen, um eine weitere Truppenstationierung
in Afghanistan zu beschließen. In Führer-Manier schert sich die
Mehrheit seiner Abgeordneten dabei wenig um die Ablehnung
dieses Kriegs durch die Mehrheit der Menschen in Deutschland. Alle
Meinungsumfragen zeigen, dass die deutsche Beteiligung an
diesem nun schon seit 8 Jahren andauernden Krieg von mindestens
zwei Drittel der Befragten hierzulande verurteilt wird. (Bericht)
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4.
Dezember 2009
Stuttgart
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Kooperationsvertrag BW mit Kultusministerium Das
Kultusministerium von Baden-Württemberg und die Bundeswehr haben
haben am 4.12. einen speziellen Kooperationsvertrag
abgeschlossen. Offiziere der Bundeswehr sollen nun nicht mehr
nur Informationsveranstaltungen halten dürfen, sondern nun AKTIV
in die Lehre eingebunden werden. Darüber hinaus sollen
Lehrerinnen und Lehrern Seminare im Bereich Sicherheitspolitik,
Krisenbewältigung und Aufstandsbekämpfung angeboten werden.
(Bericht)
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4.
Dezember 2009
Bochum
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Think Pink ! - Infoveranstaltung zu
den Hausdurchsuchungen gegen AntimilitaristInnen in Bochum | 19.00
Uhr Soziales Zentrum Bochum.
Am Freitag, den 24.07.2009 fanden in Bochum zwei
Hausdurchsuchungen statt, die im Zusammenhang mit der
Veröffentlichung eines Videos im Internet stehen sollen. Auf
diesem Video ist zu sehen, wie das Gebirgsjägerdenkmal im
oberbayrischen Mittenwald mit pinker Farbe besprüht wird.
http://www.sz-bochum.de
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3.
Dezember 2009
Berlin
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Farbe auf Abgeordetenbüros von KriegsbefürworterInnen In
der Nacht vom 3. zum 4. Dezember 2009 haben KriegsgegnerInnen
Farbbeutel gegen das SPD-Bürgerbüro der Berliner
Bundestagsabgeordneten Petra Merkel in der Charlottenburger
Goethestraße geworfen. Auch am Büro des CDU-Politikers
Hans-Georg Wellmann in der Zehlendorfer Clayallee wurden
Parolen gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan angebracht Die
Aktion steht vermutlich im Zusammenhang mit der Abstimmung im
Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan am
3. Dezember. Petra Merkel (SPD) und Hans-Georg Wellmann (CDU)
hatten wie insgesamt 446 Abgeordnete für die Verlängerung des
Mandates gestimmt. Gegen den Einsatz waren 105 Abgeordnete, 43
haben sich enthalten und 28 haben sich nicht beteiligt. In einem
Bekennerschreiben, das bei der Berliner Morgenpost einging,
erklärt eine Gruppe, "markieren zu wollen, wer die
Kriegstreiber sind, die die politische Verantwortung für das
Morden in Afghanistan" tragen. (Bericht)
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1.
Dezember 2009
Berlin
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Luftwaffe trifft Kirche – nicht ohne Protest Advent,
Advent, die Bundeswehr rennt: In die Kirchen. In Berlin (woanders
auch?) findet derzeit eine Serie von Militärkonzerten in
Kirchen statt. Das erste heute Abend in der St.-Mauritius-Kirche
in Lichtenberg. AntimilitaristInnen protestierten mit einem
Transparent und Flugblättern deutlich sichtbar gegen die
„Unheilige Allianz“ aus Kreuzzugshetzern und Mörderbanden.
(Bericht)
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1.
Dezember 2009
Husum
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Prozess wegen Militärtransport-Blockade Im
Februar 2008 wurde in Nordfriesland ein mit Radaranlagen und
Raketen beladener Zug der Bundeswehreinheiten bei der
NATO-Response-Force für fast fünf Stunden aufgehalten. Eine
Aktivistin hatte sich um ihre Entschlossenheit zu bekräftigen,
mit einem Stahlrohr an die Gleise festgekettet. Über einen
Zeitraum von einer Woche verlegte die Bundeswehr täglich
Kriegsmaterial und Fahrzeuge des Flugabwehrraketengruppen 25
(Stadum) und 26 (Husum) zum Truppenübungsplatz Jägerbrück,
Brandenburg. Dort fand ein Manöver statt, mit dem die Einheiten
ihre Tauglichkeit für die NATO-Response-Forces trainierten.
Mit ihrer Protestaktion wollten die AktivistInnen gegen die
Bundeswehr im Allgemeinen und insbesondere gegen ihre
Auslandseinsätze protestieren. Deshalb sollte ihr am heute am
Amtsgericht Husum
der
Prozess gemacht werden. Im Prozess wegen Nötigung und Störung
öffentlicher Betriebe kam es heute am ersten Prozesstag vor
dem Amtsgericht nicht zu einem Urteil. Nach fünfstündiger
Verhandlung und vielen Begleitaktionen wurde der Prozess als
Folge eines Befangenheitsantrages vertagt. (Bericht
1.Prozesstag)(Infos)
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1.
Dezember 2009
Magdeburg
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Sämtliche DHL-Paketstationen außer Betrieb Die
DHL Paketstationen in Magdeburg wurden mit Sprüchen wie "Deutsche
Heeres Logistik sabotieren!" versehen und durch zerstören
der Displays effektiv kaputt gespielt. „DHL und Deutsche Post AG
sind seit 2003 für das US-Militär im Irak und auch für die
Bundeswehr in Afghanistan unterwegs. Sie transportieren Material,
das für die imperialistische Kriegsführung notwendig ist, von
Feldpost bis zu mörderischen Rüstungsgütern. DHL ist
offizieller Partner der UN-Klimakonferenz COP15. Auf dieser soll
vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen eine neue Ära des
grünen Kapitalismus eingeleitet werden. Gegen diese
Klimakonferenz mobilisiert das linksradikale Bündnis NEVER
TRUST A COP und ruft zu direkten Aktionen auf. (Bericht)
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30.
November 2009
Berlin
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Kundgebung gegen Völkerrechtsverletzungen Protestkundgebung,
10:00 bis 13:00 Uhr Südlich vom Bundeskanzleramt - Wiese zwischen
Paul-Löbe-Allee und Heinrich- von-Gagern-Straße (westliche
Verlängerung des Platzes der Republik)U- und S-Bahnhof
Brandenburger Tor, Bus 100 Wenn
sich am Montag Teile der israelischen Regierung mit Teilen der
deutschen Regierung treffen, muss auch über die
Völkerrechtsverletzungen der israelischen Militärbesatzung
geredet werden. Das fordert der "Deutsche Koordinationskreis
Palästina Israel - für ein Ende der Besatzung und einen
gerechten Frieden". Mit einer Mahnwache protestieren die
Friedens- und Solidaritätsgruppen, darunter die Jüdische Stimme
für gerechten Frieden, die Palästinensische Gemeinde
Deutschland, die katholische Friedensbewegung pax christi, IPPNW -
Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung
des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung gegen die
Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik der israelischen
Regierung und gegen die Kollektivstrafe Blockade des Gazastreifen.
Insbesondere kritisiert der Koordinationskreis die angestrebte
stärkere deutsch-israelische Rüstungskooperation. Damit
exportiere Deutschland Waffen in ein Kriegs- und Krisengebiet. Die
von Deutschland gelieferten U-Boote können Atomraketen
abschießen. Die deutsche Regierung und die Bundeskanzlerin helfen
damit, einen weiteren Krieg im Nahen Osten und einen
israelischen Krieg gegen Iran vorzubereiten.
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28.
November 2009
Stuttgart
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Demo gegen Mandatsverlängerung Unter
dem Motto „Nein zur Mandatsverlängerung! Bundeswehr und NATO
raus aus Afghanistan!“ hatte auf Initiative des Offenen
Treffens gegen Krieg und Militarisierung (OTKM) ein breites
Bündnis zur Demonstration am 28.11. in Stuttgart aufgerufen.
Dem Bündnis gehörten Organisationen der Friedensbewegung, andere
linke, antikapitalistische und antimilitaristische Parteien
und Organisationen, Migranten-Organisationen, die Gewerkschaft
ver.di und parteifreie antikapitalistische Kräften
an.(Bericht)
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28.
November 2009
Berlin
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Kundgebung Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan Heute
versammelten sich ab 17 Uhr am Pariser Platz in Berlin trotz des
schlechten Wetters etwa 60 Leute, um gegen den
Afghanistankrieg und die Verlängerung des Einsatzes der
Bundeswehr in Afghanistan zu protestieren.
Am
13. Dezember diesen Jahres läuft das Bundeswehrmandat für den
Kriegseinsatz in Afghanistan aus. Die bürgerlichen Parteien
im Bundestag planen nicht nur die Verlängerung des Einsatzes,
sondern erneut eine Ausweitung der
Truppenkontingente.(Bericht)
www.perspektive.nostate.net
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28.
November 2009
Balingen
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BW-Musix verhindern Unter
dem Motto »Stören! Sabotieren! Verhindern!« rufen
Antimilitaristen für Sonnabend (14 Uhr, Hauptbahnhof) zu
einer bisher nicht angemeldeten Demonstration auf. Bereits am
Freitag startet die Bundeswehr in Balingen, rund 70 Kilometer
südlich von Stuttgart, einen dreitägigen Musikkontest. Der
Orchesterwettbewerb für Kinder und Jugendliche wird vom
Instrumenthersteller Yamaha gesponsert. Medienpartner ist der
Zollern-Alb-Kurier, und die 34000-Einwohner- Stadt Balingen
stellt für die Werbeveranstaltung der Armee einen Proberaum und
die städtische Messehalle zur Verfügung. Dort soll in einer
Ausstellung auch für den Dienst bei der Bundeswehr geworben
werden. Logo, Flugblätter sowie das Anmeldeformular der
»Bw-Musix09« prangen seit Monaten auf der Website der Stadt.
(Bericht)
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28.
November 2009
Husum
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Antimilitaristische Fahrraddemo Am
heutigen Samstag fand in Husum eine antimiltaristische Fahrradtour
entlang der in der Stadt befindlichen Militäreinrichtungen
statt. Die TeilnehmerInnen machten sich mit ihren Fahrrädern,
die mit bundeswehrkritischen Transparenten und Fahnen geschmückt
waren, auf den Weg zu den Kasernen, wo über die
Auslandseinsätze der Husumer Militärs informiert wurde. „Der
Widerstand gegen die deutschen Kriegsbeteiligungen im Ausland
muss dort ansetzen, wo der die Militärs herkommen: Also hier!“
sagte die Anmelderin Hanna Poddig. (Bericht)
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27.
November 2009
Berlin
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BMW der Bundeswehr in Brand gesetzt In
der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde ein BMW der Bundeswehr
in der Neustrelitzer Straße in Brand gesetzt. (Bericht)(erste
Kurznotiz)
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26.
November 2009
Göttingen
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Bundeswehrveranstaltung an Uni blockiert Ca.
25 Aktivist*innen haben eine Veranstaltung an der Uni Göttingen
unter dem Titel «Moderne Piraten Welche Bedrohung stellen sie
dar und wie kann man ihnen entgegentreten» gestört.
Kapitänleutnant Gunter Körtel ist Chef des
"Einsatzführungskommando der Bundeswehr, Einsatzgruppe
MarOp, ATALANTA" - also des Flottenverbandes, der im Atlantik
für die NATO auf Piratenjagd ist, um deutsche und europäische
Wirtschaftsinteressen vor der Küste Afrikas zu sichern. Zur
Überraschung des Bundeswehrreferenten kamen kurz vor Beginn
eine ganze Reihe Aktivist*innen in den Raum, hängten Transparente
(«Bundeswehr wegtreten») und Plakate («mörderische
Soldaten») auf und erklärten die Veranstaltung für beendet.
Anschließend versperrten sie die Türen von außen und ließen
die Referenten und die wenigen Zuhörer*innen ein wenig
schmoren. Militär hat an der Universität nichts zu suchen! Nach
einer knappen halben Stunde gaben die Veranstalter*innen und
Referenten auf und verließen das Gebäude. Aktivist*innen
verfolgten sie daraufhin bis ins Iduna-Gebäude, um
sicherzustellen, dass diese Veranstaltung nicht an einen anderen
Ort verlegt wird. Wer die Bundeswehr einlädt, muss mit
antimilitaristischen Widerstand rechnen. Es ist unerträglich,
dass studentische Gruppen versuchen, offen Vertreter des
Militärs einzuladen und ihnen eine Plattform an der Uni für ihre
Propaganda zu bieten. (Bericht)
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26.
November 2009
Schwäbisch
Hall |
Prozess gegen Totalverweigerer vertagt Hannes
hat im Dezember letzten Jahres nach 2 Monaten abgeleisteten
Zivildienstes die Arbeit verweigert und ist nicht mehr zum
Dienst erschienen. Der heutige (erste) Prozesstag wegen
Totalverweigerung wurde nach einer guten Stunde vertagt,
nachdem das Gericht nicht seiner normal- Logik nachgehen kommte:
der Verurteilung im Halbestundentakt... hier ein Bericht
vom Prozess. (Mehr
Infos)
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25.
November 2009
Berlin
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Protest gegen Bundeswehr an Schule Am
Mittwoch kamen zwei Jugendoffiziere der Bundeswehr in das
Steglitzer Paulsen-Gymnasium. Die Gruppe Klassenkampf Süd-West
hatte zu Protesten aufgerufen. Die Berliner Linkspartei hatte die
Kritik an dem Bundeswehreinsatz unterstützt. Die Polizei war
anwesend, ein bundeswehr-kritisches Transparent hing im
Eingangsbereich der Schule und es kam zu kritischen Nachfragen.
Das Paulsen-Gymnasium und seine Rektorin Ulrike van Rinsum (CDU),
die solche kriegsverherrlichende Veranstaltungen durchführt,
muss im Blick behalten werden. Alle Schülerinnen und Schüler des
12.und 13.Jahrgangs wurden gezwungen an dieser Veranstaltung
teilzunehmen. Wir als hierarchiefreie und autonome Schüler_innen
Gruppe finden es eine Schande, dass der Bundeswehr hierführ
eine Plattform gegeben wird. Soldat_innen sind keine normalen
Referent_innen. Sie sind dafür da, sich töten zu lassen und
selbst zu morden. (Bericht)
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23.
November 2009
Nordfriesland
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Aktion vor Bundeswehrdepot Das
Bundeswehrmaterialdepot in Westerohrstedt/Nordfriesland hat für
die Bundeswehr eine strategisch sehr bedeutende Rolle: Die
Husumer Einheiten sind an nahezu allen Auslandseinsätzen der
Bundeswehr beteiligt. Die Materialversorgung eben dieser Truppen
läuft maßgeblich über das erwähnte Depot zwischen Husum und
Schleswig. „Hier wird ein Stück Afghanistan-Krieg in
Nordfriesland greifbar, denn für die am Krieg beteiligten
Militärs aus Husum wird von hier aus die Logistik besorgt!“
sagte ein Redner auf der Kundgebung. Eine Gruppe von ca. 10
Personen versammelte sich trotz „nordfriesischem Wetter“ zu
einer Kundgebung vor dem Depot. Mit Kreidesprüchen auf dem
Boden und Transparenten machten sie ihre Forderungen deutlich.
„Make love not war“ und „Militär und Herrschaft
abschaffen“ waren dort unter anderem zu lesen.(Bericht)
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22.
November 2009
Bonn
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DHL zieht erweiterte Kriegslogistik-Bewerbung zurück Das
könnte einige AntimilitaristInnen jubeln lassen: Zumindest riecht
es nach einem Etappensieg für die seit einem Jahr existierende,
(ungewöhnlich militante) Kampagne gegen den Kriegslogistiker DHL
(daher oft „Deutsche Heeres Logistik“ genannt): Das
Milliardenprojekt zur Privatisierung von Bundeswehr-Lagern und
-Transporten könnte kippen. Kurz vor Ablauf der (bereits um
über ein Jahr verlängerten) Angebotsfrist am 30. November hat
die Deutsche-Post-Tochter DHL einen Rückzieher gemacht. Nach
Financial
Times Deutschland
vom
22.11.09 gab es in den DHL-Gremien kein grünes Licht für ein
Angebot, weil die mit dem Auftrag verbundenen Risiken als zu groß
galten. Die Konzernmutter Deutsche
Post bestätigte die Informationen auf Anfrage. DHL
habe dem Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass die
Post-Tochter kein Angebot für die Bundeswehrlogistik abgeben
werde. Damit bleiben nur noch zwei Bewerber um den
Zehnjahresvertrag: Ein Gemeinschaftsunternehmen aus dem
Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS
und dem Logistikunternehmen Hellmann sowie die Bahn-Tochter
Schenker in Kooperation mit dem Rüstungsspezialunternehmen ESG.
Dem Zeitplan zufolge soll im Frühjahr feststehen, wer künftig
16 Materiallager mit rund 2000 zivilen Bundeswehr-Angestellten
betreibt. Die Privatisierung der Bundeswehrlogistik soll nun
zum 1.Juli 2010 erfolgen. Experten taxieren den Auftragswert auf
rund 1 Mrd. Euro. Weil das Projekt den Bundestag passieren
muss und standortpolitisch umstritten ist, könnte es aber noch
scheitern oder sich erneut verzögern. Die Deutsche Post DHL
ist jedoch weiterhin Logistiker der Bundeswehr weltweit für die
Feldpost und für mil. Ausrüstung unter 50kg.
Die
Bundeswehr sucht seit Jahren, mithilfe ihrer eigenen Firma Gebb
nach Privatisierungsmöglichkeiten. Damit sollen die Kosten
gesenkt und die Strukturen in der Truppenverwaltung
modernisiert werden. Zu den bedeutendsten Projekten gehörte
bisher die Privatisierung der Wartung und Instandsetzung von
Heeresfahrzeugen wie Panzern. Ein 2005 geschlossener Vertrag mit
der Gesellschaft HIL bis 2013 hat ein Volumen von gut 1,7 Mrd.
Euro. Die HIL-Gesellschafter (Diehl/Krauss-Maffei Wegmann,
Rheinmetall )
verpflichteten sich, dass mindestens 70 Prozent der
Heeresfahrzeuge einsatzbereit sind. Bereits seit 2000 gibt es eine
Fuhrparkkooperation zwischen Bahn und BW. (indymedia)
(financial
times) (Bericht
zur Bewerbung von EADS ) (Suedeutsche
Zeitung 23.11.) (Bonner
Generalanzeiger zur Kampagne) (ND
2.12.)
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22.
November 2009
Düsseldorf
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Protest gegen BW am Totensonntag Am
Totensonntag marschierte eine Delegation der Bundeswehr auf dem
sowjetischen Ehrenfriedhof "Am Gallberg" auf. Dagegen
gab es Proteste: Eine Armee, die Angriffskriege führt, die
aktuell einen Krieg in Afghanistan führt und dort Zivilisten
umbringt und die sich in der Tradition der Wehrmacht sieht, hat
bei einer Gedenkveranstaltung zu Ehren der toten sowjetischen
Soldaten nichts zu suchen! (Bericht)
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21.
November 2009
Stuttgart
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Bildungsdemo moblisiert gegen Krieg Auf
der landesweiten Bildungsdemo in Stuttgart, haben Demonstranten
ein Riesentransparent mit dem Schriftzug "Kriege
sabotieren - Kapitalismus überwinden" auf dem Dach des
Hauptbahnhofs enthüllt und Leuchtraketen abgefeuert. (Hinweise
zur Demo)
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21.-22.
November 2009
Tübingen
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IMI-Kongress "Sicherheitsarchitektur"
im globalen Ausnahmezustand Hiermit
möchten wir Euch alle noch einmal herzlich zum diesjährigen
IMI-Kongress einladen, der am 21./22. November in Tübingen
stattfinden wird (mit geselliger Auftaktveranstaltung am 20.11).
Hinweisen möchten wir auf die Möglichkeit, dass wir für
alle, die mit Schlafsack und Isomatte kommen, einen Schlafplatz
organisieren werden. Außerdem hat sich im Programmablauf eine
kleine Verschiebung ergeben. Die ersten beiden Vorträge (Elmar
Altvater und Jürgen Wagner) wurden gegenüber der ersten
Ankündigung nun getauscht. Das aktuelle Programm und alle
sonstigen Infos finden sich hier
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17.
