4. Feb 2012 München | Demo gegen Sicherheitskonferenz [SiKo] 2012
Am ersten Februar-Wochenende trafen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen und koordinieren Militärstrategien für ihre weltweiten Interventionspläne. Solange Deutschland, solange die NATO Krieg führt ist Widerstand gegen diese Konferenz unverzichtbar. (Bericht folgt)(Aufrufe)

1. Feb 2012 Berlin | Kundgebung gegen Militärtagung
Vom 31.1. bis 2.2. findet in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie , der Bundeswehr und ThinkTanks statt. Ganz ungestört sollen im Hotel Maritim proArte neue Methoden der Kriegsführung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände angepriesen werden. Wir lassen den Kriesgstrategen und Kriegsprofiteuren keine Ruhe! Or­ga­ni­siert wird die Kon­fe­renz von der Deut­schen Ge­sell­schaft für Wehr­tech­nik (DWT), einer Lob­by­or­ga­ni­sa­ti­on der deut­schen Rüs­tungs­in­dus­trie, das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um un­ter­stützt die Kon­fe­renz. Bei der In­ter­na­tio­nal Urban Ope­ra­ti­ons Con­fe­rence wer­den Vor­trä­ge über neue Kriegs­tech­ni­ken und ins­be­son­de­re über Kriegs­hand­lun­gen in städ­ti­schen Ge­bie­ten ge­hal­ten.
Etwa 100 Personen beteiligten sich an einer Kundgebung auf der Friedrichstraße, um gegen die im Hotel Maritim stattfindende Konference zu protestieren. Neben Redebeiträgen wurden auch mehrere antimilitaristische Videos und Fotos von Anti-Kriegs-Aktionen auf einer Leinwand gezeigt. (Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung) (Aufruf) (Bericht)

31. Jan 2012 FFM | 76% stimmen für Zivilklausel an der Frankfurter Uni
Studierende der Universität Frankfurt stimmen für friedliche und zivile Lehre und Forschung 76,3% der Studierenden sprechen sich für die Aufnahme einer Zivilklausel in die Grundordnung der Goethe-Universität aus. Damit fordern sie die Universität auf, keine Kooperationen oder Drittmittelprojekte mit der Rüstungsindustrie oder der Bundeswehr einzugehen.
„Wir sind unglaublich begeistert von diesem Ergebnis“, freut sich Beate Steinbach vom Arbeitskreis Zivilklausel. „Das ist ein eindeutiges Zeichen für eine friedliche Hochschule und eine klare Absage an Kooperationen mit der Bundeswehr oder Rüstungsindustrie.“ Gestern hatte der Wahlausschuss das Endergebnis der studentischen Urabstimmung über eine Zivilklausel an der Universität Frankfurt bekannt gegeben. Demnach sprachen sich 76,3% der Studierenden dafür aus, in der Grundordnung der Goethe-Universität festzuschreiben, dass „Lehre, Forschung und Studium zivilen und friedlichen Zwecken dienen“. Lediglich 12,6% stimmten mit Nein, während sich 11,1% der Stimme enthielten. (weitere Infos)

30. Jan 2012 Bonn | Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik markiert
Einen Tag vor Beginn der „Urban Operations Conference“ in Berlin wurde der Sitz der der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ,als Organisatorin der Kriegstagung, am Hochstadenring 50 in Bonn markiert. Ein einziger Farbbeutel (mit 10 Liter Lackfarbe) vor dem Portal des Verwaltungsgebäudes zwingt die Mitarbeiter*innen heute zum Sprung über die „Blutlache“.
Die DWT lädt ab morgen (vom 31.1-2.2) zu einer Kriegstagung ins Hotel Maritim in der Freidrichstr. 151 in Berlin, die sich neben der üblichen Waffenschau europäischer Rüstungsunternehmen insbesondere mit neuen Kriegstechniken auch in städtischen Ballungsräumen befasst. Hochrangige Offiziere des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) in der Letzlinger Heide bei Magdeburg sind für das Thema Training urbaner Kampfhandlungen geladen. Auf dem riesigen Gelände des GÜZ soll noch dieses Jahr mit dem Bau einer Übungsstadt begonnen werden (inklusive Flughafen und U-Bahnstationen): zum verbesserten Einüben der Aufstandsbekämpfung als zentralem Bestandteil moderner Kriegsführung. (Bericht)

28. Jan 2012 München | Jubeldemo für die SiKo
Ca. 30 Leute sind diesen Samstag dem Aufruf: "Gestern noch am Ballermann, heute schon Afghanistan" für eine satirische Jubeldemo im Vorfeld der "SiKo gefolgt. Jeder Demonstrant und jede Demonstrantin konnte sich dabei über einen persönlich zugeteilten Personenschutz durch die bayerische Polizei erfreuen. Es ist schön zu sehen dass die Kooperation von Armee und Polizei so wunderbar funktioniert. (Bericht)