November 2009
Göttingen
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Bundeswehr wegrocken! Am
heutigen Dienstag, den 17. November, spielte in Göttingen das
Heeresmusikkorps 2 aus Kassel. Diese als „Wohltätigkeitskonzert“
getarnte Propagandaveranstaltung der „klingenden Visitenkarte
der BRD“ wurde von ca. 30 Antimilitarist_innen kritisch
begleitet bzw. gestört.Vor der Stadthalle war es einem Kletterer
gelungen an einer Laterne ein Transparent aufzuhängen mit der
Aufschrift „Spiel mir das Lied vom Tod“. Dieses Transparent
war auch von innerhalb des Konzertgebäudes zu lesen und
sorgte dort für erregte Diskussionen.Vier Antimilitarist_innen
war es gelungen in die Veranstaltung zu gehen. Nach
Zwischenrufen („Soldaten sind Mörder“) und
Trillerpfeifkonzerten wurden sie nach und nach (und sehr
unsanft) und unter Gewaltdrohungen des restlichen Publikums aus
dem Saal geräumt und erhielten Platzverweise. (Bericht)
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15.
November 2009
Balingen
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Kriegerdenkmal umgestaltet Eine
Stätte der inneren Einkehr und eine Stunde des Gedenkens haben
offenbar der linksradikalen Szene zuzuordnende Täter für
ihre Parolen missbraucht. Bei einer Farbattacke auf das
Kriegerdenkmal des Balinger Friedhofs ist erheblicher Sachschaden
entstanden. Erst kurz vor der gestrigen Gedenkfeier zum
Volkstrauertag, die durch die Attacke erheblich gestört wurde,
war die Schmiererei entdeckt worden. Noch am Nachmittag sorgte
sie unter Friedhofsbesuchern für Kopfschütteln und Diskussionen.
(…) Sowohl die sechs Ehrentafeln für die Gefallenen des
Ersten Weltkriegs samt Statue als auch die große Mauer mit den
Namen der im Zweiten Weltkrieg Gefallenen wurden mit roter
Farbe verunstaltet. Parolen wie »Gedenkt der richtigen Opfer des
Krieges«, »Nie wieder Krieg«, »Nie wieder Faschismus« und
»Deutsche Täter sind keine Opfer« verunstalten das
Kriegerdenkmal. (Schwarzwälder Bote 16.11. /
directactionde.blogspot.com)
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15.
November 2009
Rheinau-Memprechtshofen
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Macht Euch vom Acker ! Seit
den frühen 60er Jahren hielt die NPD am Panzergraben in
Rheinau-Memprechtshofen am Volkstrauertag ein Gedenken für
die gefallenen deutschen Soldaten ab und etablierte sich in den
letzten Jahren zum größten regelmäßigen NPD-Aufmarsch in
Baden-Württemberg. Eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem
lokalen Bündnis "Rheinau ist bunt statt braun" und der
Kampagne „Macht euch vom Acker“ konnte das Treiben dieses Jahr
erstmals verhindern. (Bericht)
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13.
November 2009
Berlin
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Reisebus der Bundeswehr angezündet Unbekannte
haben am Freitag in der Lichtenberger Str. einen Reisebus der
Bundeswehr angezündet. Polizisten auf Streife bemerkten gegen
3 Uhr Flammen an zwei Reifen des Busses und löschten. (Berliner
Zeitung 14.11.) (linksunten
indymedia)
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8.
November 2009
Berlin
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Postbank demoliert In
der Nacht zum Sonntag 8. November wurde im Berliner Stadtteil
Oberschöneweide (in Treptow) ein Geld- und ein
Briefmarkenautomat einer Postbank beschädigt (Notiz)
.http://dhl.blogsport.de Kritik
an Banken in Zeiten der Krise:
http://www.gruppe-soziale-kaempfe.org/?p=564
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7.
November 2009
Köln
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Aktion gegen Virus militaris teutonicus Am
6. und 7.11. trieben sich "Berufsberater" der Bundeswehr
in Köln auf der Messe "Beruf Live" rum, hatten dort
einen großen Stand direkt im Eingangsbereich der Messehalle
aufgebaut und versuchten, neues Kanonenfutter zu fangen. Töten
ist kein Handwerk, Mord kein Beruf. Am Samstag hat deshalb das
Decont-Team einer antimilitäristischen Selbsthilfegruppe den
Stand der Bundeswehr mit Flatterband abgeriegelt und die
Jugendlichen auf die Gefahren, die von der Bundeswehr ausgehen,
hingewiesen. Soldat ist kein normaler Beruf !
Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze (Bericht)
(Merkblatt
gegen den exitus subito)
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27.
Oktober 2009
Berlin
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Müllcontainer und Postfahrzeuge geraten in Brand Unbekannte
Täter zündeten in der vergangenen Nacht und heute früh mehrere
Mülltonnen in Kreuzberg an und beschädigten mehrere
Fahrzeuge. Gegen 1 Uhr 10 brannte ein Müllcontainer in der
Skalitzer Straße, welcher zwischen zwei „VW“ Transportern
abgestellt war. Durch die Flammen gerieten die Fahrzeuge der
„Deutschen Post“ in Brand. (Bericht)
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26.
Oktober 2009
unklar
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Fahrzeuge von BW-Fuhrpark GmbH einsatzunfähig “Die
BW Fuhrpark-Service GmbH betreibt als Erweiterung ihrer
Dienstleistungen für die Bundeswehr auch ein zivil
nutzbares Carsharing-Projekt, um die Auslastung ihrer
Fahrzeugflotte zu verbessern. An der BW Fuhrpark GmbH ist die
Deutsche Bahn zu 24,9% und das Kriegsministerium zu 75,1% als
Gesellschafter beteiligt. Dieses Carsharing-Modell ist mit über
3.000 Fahrzeugen und Stellplätzen in verschiedenen Städten im
öffentlichen Raum präsent. Unter dem Motto „das richtige
Fahrzeug, zur richtigen Zeit, am richtigen Ort“ können sich
interessierte Kunden per Internet über den nächstliegenden
Stellplatz und die verfügbaren Fahrzeuge informieren. In der
Nacht vom 25. auf 26.10.2009 haben wir an mehreren Orten diese
Autos fahruntüchtig gemacht (…) Nicht der alleine mordet,
der die Handgranate wirft, sondern auch der, der die Bedingungen
dafür schafft.“ [ Dokumentation des Schreibens von
„Antimilitaristen on the road“: interim
Nr. 699
]
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26.
Oktober 2009
Mönchengladbach
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Fahrzeug des BW-Carsharing brennt Am
26.10.09 brannte in Mönchengladbach, Rheydter Straße, ein Wagen
der Bundeswehr-Carsharing (Dokumentation: Interim
Nr. 701, Seite 14)
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26.
Oktober 2009
Berlin
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erneut Fahrzeug der Firma IMTECH angezündet „Die
Anschläge auf den Kriegsausrüster Imtech nach dem Urteil im
mg-Prozess in Berlin-Mitte (ein Ford-Kleintransporter in der
Dresdener Straße/Ecke Heinrich-Heine-Straße),
Berlin-Friedrichshain (ein VW-Transporter in der Rigaer Straße)
und eine Woche später in Berlin-Moabit (ein Ford Transit in
der Claire-Waldoff-Promenade) haben antimilitaristische
Hintergründe. Bereits im Januar 2006 waren schon einmal in
Hamburg zwei LKWs des Konzerns Imtech in Brand gesteckt worden,
einer in Hamburg-Winterhude (am Wiesendamm), der andere in
Hamburg-Altona (Thadenstraße). Die „Militante
Antimilitaristische Initiative (M.A.M.I.)” übernahm die
Verantwortung dafür und stellte das Abbrennen der Transporter in
Verbindung mit der in München stattfindenden
NATO-Sicherheitskonferenz SIKO.(…)“ (Bericht)
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24.
Oktober 2009
Stuttgart
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Leichen und Grabsteine gegen BW-Anwerbung Schon
wieder kam die Bundeswehr-Werbung nach Stuttgart. Auf der
alljährlich stattfindenden Ausbildungsmesse „Startschuss
(bzw. Abschuss) Abi“ war die Bundeswehr-Akademie München erneut
mit einem Stand vertreten. Also waren wir auch wieder da,
haben die BesucherInnen über das mögliche Ende ihres Berufsweges
als Soldat, durch herumliegende Leichen und Grabsteine und
über 100 verteilte Flyer, informiert. Die meisten BesucherInnen
fanden die Aktion gut, verlesene Reden wurden zum Teil
beklatscht. (Bericht)
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18.
Oktober 2009
Erfurt
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Totalschaden für Posttranspoter (…)
In der Nacht zu Sonntag standen dann zwei VW-Transporter der Post
AG vor der Filiale Eislebener Straße in Flammen. Die Feuerwehr
löschte aus 3 C-Rohren, mit 4000 Liter Wasser. Trotzdem
zersprangen durch die Wärmeentwicklung in der Postfiliale
Fenster, die mit Hartfaserplatten gesichert werden mussten. An den
Fahrzeugen entstand Totalschaden. Diesmal gab es kein
Bekennerschreiben. Ein Zeuge beobachtete jedoch zwei dunkel
gekleidete Personen, die sich auf Fahrrädern vom Brandort
entfernten. Quelle: Thüringer Allgemeine | 19.10.2009 /
directactionde.blogspot.com
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17.
Oktober 2009
Berlin
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Brennende Fahrzeuge bei Kriegsausrüster IMTECH Nach
dem Ende des einjährigen Prozesses gegen drei Berliner, die wegen
Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) und einer
versuchten Brandstiftung an Bundeswehr-LKW verurteilt wurden,
brannten in Berlin in der Nacht zum 17. Oktober 2009 zwei
Fahrzeuge der Firma Imtech. (…) Die Firma ist im Auftrag der
Bahn und der Bundeswehr tätig, betätigt sich unter anderem
in der Kraftwerks-, Energie- und Schiffbautechnik und stattet seit
August 2009 Schiffe der Deutschen Marine
(Einsatzgruppenversorger) mit klimatechnischen Systemen aus. Seit
Sommer 2009 ist Imtech zudem in Großbritannien an den beiden
neuen Flugzeugträgern für die Royal Navy, aber auch für die
polnische Marine tätig. (Bericht)
(BekennerInnenSchreiben der Autonomen Gruppen: interim
699)
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17.
Oktober 2009
Erfurt
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Aktion gegen DHL – Paketstationen In
der Nacht zum Samstag wurden in Erfurt DHL-Paketstationen
angegriffen und beschädigt. Offenbar wurden an der Station
Flyer, die die Aktion erklären sollen, zurückgelassen.
Hintergrund sind demnach die Haftstrafen für drei angebliche
Mitglieder der Militanten Gruppe (mg). (…) Auf dem
hinterlassenem Flugblatt wird festgestellt: „Kriminell ist
das System und nicht der Widerstand - Freiheit für Axel, Florian
und Oliver!“ (Bericht)
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16.
Oktober 2009
Bremen
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Einrichtungen von Post und DHL olivgrün “Aus
Anlass des bundesweiten Aktionstages zur Solidarität mit den
Beschuldigten im Berliner MG-Prozess, die Kriegsfahrzeuge
unbrauchbar machen wollten, haben wir das inkriminierte Thema -
Widerstand gegen Krieg - aufgegriffen. Wir haben der Post und
ihrer Tochter DHL (Deutsche Heeres Logistik) in der Nacht auf
Freitag mehrere Bremer Briefkästen in einem dezenten und viel
besser passenderem Olivgrün angestrichen und eine Packstation
verziert. Dass Post und DHL schon seit Jahren als
internationale Transporteure von Kriegslogistik für Bundeswehr
und US-Militär Geld verdienen, kann den Menschen jetzt auch
optisch besser vermittelt werden. Für
eine offensive Kampagne gegen das militärische Engagement von
Post und DHL - Comprehensive Resistance! Solidarität
mit Axel, Florian und Oliver!" [Dokumentation:
directactionde.blogspot.com]
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16.
Oktober | Berlin und überall | Aktionstag zur Urteilsverkündung!
Der
mg-Prozess gegen Axel, Oliver und Florian neigt sich dem Ende zu.
Die Bundesanwaltschaft (BAW) wirft ihnen vor Bundesfahrzeuge
angezündet zu haben und Mitglieder der militanten gruppe (mg) zu
sein. Solikundgebung zur Urteilsverkündung : 16.
Oktober 2009
| 11 Uhr | Turmstraße
91 vor dem Gericht Berlin-Moabit Berlin
Demonstration(Aufruf)
, Hamburg Kundgebung (Aufruf),
Bremen, Leipzig, Erfurt, Stuttgart, Hannover, Zürich, Freiburg,
Düsseldorf, Frankfurt
, Burg
, (Berichte),
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15.
Oktober 2009
Kassel
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Keine Statisten für den Krieg Im
nordhessischen Kassel hat der Protest gegen ein Casting der
„Supply and Service Team GmbH“ – kurz SST zum Abbruch
der Veranstaltung geführt. Die Firma suchte arabische Statisten
für die Ausbildung von US-Soldaten auf Militärübungsplätzen
in Deutschland. Damit hatten die rund ein Dutzend
Friedensaktivisten nicht gerechnet: „Wir haben dem
Veranstalter gekündigt“, so eine aufgeregte Mitarbeiterin des
„Grand Hotel La Strada“ in Kassel. Scheinbar fürchtete
das Hotel einen Imgae-Schaden. (Bericht+Fotos)
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14.
Oktober 2009
Berlin
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Keine Plädoyers in unfairem mg-Prozess Für
den heutigen Mittwoch waren die Plädoyers der Verteidigung
vorgesehen. Die Rechtsanwälte der drei Angeklagten Axel,
Florian und Oliver im Berliner Prozess wegen vermeintlicher
Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) weigerten sich
jedoch, in dieser Justizposse weiter mitzuspielen und verlasen
eine kurze Erklärung, in der sie das unfaire mg-Verfahren
kritisierten. (Bericht)
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13.
Oktober 2009
Berlin
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Post für die Post – Acht Filialen verschlossen “In
der Nacht zum Dienstag haben wir acht Filialen der Deutschen Post
einen Besuch abgestattet. Wir haben die Schlösser der
Eingangstüren zugeklebt und mehrere Plakate mit folgendem Inhalt
hinterlassen: Organisieren!
Sabotieren! Widerstand leisten! Um
euch einen Moment Zeit zu geben, bevor ihr euch an euren
Arbeitsplatz begebt, haben wir das Schloss
der Eingangstür zugeklebt.
Bitte nutzt diese Zeit und schenkt uns kurz eure
Aufmerksamkeit.Vielleicht wißt ihr um
die Brandanschläge
und Sabotageakte,
die in den letzten Monaten die Deutsche Post / DHL getroffen
haben. Wenn nicht, hier eine kurze Auflistung einiger bekannt
gewordener Aktionen:
(…)
Und warum wenden wir uns an euch? Weil
wir hoffen, dass einige von euch - selbst wenn wir uns nicht in
allen Punkten einig sein mögen - es auch scheiße finden, daß
die Deutsche Post / DHL ihr Geld mit dem Leid anderer Menschen
verdient“ (Bericht)
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8.
Oktober 2009
Unna
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erneut Kriegerdenkmal eingefärbt Nach
den Verschönerungen des Denkmals der gefallenen deutschen
Soldaten in Hullern und Haltern sowie des kopfschusses am
Denkkmal in Bochum-Langendreher traf es nun auch die Gesteinkrauts
in Unna. Genau wie in Hullern wurde die eine Gedenktafel und
die große Säule mit dem Wort „TÄTER“ verziert, um klar zu
machen, um wen es sich bei den tapferen söhnen der Stadt Unna
handelt. (Bericht)
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5.
Oktober 2009
Freiburg
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Bundeswehr in der Freiburger ARGE
wegtreten! „Wir
verurteilen die Rekrutierungsversuche
der Bundeswehr und der anderen Behörden
in Arbeitsagenturen auf das Schärfste.
Wir rufen alle linken und progressiven
Kräfte auf, am Montag, den 5. Oktober um
14.30 Uhr vor die ARGE zu ziehen und die Veranstaltung
zu stören und im besten Falle zu verhindern.
Die Bundeswehr muss perspektivisch aus
Freiburg durch zivilen Ungehorsam
eines breiten Protestbündnisses
vertrieben werden. Wir dürfen nicht
zuschauen, wenn Sicherheitsbehörden
Kanonenfutter ködern, das sie
zukünftig nicht zuletzt gegen uns einsetzen.
Doch nicht nur die Institutionen, die sich
hier so scheinheilig präsentieren, stehen
im Fokus unserer Kritik. Die Arbeitsagentur
ist Veranstalter für diese
Rekrutierungsaktion, stellt die
Räumlichkeiten und wirbt in Schulen für
diese Veranstaltung.“ (Dokumentation
Aufruf)
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5.
Oktober 2009
Frankfurt
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„Terroranschlag gegen Commerzbank-Zentrale verhindert“ “Gut
unterrichteten Kreisen zufolge wäre in der Zeit von 12.00 bis 13.
30 Uhr eine gegen die Hauptzentrale der COMMERZBANK in
Frankfurt gerichtete Terroraktion unbekannter Al-Quaida-Kräfte
möglich gewesen. Auch
hätten genau in diesem Zeitraum inländische gegen die
COMMERZBANK gerichtete Kräfte in subversiver und gewalttätiger
Weise tätig werden können. Die Umsetzung solcher gegen die
freie Entfaltung der Banken gezielten Pläne wurde jedoch von zwei
gut ausgerüsteten Mitgliedern der Deutschen
Initiative Bankenschutz (DIB)
erfolgreich verhindert. Die Schutzaktion blieb allerdings nicht
ohne bitteren Beigeschmack, weil die Akteure - beide trugen die
bewährten Sturmgewehre des Typs G36 der deutschen Bundeswehr
- bereits nach ca. 15 Minuten Schutzwache aus unerklärlichen
Gründen von der Polizei entwaffnet wurden. (…) Glücklicher
Weise blieb das unangemessene Eingreifen der Polizei ohne
dramatische Folgen. Für
die Sicherung der deutschen Banken und Finanzmärkte.
Für den
Einsatz der Bundeswehr im Inneren und Äußeren!
Sicherheitsmajor
Wolfgang Drill ; Generalbevollmächtigter Georg Schüssel;
Gesellschaft der Freunde von Banken und Bundeswehr (GFBB)“
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5.
Oktober 2009
Haltern
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Schädelfraktur für Deutschen Adler auf Kriegerdenkmal Zwei
Kriegerdenkmäler verschönert. Das Denkmal am Annaberg erstrahlt
seit neustem, nachdem die letzte Schönheitskur aus Beton ihm
nicht gut bekam, nun in einem zackigen Lila. Mit der Aufschrift
"Täter" wurde der etwas einseitig gehaltenen
Dokumentation am Ort eine kurze Ergänzung beigefügt. In der
selben Nacht gabs Kopfschmerzen für den deutschen Adler, der über
dem Kriegerdenkmal im Halterner Vorort "Hullern"
thront. Genau so wie eine bunte Beleuchtung gibt's deutsches
Opfergejammer und Ahnengedenken nun bei pink und lila Verzierung.
Dass die armen Söhne des Ortes in den Kriegen 1870/71 sowie dem
1. und sogar dem 2. Weltkrieg "für Deutschland"
gefallen sind, wurde hier ebenfalls mit dem Wort "Täter"
ergänzt. Der auf dem Denkmal aufgesetzte Adler dürfte mit seiner
fetten Schädelfraktur nicht mehr zu retten sei. (Bericht)
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3.
Oktober 2009
Bochum
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Soldatendenkmal farblich kommentiert Das
in Bochum-Langendreer stehende Ehrenmal für die deutschen
Soldaten des 1. Weltkriegs ist erfolgreich verziert worden. Mit
Hilfe roter Farbe wurde dem Soldaten des deutschen Kaiserreichs
ein Einschussloch auf der Stirn angedeutet. Ob das an dem
revisionistischen Spruch auf der Rückseite des Denkmals
liegt? Hier steht: „Einst kommt der Tag, da alle Welt Euren Ruhm
verkünden wird!“ Mag sein. Ende der 80ziger Jahre wurde dem
Denkmal gleich der Kopf entfernt. Einige Jahre später spendete
ein Bürger einen neuen Kopf und eine Bürgervereinigung
organisierte die Restaurierung. (…) (Bericht)
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2.
Oktober 2009
Berlin
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Durchsuchung wegen Flugblatt Heute
hat eine Durchsuchung des Buchladens "Schwarze Risse"
stattgefunden. Staatsanwaltschaft
und LKA waren laut Beschluss vom 1.10.2009 auf der Suche nach
einem Flugblatt "Feinderkennung, eine Gebrauchsanleitung für
den Alltag". Zitat aus dem Beschluss:"in dem zu
verschiedenen auch schweren Straftaten zum Nachteil von
Bundeswehrangehörigen, z.B. Körperverletzungshandlungen und
Brandstiftungen aufgerufen wird". 6 Exemplare wurden
beschlagnahmt.
(Bericht) (Das
Objekt der Begierde)
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29.
September 2009
Hannover
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„Blutüberströmt“ beim KarriereTreff der BW Um
16 Uhr gab es ein Die-In als Protest gegen die
Bundeswehrrekrutierungsversuche. Wie schon in anderen Städten,
wurde damit auf das tödliche Geschäft des Krieges aufmerksam
gemacht. Etwa 20 Antmilitarist_innen brachen auf ein
Sirenensignal hin blutüberströmt zusammen. Das literweise
eingesetzte Kunstblut erfüllte trotz strömenden Regens seinen
Zweck und verstörte die vorbeieilenden Passant_innen. Am
zweiten Tag verweigerte die Polizei (in Erwartung
weiterer Störaktionen) zahlreichen zumeist Jugendlichen (der
Zielgruppe) den Zutritt zum Platz – auch eine Form der
Antirekrutierungsarbeit. (Bericht)
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29.
September 2009
Göttingen
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Bundeswehrwerbung verbessert "Endlich
wieder wie Opa im Krieg sterben können." "Ich wollte
schon immer mal meine Kameraden sterben sehen." "Yeah,
nie wieder denken" oder "Bedingungslosen Gehorsam find
ich geil". - Na, wenn das nicht Anreiz schafft sich für
die nächsten 10 Jahre für die Bundeswehr zu verpflichten.
Grundsätzlich begrüßen wir auch den Plakatverschönerung
einiger Bundeswehrfans, die endlich etwas Farbe auf die
Plakate gebracht haben. Vor allem die Worte "Gut im Töten"
stellen eine angemessene Würdigung der Leistung unserer
Truppe dar... (Bericht)
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26.
September 2009
Mannheim
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Straßenmalerei gegen Krieg Antimilitaristische
Straßenmalerei gegen einen BW-Reservisten Stand fand viele
LeserInnen (Fotos)
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26.
September 2009
Letzlinger-Heide
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Theaterblut auf dem Gefechtsübungszentrum In
dem Moment, in dem die Besucher hautnah ein Kriegsszenario
erlebten und gefesselt waren vom Anblick der Fallschirmspringer,
Panzer und kämpfenden Bodentruppen, ertönten Todesschreie.
Blutüberströmte Menschen brachen zusammen, nachdem die ersten
Schüsse seitens der Truppen abgegeben wurden. Die sichtlich
schockierten Schaulustigen wurden mit einem Transparent mit der
Aufschrift „Soldaten sind Mörder“ und Flyern, die auf die
tatsächliche Kriegssituation aufmerksam machten,
konfrontiert.(Bericht)
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26.
September 2009
dezentral
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„Der Bundeswehr das Rückgrat brechen!“ Mit
„flächendeckenden“ Veranstaltungen versucht der
Reservistenverband um den 26. September, dem „Tag der
Reservisten“, Werbung für sich und die Bundeswehr zu
machen. Das selbsternannte „Rückgrat der Bundeswehr“ hat sich
den 26. September, den Tag vor der Bundestagswahl, als
Hauptveranstaltungstag ausgesucht, um “in der Öffentlichkeit
noch intensiver wahrgenommen zu werden”. In über 100
deutschen Städten sollen Veranstaltungen stattfinden, heißt es
in einem eigens für den „Tag der Reservisten“
herausgegebenen Handbuch. Erstmals soll der Tag auch in der
bundesweiten Presse beworben werden. Der
“Tag der Reservisten” wird zum Tag der Werbung für Krieg
und Militarismus, wenn wir den KriegstreiberInnen von
Reservistenverband und Bundeswehr nicht die Suppe versalzen!
Die Initiative „Kehrt
Marsch“ ruft zu „flächendeckenden“ Gegenaktivitäten
auf! (Aufruf)
(Flugblätter)
An
welchen Terminen und wo Veranstaltungen stattfinden, erfahrt ihr
hier.
(Artikel jw 23.9.09)
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24.
September 2009
Rendsburg
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Großer Zapfenstreich nicht ungestört Heute
verwandelte die Bundeswehr den
Paradeplatz in Rendsburg – öffentlichen Raum der
Zivilgesellschaft – in einen Kasernenhof und zelebrierte
einen „Großen Zapfenstreich“ anläßlich der
Standortschließung, durch die Rendsburg nach 345 Jahren
militärfrei wird. Dabei kam es zu diversen Störungen …
(Bericht)
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23.
September 2009
Köln
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Asyl für den Deserteur Andre Shepherd ! André
Shepherd ging im
Jahr 2004 zur US- Army und war nach seiner Ausbildung sechs Monate
als Mechaniker für Apache- Hubschrauber im Irak eingesetzt.
Zurück in seiner Einheit in Bayern, setzte er sich intensiv damit
auseinander, wie das US- Militär im Irak gegen die
Zivilbevölkerung vorgeht: “Schließlich wusste ich: Wenn
ich noch einmal gehe, werde ich für den Tod und das Elend Anderer
verantwortlich sein. Für mich war daher der Weg eindeutig:
Ich musste raus aus dem Militär.” Im April 2007 desertierte er
und beantragte Asyl in der BRD. Auf einer Veranstaltung mit
130 SchülerInnen und einer Abendveranstaltung mit 90
BesucherInnen erläuterte André Shepherd seine Erfahrungen und
seine heutige Haltung zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan
und gab Details zu seinem Asylverfahren, das darauf beruht, die
beiden Kriege als das zu bewerten, was sie sind: menschen- und
völkerrechtswidrig (Einladung)
(weitere Stationen seiner
Tour durch Deutschland) (Kölner
Stadtrevue)
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23.
September 2009
Berlin
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Antimilitaristische Beweisanträge im
mg-Prozess Antimilitaristische
Beweisanträge im mg-Prozess dokumentieren die Kriegsverbrechen
unter Beteiligung der Bundeswehr in Jugoslawien, Irak und
Afghanistan, und kommen zu dem Schluss: Widerstand gegen
völkerrechtswidrige Kriege ist legitim. Frei nach dem Motto:
"Was in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen
Schaden mehr anrichten."(Bericht)
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12.+19.
September 2009
Freiburg
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Proteste gegen BW auf Freiburger Messe Am
12. und 19. September 2009 protestierten Antimilitaristen vor dem
Eingang der Freiburger Messe gegen die Bundeswehr, die
wiederholt in diesem Rahmen junge Menschen als Kanonenfutter
für Kriegseinsätze ködern wollte. An beiden Tagen wurden
hunderte Flugblätter und Luftballons mit Friedenstauben
verteilt und Unterschriften gegen die Präsens der deutschen Armee
auf der Messe gesammelt. Im Folgenden dokumentieren wir das
gemeinsame Flugblatt von verschiedenen antimilitaristischen
Freiburger Organisationen. (Bericht)
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19.
September 2009
Göttingen
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antimilitaristische Radtour Im
Rahmen einer Fahrradtour wurden zivile Orte im Stadtgebiet
inspiziert, an denen zivil-militärische Zusammenarbeit besonders
auffällig ist. Die Stationen: Berufsbildenden Schule
(BW-Rekrutierung), das Denkmal für die mordenden deutschen
Kolonialtruppen in Deutsch-Südwestafrika, Kreisverwaltung
(zivilmilitärisches Verbindungskommando), Lokalzeitung
"Göttinger Tageblatt" (Akzeptanzbeschaffung),
Mauritz&Grewe (BW-Werbepartner), Hauptpost (Kriegslogistiker
DHL) und das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt
(Wehrtechnikforschung) (Bericht+Fotos)
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19.
September 2009
Fürth
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Flashmob gegen Bundeswehrauftritt Heute
wollte die Bundeswehr den „Tag der offenen Tür“ nutzen, um
auf der Fürther Freiheit eine militaristische Propagandashow
abzuziehen. Einem breites Bündnis von Antifa über SDAJ bis
zur PDL gelang es aber durch vielfältige Aktionen, der Bundeswehr
diesen Tag zu vermiesen. Rund um die Fürther Freiheit, auf der
die Bundeswehr offenbar das Hausrecht bekommen hatte (Feldjäger
waren im Einsatz) fanden sich nun immer mehr KriegsgegnerInnen
mit Transparenten, aber nur sehr wenig ernsthaft an der Bundeswehr
Interessierte ein. Um 14.00 wurden in einer Flashmobaktion
über 200 Luftballons mit Friedenstaube auf blauem Grund in die
Luft gelassen. Zeitgleich fand direkt auf dem Bundeswehrplatz ein
„Die in“ statt. Begleitet von Parolen wie „Bundeswehr raus
aus Afghanistan!“ und „Deutsche Waffen, deutsches Geld morden
mit in aller Welt!“ wurde zu Füßen der uniformierten
Soldaten ein Leichenberg in Szene gesetzt. (Bericht)
(Fotos)
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18.
September 2009
Worms
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„Die-In“ bei Berufsmesse– keine Anwerbung zum Töten! Auch
dieses Jahr zieht das Zentrum für Nachwuchsgewinnung durch
Deutschland und macht Halt an zahlreichen Berufsausbildungsmessen,
um jugendlichen Nachwuchs für die Bundeswehr zu gewinnen. Sie
stellt sich dort als harmloser und krisenfester Arbeitgeber mit
guten Aufstiegsmöglichkeiten dar. Um dem eine Stimme
entgegenzusetzen, ruft die Widerstandsgruppe Worms-Wonnegau (WWW)
dazu auf, diese Inszenierung in Worms und anderswo zu
entzaubern. Mit einer gewaltfreien Aktion, einem Flashmob / Die In
vor dem Bundeswehrstand auf der Ausbildungsmesse soll am
Samstag, den 19.9 um 14 Uhr aufmerksam gemacht werden auf die
Problematik einer Ausbildung zum Krieg. AntimilitaristInnen,
FriedensaktivistInnen und SympathisantInnen aus der gesamten
Region sind eingeladen, mit uns symbolisch und inszeniert zu
sterben. (Aufruf)
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17.
September 2009
Stuttgart
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Wir zahlen nicht für eure Krise - und wir bekämpfen eure Kriege!
15
Uhr: Aktion gegen Rüstung, Militarisierung und Kriegsprofiteure,
Treffpunkt Schlossplatz ab 18 Uhr: Kundgebung und Fest mit
Musik und Essen auf dem Schlossplatz Im
Rahmen des bundesweiten Aktionstages „Wir zahlen nicht für Eure
Krise“ ruft das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung
Stuttgart auf, Aktionen gegen Kriegsprofiteure und
Militarisierung durchzuführen. Die staatlichen Ausgaben für
Sozialleistungen und öffentliche Einrichtungen werden in den
letzten Jahren in Deutschland, wie auch in den anderen westlichen
Staaten, massiv zurückgefahren. Gleichzeitig erleben wir einen
Rüstungsboom bei dem hunderte Milliarden für Kriegsgerät
ausgegeben werden. Allein die Mitgliedsstaaten der EU zahlen
inzwischen jährlich über 200 Mrd. Euro für ihre Aufrüstung.
Tendenz steigend. (Aufruf)
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4.+17.
September 2009
Darmstadt|
Farbe gegen Postfilialen Auch
in Darmstadt schürt sich die Wut auf das Geschäft mit dem Krieg.
Im Zuge der Aktionsserie unter dem Motto "Kapitalismus Tötet"
wurden ein Großteil der Post-Briefkästen in der Darmstädter
Innenstadt und den umliegenden Vierteln oliv-grün besprüht und
mit Aufklebern versehen. Die jüngsten Attacken richteten sich
gegen die Darmstädter Hauptfilialen der Deutschen Postbank am
Hauptbahnhof und am Luisenplatz. In der Nacht zum Freitag den
04. September wurden die Fassaden, die Fenster und Geldautomaten
der Postbankfiliale am Luisenplatz mit Farbbomben eingedeckt,
in der Nacht zum 17. September geschah das gleiche mit dem Objekt
in der Poststraße am Hauptbahnhof. (Bericht)
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15.
September 2009
Saarbrücken
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Messe-Aussteller verwehren sich gegen BW-Präsenz In
einer Pressemitteilung vom Dienstag wandte sich ATTAC Saar gegen
die massive Bundeswehrpräsenz auf der noch bis Sonntag
stattfindenden Saarmesse »Welt der Familie«, auf der ATTAC
mit einem eigenen Stand vertreten ist. Irritiert zeigen sich die
Globalisierungskritiker angesichts der massiven Präsenz des
Bundeswehrverbandes, der mit kriegstauglichem Gefährt angerückt
ist und auf diese Weise »optisch-psychologische Kriegsführung
gegen uns ›Friedenshetzer‹ zu betreiben scheint«, wie Schulz
ergänzt. Er hält es für »nicht kindgerecht«, daß die
Afghanistan- Mission nun auch auf das Saarbrücker Messegelände
ausgeweitet wurde: »Offensichtlich hat die Popularität der
Bundeswehr durch den Einsatz in Afghanistan einen neuen
Tiefstand erreicht. Die globalen Militärinterventionen und der
angestrebte Einsatz im Inland zwingen die Bundeswehr dazu,
neuen Nachwuchs zu rekrutieren. Dieses geschieht nun wieder
verstärkt in Schulen und auf Familienmessen.« ATTAC warnt vor
einer »schleichenden Militarisierung unserer Gesellschaft« und
fordert Elternverbände auf, ihre Kinder vor derartigen Auswüchsen
zu schützen. (junge welt 16.9.09)
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11.
September 2009
Bremen|
Steinmeier an Murat Kurnaz erinnert Zu
einer Wahlkampfveranstaltung der SPD auf dem Bremer Marktplatz
wurde der Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier eingeladen.
Nicht ohne Kritik sollte diese Veranstaltung über die Bühne
gehen. Vom Bremer Dom wurde ein Transparent mit der Aufschrift
„Wir haben Murat Kurnaz nicht vergessen“ entrollt.
Desweiteren wurden Flyer verteilt, die Hintergrundinformationen zu
Steinmeier und Kurnaz vermitteln sollten. (Bericht)
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11.
September 2009
Plön|
Kundgebung gegen Kriegslogistiker DHL Am
Freitag, den 11.9.09., fand die Kampagne "Welcome to Reality:
Abolish Capitalism- Die Ideologiemaschinerie des Global Economic
Symposium" mit dem "Dezentralen Aktionstag"
ihren Abschluss.(...)Bis zum Beginn der zweiten angemeldeten
Kundgebung gegen den Kriegslogisten DHL zerstreuten sich die
Gruppen wieder, und mischten sich v.a. unter den politischen
Kirchentag, was zu einigen interessanten Begegnungen und
Diskussionen führte. Auf der Kundgebung wurden dann die
Arbeitsmarkt- und Expansionspolitik der deutschen Post- einem
Hauptsponsoren des Gipfels- und speziell die Profitschaffung durch
die Beteiligung an Kriegen durch die Deutsche Post Tochter DHL
thematisiert.(Bericht)
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10.
September 2009
Plön|
Glasbruch und Farbe gegen DHL (...)Noch
härter getroffen wurde Kriegslogist DHL (Deutsche Post
Tochtergesellschaft). Hier ging eine Scheibe zu Bruch, ergänzt
durch einen Farbanschlag. An dieser Stelle ist für morgen,
den dezentralen Aktionstag auch eine Kundgebung angemeldet. Zum
Abschluss gab es dann das im Vorfeld angekündigte
„Begrüßungsfeuerwerk“ für die TeilnehmerInnen des Gipfels.
Laut, grell und bunt wurde die Plöner Nacht in direkter Nähe
zum Tagungsort durch Feuerwerkskörper und -batterien erhellt; in
der ganzen Stadt war die Aktion zu sehen und hören. Kurz
darauf düsten Bundespolizei und Bundeswehr (!) mit hohem Tempo in
die Plöner Innenstadt. (Bericht)
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10.
September 2009
Berlin|
Bundeswehr-Reisebus angekokelt Es
dämmerte gerade, als am Donnerstag, 10. September, in der
Spandauer Straße in Berlin-Mitte ein Brandsatz auf einem
Hinterreifen eines Bundeswehr-Reisebusses hinterlegt und
angezündet wurde.Der Busfahrer konnte nach einem Hinweis einer
Polizeistreife die Flammen mit einem Feuerlöscher ersticken. Es
entstand ein leichter Sachschaden. Reisebusse wie der betroffene
waren wichtiger Teil der Infrastruktur des Gelöbnisses am 20.
Juli 2009 in Berlin. Dieser erneute Anschlag auf ein
Bundeswehrfahrzeug folgte wenige Tage nach dem
NATO-Luftangriff auf Tankwagen, der von Bundeswehr-Oberst Georg
Klein (der vor seinem Afghanistaneinsatz Chef des Stabes der
13. Panzergrenadierdivision in Leipzig war) befohlen wurde …
(Dokumentation)
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9.
September 2009
Berlin|
Aktionstag: BW raus aus Afghanistan – Jung raus aus der
Bundesregierung Bei
einem Luftangriff der NATO-Truppe ISAF auf von Taliban entführte
Tanklastwagen sind am 4. Sept. in Nordafghanistan dutzende
Menschen getötet worden. Der deutsche Kommandeur, der den
Angriffsbefehl gab, bedauert das Massaker; Verteidigungsminister
Franz Josef Jung leugnet hartnäckig, dass Zivilpersonen zu
Schaden gekommen seien. Für
die sofortige Beendigung des Afghanistankrieges und für den
sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister Franz Josef Jung
(Kundgebung)
(Aufruf
des Friedensratschlags in Kassel)
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8.
September 2009
Berlin
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Blutverschmierte Soldatenschweine bei Ehrenmaleinweihung Nur
wenige Tage, nachdem die Bundeswehr ihr erstes bekannt gewordenes
Massaker bei Kunduz zu verantworten hatte, ist heute das
"Ehrenmal der Bundeswehr" eingeweiht worden. Es soll
alle Soldaten ehren, die "in Folge der Ausübung ihres
Dienstes" ums Leben kommen. Das werden immer mehr, weil
sie immer mehr Krieg führen. Wir dagegen sagen: Kriegführen ist
nichts Ehrenhaftes. Wer bereit ist, für ein paar Euro
Extrasold andere Länder zu besetzen und dort auf Befehl Leute
umzubringen, handelt zutiefst unehrenhaft. Und wenn er dabei
draufgeht, hat auch sein Tod nichts Ehrenvolles.
(Aktionsbericht+Fotos)
(Ergänzung)
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4.+5.
September 2009
Dortmund
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Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Wir
rufen alle KriegsgegnerInnen und AntifaschistInnen auf, sich am
antifaschistischen und antimilitaristischen Block am zu
beteiligen! Für den 5. September mobilisieren Neonazis
europaweit zum „nationalen Antikriegstag“ nach Dortmund. Wir,
das antifaschistische und antimilitaristische Aktionsbündnis
rufen dazu auf, nach Dortmund zu kommen und die breiten Proteste
gegen den Naziaufmarsch zu unterstützen! Lange genug sind die
Neonazis marschiert, am 5.9 ist Schluss damit! Verhindern wir
eines ihrer größten „Events“ mit aller Entschlossenheit.
(Aufruf+Infos)
Treffpunkt 5.September: 10
Uhr, Dortmund Hauptbahnhof , Vorabenddemo:
4.
September: 18 Uhr Hauptbahnhof Dortmund
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3.
September 2009
Kiel
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Gelöbnis abgesagt Ursprünglich
für den 3. September 2009 – also fast auf den Tag genau 70
Jahre nach dem Angriff der Deutschen Wehrmacht auf Polen –
plante der Deutsche Marine Bund (DMB) ein öffentliches
Gelöbnis auf dem Ehrenmalgelände. „Das wäre nicht ohne
Proteste und nur unter Polizeischutz möglich gewesen!“ Wie
bekannt wurde, hat der DMB von dieser provokativen Idee Abstand
genommen. Offiziell haben DMB und Marine aus „Kostengründen“
das Gelöbnis abgesagt. Es steht zu vermuten, dass die Angst vor
kritischer Öffentlichkeit und einer Belagerung des Ehrenmals
den Ausschlag gegeben haben. (Das
Denkmal des Deutschen Marinebundes in Laboe)
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1.