28. Jan 2012 Berlin | Polizeikongress und Urban Operations Conference verhindern
Nun veranstalten Behörden, Regierungsvertreter, Politiker und Firmen zwei Kongresse in Berlin, die das staatliche Morden perfektionieren sollen.
Zuerst vom 31. Januar bis 02. Februar 2012 die “International Urban Operations Conference“. Auf dieser Konferenz sollen Erfahrungen aus militärischer und paramilitärischer Aufstandsbekämpfung in Kriegsgebieten ausgewertet und weiterentwickelt werden. Die Veranstalter gehen davon aus, dass sich Szenarien aus städtischen Konflikten in Kabul, Bagdad oder Mogadischu auch in Europa ereignen können. Danach findet vom 14. bis 15. Februar 2012 der 15. Internationale Polizeikongress statt. Hier wird seit Jahren an einer Koordinierung von Polizeibehörden und Sicherheitsfirmen gearbeitet, die sich auf Grund ihrer Gefährdungsanalysen ständig weiter vernetzen. (Aufruf+Plakat) (indy-Artikel) (Nachtreten der Polizei)

26. Jan 2012 Berlin | Flyer-Aktion bei Vorlesung der GIZ an der TU Berlin
Heute, am Tag der Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, besuchten Antimilitarist_innen die Vorlesung „EZ Scouts: Vermittler oder neuer Akteur?“, die am Abend die im Rahmen der Ringvorlesung „Entwicklungspolitik XXI“ an der TU Berlin stattfand. Mit Flugblättern und einem Transparent mit der Aufschrift „Krieg beginnt hier“ protestierten sie gegen den Vortrag von Elisabeth Dürr von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). (Bericht)

22. Jan 2011 Berlin | Brandstiftung gegen Krieg und Urban Operations Conference
"Gegen 2.34 Uhr am Sonntagmorgen musste die Feuerwehr in den Tempelhofer Weg in Tempelhof ausrücken. Auf dem Gelände einer Werkstatt gingen zwei Laster der MAN - Truck & Bus Deutschland GmbH in Flammen auf. Anwohner hatten die brennenden Fahrzeuge, die im Auftrag der Deutschen Post unterwegs sind, entdeckt. Von beiden Lieferwagen blieben nur Aschereste übrig, verletzt wurde glücklicherweise niemand. Die Polizei geht von Brandstiftung aus, zudem prüft der Staatsschutz, ob hinter der Zündelei politische Motive stecken. Am 11. Januar wurden zwei Fahrzeuge der Wohnungsbaugesellschaft Degewo und einer Sicherheitstechnik-Firma, die für die Bundeswehr und die Polizei tätig ist, angesteckt. Später bekannten sich Linke Feuer-Chaoten dazu, die Brandstiftungen begangen zu haben."

Die Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH  ist ein im Jahr 2010 gegründetes Joint-Venture zur Herstellung von militärischen Radfahrzeugen der beiden deutschen Unternehmen Rheinmetall und MAN Nutzfahrzeuge AG. Rheinmetall ist einer der Initiatoren der International Urban Operations Conference, die Anfang Februar in Berlin präsentiert wird. Mit der RMMV verfolgen beide Unternehmen das Ziel, ihre militärtechnologischen Fähigkeiten zu bündeln. Dabei verspricht sich MAN bald auch eine nationale oder gar europaweite Konsolidierung des Produktionsbereiches der militärischen Nutzfahrzeuge. Die Fahrzeuge sollen international vertrieben werden. Zum 1. Mai 2010 führten beide Unternehmen ihre Aktivitäten in dem Gemeinschaftsunternehmen zusammen. Quelle: (linksunten.indymedia.org , bz-berlin, directactionde)

12. Jan 2011 Köln | Krieg beginnt hier: Schulterschluss von Meisner und de Maiziere
Zur alljährlichen Segnung der aktuellen deutschen Waffengänge empfing Gotteskrieger Kardinal Meisner sowohl den Bundesverteidigungsminister de Maiziere als auch den obersten Soldaten Generalinspekteur Wieker im Kölner Dom. Der Protest gegen die Kriegsweihung beschränkte sich dieses Jahr auf den Vorplatz vor dem Dom. Dort waren (nur) etwa 50 Leute zusammen gekommen, die auf Transparenten „Entrüstet Euch!“ forderten und mit „Krieg beginnt hier“ auf die besonders perfide fundamantalistisch-christlich-militärische Zusammenarbeit zur Absicherung der deutschen Kriege hinwiesen. Schafe hielten das wohl auffälligste Transparent mit der Aufschrift: „Wir (peng) Dienen (peng) Deutschland (peng)“ in Anspielung auf den gleich lautenden rechtspatriotischen Werbeslogan der Bundeswehr. (Bilder)