September 2009
Bückeburg
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Big
Band der Bundeswehr in Bückeburg Heute
spielte die Big Band der Bundeswehr in Bückeburg auf einem
Benefizkonzert für die Jugendfeuerwehr. Wie angekündigt kamen
sie mit Tourbus, Fanshop mit Bundeswehr Teddybären und
Equipment im wert von 1,5 Millionen Euro. Auch ihr Propaganda-Bus
durfte nicht fehlen: Dort wurde unter dem Motto „Bundeswehr
–Karriere mit Zukunft“ für eine Laufbahn bei der Bundeswehr
geworben. Kurz nach Beginn der Veranstaltung, verteilten
einige Aktivist_innen Bundeswehr-kritische Flugblätter unter den
Konzertbesucher_innen.Zeitgleich zog eine Gruppe
Antimilitarist_innen mit einem Transparent, mit der Aufschrift
„Die Big Band spielt – Die Kolleg_innen morden“ über die
Veranstaltung. Diese wurden aber leider nach einigen Metern
von der Polizei gestoppt. (Bericht)
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1.
September 2009
Hannover
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Aktion
gegen Patenschaft mit BW im Rathaus “Wir
haben heute die Rede von Bürgermeister Bernd Strauch, anlässlich
des Antikriegstages im Rathaus Hannover, mit Transparenten,
Zwischenrufen und Parolen-Schnippseln gestört. Strauch hat
erst vor vier Tagen für die Stadt Hannover, vor 6.000
Militarist_innen beim Sommerbiwak der Krieg führenden 1.
Panzerdivision geredet. Strauchs Auftritt beim Antikriegstag ist
für uns eine Provokation.“ (Bericht+Fotos)
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1.
September 2009
Köln
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Deserteurs-Denkmal- Einweihung Einweihung
des Kölner Denkmals für Deserteure und andere Kriegsgegner und
Opfer der Wehrmachtsjustiz Am
1. September 2009, dem Antikriegstag und 70 Jahre nach Beginn des
Zweiten Weltkriegs, wurde in Köln ein Denkmal zu Ehren der
Deserteure und der Opfer der NS-Militärjustiz eingeweiht – von
Elfi Scho-Antwerpes, Bürgermeisterin der Stadt Köln, Dr. Werner
Jung, dem Leiter des NS-Dokumentationszentrums und dem
Wehrmachtsdeserteur Ludwig Baumann. Es ist deutschlandweit das
einzige Mahnmal dieser Art, das an vergleichbar zentraler
Stelle und auf städtischem Grund errichtet wurde. Ludwig Baumann
machte die Verlogenheit auch der anwesenden VertreterInnen der
Politik deutlich. Einerseits die Zeremonienmeister für ein
(unbedingt notwendiges) Gedenken an die Deserteure und Opfer
der Wehrmachtsjustiz zu mimen und andererseits der nächsten
Ausweitung des Kriegseinsatzes in Afghanistan
zuzustimmen. (Bericht)
(Fotos)
(Rede
der Projektgruppe) (Einladung)
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28.
August 2009
Hannover
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Keine
Feier mit der 1. Panzerdivision! – Kein Frieden mit der
Bundeswehr! Am
28.8.2009 fand im Stadtpark und im Hannover Congress Centrum das
36. Sommerbiwak der 1. Panzerdivision statt. Der Stadtpark
wurde zur militärischen Sondernutzungszone und 6.500 geladenen
Gäste aus Wirtschaft, Politik und Militär feierten die
Mördertruppe. Gleichzeitig hatten antimilitaristische und
friedenspolitische Gruppen zu einem Aktionstag aufgerufen. Daran
beteiligten sich 400 Bundeswehrgegner_innen. Mit zwei
Kundgebungen, einer Demo und zahlreichen Aktionen wurde versucht,
den Kriegstreiber_innen das Gartenfest zu vermiesen. Erstmals
gab es auch innerhalb des Biwaks Aktionen. (Bericht)
(Aufruf)
(mehr
Infos)
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28.
August 2009
Düsseldorf
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antimil.
Protest auf Berufsmesse 20
Mitglieder des "Aktionsbündnis gegen Miltiarismus und Krieg"
protestierten auf der Berufsmesse "Chancen im Rheinland"
in der Philippshalle in Düsseldorf gegen die Präsenz der
Bundeswehr. Friedlich versammelten sich die AntimilitaristInnen
vor dem Messestand der Bundeswehr um ihr Anliegen mit
Transparenten und Flugblättern den MessebersucherInnen kund zu
tun. Nach kurzer Zeit kam ein Mitarbeiter der Messe und ging
sogleich gewaltsam gegen die AntimilitaristInnen vor, zerriss ein
Transparent und wurde handgreiflich. (Bericht)
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28.
August 2009
Köln
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Kein
Heldengedenken für die Fregatte Köln Seit
1915 hängt der zerschossene Kriegskutter in der Kölner City.
Nach längerer Restauration wurde er zur diesjährigen Feier der
100-jährigen Patenschaft der Stadt mit der Fregatte „Köln“
wieder hergerichtet. Pünktlich zum heutigen Heldengedenken wurden
Beiboot und Gedenktafeln blutrot lackiert.(...) gegen
Heldengedenken und Kriegsgeräte-Huldigung ; für die sofortige
Beendigung der Patenschaft mit der Fregatte Köln (Bericht).
In einem Leserbrief der Kölnischen Rundschau vom 22.9. bedauert
Konrad Adenauer (Enkel des ehemaligen Bundeskanzlers), „dass
dieses Denkmal, das erst im vorigen Jahr mit Spargroschen
liebenswürdiger Bürger total überholt worden ist, nicht
geschützt wird (...)“.
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27.
August 2009
Detmold
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Protest
gegen „Arbeitgeber Bundeswehr“ Heute
fand in der Arbeitsagentur in Detmold eine ca. 2stündige
Veranstaltung zum Theman Bundeswehr als Arbeitgeber statt. Eine
kleine Gruppe Antimilitarist_innen marschierte mit einem
"Ghetto-Blaster" in den Veranstaltungsraum und verteilte
dort Flugblätter an die Anwesenden. Es wurde gesungen und
aufeinander "geschossen" und die Trompete spielte einen
Trauermarsch für die "Gefallenen". Der Anwesende
Mitarbeiter der Arbeitsagentur reagierte sichtlich nervös und
allarmierte die Polizei … (Bericht)
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27.
August 2009
Bremen
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Blutiger
Schreibtischtäterschreibtisch für OHB Heute
haben ca. 30 Studierenden, Anti-FRONTEX-AktivistInnen und
KriegsgegnerInnen vor dem Bremer Rathaus den blutigen
Schreibtischtäterschreibtisch an das OHB- Vorstandspaar
Manfred und Christa Fuchs verliehen. Parallel dazu hat der
Akademische Senat der Uni Bremen dem Ehepaar in einem
nicht-öffentlichen Festakt die Ehrenbürgerwürde verliehen für
besondere Verdienste um die Universität. Der OHB-Konzern mit
seinen Tochterfirmen ist einer der weltweit führenden Hersteller
von zivilen, aber auch militärischen Satelliten und liefert
bspw. das Radarsatellitensystem SAR-Lupe an die Bundeswehr sowie
Aufklärungsdaten an die europäische Grenzschutzagentur
FRONTEX über Routen von Flüchtlingen übers Mittelmeer.
(Bericht)
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24.
August 2009
Waltrop
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Clowns
sichern Auftritt von Minister Jung Beim
Auftritt des Verteidigungsministers Franz Josef Jung in Waltrop
bei Dortmund am waren erhöhte Sicherheitsrisiken zu erwarten-
denn heutzutage ist mensch selbst im eigenen Vorgarten nicht
mehr sicher. Die Clowns-Armee sah sich gezwungen ein kleines
Bataillon loszuschicken- mit der Mission ihr Oberhaupt zu
schützen und die örtlichen Einsatzkräfte zu unterstützen. Die
Kameradichte in jenem verschlafenen Nest ließ zu wünschen
übrig... alles viel zu unsicher! Außerdem war den Einheiten war
zu Ohren gekommen, dass eventuell Touristen vor Ort sein
könnten. Um touristische Anschläge zu verhindern war der
Stoßtrupp extra geschult worden, sie zu identifizieren. Es
gab Kommunikationsprobleme und die Polizei hatte wenig Einsehen
bezüglich des Vorgehens- aber die Verteidigung fängt nun mal
vor der Haustür an – auch wenn sie erst am Hindukusch
aufhört. (Bericht)
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20.
August 2009
Berlin
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Antimil.
Ausladung von Kriegsfreunden Heute
reiste der Freundeskreis des 33. Panzerbataillons zu einer
dreitägigen Berlin-Besuchsreise, einer „Sicherheitspolitischen
Informationsfahrt“, an und wurde beim Abendessen im
Kindl-Biersalon am Kurfürstendamm von Antimilitaristen/innen mit
deutlichen Worten NICHT-WILLKOMMEN geheißen. Der
Freundeskreis wurde konfrontiert mit einem Transparent vor der Tür
des Lokals, kleinen informativen Papierschnipseln für alle
Gäste und einer Ablehnung verkündenden Rede, der Bundeswehr
müsse das Rückgrat gebrochen und nicht gestärkt werden.
Laut gerufen wurde die Parole: „Der Bundeswehr nur Schimpf und
Schand, es gibt kein ruhiges Hinterland!“ (Bericht)
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19.
August 2009
Naumburg
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Nein
zum Gelöbnis in Naumburg Öffentliches
Gelöbnis der Bundeswehr auf dem Naumburger Marktplatz. Die
Bundeswehr vereidigt 230 Rekruten. Das Bündnis
„Gelöbnix-Burgendlandkreis“ mobilisierte zu einer
kritischen Begleitung und einer Demonstration unter dem Motto
„Militärspektakel entgegentreten – Bundeswehr abschaffen“.
Die massive Repression von Seiten der Polizei und des
Staatsschutzes die im Vorfeld aufgefahren wurde setzte sich
auch an besagtem Tag fort. Danach um 18 Uhr auf dem Holzmarkt:
Demo "Militärspektakel entgegentreten - Bundeswehr
abschaffen" (Bericht)
(Infos)
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19.
August 2009
Hannover
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Zum Sommerbiwak 8 Soldatendenkmäler in rosa In
ihrem Schreiben erklärt die Aktionsgruppe sie habe das
Sommerbiwak zum Anlass genommen um gegen Heldentum, Militarismus
und die damit einhergehende Konstruktion von Männlichkeit
vorzugehen. Außerdem wird angekündigt, dass mit weiterem
Widerstand zu rechnen sei. Das ganze Schreiben ist hier
nachzulesen.
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17.
August 2009
Hannover
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Versuchte Brandstiftung gegen Sommerbiwak „Unbekannte
versuchten, mit einem Benzinkanister einen Pavillon im Stadtpark
anzuzünden, wo die 1. Panzerdivision Ende August mit viel
Prominenz ihr Sommer-Biwak feiert. Gleichzeitig ging bei einer
Zeitung in Hannover ein anonymes Schreiben ein.“ (Bericht)
(Hausdurchsuchung
am 21.8.) (Solidemo
als Antwort auf Hausdurchsuchung)
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15.
August 2009
Berlin
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Freidenskletterer zur WM-Eröffnung Im
Olympiastadion hatten am Sonnabend Friedensaktivisten Stützpfeiler
des Daches erklommen und ein Transparent mit der Aufschrift
"Peace" (Frieden) entrollt. Nach kurzer Zeit kletterten
sie freiwillig wieder herab und wurde zusammen mit mehreren
anderen Demonstranten vorläufig festgenommen. Die Aktivisten
stammen laut Polizei aus Spanien, Frankreich und den
USA. (Kurzbericht)
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13.-16.
August 2009
Bombodrom
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Camp – Der Bundeswehr beim Einpacken helfen Camport:
BIORANCH ZEMPOW (in Zempow) in der Nähe von Mirow, d. h. am
nordöstlichen Ende des Bombodrom-Geländes. Das
Bombodrom ist gekippt – die Heide wird frei. 17 Jahre Protest,
Widerstand und Durchhaltevermögen
haben zu diesem Erfolg geführt. AntimilitaristInnen und
FriedensaktivistInnen hatten daran einen wesentlichen Anteil.
DESHALB WOLLEN WIR MIT EUCH FEIERN! ... und den Schwung nutzen
für weitere antimilitaristische Projekte. Wir fanden den
Austausch in den vergangenen Jahren zwischen Aktiven aus
verschiedenen Generationen und Spektren (PazifistInnen, Autonome,
AntimilitaristInnen, AnarchistInnen, queeren FeministInnen, u.a.)
mit dem gemeinsamen Streben nach einer Zukunft ohne Militär,
spannend und wegweisend und möchten das fortsetzen. (Anfahrt)
(neuer Campaufruf+Programm)
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10.
August Kempten
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Kreiswehrersatzamt mit Farbe verschönert Die
Fassade wurde mit mehreren Farbbomben beworfen, wobei auch einige
Fenster zu Bruch gingen. „Diese Aktion richtet sich gegen das
Bestreben der BRD der gesamten Bevölkerung ihre Kriegspolitik
verträglich zu machen. Die Bundeswehr, welche zur Zeit
versucht sich durch öffentliche Gelöbnisfeiern als fester
Bestandteil der Gesellschaft zu etablieren, ist als
Hauptrepräsentant des deutschen Militarismus primäres Ziel
dieser Aktion.“ (Dokumentation
indymedia)
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7.
August Büchel
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Robb-in gegen Atomwaffen Vom
13. Juli bis zum 9. August fand das diesjährige Aktionscamp am
Atomwaffenstützpunkt Büchel in die Südeifel (Rheinland-Pfalz)
statt. Drei Aktivisten aus Belgien und Deutschland drangen am
Freitagabend gegen 20.30 Uhr in den Fliegerhorst Büchel in der
Südeifel ein, indem sie dort den Zaun durchschnitten und
durch den NATO-Draht robbten. Am Zaun befestigten sie ein
Transparent mit der Aufschrift „Keine Uranwaffen! GBU-24
+TAURUS auch ILLEGAL!“ Die belgische Aktivistin überreichte
einem der Feldjäger zwei Broschüren über die
gesundheitlichen Folgen von Uranwaffen mit der Bitte, sie an den
deutschen und den US-amerikanischen Kommandanten zu übergeben.
Das war die 8. Go-In Aktion der GAAA am Fliegerhorst seit
ihrer Gründung 1996! (Hintergrund)
(Infos
zum Camp und den Aktionen)
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30.
Juli Cadolzburg
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GelöbNIX – „militärisches Affentheater“ gestört Am
30.7. gab es nicht nur in München ein öffentliches Gelöbnis der
Bundeswehr, auch im fränkischen Cadolzburg wurden 150 Rekruten
der Heeresfliegerstaffel 269 öffentlich vereidigt. Doch auch
in Cadolzburg lief die Veranstaltung nicht störungsfrei ab. Etwa
ein Dutzend Aktivisten aus SDAJ, Antifa und DFG-VK gelang es
sich unter die ca. 300 Angehörigen und geladenen Gäste zu
mischen, um der Bundeswehr den Tag zu verderben … (Bericht)
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30.
Juli München
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GelöbNIX - Keine Orden für das Morden 1300
Polizisten haben das Treuegelöbnis von 500 Bundeswehrrekruten auf
dem Münchner Marienplatz abgeschirmt. Hinter den Absperrgittern
waren Demonstranten zu sehen, die das Militärspektakel mit
Pfiffen und Buhrufen begleiteten, Plakate über die Absperrgitter
hielten und »Bundeswehr raus aus Afghanistan« riefen. Grüne
Zettel mit Parolen wie »Keine Orden für das Morden« wurden auf
den Platz geworfen. Auf einem großen roten Luftballon stand
„Nie wieder Krieg“.Kurz vor dem eigentlichen Gelöbnis gelang
es einem der Friedensaktivisten, die Absperrung zu überwinden.
»Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg«, rief der junge Mann
und spurtete wenige Sekunden über den Platz, bis sich vor der
Tribüne zwei Feldjäger auf ihn stürzten. Drei Personen
beschmierten sich mit Ketchup und ließen sich zu Boden fallen.
Auch sie wurden des Marienplatzes verwiesen.
(Bericht)
(Nachbereitung)
(Aufruf)
(Vorfeldaktivitäten)
(jungewelt)
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29.
Juli München
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kein technischer Defekt: Totalschaden bei der
Bundeswehrverwaltung Vor
dem Gelöbnis auf dem Marienplatz ist ein Fahrzeug der Bundeswehr
völlig ausgebrannt - die Polizei schließt einen technischen
Defekt aus. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der
Brandstiftung und hält einen Zusammenhang der Tat mit dem
Gelöbnis für möglich. Das zivile Bundesfahrzeug war in der
Nacht zum Mittwoch auf dem Parkplatz eines
Bundeswehrverwaltungszentrums in Brand geraten, wie die Polizei
am Donnerstag mitteilte. (Süddeutsche)
(indymedia)
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27.
Juli 2009
München
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Kein Werben fürs Sterben – GelöbNIX-Warmup Rund
180 Demonstranten, vorwiegend aus dem linken Spektrum, haben am
Montagabend auf dem Marienplatz gegen das Gelöbnis von
Bundeswehr-Rekruten protestiert, das dort am Donnerstag
stattfinden wird. Unter dem Motto "Kein Werben fürs Sterben"
wandten sich die Protestierer gegen das ihrer Meinung nach
"anachronistische militärische Ritual". Oberstleutnant
Jürgen Rose vom "Darmstädter Signal", der den
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ablehnt, kritisierte OB
Christian Ude (SPD), weil dieser öffentlichen Raum für ein
"überkommene Militärritual" zur Verfügung stelle.
(Süddeutsche 28.7.09)
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20.
Juli 2009
Berlin
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GelöbNIX! Die
Bundeswehr zum Rückzug zwingen! Am
20. Juli ist die Bundeswehr wieder zum pseudo-öffentlichen
Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude angetreten. Sie besetzt den
öffentlichen Raum, um sich selbst zu bewerben. Die
Militärzeremonie soll der Bundeswehr den Schein demokratischer
Normalität verleihen. Zugleich dient sie der
Selbstvergewisserung des Militärs – eben jenes Militärs, das
weltweit für Krieg, Mord und Zerstörung steht und das sich
zunehmend auf den bewaffneten Inlandseinsatz gegen
DemonstrantInnen und Streikende vorbereitet. Grund genug, das
Militaristenspektakel durcheinander zu bringen und die
Bundeswehr zum Rückzug zu zwingen! -Als die Soldaten ihre
Gelöbnisformel sprachen hatte sich im Tiergarten nahe am Platz
des 18. März ein Häufchen von anfangs vielleicht acht, neun
Leuten gefunden, die lautstark "Mörder" riefen. Die
Rufe waren vor dem Reichstag deutlich zu hören.(spiegel
online) Aufruf und Infos unter http://www.bamm.de/geloebnix/
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20.
Juli 2009
Berlin
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Gelöbnis-Busse mit Farbe beworfen „Der
Rückzug der Gelöbnis Bus Konvois ist nicht 100% reibungslos
verlaufen. Mit dem Motto „Stopp den Kriegseinsätzen! –
Gegen die Militarisierung des Alltags“ haben wir uns erlaubt am
Lack der BW zu kratzen: blutrote Farb Flecken nicht an ihren
Uniformen sondern an ihren weissen Bus Konvois zu platzieren.
Platz frei für die vielfältigen Formen des antimilitaristischen
Widerstands.“ (Antimilitatistische Grüsse von den
Kleckser_innen) [Dokumentation indymedia]
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20.
Juli 2009
Berlin
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NO WAR! auf dem Reichstagrasen an der Gelöbnis-Tribüne Mitten
in der abgesperrten und von patrouille-laufenden Soldaten
kontrollierten Sperrzone vor der Reichstagsgebäude, mitten
auf dem begrünten Platz der Republik, ist ein deutliches "NO
WAR" in sehr großen Buchstaben zu lesen! Zum Gelöbnis
war das Wort "WAR" abgedeckt worden. (Fotos)
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20.
Juli 2009
Neubrandenburg
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Gedenkstein verschönert Auch
in Neubrandenburg wird ständig an der Alltagsfähigkeit von
Soldat_innen gearbeitet. Seien es die regelmäßigen
Benefizkonzerte der Bundeswehr, Infostände im Arbeitsamt, ein
Bundeswehr-Karriere-Truck vor dem Rathaus, Werbetrailer im Kino
oder Straßenfeste bei denen deutsche Panzer und
Maschinengewehre begutachtet werden können. Das Repertoire hat
ein weites Ausmaß, wenn es darum geht, die Armee als normalen
Berufszweig zu präsentieren. Derzeitiger Höhepunkt der
Militärhysterie in Neubrandenburg war die Einweihung des
Gedenksteins der sich auflösenden 14. Panzergrenadierdivision
Hanse am 09. Oktober 2008. (Bericht) ’’Wie
weit zu sabotieren ist, steht in der Entscheidung der Gruppe, des
Augenblicks, der Konstellation, das erörtert man nicht
theoretisch. Aber das Recht zum Kampf, das Recht auf Sabotage
gegen den infamsten Mord: den erzwungenen - das steht außer
Zweifel. Und, leider, außerhalb der so notwendigen
pazifistischen Propaganda. Mit Lammsgeduld und Blöken kommt man
gegen den Wolf nicht an.’’ Kurt
Tucholsky, Über wirkungsvollen Pazifismus, 1927
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19.
Juli 2009
Lüneburg
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Ein Dutzend Post Fahrzeuge ausgebrannt Polizei
sieht Zusammenhang mit bundesweiter Tatserie gegen Paketdienst DHL
– 170.000 Euro Schaden Zwölf von 21 auf dem Gelände eines
Transportunternehmens an der Lüner Rennbahn geparkten Fahrzeugen
der Deutschen Post AG wurden am Sonntag gegen 3:45 Uhr in Brand
gesteckt. Die VW-Transporter, Caddys und Kangoos brannten zum Teil
vollständig aus. Die Polizei sehe die Lüneburger Tat im
Zusammenhang mit einer bundesweiten Serie von Anschlägen auf
Post-Fahrzeuge in den vergangenen Wochen. Der Hintergrund:
Linksextreme haben die Post ins Visier genommen, weil deren
Paketdienst DHL seit 2002 mit der Bundeswehr zusammenarbeitet
und unter anderem Transportaufgaben für Auslandseinsätze
deutscher Truppen übernommen hat. [aus Landeszeitung Lüneburg
online 21.7.09] (weitere
Presse) (Dokumentation BekennerInnenSchreiben in interim
Nr.697)
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18.
Juli 2009
Berlin
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GelöbNIX! Mobilisierung an der Siegessäule Am
Samstag haben Antimilitaristinnen an der Siegessäule vier große
Banner gegen die deutsche Rüstungsindustrie, die
Wissenschaft, das Militär und durch deutsches Geld finanziertes
Morden aufgehängt. (…) Das Bundeswehr-Gelöbnis vor dem
Reichstag stören! Unberechenbar gegen Militarismus und
Nationalismus! Montag, 20. Juli 2009 - Potsdamer Platz 17 Uhr.
Stoppt den Verkehr für die Bundeswehr (Hinweise
zur Gelöbnis-Blockade)
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17.
Juli 2009
Stuttgart
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Aktion gegen Bundeswehrwerbung auf Messe Wir,
das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart,
haben heute eine Aktion gegen einen Werbestand der Bundeswehr
im Rahmen der (Aus-)Bildungsmesse „Chancen in Stuttgart“ eine
Aktion gemacht.Etwa 25 Personen legten sich vor den Eingang,
um mit Hilfe von rotgetränkten Leintüchern und Grabsteinen den
BesucherInnen zu vermitteln, dass die Bundeswehr keine
humanitäre oder friedensschaffende Organisation ist, sondern für
Kriege und die Durchsetzung globaler Macht- und
Wirtschaftsinteressen steht. Dieser Werbestand der Bundeswehr ist
im Zusammenhang von immer stärkeren Rekrutierungsversuchen, vor
allem in Schulen, Bildungsmessen und Arbeitsagenturen, zu sehen.
(Bericht)
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9.
Juli 2009
Bombodrom
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Langatmiger Widerstand erzwingt Aus für das Bombodrom Wie
Kriegsminister Franz Josef Jung soeben in Berlin bekannt gab
werden alle Pläne für das Projekt Bombodrom eingefroren. Damit
siegen Anwohner und Friedensaktivisten nach nun 17 Jahren im
Streit um die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide.
Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Ende März Urteile der Vorinstanz bestätigt und entschieden, dass
auf dem Areal auch künftig keine Tiefflieger trainieren
dürfen. Die Auswirkungen von Lärm und Emissionen auf die
Anwohner seien nur unzureichend geprüft worden, hieß es. Bis
zum 13. Juli wurde Jung Zeit gegeben, in Revision gegen das Urteil
zu gehen. Der Bundestag hatte sich am 2. Juli ebenfalls für eine
friedliche Nutzung ausgesprochen. Die Abgeordneten folgten
damit einem Antrag des Petitionsausschusses.
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9.
Juli 2009
München
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DHL-Packstationen umlackiert “Am
22.6.09 und 9.7.09 haben wir 2 DHL-Packstationen mit Lackfarbe
eingedeckt. Wir sehen es als notwendig an, den Druck gegen den
kriegslogistischen Konzern DHL zu verstärken. Die Deutsche
Heeres Logstik DHL ist durch die Zusammenarbeit mit Bundeswehr und
NATO mitverantwortlich für Folter und Mord, Krieg und
Unterdrückung.(...) AG Mitmachen!“ [dokumetation
indymedia
+ interim 696/2009]
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7.
Juli 2009
Berlin
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SOLIDARITÄT! Veranstaltung zum mg-Prozess Humboldt-Universität,
Unter den Linden 6, Hauptgebäude/ Westflügel, Raum 3094 Am
7. Juli 2009 findet eine Veranstaltung zum mg-Prozess statt. Ab 19
Uhr berichtet das Einstellungsbündnis und ein Rechtsanwalt über
Neues und Altes aus dem mg-Verfahren, Ermittlungsmethoden und
Solidarität. (Ankündigung)
(weitere Infos)
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7.
Juli 2009
Berlin
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Bundeswehr lässt Ehrenkreuz-Auktion bei eBay löschen Das
Satire-Magazin «Titanic» hat mit einer gefälschten
Internet-Versteigerung des neuen Ehrenkreuzes für Tapferkeit
kurzzeitig bei der Bundeswehr für Hektik gesorgt.
Überschrieben war die Offerte bei eBay «Ehrenkreuz der
Bundeswehr für Tapferkeit NEU - von Bundeskanzlerin Merkel am
Montag verliehen!!!» «Die
Medaille hatte ich gestern von Bundespräsidentin A. Merkel
persönlich verliehen bekommen, wegen Tapferkeit in
Zusammenhang mit einen Selbstmordanschlag nahe Kundus in
Nordafghanistan, wobei es auch Tote gab.»
Nachdem
die Anzeige im Internet zu sehen war, prüfte die Bundeswehr
rasch, ob tatsächlich einer der vier am Montag für
Tapferkeit ausgezeichneten Soldaten seinen Orden gleich wieder
verkaufen wollte.Als die Bundeswehr das ausschließen konnte,
veranlasste das Unternehmen die Löschung des Angebots. Zum
Zeitpunkt der Löschung lagen die Gebote bei rund 200 Euro. (ZEIT)
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6.
Juli 2009
Berlin
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Protest gegen Bundeswehr-Tapferkeitsmedaille Vor
dem Bundeskanzleramt protestierte eine Abordnung des Berliner
Gelöbnix-Bündnisses, das derzeit zu Kundgebung gegen das am 20.
Juli bevorstehende Bundeswehrgelöbnis mobilisiert. Die
AktivistInnen warfen der Bundeswehr vor, Angriffskriege zu führen.
Sich daran zu beteiligen, habe nichts Heroisches an sich,
sondern sei Unterstützung eines Verbrechens. „Die Bundeswehr
entblödet sich nicht, dafür auch noch Anleihen bei der
Wehrmacht zu nehmen“, äußerte eine Aktivistin gegenüber den
zahlreich vertretenen Medien - wir sind gespannt, inwiefern diese
in ihrer Berichterstattung darauf eingehen. (Bericht)
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6.
Juli 2009
Dresden
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Verfahren wegen Aufkleber mit SS-Rune am Stahlhelm öffentlicher
Prozess Amtsgericht Dresden, Berliner Straße 13 Es
ging um das Verwenden einer SS-Rune an einem Soldatenhelm auf
einem Aufkleber gegen den Großen Zapfenstreich der BW in
Dresden 2006 !!! Nach einer Hausdurchsuchung im Oktober 2006, die
nichts ergab, ruhte der Vorwurf. Zwei Jahre lang passierte nichts
mehr. Es schient fast, als wolle das Gericht die Sache verjähren
lassen, um sich inhaltlich nicht äußern zu müssen. Aber: Weit
gefehlt. Im Mai 2009 wurde die zwei Jahre alte Anklage
zugelassen – Doch der gut besuchte Prozess platzte zunächst …
(Bericht)
(weitere
Informationen)
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5./6.
Juli 2009
München
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Ausgebrannter DHL-LKW Es
wurde die Parole "Krieg ist Krieg" hinterlassen. Quelle:
Verfassungsschutzbericht
Bayern (indymedia)
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4.
Juli 2009
Celle
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breite Demo gegen den „Celler Trialog“ Der
Celler Trialog findet vom 08.-10 Juli in Celle statt. Er ist das
"nationale Austauschforum für einen engeren Schulterschluss
zwischen Wirtschaft Politik und Bundeswehr". Es wird
initiiert von der Commerzbank, dem Verteidigungsministerium und
der 1. Panzerdivision Hannover. Als Redner werden dieses Jahr
u.a. der Aufsichtsratsvorsitzende der Commerzbank Klaus-Peter
Müller, der Kriegsminister Jung, der Innenminister Schäuble
und der Mitautor des aktuellen NATO-Strategiepapiers Klaus Naumann
erwartet. Bereits am 4.Juli gab es eine Demo in Celle, an der
rund 150 Personen Teil nahmen. Es beteiligte sich ein breites
Spektrum von Friedensbewegungen über globalisierungskritische
Initiativen bis hin zu Gruppen der radikalen Linken an dem
Protest. (Bericht) Während
der Woche gab es weitere Aktivitäten.(Pressemitteilung)
(Auswertung),
Infos unter http://cellertrialog.blogsport.de
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3.
Juli 2009
München
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Attac-Veranstaltung mit SIKO-Chef gestört Am
heutigen Freitag, sollte im Münchner EINE-WELT-HAUS eine
Veranstaltung von ATTAC München mit dem Ausrichter und Leiter
der sog. „Nato-Sicherheitskonferenz“ (SIKO) Wolfgang Ischinger
stattfinden. ATTAC, als Teil des großen Münchner Bündnisses
gegen die SIKO, hatte u.a. Ischinger zu einem sog.
„Streitgespräch“ geladen. Autonome Gruppen und Einzelpersonen
aus der Mobilisierung gegen die SIKO hatten daher dazu
aufgerufen, dem Chef der „Sicherheitskonferenz“ kein Forum für
seine Kriegspropaganda zu bieten. Ca. 30 Leute standen rund
eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn mit einem Transpi „Kein
Dialog mit Kriegstreibern“ flyerverteilend am Eingang. Um 19
Uhr taucht Ischinger auf, dem der Zutritt durch eine friedliche
Blockade verwehrt wird. Dabei werden Parolen gerufen. (Bericht)
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2.
Juli 2009
Hamburg
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3 mal Deutsche Post DHL Der
Polizei und der Feuerwehr wird ein Feuer im Hamburger Stadtteil
Wilhelmsburg gemeldet, auf dem Hinterhof des Postgeländes am
Reinstorfweg brennen 3 Wagen der Post. Bereits im März wurden 5
Kleintransporter in mehreren Hamburger Stadtteilen
angezündet, damals tauchte ein Schreiben auf, in dem es heißt:
„Das Fortführen der Kampagne DHL ist mindestens bis zur
Aktionärsversammlung 2010 geplant.“ (aus Dokumentation
diverser Aktionen gegen DHL in der „Landeszeitung Lüneburg
online“ 21.7.09)
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30.
Juni 2009
Berlin
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Flip-Flops auf Kriegsminister Jung Eine
Gruppe AntimilitaristInnen hat heute im Bundestag den
Kriegsminister Jung und seine Anhänger mit rosa Badelatschen und
Flugblättern eingedeckt. Anlass war eine Ausstellungseröffnung,
bei der 15 Jahre Kriegseinsätze gefeiert werden. "Bundeswehr
im Einsatz" heißt die Propagandashow, die heute im
Paul-Löbe-Haus des Bundestages eröffnet wurde. Anlass: Vor
15 Jahren urteilte das Bundesverfassungsgericht, die Bundeswehr
dürfe weltweit in Kriege geschickt werden, wenn das im Rahmen
sogenannter "kollektiver Sicherheitsorganisationen"
geschehe und der Bundestag beschließe. Wohlgemerkt: Auch die Nato
gilt als "Sicherheitsorganisation"! Jung und
Bundestagspräsident Lammert eröffneten die
Propagandaausstellung. (Bericht
, Fotos und Infos zur Ausstellung)
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30.
Juni 2009
Karlsruhe
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Protest gegen BW- „KarriereTreff“-Truck Mahnwache
mit Infostand gegen Bundeswehr-"KarriereTreff"-Truck
Von
Dienstag bis Mittwoch kommt ein Bundeswehr-Truck mit seiner
Propaganda zum Karlsruher Marktplatz, bei dem sich die Bundeswehr
als toller Arbeitgeber präsentieren will. Deshalb wird es am
Dienstag ab 17 Uhr eine vom Friedensbündnis organisierte
Mahnwache mit Infostand geben. Kommt, protestiert und
unterstützt die Mahnwache lautstark und mit kreativen
Aktionen! Stoppt den Bundeswehr-Werbefeldzug!
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29.
Juni 2009
Ulm
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Vier Bundeswehrfahrzeuge zerstört Drei
Bundeswehr-Geländewagen und ein Bundeswehr-Transporter gingen in
den frühen Morgenstunden des 29. Juni in Flammen auf. Bis die
Feuerwehr anrückte, war es bereits zu spät. Drei Fahrzeuge
brannten völlig aus, das vierte Auto wurde schwer beschädigt.
Der Gesamtschaden liegt bei mindestens 150.000 Euro. (…)
Antimilitaristische Aktionen gegen die Bundeswehr in der
Bundesrepublik wachsen stetig an, seit sich das deutsche
Militär mehr und mehr an Auslandseinsätzen beteiligt. Die
Sabotage von Kriegsgerät sei eine angemesse Protestform in
diesen Zeiten, erklärte eine Aktivistin der hessischen
Friedensbewegung gegenüber Indymedia. (…) In der
Friedensbewegung macht anlässlich der Brandanschläge auf
Bundeswehrfahrzeuge die Parole die Runde: "Was
in Deutschland brennt, kann in Afghanistan keinen Schaden mehr
anrichten."
(Dokumentation indymedia)
(Südwest-Presse)
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28.
Juni 2009
Karlsruhe
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Flashmob gegen Bundeswehr-Karriere-Truck Auffallend
viele Menschen versammelten sich am Dienstag Nachmittag in
Karlsruhe auf dem Marktplatz. Um 17:00 Uhr ließen sie sich
zeitgleich wie auf Kommando rund um den dort stehenden
Bundeswehr-Karriere-Truck fallen und lagen mehrere Minuten
bewegungslos auf dem Boden. Ein Heer von Leichen umgab den
Truck. Die Aktivisten malten anschließend mit Kreide jeweils
ihren Körperumriss auf den Boden, bevor sie den Marktplatz
wieder verließen. (Bericht+weitere
Fotos)
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27.
Juni 2009
Husum
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Proteste gegen Bundeswehr-Bigband Anlässlich
des Konzertes der Bundeswehr Bigband am 27.Juni 2009 kam es in
Husum/Nordsee zu kreativen Protestaktionen von Straßentheater
bis zu einer Kletteraktion. Verschiedene Gruppen machten damit auf
die Machenschaften der Bundeswehr aufmerksam. (Bericht)
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26.+27.
Juni 2009
Müllheim
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Militärspektakel verhindern Am
Freitag, 26.Juni und Samstag, 27. Juni soll in Müllheim, dem Sitz
des Stabes der Deutsch Französischen Brigade, deren
20-jähriges Bestehen mit einem militärischen Spektakel begangen
werden. Am
Freitag, den 26. Juni um 17.00 Uhr soll das Stadtfest von dem
ehemaligen Kommandeur dieser Einheit und jetzigem Inspekteur des
Heeres, Generalleutnant Hans Otto Budde, eröffnet werden; am
Samstag, den 27. Juni sollen 1500 leicht bewaffnete Soldaten in
Felduniform durch Müllheim ziehen. Die Deutsch-Französische
Brigade ist die Speerspitze der kriegerischen Interventionskräfte
der Europäischen Union UND der NATO. (Aufruf)
, Presse im Vorfeld: (1)
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17.
Juni 2009
Berlin
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Pastoren gegen Missbrauch des Kirchentages durch BW Beim
"Abend der Begegnung" spielte auf der Domshof-Bühne die
Big Band der Bundeswehr - Jazz, Swing, keineswegs Marschmusik.
Doch der Auftritt der Band wurde garniert mit "visuellen
Botschaften", mit Werbebannern und mit Transparenten, die für
eine Karriere in der Bundeswehr werben. Bewaffnete Feldjäger
waren anwesend. Und hochrangige Offiziere in Uniform. "Der
halbe Domshof war von der Bundeswehr besetzt" 34 Bremer
Pastoren kritisieren in einer öffentlichen Erklärung den
martialischen Auftritt der Bundeswehr beim ′Abend der
Begegnung′ Dass sich bewaffnete Feldjäger unters
Kirchentagsvolk mischen und dass ebendort für eine
Bundeswehr- Karriere geworben wird, deren integraler
Bestandteil das Töten ist, "hat eine neue Qualität",
sagte Warnecke. Kollege Friedrich Scherrer sprach von einer
"völlig falschen Signalsetzung". Die Rolle der
Bundeswehr am Hindukusch werde verniedlicht, und der Kirchentag
segne das auch noch ab. (Bericht
kreiszeitung.de)
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16.
Juni 2009
Berlin
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DHL kommt nicht zur Ruhe In
Berlin haben erneut Unbekannte Fahrzeuge der Posttochter DHL
angezündet. Der Brand wurde am frühen Dienstagmorgen in der
Gerichtstraße in Berlin-Wedding entdeckt, wie die Polizei
mitteilte. Verletzt wurde niemand. Erst in der vergangenen
Woche waren in Tempelhof sieben DHL-Fahrzeuge angezündet
worden. Hinter dem Brandanschlag werden politische Motive
vermutet. Deshalb hat der Staatsschutz die Ermittlungen
aufgenommen. [Quelle: Welt]
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12.-14.Juni
2009
Frankfurt
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Bundestreffen zur Totalverweigerung Bundestreffen
zur Totalen Kriegsdienstverweigerung. Fr., 12.06. - So., 14.06.09
in Frankfurt-Rödelheim. Anreise: Freitag, 12.06.09 ab 16.00
Uhr. Ort und Unterkunft: ‚Raumstation Rödelheim', Auf der Insel
14, 60489 Frankfurt-Rödelheim; http://www.insel14.de
Kontakt: totalverweigerung@gmx.de
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12.
Juni 2009
Hannover
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Militärgegner foppen Uni Studieren
Sie Krieg! Per Flyer wirbt die Uni Hannover für einen Master in
"Military Studies" - doch den gibt's gar nicht.
Militärgegner protestierten mit einem täuschend echten Fake
gegen das, was sie Rüstungsforschung nennen. Humorfrei
erstattete die Hochschule Anzeige. Aktueller Aufhänger für die
Kritik an der Zusammenarbeit von militärischen Dienststellen
mit Wissenschaftlern sei möglicherweise die für Anfang Juli
geplante Veranstaltung "Celler Trialog", bei der
Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Bundeswehr miteinander
diskutieren. [Spiegel-online
12.6.09 ] (Flyer
Vorderseite , Rückseite)
Hintergrundinformationen
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11.
Juni 2009
Berlin
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„Leicht entflammbar“ - DHL Am
frühen Donnerstag morgen haben in Berlin-Tempelhof erneut
Transportfahrzeuge der Post-Logistiktochter DHL gebrannt. Die
sieben Wagen waren in einer Niederlassung in der Schöneberger
Straße geparkt, wie die Polizei mitteilte, und wurden erheblich
beschädigt. (…) Zum Teil brannten die Fahrzeuge komplett
aus.(...) Hintergrund der Aktion könnte eine antimilitaristische
Kampagne gegen den Postdienstleister sein. DHL bewirbt sich um
einen Milliardenauftrag des Verteidigungsministeriums. Konkret
geht es um die Lagerung von Bundeswehrmaterial und den
Transport von Kriegsgerät, Munition, Treibstoffen und Soldaten.
Kriegsgegner haben sich zum Ziel gesetzt, am Beispiel von DHL
die wachsende Verzahnung ziviler und militärischer Bereiche zu
thematisieren. (Mittlerwile ist ein BekennerInnen-Schreiben
veröffentlicht worden) [
jungewelt
12.6.09 ]
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8.
Juni 2009
Konstanz
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Piraten stören ATALANTA-Vortrag der Bundeswehr An
der Universität Konstanz sollte am Montag ein Bundeswehrvortrag
unter dem Motto „ATALANTA-Einsatz der deutschen Marine am
Horn von Afrika“ stattfinden. Eine größere Gruppe
Studierender, darunter auch ein als Pirat verkleideter Student,
verhinderten den reibungslosen ablauf. Darauf hin wurden die
Veranstalter gewalttätig und es kam zu einem Handgemenge
zwischen den Veranstaltern und herbeieilenden Studierenden.
(Bericht)
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6.
Juni 2009
Berlin
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Reichskriegsdenkmal verschönert "zum
auftakt der actionweeks wurde in berlin-lindenberg ein
reichskriegsdenkmal mit rosa farbbeuteln verschönert. dieses
„denkmal“ soll an die getöteten deutschen soldaten aus den
beiden weltkriegen erinnern. doch deutsche täter sind keine
opfer. mehr farbe in den grauen alltag!"
[Dokumentation:
directactionde.blogspot.com ]
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5.
Juni 2009
Herne
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Protest gegen Bundeswehr Big Band Am
Abend sammelten sich ca. 25 Antimilitaristen in Herne, um das
Konzert der Bundeswehr Big Band „Timeless“ mit einem stillen,
sowie friedlichen Protest zu begleiten. Dabei verteilten die
überwiegend Jugendlichen und jungen Erwachsenen 300 Flyer an
das Publikum. Die DemonstrantInnen wurden teilweise massiv von den
KonzertbesucherInnen beleidigt. Dabei wurde auch ein Demonstrant
von KonzertbesucherInnen angegriffen. Dennoch fanden einige
kritische Gespräche zwischen ProtestantInnen und
ZuschauerInnen statt. (Bericht)
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3.
Juni 2009
Düsseldorf
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Rheinmetall verschrottet Am
Mittwoch fand an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU)
der "Recruitingtag" der Campus Messe 2009 statt.
Verschiede Firmen wollten sich den StudentInnen und
AbsolventInnen präsentieren. Unter ihnen die Rheinmetall AG.
Gegen die Anwesenheit des Rüstungskonzern protestierten etwa
15 Personen. Und das mit Erfolg: Nach einer halben Stunde packten
die beiden MitarbeiterInnen ein und verließen den Campus.
(Bericht+Fotos)
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30.
Mai 2009
Köln
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Protest gegen Patenschaft mit der Fregatte „Köln“ Mit
einem Transparent und Flugblättern protestierten Gegnerinnen und
Gegner der Kriegspolitik vor dem Kölner Rathaus. Die Stadt
Köln und die Bundeswehr wollten an diesem Tag feiern: 100 Jahre
Patenschaft der Stadt Köln mit der jeweiligen Kriegsmarine
und den bisher 5 Kriegsschiffen mit dem Namen Köln. Während
draußen „Keine Patenschaft für Kriegsgerät – auch nicht
für die Fregatte Köln - Bundeswehr wegtreten“ gefordert wurde,
vertrat Vizeadmiral Nolting die Auffassung, dass die Sicherung
des Wohlstandes nicht ohne Konflikte zu erreichen sei und der
Einsatz der Bundeswehr zur See eine zentrale Rolle im globalen
Markt spiele ...(Bericht)
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30.
Mai 2009
Mittenwald
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Massives Denkmal für NS-Opfer Am
Pfingstsamstag stellte der Arbeitskreis „Angreifbare
Traditionspflege“ auf dem Bahnhofsvorplatz in Mittenwald ein
Denkmal für die Opfer von Nazi-Verbrechen auf. An der
Feierlichkeit nahmen über 200 Menschen aus verschieden Ländern
teil. Das
Denkmal wurde in einem bewegenden Akt von Maurice Cling, Max
Tzwangue, Marcella und Enzo de Negri enthüllt.
Mit
einem Denkmal für die Bevölkerung Mittenwalds wurde ein „Stein
des Anstoßes“ im Ort der Täter aufgestellt, in dem sich das
Gedenken an die Opfer deutscher Kriegsverbrechen und deren
Forderung nach Entschädigung manifestiert. (Presseerklärung)
(Programm:
Veranstaltung+Demo)
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29.
Mai 2009
Rheine|
GelöbNIX – Gegen Militärspektakel und
Auslandseinsätze Anlässlich
des fünfzigsten Standortjubiläums führte die Bundeswehr ein
öffentliches Rekrutengelöbnis durch. Gegen dieses
Militärspektakel demonstrierten rund 200 Menschen. Es kam zu
einer Brückenblockade, die kurz darauf von der Polizei aufgelöst
wurde. (Presse)
(Aufruf)
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18.
Mai 2009
Rosenheim|
Militär in Rosenheimer Berufsschule Bereits
am frühen Morgen pflasterten Leichen den Weg der Bundeswehr.
Aktivist_innen hatten sich symbolisch für Millionen von
Kriegstoten in die Einfahrt der Berufsschule gelegt. Dadurch wurde
die Zufahrt des Bundeswehr-Karriere- Trucks kutzzeitig
verzögert. Vom 18. bis zum 20. Mai wollte die Bundeswehr an der
Berufsschule II in Rosenheim Nachwuchs rekrutieren. In einem
offenen Brief wurde die Schulleitung aufgefordert, diesen
Reklameeinsatz zu verhindern. Die Schulleitung hielt
allerdings am geplanten „Einsatz an der Heimatfront“ der
Bundeswehr fest. (Ankündigung)
(Bericht)
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17.
Mai 2009
Augustdorf|
Friedensaktivisten erobern Panzer Auf
dem diesjährigen „Soldatentag“ im ostwestfälischen
Augustdorf hinderten Aktivisten der Friedensbewegung die
Bundeswehr daran sich nach belieben darzustellen. Die
Antimilitaristen kletterten auf einen Panzer und breiteten ein
Transparent mit dem Tucholsky-Zitat „Soldaten sind Mörder“
aus. (Bericht)
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15.
Mai 2009
Bernau/Berlin
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Bundeswehr bei Ausbildungsplatzbörse gestört Im
Gymnasium fand eine Ausbildungs- und Studienbörse statt, auf der
zahlreiche Aussteller, darunter Rüstungskonzerne, die Polizei
und eben auch die Bundeswehr, Kinder und Jugendliche für sich
begeistern wollten. Seit Jahren gibt es Proteste gegen die
Bundeswehr bei dieser Bernauer Veranstaltung. In diesem Jahr war
die Bundeswehr, anders als ursprünglich vorgesehen, nicht mit
ihrem Info-Truck vor Ort. Einer ihrer Info-Trucks wurde
schließlich einige Tage zuvor in Heilbronn abgefackelt. Die
Bundeswehr zog sich in einen Klassenraum zurück … (Bericht)
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15.Mai
2009
Mittenwald
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Protest gegen Gebirgstruppen AntimilitaristInnen
haben aus Protest gegen das Gebirgstruppentreffen im bayerischen
Mittenwald eine hakenkreuzverseuchte Kapelle im Stadtzentrum
symbolisch geschlossen. (Bericht)
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13.Mai
2009
Berlin
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Minister Jung von der Bühne vertrieben Zwei
Aktivistinnen stürmen das Podium in der Urania mit grün
schillerndem Transparent: "Kriegsstrategen das Handwerk
legen!", als zwei Schuhe in Richtung des Referenten
fliegen. Kriegsminister Jung geht in Deckung und verlässt
fluchtartig das Rednerpult und lässt sich von dem
Bundeswehroffizier und seinen Bodyguards aus dem Gebäude bringen.
"Krieg ist Frieden!" schallt ihm hinterher und "Nie
wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!". Tumult im Publikum.
Alle sind aufgesprungen, reden und gestikulieren wild
durcheinander. (Kurzbericht)
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9.Mai
2009
Heilbronn
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Bundeswehr-LKW brennt aus Eine
Zugmaschine der Bundeswehr brannte am Samstagmorgen vor dem
IHK-Gebäude in der Heilbronner Ferdinand-Braun-Straße
vollständig aus. Nur noch schwarze Brandflecken wiesen am
Samstagmittag darauf hin, wo das sogenannte Info-Mobil abgestellt
war. Seit Donnerstag hatte sich die Bundeswehr gemeinsam mit
anderen Unternehmen auf der IHK-Bildungsmesse präsentiert.
(Presse)
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8.Mai
2009
Berlin
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Umfärbung einer DHL-Paketstation ”Montag
Nacht ist eine DHL-Station komplett in grüner Frabe verschönert
worden. Es soll hiermit der Protest und die Wut gegenüber der
Unterstützung dieser Firma für die deutsche Bundeswehr gezeigt
werden. DHL bewirbt sich gerade um den Auftrag der Bundeswehr bei
Kriegseinsätzen logistische Unterstützung zu leisten, natürlich
bezahlt. Das Anmalen von Post- und DHL-Stationen in grüner
Frabe stellt symbolisch die Umwandlung in so genannte
Feldpostkästen dar. Bundeswehr wegtreten! Kapitalismus
abschaffen! Nie wider Krieg.” [dokumentation
interim 691, 15.5.09]
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5.Mai
2009
Köln
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BW-Musikkorps in massiver Polizeibegleitung Konzertbesucher
eilen zum Haupteingang durch Einsatzfahrzeuge und Ketten von
polizeilichen Einsatztruppen. Ein ähnliches Bild hat man auf
dem Heinrich- Böll- Platz, der lärmempfindlichen Decke des
Konzertsaals der Philharmonie. Ein zusätzlicher Bauzaun bietet
Schutz vor potentiellen Poltergeistern. Hier wird Un- Kultur
durch Polizei vor Protesten bewahrt. Un-
Kultur deshalb, weil sich das Musikkorps der Bundeswehr zu
einem wohltätigen Einsatz für die Altenhilfe der Kölnischen
Rundschau angebiedert hat. Die Musik aber dem Militär dazu
dient, seine wesentliche Funktion, das fachgerechte Töten, zu
vernebeln und zu verharmlosen. Zusätzlich wird das
marsch-freudige aber höchst unkritische Publikum mit
schneidigen Märschen der Nazi- Zeit erfreut. Ein
Grund mehr, Proteste gegen diese Art von Musikveranstaltungen
zu verstärken! Ein Großtransparent hat es dennoch in den
Konzertsaal geschafft … (Briefwechsel 1,
2 )
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5.Mai
2009
Bremen
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EADS überflüssig gemacht An
der Bremer Universität hat die „Praxisbörse“ schon eine
mehrjährige Geschichte - und auch der Widerstand dagegen. In
den letzten Jahren haben immer wieder "Überflüssige",
Jubel-Demonstrant_innen und andere entschlossene Studierende den
anwesenden Unternehmen klar gemacht, dass sie hier nicht nur auf
Sympathie stoßen. Gegen 10.30 Uhr sorgte zunächst eine
Gruppe von etwa 10 "Überflüssigen" für Tumult in der
Veranstaltungshalle - mit Musik, Megaphon und Flyern gehörte
ihnen kurz die Aufmerksamkeit der Anwesenden. Nur einige
Minuten später wurde dann von einer anderen Gruppe der Stand des
größten europäischen Rüstungsunternehmen EADS (Airbus) mit
Farbbeuteln angegriffen. Teile des Informationsmaterials und
des technischen Equipment wurden hierbei unbrauchbar gemacht, auch
einige weiße Hemden und Anzüge bedürfen einer ausgiebigen
Reinigung. (Bericht)
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26.April
2009
Scheeßel
(Bremen)
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„Angrillen“ bei DHL “Angrillen
bei Deutsche Heeres Logistik in Scheeßel bei Bremen – 4
Transporter abgewrackelt DHL angreifen – BUNDESWEHR
angreifen – NATO angreifen – Entzückte Grüße nach Dresden
!!!“ [Dokumentation
interim No 691 (15.5.09)]
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25.April
2009
Mittenwald
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Think pink: riesiges Gebirgsjäger-Ehrenmal eingefärbt “Die
Traditionspflege der Gebirgsjäger angreifen - Wir haben das
Ehrenmal der Gebirgsjäger auf dem Hohen Brendten in Mittenwald
mit pinker Farbe überzogen. Gebirgsjäger verübten während
des Zweiten Weltkrieges zahlreiche Kriegsverbrechen. Sie
ermordeten tausende Zivilistinnen und Zivilisten und
massakrierten insbesondere in Italien und Griechenland ganze
Dörfer. Keiner der Mörder wurde in Deutschland verurteilt -
keines der Opfer entschädigt. Dieses Jahr wollen wir mit dem in
Pink gestalteten Denkmal der Gedenkfeier der Gebirgsjäger und
ihrer jungen Kameraden aus der Bundeswehr für die gefallenen
Mörder einen unübersehbaren antimilitaristischen Kontrapunkt
entgegensetzen. Die Opfer von NS-Kriegsverbrechen entschädigen!
NS-Kriegsverbrecher zur Verantwortung ziehen!“
[Dokumentation
indymedia]
(Bericht)
(Film)
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23.April
2009
Kirchheim
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Aktion gegen Bundeswehrtruck 20
AktivistInnen fanden sich vor dem Technischen Gymnasium „Max
Eyth Schule“ in Kirchheim unter Teck zusammen und statteten
dem dort stehenden Bundeswehr-Werbetruck einen Besuch ab. Mit
Flugblättern und Parolen wie „Niemals Salutieren - lieber
Sabotieren“ machten sie den Werbeoffizieren das Rekrutieren auf
dem Schulhof schwer. (Bericht)
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23.April
2009
Solingen
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Farbe auf Museum Baden vor NATO-Festvortrag Aus
Protest gegen eine NATO-Veranstaltung „60 Jahre NATO – 60
Jahre Frieden in Freiheit“ im Museum Baden, bei der
Brandenburgs Innenminister und Generalleutnant a.D Jörg
Schönbohm und Bernd Wilz (ehemaliger parlamentarische
Staatssekretär beim Bundesminister für Verteidigung geladen
sind, haben AktivistInnen die Fassade mit roter Farbe beworfen und
Parolen angebracht. „(...) Solidarität mit den Verhafteten
von Strasbourg! No Nato! AG Kein Frieden mit der Nato“
directactionde.blogspot.com
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22.April
2009
Wolfenbüttel
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Bundeswehr-Vortrag gestört Im
Wolfenbütteler Hotel Antoinette war gestern Abend Oberstleutnant
Lange, Sprecher für den Einsatz der Bundeswehr in
Afghanistan, Gastgeber. Das Hotelmanagement und die Bundeswehr
luden zu einem Vortrag über Afghanistan. Die rund 50 Gäste waren
vom Einsatz der Bundeswehr überzeugte Pensionisten, einige
wenige Personen mittleren Alters und etwa 20 Schülerinnen und
Schüler. Nach den ersten Ausführungen des Oberstleutnants
standen zwei Aktivisten auf, hielten die Friedensfahne hoch und
sagten laut „Nein zu Krieg!“ ... (Bericht)
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13.April
2009
Dresden
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Bundeswehr-Fuhrpark unbrauchbar gemacht Am
Morgen des Ostermontages bricht in der Offizierschule in Dresden
an drei Stellen Feuer aus. 42 PKW, Busse und Lastwagen sowie
ein Hangar brennen aus. Es entsteht ein Schaden von mindestens 3
Mio Euro. In einem Schreiben der „Initiative für ein
neues blaues Wunder“ heißt es „Schwerter zu Pflugscharen,
Panzer zu Gartenscheren! Wenn ihr nicht abrüstet, tun wir es! Es
herrscht Krieg. Die Bundeswehr weitet u.a. ihren Angriffskrieg
in Afghanistan im Rahmen des NATO-Kriegsbündnis stetig aus. Jetzt
Waffen und Kriegsgerät zerstören: Das kann jeder, das sollte
sogar jeder vernünftige Mensch machen. (...) Wir müssen den
Kriegen ihre materielle Grundlage entziehen.
Eigenverantwortliche Abrüstungsschritte sind dabei das Gebot der
Stunde. Um menschenverachtendes Kriegsgerät unbrauchbar zu
machen, haben wir es einfach angezündet. (...)“. Dokumentation
junge
Welt 16.4.09,
sowie directactionde.blogspot.com (dpa)
(Analysetext: Militanter
Pazifismus? )
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12.April
2009
Ostermarsch
2009 |
gegen Bombodrom und Krieg Mehr
als 12.000 OstermarschiererInnen protestieren im brandenburgischen
Fretzdorf gegen das Bombodrom. An den Antikriegsaktionen in
ingesamt mehr als 70 Städten beteiligen sich bis zu 30.000
Menschen. Politischer Schwerpunkt der Ostermärsche war der
Protest gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und gegen
die NATO als Kriegsbündnis. Im Mittelpunkt mehrerer Kundgebungen
stand ebenfalls die Forderung nach Abschaffung aller
Atomwaffen.
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12.April
2009
Köln
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Protestfahrt gegen das Militärgeschäft der DHL 200
Motorradfahrerinnen und -fahrer fuhren am Ostersonntag zum Kölner
Frachtpostzentrum/DHL am Eifeltor. Sie protestierten dagegen, daß
die Postfirma DHL in den weltweiten Militärtransport der
Bundeswehr eingebunden ist und fast die gesamte Logistik der
Bundeswehr übernehmen will. Die Friedensfahrt wurde vom
Motorradclub Brigadistas organisiert. (Bericht)
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6+7.April
2009
Berlin
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militante Überraschungsdemo gegen SAP Gleich
an zwei Abenden hintereinander geht es dem Software-Entwickler ans
Glas. Bei der Firma, die u.a. für Bundeswehr und NATO
arbeitet , werden zunächst 9 Schieben eingeworfen bevor eine 100
Leute starke Spontandemo am Abend danach für weiteren Glasbruch
sorgt und einen Brandsatz gegen die Fassade des Glapalastes
schleudert. Die Demo hinterlässt „NO NATO“ Slogans an den
Wänden der Umgebung.
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4.April
2009
Berlin
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Steine und Farbe für Kriegsgewinnler “Um
die NATO-Geburtstagsfeierlichkeiten in Berlin nicht unkommnetiert
zu lassen“ fliegen Farbe und Steine auf das „Berliner
Zentrum für Internationale Friedenseinsätze“,
das durch Beratung und Training zum Aufbau von Polizei- und
Regierungsstrukuren in Kriegsgebieten beiträgt, sowie das
„Deutsche
Institut für Internationale Politik und Sicherheit“,
das die Regierung in Fragen von NATO und EU, der Entwicklung
von Militärtechnologien und Waffenhandel berät. Bombadier
wird
als Hersteller und Entwickler militärisch genutzter Fahrzeug- und
Flugtechnik angegriffen. „In kapitalistischen Verhältnissen
kann es keinen Frieden geben, deswegen ist es notwendig,
militärische und mit diesen zusammenarbeitende Organisationen
anzugreifen, hier und weltweit. Fight capitalist war, fight
capitalist peace!“
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3.April
2009
Leipzig
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„Sicherheitsüberprüfung“ wegen mil.
Flughafenausbau Zahlreiche
Haushalte erhielten heute in Leipzig seltsame Post von der
Stadtverwaltung mit der Aufforderung sich einer
Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen. In Zusammenarbeit mit
der NATO und DHL sollte gecheckt werden, in wieweit Leipziger
Bürger eine Gefährdung für die öffentliche Sicherheit in
Deutschland darstellen. "Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger
der Stadt Leipzig, der Flughafen Halle/ Leipzig wird in den
kommenden Jahren zu einem zentralen Umschlagplatz für
militärische Transporte im Rahmen von Friedenseinsätzen der
Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) ausgebaut. Damit der
Flughafen mit seiner vollen Kapazität genutzt werden kann, werden
die Frachtflugzeuge auch über die Anflugroute Süd den
Flughafen ansteuern. Die Stadtgebiete im Bereich der Anflugroute
Süd werden damit zu einer Sicherheitszone der Stufe IIA.
(...)“ (Bericht)
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3.April
2009
Mannheim
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Hauptpost mit gelb-roter Farbe getränkt Zu
Beginn des NATO-Gipfels wird die Post verschönert. Der Fußboden
im Eingangsbereich wird gelb-rot eingefärbt, an die Wände
werden die Parolen „No NATO“ und „DHL Kriegstreiber“
gesprüht. Die AktivistInnen solidarisieren sich mit dem Protest
in Strasbourg und Baden-Baden.
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1.-5.April
2009
Strasbourg/Baden
Baden
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Widerstand gegen den NATO-Gipfel Eine
erste Sammlung von Auswertungspapieren zu den sehr
unterschiedlichen Erfahrungen in Strasbourg sind unter
gipfelsoli.org
gelistet.
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28.März
2009
Frankfurt
a.M. |
Antimilitaristischer Block auf Krisendemo Auf
der Demo läuft an der Spitze ein
antimilitaristischer+antikapitalistischer Block mit der Message:
„Krise -ist Kapitalismus– heißt Krieg“ Für die soziale
Revolution. Beim Zwischenstopp vor einer der unzähligen Filialen
der Commerzbank gibt es einen Redebeitrag zur neuen Strategie
der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Während der
Abschlusskundgebung geht ein Panzer(nachbau) verziert mit Logos
von DHL und Commerzbank in Flammen auf.
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26.März
2009
Hanau
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Go-In bei Wehrberatung in der ARGE `Wehrberater`
Mattias Riddler, der einmal im Monat in der Hanauer Arbeitsagentur
versucht, Jugendliche und Erwerbslose für die Bundeswehr zu
rekrutieren, hat am heutigen Donnerstag kurzen unangemeldeten
Besuch erhalten. Ein antimilitaristisches Abrüstungsteam
hatte zunächst Transparente und Plakate am Eingang und im Foyer
aufgehängt sowie einige Flugzettel verteilt, danach fand ein
kurzes Go-In im Zimmer des Wehrberaters statt. Da der
„Wehrberater“ etwas verloren und ganz alleine in seinem Saal
saß – was wir ja ziemlich gut fanden - und auch ansonsten die
Arge eher leergepustet war, beendeten wir das Go-In nach einigen
Minuten. Wir
lassen uns nicht für ihre Kriege rekrutieren! `Beratertage`
der Bundeswehr bei der Arbeitsagentur in Hanau stoppen!! (Bericht)
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24.März
2009
Düsseldorf
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Den Kriegshetzern das Handwerk legen! In
den Mittagsstunden protestierten 20 AntimilitaristInnen gegen den
Karriere Truck der Bundeswehr, der in Düsseldorf für zwei
Tage vor der Rheinterasse seine Propagandashow aufgebaut hat. Mit
der Vorführung von Kriegsgerät und anderer Technologie
wollen sie „Spaß und Action“ verbreiten und orientierungslose
Jugendliche für ihr mörderisches Handwerk werben. (Bericht,
Ankündigung)
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24.März
2009
Göttingen
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Demo gegen Krieg und Abschiebung Heute
demonstrierten in Göttingen ca. 80 Menschen gegen Krieg und
Abschiebung anlässlich des Krieges der NATO vor genau 10
Jahren im Balkan Das
Motto der Demo lautete: "Gegen Krieg und Abschiebung!
Bleiberecht für Roma, Ashkali und Gorani! Wer bleiben will
soll bleiben!"
(Bericht)
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21.März
2009
Brüssel
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NATO GAME OVER Erneut
versuchen Hunderte Menschen das NATO-Hauptquartier nahe Brüssel
in einer gemeinsamen Anstrengung zu erstürmen und endlich zu
schließen. Wie bereits im letzten Jahr gelingt es einigen NATO
GAME OVER AktivistInnen trotz Stacheldraht und massiver
Polizeipräsenz aufd Gelände zu kommen und Tore, Fenster und
Türen zu versiegeln, während das Militärbündnis vor der
Absperrung zeremoniell verbaschiedet wird. 450 Leute werden
festgenommen. Am gleichen Tag erklettern in den Niederlanden
60 AktivistInnen die Zäune am Luftwaffenstützpunkt in Nieuw
Milligen im Osten des Landes, wo DARS das mobile
Luftüberwachungs- und Kommandosystem der NATO stationiert ist. 35
AktivistInnen werden festgenommen. In Deutschland ist der
Atomraketenstandort Büchel sowie das US-Headquarter in Heidelberg
Ziel von Protesten.
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21.März
2009
Bremen
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Aktion gegen Rüstung und Flüchtlingsabwehr Das
italienische Konsulat wurde mit einem Boot und einer Gedenktafel
bedacht worden. "Zur Erinnerung an die Ertrunkenen im
Mittelmeer. Ihr Tod ist Folge der EU-Flüchtlingsabwehr. Bremen
Firmen wie EADS und OHB liefern der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX
hierfür die Technik. In diesem Gebäude residiert der
italienische Honororkonsul M.Fuchs, zugleich Chef der
Rüstungsfirma OHB. Bremen 21.03.09." Der italienische
Honorarkonsul ist Aufsichtsratsvoristzender der Rüstungsfirma
OHB. Diese will ihr Geld in zunehmendem Maße mit dem Tod der
Flüchtlingen auf den Meeren verdienen. ... (Bericht)
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19.März
2009
Ahlen
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Pro Bundeswehr Aktion „Für
weltweiten Frieden – Bundeswehr unterstützen“ und „Frieden
für den Allerwertesten – Krieg ist geil“. Das „I love
Bundeswehr-Unterstützungskommandos“ sorgte für Verwirrung. Im
westfälischen Ahlen brachten am Donnerstag- nachmittag rund
zehn junge Menschen ihre Unterstützung für die deutsche Armee
zum Ausdruck indem sie mit Flugblättern für mehr globale
deutsche Friedenseinsätze und den Dienst an der Waffe warben.
Anlass war ein großer Zapfenstreich auf dem Marktplatz der
55.000-Einwohner Stadt, bei dem auch Verteidigungsminister Franz
Josef Jung anwesend war. (Bericht)
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19.März
2009
Wuppertal
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Blasmusik-Battle: bw-wegtreten vs. BW-Musikkorps Alljährlich
findet in der Wuppertaler Stadthalle ein Benefizkonzert des
Bundeswehr-Musikkorps statt. Heute jedoch ging der
Kampfeinsatz des Musikkorps nicht unwidersprochen vonstatten -
musikalisch "angetreten" war im Foyer statt des
Musikkorps zunächst ein Ghetto-Blaster, aus dem laut und
deutlich hörbar nicht Wohlklang, sondern Marschmusik und
Kriegsgetöse zu vernehmen war. (Bericht)
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19.März
2009
Berlin
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Olivgrün statt gelb – keine Geschmacksfrage Anfang
dieser Woche waren im Stadtbild von Berlin gelbe Briefkästen zu
oliv-grünen mutiert. In verschiedenen Berliner Stadtteilen
wurde das neue Design der Deutschen Post bereits gesichtet. Mit
einer Kundeninformation unterrichtet die DHL von ihren
Zukunftsplänen als "Deutsche Heeres Logistik".
(Bericht)
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18.März
2009
Karlsruhe
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Abgebrannt: 3 DHL-Fahrzeuge Laut
ka-news und Stuttgarter Zeitung wurden in der Nacht zum Mittwoch
auf dem Freigelände des Logistikunternehmens DHL in der
Rüppurrer Straße in Karlsruhe drei Transportfahrzeuge in Brand
gesetzt, wodurch ein Gesamtschaden von 120.000 Euro entstand.
Zwei Fahrzeuge waren vollständig ausgebrannt, während ein
drittes Fahrzeug durch die eingesetzte Feuerwehr noch gelöscht
werden konnte. Zu der Tat bekannte sich die Gruppe "militante
Antimilitaristen", welche sich in einem den lokalen Medien
vorliegenden Bekennerschreiben auf den bevorstehenden Nato-Gipfel
bezog. Die DHL bewirbt sich momentan für eine groß angelegte
Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. (indymedia)
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14.März
2009
dezentral
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antimilitaristischer Aktionstag Am
14. März 2009 wollen wir landauf und landab zeigen, dass
Antimilitarismus kein eingemottetes Relikt vergangener Zeiten ist.
Der Kampf gegen Militarismus muss auf die Tagesordnung Aller,
denen die herrschenden Verhältnisse unerträglich sind, er ist
notwendig! Mit dem Aktionstag wird u.a. die Politik der DHL in
den Mittelpunkt gestellt, die einer der Vorreiter der Verankerung
von Krieg in Gesellschaft und Ökonomie ist. Die DHL als
100%ige Tochter der Deutschen Post, ist ein herausragendes
Beispiel für die Privatisierung der Kriegsführung. DHL
wickelt nicht nur den Feldpostverkehr der Bundeswehr ab, er ist
als weltweit führender Logistikkonzern zuständig für einen
großen Teil des Materialtransportes der deutschen wie der
US-Armee. Zukünftig wird sich diese Aufgabe erheblich
ausweiten ... (DHL
Kampagnenaufruf)
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14.März
2009
Leipzig
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Großtranparent gegen mil. Flughafennutzung Im
Rahmen des bundesweiten Aktionstages gegen Militarismus brachten
AktivistInnen am 14. März in den frühen Morgenstunden am
Schkeuditzer Kreuz, dem Autobahnkreuz der A9 und A14, ein
Transparent in den Bäumen an. Das Transparent informiert
Autofahrer, die kurz darauf den Flughafen passieren, über
dessen starke militärische Nutzung. Hintergrund
ist die zunehmende und vielschichtige militärische Nutzung
des Flughafens Leipzig/Halle. Der Flughafen ist das Drehkreuz für
Luftfracht des Logistikunternehmens DHL ... (Bericht+Foto)
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14.März
2009
Celle
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Aktion gegen Commerzbank & Krieg Im
Rahmen des deutschlandweiten Antimilitaristischen Aktionstages hat
das „Bündnis gegen den Celler Trialog, Militarismus und Krieg“,
einen Infostand in der Celler Innenstadt organisiert, welcher
die Bevölkerung über das Agieren der Commerzbank AG in
Wirtschaft und Militär informieren sollte.
Aufsichtsratsvorsitzender der Commerzbank , Präsident des
Bundesverbandes Deutscher Banken und Reserveoffizier der
deutschen Armee, Klaus-Peter Müller, initiierte 2007 zusammen
mit dem Bundesverteidigungsministerium ein Treffen von rund 100
hochrangigen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Militär,
den sogenannten „Celler Trialog“. Ihr Ziel ist es das Ansehen
der Armee und der Deutschen Kriegseinsätze in Wirtschaft und
Gesellschaft zu stärken. Beim Celler Trialog 2008 formulierte
Klaus-Peter Müller dies folgendermaßen: „Die
Mannschaftsleistung der Bundeswehr verdient mehr Wertschätzung,
mehr Unterstützung – ideell, aber auch materiell.“ Die
Zusammenarbeit von Bundeswehr und deutschen Unternehmen soll
zu Gunsten internationaler „Sicherheit und Stabilität“ und
Wohlstand der westlich-kapitalistischen Staaten ausgebaut und
etabliert werden. Deswegen findet seit 2007 dieses
„Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“
jährlich in Celle statt. (Infos
zum Celler Trialog)
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14.März
2009
Freiburg
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Öffentlichkeit gegen Kriegslogistiker DHL Am
14. März 2009, dem Aktionstag gegen Militarismus, verteilten
AktivistInnen in Freiburg Infomaterialien gegen den
Kriegslogistikkonzern DHL. Vor der Postfiliale in der
Eisenbahnstraße wurden PassantInnen und KundInnen über die neue
„Firmenphilosohie“ und über die Zusammenarbeit zwischen
der Bundeswehr und DHL durch Flugblätter aufgeklärt.
Vorbeieilende PassantInnen reagierten teils erstaunt und
entsetzt, als sie von den Machenschaften DHLs in den diversen
Kriegsgebieten der Welt erfuhren. (Bericht)
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14.März
2009
Frankfurt
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Proteste gegen Kriegsunterstützung bei Commerzbank und DHL Auch
in Frankfurt
am Main
gab
es Aktionen vor Commerzbank und DHL. Am 13. März wurde vor die
Eingänge jeweils Absperrband gehängt und diverse Flugblätter
daran befestigt. Ein sehr langes Transparent klärte über Sinn
und Zweck der Aktion auf.
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14.März
2009
Nürnberg
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Lokale Aktivitäten gegen NATO - Gipfel Nürnberg Heute
fand in der Nürnberger Innenstadt vor der Lorenzkirche eine
AgitProp Aktion statt. Geboten wurden Ausstellungstafeln, die sich
unter anderem mit der Geschichte und Funktion der NATO, mit
Kriegspropaganda aber auch mit dem Widerstand der
Anti-Kriegsbewegung seit Gründung der BRD auseinander
setzten. In einer größeren Installation wurden die
Kriegseinsätze von NATO-Mitgliedsstaaten dokumentiert und
symbolisch wurden die ökonomischen Interessen, die hinter der
Kriegspolitik der imperialistischen Metropolstaaten stecken,
dargestellt. Auditiv wurde die Veranstaltung mit Alarmsirenen,
Kriegsgeräuschen und Redebeiträgen untermalt.Unter dem Motto
„Krieg ist kein Grund zum Feiern! NATO abschaffen! Für eine
Welt jenseits von Krieg und Kapitalismus!“ zogen rund 300
TeilnehmerInnen zogen durch die Innenstadt. Redebeiträge wurden
unter anderem zum Zusammenhang zwischen Krieg und Krise, sowie zur
Rolle der DHL bei der Heereslogistik gehalten. (Bericht)
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14.März
2009
Braunschweig
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Gemeinsam gegen Krieg und NATO! Kein
ruhiges Hinterland für Kriegstreiber und Kriegsprofiteure! Am
Samstag, den 14.03.2009, findet um 12 Uhr am Brunnen der
Friedrich-Wilhelm-Str. (zwischen City-Kino und der Deutschen
Post) in Braunschweig eine Kundgebung im Vorfeld der
NATO-Feierlichkeiten statt. Neben der NATO selbst, geht es um
die Pläne der Deutschen Post, über ihre Tochterfirma DHL an
Logistikaufträge der Bundeswehr zu kommen und sich somit an
Kriegseinsätzen zu breichern. (Aufruf)
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13.
März 2009
Berlin
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Bundeswehr-Auto in Flammen Unbekannte
haben am frühen Freitagmorgen ein Fahrzeug der Bundeswehr in
Berlin-Niederschöneweide in Brand gesetzt. Das auf dem Gelände
des Bundeswehr-Kreiswehrersatzamtes in der Oberspreestraße
geparkte Fahrzeug brannte nach Angaben der Polizei aus. Passanten
hatten das Feuer bemerkt und Feuerwehr und Polizei alarmiert.
Verletzt wurde niemand. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen
aufgenommen. Im Vorfeld der bevorstehenden Tagung der Nato
hatten linksextremistische Gruppen in Berlin derartige Anschläge
angekündigt. Ob die Täter tatsächlich aus solchen
politischen Gruppierungen stammen, ist jedoch unklar. (Berliner
Morgenpost)
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12.
März 2009
Hamburg
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5 Postautos angezündet (...)
Postsprecher Martin Grundler verurteilte die "kriminellen
Handlungen" und kündigte eine Verbesserung der
Sicherungsmaßnahmen seines Unternehmens an. Zu möglichen
politischen Motiven der Brandstifter wollte er sich nicht äußern.
Die Kripo verfolgt eine Spur in die linke Szene. Dort läuft
eine Kampagne gegen Pläne der Post-Tochter DHL, die Logistik der
Bundeswehr zu übernehmen. Im Internet wird angekündigt, die
Post "in die Zange zu nehmen". Weiter heißt es: "Die
Post ist deshalb so angreifbar, weil in jedem Dorf ein
Briefkasten, in jeder Stadt ein Postamt steht. Uns steht eine
bunte Palette der Widerstandsformen zur Verfügung, welche sich
weder an legale noch an illegale Formen bindet." Auch in
Husum und Berlin hatte es Brandanschläge auf Postautos gegeben.
[Mopo,
Abendblatt]
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12.
März 2009
Reutlingen
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NATO-Pipeline dokumentieren: Kehl - Tübingen – Hindukusch Zwei
unscheinbare rot-weiss gestreifte Pfeiler zwischen Wannweil und
Reutlingen markieren die NATO-Pipeline CEPS - Ein wichtiger und
gefährlicher Teil der westeuropäischen Infrastruktur für
Kriege: Durch die Pipeline fließt Sprit, der in Kehl am Rheinufer
eingespeist wird in verschiedene NATO-, US- und
Bundeswehrstandorte. Wir
haben uns vorgenommen, den Verlauf der Pipeline um Tübingen
herum, zwischen Reutlingen und Bodelshausen zu dokumentieren
... (NATO-Pipeline:
Verlauf + Hintergrundinfos)
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12.März
2009
Nürnberg
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Farbe auf DHL Anfang
dieser Woche wurden in Nürnberg die Kritik an der DHL - nämlich
dass das Unternehmen Profite aus den Kriegseinsätzen der
Bundeswehr macht - mittels direkter Aktion an zwei
Packstationen geäußert. Genauer wurden in der Nürnebrger
Nordstadt (Kilianstr) und Eberhardtshof (Volzstr)
Packstationen der DHL mit roten Lack übergossen und
Sprühschablonen (DHL --> Profite aus Krieg) angebracht.
(Bericht)
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11.März
2009
Strasbourg
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Block NATO-öffentliches Aktionstraining Mit
einem öffentlichen Aktionstraining von etwa 50 AktivistInnen im
Vorfeld des NATO Gipfels in Strasbourg, stellt die Initiative
BLOCK NATO ihr Vorhaben und ihre Motivationen der
Öffentlichkeit vor. „Wir
sind der Überzeugung, dass der NATO-Gipfel als Treffen eines
Kriegsbündnisses keinerlei Legitimität besitzt und daher
Aktionen des Zivilen Ungehorsams notwendig und gerechtfertigt
sind. Die Aktionen des Zivilen Ungehorsams sind - wie Camps,
Gegenkongress und Demonstration - ein Teil der vielfältigen
Proteste gegen den NATO-Gipfel.“ , so eine Teilnehmerin.
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Erste
Märzhälfte 2009
Mannheim
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Steine für Jobcenter und Farbe für Bismarckstatue “Das
Jobcenter der ARGE Mannheim wurde vor wenigen Tagen mit Steinen
angegriffen, wobei Scheiben zerstört wurden. Dieser Angriff
steht in Zusammenhang mit Rekrutierungsveranstaltungen der
Bundeswehr und der Polizei, die immer wieder dort stattfinden.
Außerdem richtet er sich gegen die alltäglichen Zumutungen und
Zwangsmaßnahmen gegen "Arbeitslose", mit denen
Menschen z.B. erst dazu gezwungen werden Jobs bei der Armee
anzunehmen. Ungefähr im gleichen Zeitraum ereignete sich ein
Farbanschlag auf die Bismarckstatue in der Nähe des Mannheimer
Hauptbahnhofs. Die mehrere Meter hohe Statue wurde mit
orangener Farbe beworfen ...“ (Dokumentation)
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10.
März 2009
Bensheim
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Totaler Kriegsdienstverweigerer vor Gericht 14
Uhr, Amtsgericht
Bensheim, Wilhelmstraße 26, Saal 126 Verhandelt
wird wegen "Eigenmächtiger Abwesenheit". Die
Gerichtsverhandlung
ist öffentlich, solidarische Teilnahme ist erwünscht. Silvio
Walther ist zum 1. April 2008 einberufen worden. Am 9.4.2008 wurde
er von Feldjägern aufgegriffen. Gegen ihn wurden insgesamt 38
Tage "Disziplinararrest" vollstreckt, insgesamt vier
Einzelarreste unterschiedlicher Dauer. Außerdem saß er zwei Tage
in Militärhaft aufgrund "vorläufiger Festnahmen".
Der fünfte beantragte Arrest wurde vom Truppendienstgericht
abgewiesen. Bereits zu Anfang wurde gegen ihn auch eine
Disziplinarbuße in Höhe von 120 Euro verhängt. Am 24. Juli 2008
endeten die Strafmaßnahmen der Bundeswehr. Silvio wurde vom
25. Juli bis zur Entlassung aus der Bundeswehr, die am 31. Juli
erfolgte, ein Dienstverbot erteilt.
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8.
März 2009
Berlin
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Demonstration: Kein Frieden mit dem alltäglichen Kriegszustand
14
Uhr Pariser Platz Berlin Mitte Internationaler
Frauen_Lesben_Trans_kampftag - Der Kriegslogik den Boden
entziehen! Dieses Jahr stellen wir in Berlin den Kampf gegen
Militarismus und Krieg ins Zentrum des 8. März. Deutschland
treibt Kriege voran und ist an mehreren Orten der Welt an
Kriegshandlungen beteiligt ... Eingeladen
sind Frauen Lesben Transgender (Programm)(Bericht)
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8.
März 2009
Aachen
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Bundeswehr wegtreten! Die
SDAJ Aachen protestierte am Sonntag, den 08. März 2009, gegen
einen Werbestand der Bundeswehr, der im Rahmen der „Euregio
Wirtschaftsschau - Aachen“ stattfindet. Der Protest richtete
sich gegen die Bundeswehr, die sich unter dem Slogan:
„Karriere mit Zukunft“ dort als seriöser Ausbilder und
Arbeitgeber präsentiert. (Bericht)
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8.
März 2009
Nürnberg
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Konferenz
gegen Krieg und Militarismus: "Kein
Kapitalismus - Kein Krieg - 60 Jahre NATO sind genug"
(Programm)
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6.
März 2009
Freiburg
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Bundeswehr erfolgreich vertrieben In
Freiburg sagte die Armee ihren Auftritt beim Jugendgipfel nach
Störaufrufen ab.
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6.
März 2009
Berlin
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antimilitaristischer Aktionsspaziergang Umgestaltungen,
Straßenumbenennungen, Transparente, Denkmalerweiterungen ,... bei
Daimler, EADS, Bertelsmann, der Hertie school of governance,
Siemens, DB, dem Bendlerblock ,... (Berichte
+Fotos)
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5.
März 2009
FFM
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Bundeswehr vom Arbeitsamt wegtreten 9.30
h - Ffm: Arbeitsagentur, Fischerfeldstr. Die
Bundeswehr macht Reklame in Arbeitsagenturen, Messen, Schulen und
Universitäten. Sie dienen auch der Rekrutierung für das
Kriegshandwerk. So jeden Monat in der Frankfurter
Arbeitsagentur. Unsere Aktion zielt darauf, die Bundeswehr in
ihrem Streben nach mehr gesellschaftlicher Akzeptanz bei ihrer
Selbstinszenierung im öffentlichen Raum anzugreifen. Das
Motto: Wer die Öffentlichkeit sucht, muss sie auch ertragen!
(NoNato
Rhein-Main)
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Februar+März
2009
Göttingen
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Veranstaltungsreihe gegen Krieg, Militär und Herrschaft In
der Veranstaltungsreihe werden verschiedene Facetten
antimilitaristischen Widerstands beleuchtet. Am Ende der
Veranstaltungsreihe stehen nicht zufällig die Feierlichkeiten
zum 60. Geburtstag der NATO im April: Versalzen wir ihnen den
Geburtstagskuchen! (Programm)
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28.
Februar 2009
Stuttgart
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Tote Soldaten feiern Militämusikparade In
der Porsche-Arena in Stuttgart fand heute, am 28. Februar 2009,
eine „Militär- und Blasmusikparade“ mit über 400 Musikern
aus 7 Nationen statt. 11 Freunde des Kriegshandwerks ließen
es sich nicht nehmen dieses Ereignis gebührend zu preisen. In
Gestalt von toten Soldaten zeigten sie sich mit Sprüchen wie:
„mehr Krieg, mehr Blut, denn: „Sterben ist so gut“ „deutsche
Waffen, deutsches Geld schaffen Ordnung in der Welt“
solidarisch mit ihren musizierenden Kameraden. In einem
vorgetragenen Gedicht und einem Flugblatt wurde die
Veranstaltung in den Kontext der weltweit geführten Kriege
gestellt.(Fotos,
Flublatt, Bericht)
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27.
Februar 2009
Offenburg
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Gemetzel bei Militärmusikparade In
der Baden-Arena in Offenburg fand heute, am 27.Februar 2009, eine
„Militär- und Blasmusikparade“ mit über 400 MusikerInnen
statt. Ca. 20 AntimilitaristInnen wurden schon bei der Ankunft
durch ein massives Polizeiaufgebot am Betreten des Geländes
gehindert. Dabei kam es zur Festnahme eines Berichterstatters
und zu einem Platzverweis. Trotzdem
konnten die AktivistInnen ihren Protest gegen die
Militarisierung der Gesellschaft zum Ausdruck bringen, jedoch nur
an der Einfahrt. Untermalt wurde das Ganze von Marschmusik und
Kriegsgeräuschen mithilfe eines Ghettoblasters. ... (Bericht)
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27.-28.
Februar 2009
Wuppertal
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60 Jahre NATO - ein Grund zum Feiern? Kongress
zu Bundeswehr, Militarisierung und Krieg | »ICH
KANN DOCH DA NICHT EINFACH ZUSEHEN…« Zwischen westlichem
schlechten Gewissen und der Unaushaltbarkeit zunehmender
Militarisierung: was verhindert angesichts zunehmender
Bundeswehreinsätze im In- und Ausland eine klare
antimilitaristische Haltung der Linken? Organisiert
vom Antimilitaristischen Aktionsbündnis
Wuppertal Einaldung+Programm
unter:
bundeswehrwegtorten.blogsport.de
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27.
Februar 2009
Berlin
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DHL-Zentrale oliv-grün eingefärbt In
der Ritterstraße in Berlin Kreuzberg wurde eine Zentrale des
Paketzustellers DHL angegriffen. Dem Gebäude wurde ein
Anstrich verpasst der, „dem militärischem Engagement der DHL
gerecht wird“. Dazu wurde ein mit olivgrüner Farbe gefüllter
Feuerlöscher benutzt, „um die Farbe großflächig und schnell
verteilen zu können.“ „Grund für den Angriff auf das
Gebäude der DHL ist, dass diese im Auftrag der Militärs weltweit
Kriegsgerät, SoldatInnen, Munition und Treibstoff an die
verschiedenen Kriegsschauplätze transportiert ...“ (Bericht)
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26.
Februar 2009
Burg/Magdeburg
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Drei BW-Funkwagen ausgebrannt Einen
Sachschaden von geschätzten 100 000 Euro richtete in der Nacht
zum Donnerstag ein Feuer auf dem Gelände einer Autowerkstatt
in Burg an. Drei abgestellte Bundeswehr-Kleintransporter brannten
teilweise komplett aus ... (Pressebericht)
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Mitte
Februar 2009
Wuppertal
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DHL-Paketstation blutrot Eine
DHL-Paketstation wurde fast komplett rot eingefärbt. Dabei
entstand laut Lokalpresse ein Schaden von mehreren tausend
Euro. Die Paketstation war mehrere Tage außer Betrieb und
abgesperrt. Wahrscheinlich steht diese Aktion auch im
Zusammenhang mit der aktuellen DHL-Kampagne. Ende Januar wurden
bereits im gesamten Wuppertaler Stadtgebiet, im Rahmen der
DHL-Kampagne, Briefkästen oliv-grün eingefärbt. Diese wurden
nach ein paar Tagen durch komplett neue Briefkästen ersetzt.
(Bericht)
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20.
Februar 2009
Göttingen
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Aktionen gegen Militärmusikparade Etwa
75 Personen beteiligten sich mit Transparenten, Flugblättern und
interaktivem Straßentheater an der Begleitung des Aufmarschs.
Die BesucherInnen der Veranstaltung wurden von dem so gar nicht
marschmusikalischen Beat-the-Army-SoundSystem empfangen. Die
DemonstrantInnen machten klar, dass auch MusiksoldatInnen Teil der
kämpfenden Truppe sind und dass die tönenden Auftritte von
Militär der Akzeptanzbeschaffung für die nächsten Kriege
dienen. (Bericht)
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18.
Februar 2009
Göttingen
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Der Militärmusik den Marsch blasen Die
Göttinger Lokhalle ist in regelmäßigen Abständen Schauort für
militärische Aufmärsche der besonderen Art: Der„großen
Militärmusik-Schau“. Etwa 400 Musik-Soldaten werden am 20.
Februar erwartet, dazu einige tausend LiebhaberInnen
überlebter Marschmusik. Aus diesem Anlass wurden in der Nacht vom
17. auf den 18.2. zwei Kriegsdenkmäler themenbezogen
verschönert! Am
20.2.09 wird es eine Kundgebung unter dem Motto "Der
Militärmusik den Marsch blasen - Protest gegen die
Militärmusik-Schau” geben.
Treffpunkt ist um
18.00 Uhr
vor
der Lokhalle. (Bericht)
(Veranstaltungsreihe)
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17.
Februar 2009
Köln
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Bundeswehr Wegputzen auf Job-Messe Alles
muss raus! Die schnell eingreifende Putztruppe hatte tatsächlich
nicht lang gefackelt. Mit großen Mülltüten, Schürzen und
Kitteln, Handschuhen und Kopftüchern ausgestattet kamen die 20
Reinigungskräfte aus den Toilettenräumen direkt zum
Messebreich der Bundeswehr herüber und haben den ganzen
Hochglanz-Bundeswehr- Werbemist einfach komplett eingesackt.
Schafft viele militärfreie Zonen! ... auch an Eurer Schule!
„Ausbildungsplätze statt Auslandseinsätze“
(Bericht+Fotos+Flugblatt)
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16.
Februar 2009
Berlin
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antimil. Aufkleber = „Belohnung und Billigung von
Straftaten“? Freispruch
für AntimilitaristInnen nach Anklage wegen angeblicher Belohnung
und Billigung von Straftaten (antimilitaristischer Aufkleber
„Why not?“). Am 1. Prozesstag waren rund 25 Personen anwesend,
die erfolgreich für Öffentlichkeit gesorgt haben und eine
große Unterstützung für die beiden AntimilitaristInnen waren.
Am 2.Prozesstag folgte der Freispruch ... (2.Tag: Bericht)
(1. Tag: Infos
, indymedia
,taz
)
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15.
Februar 2009
Braunschweig
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Militärmusikparade 20
AktivistInnen demonstrierten gegen die Militärmusikparade 2009 in
der Volkswagen-Halle und verteilten Flugblätter. Währenddessen
wurde mit einem Fahrrad und einem Kassettenrekorder von dem
Kriegsgeräusche wie Sirenen und Schüsse ertönten vor dem
Eingang der Halle in der Nähe der eintreffenden
MusikparadebesucherInnen auf und ab gefahren. Ebenfalls
anwesend waren Mitglieder der Clowns Army ... (Bericht,
Fotos, Flugblatt, Presse)
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7.
Februar 2009
Düsseldorf
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antimilitaristischer Stadtrundgang Anlässlich
des von der Interventionistischen Linken [IL] ausgerufenen
Aktionstages gab es am Samstag, den 7. Februar in der
Düsseldorfer Innenstadt einen antimilitaristischen Stadtrundgang
zu verschiedenen Orten, die im Zusammenhang mit
Militarisierung und Krieg stehen. Einige der Stationen:
Thyssen-Krupp, DHL, Ecolog ... (Bericht)
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7.
Februar 2009
München
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Von München nach Strasbourg - Smash we can - Wieder
trafen sich die führenden Repräsentant_innen der NATO-Staaten
und ihre Verbündeten
sowie Vertreter_innen der Rüstungsindustrie in München. Die
sogenannte Sicherheitskonferenz ist laut ihrem neuen
Vorsitzenden Wolfgang Ischinger „das wichtigste Forum zum
Gedankenaustausch von Entscheidungsträgern der
internationalen Sicherheitspolitik“. Das Ergebnis dieser
militärischen „Sicherheitspolitik“ bedeutet für Millionen
Menschen Krieg und Unterdrückung. Über 6000 Menschen
demonstrierten am Samstag gegen Militarisierung und Krieg -
entgegen aller Zumutungen des neuen Versammlungsgesetztes
(Zusammenfassung,
Bericht,
Infos unter www.no-nato.de)
(Aktionen)
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2.
Februar 2009
Hamburg+Kiel
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ungebetener Besuch bei Rüstungsunternehmen Die
Rüstungsunternehmen Northrop Grumman in der Woltmanstr. 19 in
Hamburg und Marine Logistics (MARLOG) in der Werltstr. 179 in
Kiel wurden mit Steinen und Farbe verschönert. „Mit dieser
Aktion wenden wir uns gegen das Zusammentreffen
internationaler Politiker_innen der NATO-Staaten und ihrer
Verbündeten, Rüstungsindustrieller wie Northrop Grumman und
MARLOG und Militärs, die sich Anfang Februar 2009 auf der 45.
Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik treffen. Sie
möchten sich dort versammeln, um die zivil-militärische
Zusammenarbeit zu verstärken. Dies bedeutet für Millionen
Menschen Krieg und Unterdrückung. Zusätzlich sehen wir diese
Aktion als einen Beitrag zum Auftakt der Proteste gegen den
60. Jahrestag der NATO in Baden Baden und Strasbourg Anfang April
2009. Gegen die kapitalistische Globalisierung und weltweite
Kriegspolitik der NATO-Staaten, die zu einer weiteren
Militarisierung der Gesellschaften nach innen wie außen
führt. Action
group against militarism and capitalism“ (aus interim Januar
2009)
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1.
Februar 2009
Potsdam
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Riesenschriftzüge an FH und BW-Forschungseinrichtung Unbekannte
haben in der Nacht zu Sonntag mehrere Gebäude in Potsdam
großflächig mit Farbe beschmiert. Unter anderen seien das
Militärgeschichtliche Forschungsamt der Bundeswehr und die
Fachhochschule Potsdam mit bis zu sieben Metern großen roten
und schwarzen Schriftzügen besprüht worden, teilte ein
Polizeisprecher am Sonntag mit. Die Schmierereien hätten
einen Bezug zu Bundeswehr und NATO sowie zu städtischen Themen
wie dem Bau des Stadtschlosses. Am
Gebäude der Bundeswehr wurde unter anderem der Spruch «Soldaten
sind Mörder» an die Fassade gesprüht, an der Fachhochschule
«Preußen Militarismus».
(Mopo
, ad-hoc
news 1.2.09)
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28.
Januar 2009
Wuppertal
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Briefkästen Olivgrün „In
der Nacht vom 27. auf den 28. Januar haben wir im ganzen
Wuppertaler Stadtgebiet Briefkästen oliv-grün gefärbt. Damit
wollen wir auf das militaristische Engagement der DHL aufmerksam
machen. Die
DHL, die im 100%igen Eigentum der Deutschen Post World Net
steht, transportiert bereits seit 2002 Post für die Bundeswehr.
Gerade bewirbt sich die DHL für den größten Auftrag der
deutschen Transportgeschichte, da die Bundeswehr große Teile
ihrer Basislogistik an ein ziviles Unternehmen abtreten will.
Konkret geht es um die Lagerung von Bundeswehrmaterial und den
Transport von Kriegsgerät, Soldaten, Munition und
Treibstoffen. DHL raus aus dem “Kriegsgeschäft”! ...
(Bericht+Fotos)
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Mitte
Januar 2009
München
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DHL-Packstationen außer Betrieb In
der zweiten Januarwoche wurden in München DHL Packstationen mit
Hammer und Farbe ausser Betrieb gesetzt. „ DHL IST
LOGISTISCH-KRIEGSDIENST LEISTENDER PARTNER VON NATO UND
BUNDESWEHR. DIE DHL ALS TEIL DER DEUTSCHEN POST IST ZUSTÄNDIG
FÜR DEN TRANSPORT VON KRIEGSWICHTIGEM MATERIAL. NEBEN
DIREKTEN ANGRIFFEN AUF KRIEGSGERÄT DER BUNDESWEHR UND NATO LOHNT
SICH AUCH DER ANGRIFF AUF IHRE PARTNER UND WERBEKAMPAGNEN
DIESER. BUNDESWEHR UND NATO ZERSCHLAGEN! 6./7.2.2009
NATO-KRIEGSKONFERENZ ANGREIFEN! AUF NACH BADEN-BADEN! FIGHT
129abcdefg! AK MAKE NATO HISTORY“ (Quelle: interim
Jan 2009,
indymedia-Notiz)
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19.+21.+25.
Januar 2009
Berlin
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DHL-Transporter angezündet Der
Webseite
direct
action news wurde
eine Erklärung zugeschickt: “In
der Nacht zum 19.1.09 entzündete sich unsere Wut über die
bestehenden Verhältnisse an einem Transporter
der Deutschen Heeres Logistik (DHL).”
Die Autoren beziehen sich dabei auf einen Text,
der im Oktober 2008 beim
langen Tag des Antimilitarismus entstand. Offenbar wurden
mittlerweile weitere DHL-Fahrzeuge angezündet (Polizeiberichte
(a) (b))
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18.
Januar 2009
Bühl
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Volker Kauder und die Waffenschmiede Heckler&Koch Proteste
beim Neujahrsempfang der CDU mit Gastredner Volker Kauder.
20 Anti-KriegsaktivistInnen nahmen den Neujahrsempfang des CDU
Ortsverbands Bühl (Baden) zum Anlass kreativ Krieg, Aufrüstung
und den anstehenden NATO Jubiläumsgipfel in Strasbourg, Kehl
und Baden-Baden zu protestieren... (Bericht+Flugblatt) Das
Rüstungsunternehmen Heckler & Koch ist in Volker Kauders
Wahlkreis Rottweil/Tuttlingen ansässig, beschäftigt 700
Mitarbeiter und stellt vor allem Kleinwaffen her. Es zählt zu
den 5 weltgrößten Unternehmen seiner Art und exportiert Waffen
in 88 Länder. Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (Bafa)
genehmigt Exportaufträge, unter anderem auch von Heckler &
Koch. Mit dem gegenwärtigen Fraktionsvorsitzenden Kauder der
CDU/CSU - Bundestagsfraktion hat das Unternehmen dafür einen
gewichtigen Fürsprecher im Bund, für dessen Dienste sich die
Firma mit hohen Spenden an seine Partei artig bedankt.
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16.
Januar 2009
Düsseldorf
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antimilitaristisches Spalier bei BW-Fest der Stadt Anläßlich
einer Feier der Stadt Düsseldorf für "ihre"
Bundeswehreinheiten organisierten AntimilitaristInnen im
Rahmen des Aktionstages der Interventionistischen Linken am 16.
Januar ein Spalier, durch das alte und neue Kriegsbegeisterte
laufen mußten. (Fotos)
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14.
Januar 2009
Bremen
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Ex-General Naumann mit Schuhen beworfen Heute
wurde der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Klaus Naumann
bei einer Veranstaltung in Bremen mit Schuhen beworfen. Anlass
war eine Veranstaltung Gesellschaft für Wehr- und
Sicherheitspolitik in Bremen, bei der Naumann für die von ihm
mit anderen Ex-Generälen vorgeschlagene Politik werben wollte. In
diesem Strategiepapier wird für eine politische und
militärische Dominanz des Westens (im Rahmen der NATO) geworben.
(Bericht+Erklärung)
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9.
Januar 2009
Hannover
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Aktion gegen Rüstungsforschung an der Uni Hannover Mit
einer auf Verstörung angelegten Aktion haben wir, unterstützt
durch die Rote Aktion Kornstraße und den AK Antimilitarismus in
Alerta, beim Neujahresempfang der Leibniz Universität
Hannover gegen Rüstungsforschung an der Uni Hannover protestiert.
Im Anschluss an die Ansprache des Unipräsidenten Barke ging
eine Vertreterin der Stiftung „Entwicklung und Sicherheit“,
einer von uns eigens initiierten Rüstungsforschungsstiftung,
auf die Bühne und übergab dem Präsidenten symbolisch einen
übergroßen Scheck. Während im Laufe der kurzen Rede der
Stiftungsmitarbeiterin nur vereinzelte, ablehnende Rufe im
Lichthof der Uni erklangen, brach der Protest von etwa 25
eingeweihten Personen auf ein Stichwort hin aus. Da sich alle
im Raum verteilt hatten, herrschte schnell große Verwirrung und
Unklarheit. Flugblätter flogen durch den Lichthof und wurden
verteilt und ein Transparent wurde von der Balustrade
entrollt.(Bericht)
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8.
Januar 2009
Köln
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Soldatengottesdienst im Kölner Dom Kardinal
Meisner unterlegt seine Predigt mit der Musik „Spiel mir das
Lied vom Tod“ Heute
morgen versammelte
sich um 8 Uhr trotz eisiger Kälte vor dem Dom ein
antimilitaristisches Empfangskomitee, bestehend aus ca. 40
Menschen und der Samba-Gruppe “Rhythms
of Resistance“
um
Generalfeldkardinal Meisner zu seinem jährlichen
Soldatengottesdienst lautstark zu begrüssen. Für Verwunderung
sorgte nicht nur seine Predigt, sondern auch die Tatsache,
dass - wie Ohrenzeugen berichteten- der Kardinal diese für viele
Anwesende gut hörbar mit der Musik aus Sergio Leones Film
“Spiel
mir das Lied vom Tod”
unterlegt
hatte! (Bericht)
(Flugblatt)
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